NASTÄTTEN Eine Schließung der Krankenhausstandorte Nastätten und Boppard? Nach Vorlage eines Sanierungsgutachtens von Roland Berger sowie eines Gutachtens der Geschäftsführung des GKM soll genau das vorgesehen sein. Das ergeht aus einem Schreiben der Paulinenstiftung hervor, die das auf keinen Fall akzeptieren wollen. Und damit stehen sie nicht alleine da. Durch die kommunalen Gesellschafter des GKM, deren Rechtsanwälte sowie Mandatsträger vom Kreistag Mayen und dem Stadtrat Koblenz soll die Forderung laut geworden sein, dass die Stiftungen sich aus der Gesellschaft zurückziehen sollen, um den Weg für eine kommunale Lösung freizumachen. 

Anzeige

Doch genau das inszenierte Ausstiegsszenario der Stiftungen beinhaltete keine Garantien für die Standorte in Nastätten und Boppard. Im Gegenteil. Für den Mayener Landrat Dr. Saftig und gleichzeitig Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung soll der Rückzug der Stiftungen aus dem GKM den Weg frei machen für die Schließung der Krankenhäuser in Nastätten und Boppard. Die Beteiligung der Stiftungen am GKM ist gering und die Einflussmöglichkeiten eingeschränkt. Demgegenüber halten die kommunalen Gesellschafter  knapp 90% der Stimmrechte.

Anzeige

Nun haben die Stiftungen gezwungenermaßen den Weg frei gemacht für eine mögliche kommunale Lösung mit dem Austritt aus dem Gesellschaftervertrag. Die vorgesehene Kündigungsfrist beträgt fünf Jahre und in der Zeit haben die Stiftungen natürlich die Möglichkeit sich weiter für die Standorte Nastätten und Boppard einzusetzen und genau das ist vorgesehen. Für den Gesundheitsminister Clemens Hoch ist das Krankenhaus in Nastätten unverzichtbar für die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung im Rhein-Lahn-Kreis. Somit dürften die Mehrheitsgesellschafter des GKM in der Verantwortung sein, die Versorgung in der Region sicherzustellen.

Anzeige

Wie es nun weitergehen wird? Unklar. Erst vor wenigen Tagen bemängelten der Landrat des Rhein Lahn-Kreises Jörg Denninghoff und der Landrat Volker Boch im Rhein-Hunsrück-Kreis eine mangelnde Transparenz im Verfahren um die beiden Klinikstandorte. In einem offenen Brief forderten sie den Landrat Saftig im Kreis Mayen Koblenz und gleichzeitig Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung auf, umfangreiche Fragen zum Sachstand zu beantworten. Dieser antwortete nun mit der Aufforderung und Bestätigung, dass in Form eines Letters of Intents die Sichtung der Informationen erfolgt.

Anzeige

Ein solches Verfahren bedeutet, dass es eine Absichtserklärung oder Grundsatzvereinbarung zum Abschluss eines Vertrages geben soll, am liebsten mit der Verpflichtung zum Verlustausgleich der Standorte Boppard und Nastätten. Erst dann wolle man der Gesellschafterversammlung vorschlagen, sie Geschäftsführung des GKM zu beauftragen, standortbezogene Informationen herauszugeben, die natürlich eine Verschwiegenheit unter den Beteiligten beinhaltet. Das Vorgehen dürfte für die Landräte Jörg Denninghoff und Volker Boch kaum annehmbar sein und zeugt wenig von transparenten und vertrauensvollem Umgang im Vorfeld untereinander.

Kommentar (red): Die Verhandlungen des GKM mit der Sana Group sind gescheitert. Hauptsächliche Gründe waren die millionenschweren hausinternen Rentenansprüche, die von der Sana übernommen werden sollten. Dankend lehnten sie ab. Die Zeche sollen jetzt die Standorte Nastätten und Boppard mit ihren jeweiligen Kreisen zahlen. Das Ganze am besten im Vorfeld nur dann, wenn man sich bereit erklärt Vertragsverhandlungen in genau die Richtung für einen kostenintensiven Abschluss zu führen. Dann dürfte man auch einmal in die Unterlagen hineinschauen. Das GKM versuchte seinerzeit bereits die Rentenansprüche auf die Sana abzuwälzen, was nicht funktionierte. Nun wird erneut nach einer Lösung gesucht, die einseitig das GKM entlastet. Frei nach dem Motto: Wir fahren die Gesundheitsversorgung vor die Wand, aber zahlen sollen bitte die anderen oder schließt die Standorte. Nastätten ist für die Gesundheitsversorgung des Rhein-Lahn-Kreises unverzichtbar und die Kündigung des Vertrages mit den Stiftungen ist mit fünf Jahren noch weit hin. Verhandlungen müssen auf Augenhöhe erfolgen und können nicht diktiert werden, denn so würde es am Ende nur Verlierer geben und genau deswegen reagieren die Verantwortlichen im Rhein-Lahn-Kreis und dem Rhein-Hunsrück-Kreis richtig und fordern einen offenen Dialog und ehrliche Transparenz auf deren Grundlage Entscheidungen getroffen werden können.

NASTÄTTEN/MAYEN Die Landräte Jörg Denninghoff (Rhein-Lahn-Kreis) und Volker Boch (Rhein-Hunsrück-Kreis) forderten in einem offenen Brief vom Landrat Alexander Saftig (Mayen-Koblenz) und gleichzeitig Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der GKM mehr Transparenz zu den Klinikstandorten Nastätten und Boppard im Verbund der GKM. Nun erreichte den BEN Kurier folgendes Statement vom Landrat Dr. Alexander Saftig welches wir unverändert veröffentlichen:

Statement des Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der GK-Mittelrhein g GmbH, Landrat Dr. Alexander Saftig, zum offenen Brief der Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Rhein-Hunsrück-Kreises, in dem sie mehr Transparenz zu den Klinikstandorten Nastätten und Boppard einfordern:

Anzeige

„Ich habe als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der GK-Mittelrhein g GmbH am 17. April ein Schreiben der Landräte Boch und Denninghoff mit detaillierten Fragen zur innerbetrieblichen Situation des GK-Mittelrhein erhalten und wenige Tage später beantwortet. Um den Landkreisen eine Hilfe bei der Bewertung und Entscheidungsfindung ihrer kommunalen Gremien hinsichtlich einer möglichen Übernahme oder eines Verlustausgleichs der in deren Landkreisen liegenden Standorte zu ermöglichen, können selbstverständlich Informationen seitens des GK-Mittelrhein zur Verfügung gestellt werden. Es muss dafür allerdings vorab sichergestellt sein, dass in dem Prozess die Betriebsgeheimnisse und Rechte der Beteiligten gewahrt werden und dass dies zielführenderweise, wie in derartigen Verfahren üblich, einer strukturierten Vorgehensweise entspricht.

Anzeige

Auch wurde angeboten, dass sich gerne in einem gemeinsamen Gespräch dazu abgestimmt werden kann. Diese Bereitschaft gilt umso mehr, da die Diakoniegemeinschaft Paulinenstift am 23.04. zur großen Überraschung sämtlicher anderer Gesellschafter die Kündigung ihrer Gesellschaftsbeteiligung bei der GK-Mittelrhein gGmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt verkündet hat. Es wurde seitens der Diakoniegemeinschaft die Mitarbeit am Zukunftskonzept für den Konzern mit sofortiger Wirkung eingestellt und man beabsichtigt offenbar, nicht mehr an den weiteren Entwicklungen des Standortes Nastätten mitzuwirken.“

BAD EMS Zuletzt gab es scharfe Töne vom Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) und gleichzeitigen Landrat des Kreises Mayen-Koblenz, Dr. Saftig, in Bezug auf die Klinikstandorte Boppard und Nastätten. Nach dem Ausstieg der Sana Klinik AG wegen millionenfacher Versorgungslasten zu Gunsten der Mitarbeiter in der rheinischen Versorgungskasse, war plötzlich die Rede von der Schließung der beiden Krankenhäuser, um das Gesamtkonstrukt der anderen Kliniken erhalten zu können. Dagegen wehren sich die Landräte Jörg Denninghoff (Rhein-Lahn-Kreis) und Volker Boch vehement. Nach anfänglichen Gesprächen unter allen Beteiligten sollen im weiteren Verlauf kaum noch Auskünfte an die betroffenen Kreise erfolgt sein. Nun wehren sich die Landräte des Kreises Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück und fordern einen transparenten Umgang mit der Beantwortung eines umfangreichen Fragenkatalogs.

Offener Brief der Landräte vom Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück-Kreises an den Landrat von Mayen-Koblenz und gleichzeitig Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM)

 Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Saftig, lieber Alexander, da wir auf unsere beiden Schreiben vom 28. Februar und 15. April bis heute keinerlei Rückmeldung erhalten haben, wenden wir uns heute in einem offenen Brief erneut an Sie. Da wir seitens der Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikums (GKM) Mittelrhein keinerlei Informationen erwarten können, richten wir dieses Schreiben an Sie als Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung. Wir verbinden dieses Schreiben mit der ausdrücklichen Bitte, unsere Anfrage zu beantworten und die Gesellschafter über unser Schreiben zu informieren.

Anzeige

Im Februar dieses Jahres hatten wir erstmalig die Gelegenheit, uns mit den bei den Vertretern der kommunalen Gesellschafter, der Stadt Koblenz und des Landkreises Mayen-Koblenz, zu der Situation des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) auszutauschen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten wir keinerlei Informationen zum Sachstand und zu der uns gegenüber als prekär dargestellten wirtschaftlichen Situation. Auch im Rahmen eines Runden Tisches, zu welchem das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit eingeladen hatte, erhielten wir Einblicke in die aktuelle Lage des Klinikums.

Anzeige

Für die Gespräche und Informationen sind wir dankbar und diese haben das Verständnis und den Blick auf die Lage des GKM deutlich verbessert. Es war möglich, einen ersten groben inhaltlichen Überblick zur Gesamtsituation zu erhalten. Es handelte sich allerdings um einen sehr allgemeinen Austausch, der aus unserer Sicht nur den Auftakt eines inhaltlichen Dialogs darstellen konnte. Seitdem haben wir zu den weiteren Entwicklungen lediglich aus den Medien erfahren, zuletzt konkret, dass anhand von gutachterlichen Einschätzungen die Schließung der Standorte Boppard und Nastätten zum wirtschaftlichen Fortbetrieb des GKM notwendig wäre.

Woraus sich diese Einschätzung ergibt und welche Grundlagen für die Beauftragung eines Gutachtens mit derlei weitreichender möglicher Folgewirkung existieren, erschließt sich uns nicht. Umso mehr sind wir als Landräte des Rhein-Hunsrück-Kreises und des Rhein- Lahn-Kreises, in welchen die Krankenhausstandorte Boppard und Nastätten liegen, besorgt um den weiteren Bestand dieser Standorte und die lokale gesundheitliche Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger. Wir haben ein großes Interesse, die Standorte mit dem bestehenden hohen Anspruch an Qualität und Bürgernähe dauerhaft zu erhalten und zukunftssicher aufzustellen. Wir stehen im Austausch mit den Betroffenen vor Ort, die Auskünfte von uns als für die Region zuständigen Landräten erwarten, die wir ohne fundierte Kenntnisse leider nicht geben können.

So sind wir insbesondere den beiden kommunalen Gesellschaftern dafür verbunden, dass Beschlüsse gefasst wurden, um die kurzfristige Liquidität des GKM zu stärken. Wir würden es begrüßen, wenn wir Einsicht in diese Beschlüsse erhalten könnten. Durch Berichterstattungen haben wir erfahren, dass es sich bei den durch Kreis und Stadt zuletzt gewährten, uns in oben genannten Gesprächen als „Zuschuss” deklarierten Zahlungen um Darlehen handelt. In unserem gemeinsamen Gespräch im Gesundheitsministerium am 15. Februar 2024 haben sich alle kommunalen Vertreter darauf verständigt, dass man weiter im Gespräch bleibt und Informationen austauschen wird.

Eine unsererseits gestellte Anfrage zur Zukunft des Gemeinschaftsklinikums an die Geschäftsführung blieb bis heute unbeantwortet. Angesichts der jüngsten Medien berichte und der vor Ort dadurch begründeten Sorgen um die Zukunft der Standorte Boppard und Nastätten im GKM sollte der Austausch inklusive einer Übermittlung fundierter Informationen mit den Landkreisen Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn sowie mit den Standortkommunen seitens der Gesellschafterversammlung und der Geschäftsführung zeitnah aufgenommen werden.

Den Kreisverwaltungen des Rhein-Hunsrück-Kreises und des Rhein-Lahn-Kreises liegen bisher – aufgrund der Situation, dass wir in den jeweiligen Standortbetrieb nicht eingebunden sind – nur sehr wenige informelle Grundlagen vor. Um diese bewerten und auch den politischen Vertretern unserer Kreise weitergeben zu können, benötigen wir weitere Erkenntnisse sowie konkrete Daten und bitten Sie, aufbauend auf unseren bereits vorliegenden Anfragen, uns diese schnellstmöglich zukommen zu lassen:

1. Wie hat sich die wirtschaftliche Lage des GKM in den letzten 5 Jahren, verteilt auf die verschiedenen Standorte, entwickelt?

2. Wie bewerten Sie die aktuell erstellten Gutachten zur wirtschaftlichen Situation des GKM?

3. Können uns die in der Presse angesprochenen Gutachten, insbesondere auch das der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Roland Berger,, zur Verfügung gestellt werden?

4. Wer hat diese Gutachten beauftragt? Welche konkrete Fragestellung liegt den Gutachten zugrunde?

5. Es wurden potenzielle weitere Interessenten genannt. Sind Gespräche mit diesen oder anderen Interessenten zur Übernahme des GKM geplant?

6. Wurden Gespräche zur möglichen Übernahme einzelner Standorte – anstelle einer Schließung – durch weitere Interessenten geführt?

7. Es wurde ein europaweites Ausschreibungsverfahren erwähnt. Wurde eine solche Verfahrensweise auch bei der Sana Klinik AG vorausgesetzt?

8. Die Verhandlungen mit der Sana AG sind letztlich an den Versorgungslasten gescheitert. Da die Thematik „Rheinische Versorgungskasse “ auch bei der Überlegung künftiger Trägermodelle eine Rolle spielen wird, stellen sich dazu folgende Fragen:

– Um welche Versorgungsleistungen handelt es sich konkret?

– Wie und wann sind diese Versorgungsansprüche entstanden und enthält der in Rede stehende Betrag auch Ansprüche, die in der Zeit vor der Gründung der gGmbH liegen?

– Wann wurde die Höhe der von der Rheinischen Versorgungskasse geforderten Absicherung zuletzt errechnet?

– Was wird mit den Forderungen im Falle einer Insolvenz? Wer muss dafür einstehen?

9. Gibt es bereits konkrete Überlegungen der Gesellschafter, wie sich die künftige Ausrichtung des GKM darstellen könnte? Gibt es auch Überlegungen bzw. wurden gutachterliche Expertisen bemüht, wie sich die Standorte Boppard und Nastätten im GKM stärken ließen, um eine Schließung zu vermeiden?

10. Wie sieht die personelle Ausstattung der jeweiligen Standorte aus? Wie viele Stellen davon sind aktuell vakant?

11. Wie viele Stationen / Abteilungen oder Betten können in den jeweiligen Standorten des GKM nicht zur gesundheitlichen Versorgung zur Verfügung gestellt werden? Und warum nicht?

12. Wie stellt sich die Geschäftsführung des GKM die kurzfristige bzw. mittelfristige Entwicklung des Geschäftsbetriebes vor, um eine Krankenhausversorgung sicherzustellen?

13. Wie wird sich die Liquidität in den nächsten 12 Monaten entsprechend Ihrer betriebswirtschaftlichen Prognose entwickeln?

14. Wurden im Rahmen einer Gesellschafterversammlung die möglichen Szenarien der künftigen Ausrichtung des GKM erörtert und gemeinsam festgelegt?

15. Können Sie das bezüglich der künftigen medizinischen Ausrichtung des GKM vorliegende, nach der Gründung des GKM beauftragte Konzept zur Verfügung stellen?

16. Ist eine Zeitplanung zum weiteren Vorgehen festgelegt? Falls ja, wie sieht diese Planung aus?

17. Sind durch die Gesellschafter bereits konkrete Maßnahmen beschlossen?

18. Eine aus unserer Sicht dringend zu vermeidende Schließung der Standorte Boppard und Nastätten führt vor Ort zu erheblichen Problemen. Sind rechtliche Folgewirkungen und auch damit verbundene Kosten für etwaige Schließungen betrachtet, bewertet und beziffert worden?

19. Wurden die Betriebsräte und die Mitarbeitenden vor Ort durch die Geschäftsführung und die Gesellschafterversammlung informiert?

20. Wurden gutachterliche Beauftragungen und im Ergebnis vorliegende Betrachtungen mit dem Gesundheitsministerium abgestimmt?

Die Beantwortung dieser zahlreichen, wesentlichen Fragen stellen aus unserer Sicht eine wichtige Grundlage für den weiteren Austausch dar. Ohne Erkenntnisse zu diesen Fragen werden wir wie bislang von den jeweiligen Entwicklungen überrascht, zumal diese bisweilen insbesondere auch durch entsprechende Berichterstattungen bekannt werden. Umso bedeutender ist es, dass wir konkrete, belastbare Informationen erhalten.

Gerne können wir die von zur Verfügung gestellten Daten und Unterlagen in einem nachfolgenden gemeinsamen Gespräch erörtern. Wir danken sehr herzlich für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Jörg Denninghoff (Landrat Rhein-Lahn-Kreis) und Volker Boch (Landrat Rhein-Hunsrück-Kreis)