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Politik

UL BEN wendet sich im offenen Brief an den Präsidenten des Statistischen Landesamtes zum möglichen Umzug aus Bad Ems

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Statistisches Landesamt
Statistisches Landesamt https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/ | Autor Bild: Warburg
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BAD EMS In einem offenen Brief fordert die Unabhängige Liste eine Stellungnahme des Präsidenten des Statistischen Landesamtes Hürter zu den Umbaumaßnahmen und möglichen Umzug. „Sehr geehrter Herr Hürter, mit großer Besorgnis haben wir aus dem heutigen Artikel im BEN Kurier erfahren, dass das Statistische Landesamt möglicherweise aus Bad Ems verlegt werden soll. Dieser Umzug würde nicht nur die über 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreffen, sondern hätte auch weitreichende Auswirkungen auf die Stadt Bad Ems und deren wirtschaftliches Umfeld.

Wir, die UL BEN e.V. und die UL BEN Stadtratsfraktion, appellieren eindringlich an Sie, den Standort Bad Ems zu erhalten und die geplanten Maßnahmen transparent zu kommunizieren. Viele Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ihren Lebensmittelpunkt in und um Bad Ems. Sie leben hier mit ihren Familien, ihre Kinder gehen hier zur Schule, und sie sind fest in die Gemeinschaft eingebunden. Ein Umzug würde erhebliche persönliche Belastungen und Unsicherheiten für sie und ihre Familien mit sich bringen.

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Darüber hinaus ist das Statistische Landesamt ein bedeutender Faktor für den Wirtschaftsstandort Bad Ems. Ihre Institution trägt wesentlich zur lokalen Wirtschaft bei, unterstützt die Gastronomie und stärkt das soziale Gefüge unserer Kurstadt. Ein Wegzug würde nicht nur Arbeitsplätze gefährden, sondern auch negative Auswirkungen auf zahlreiche lokale Unternehmen haben, die auf die Kaufkraft und die Präsenz Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angewiesen sind.

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Wir fordern Sie daher auf, zu den Plänen Stellung zu nehmen und offen mit den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu kommunizieren. Es ist entscheidend, dass die Belegschaft frühzeitig und umfassend informiert wird, um Unsicherheiten und Ängste zu vermeiden. Transparenz und Dialog sind in dieser Situation unerlässlich. Wir bitten Sie zudem, alle möglichen Optionen zu prüfen, um den Standort Bad Ems zu erhalten und eine Lösung zu finden, die sowohl den Bedürfnissen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch den Anforderungen an das Gebäude gerecht wird.

Ein Erhalt des Standorts wäre nicht nur im Interesse der Belegschaft, sondern auch im Interesse der gesamten Stadt Bad Ems und ihrer wirtschaftlichen Zukunft.“

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Koblenz

Stehende Ovationen für Koblenzer Oberbürgermeister David Langner: Emotionaler Auftakt zur Wiederwahl im Café Hahn

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Foto: BEN Kurier
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KOBLENZ Der Saal im Café Hahn platzte aus allen Nähten, als am Sonntagabend die Auftaktveranstaltung zur Wiederwahl von Oberbürgermeister David Langner über die Bühne ging. Geschätzt mehrere Hundert Gäste waren der Einladung gefolgt, darunter zahlreiche Weggefährten, Unterstützer – und prominente Redner. Neben dem Landtagsabgeordneten Roger Lewentz war auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer angereist, um ein deutliches Signal der Unterstützung zu setzen.

Roger Lewentz fand persönliche Worte: „David Langner ist nicht nur ein politischer Weggefährte, sondern ein Freund – einer, der mit Weitblick, Fleiß und Geschick die Stadt Koblenz durch herausfordernde Zeiten geführt hat.“ Auch Schweitzer betonte mehrfach die Bedeutung von Langners Persönlichkeit: „David ist kein Lautsprecher – aber jemand, der durch Argumente überzeugt. Und das ist in der heutigen Zeit eine seltene Qualität.“

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Große Politik trifft lokale Nähe

In seiner rund 30-minütigen Rede blickte Ministerpräsident Schweitzer zurück auf die gemeinsame Zeit mit Langner im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie. Langner war dort einst Staatssekretär – ein Amt, das Schweitzer bewusst mit ihm besetzt hatte: „Er war einer der Fleißigsten, mit echtem Interesse an den Menschen. Empathisch, strukturiert, nahbar.“

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Schweitzer hob hervor, wie stark Koblenz von Langners Art profitiert habe: „Ein Oberbürgermeister muss mehr sein als ein Repräsentant – er muss Vordenker, Kümmerer und Integrationsfigur sein. Und das ist David Langner.“ Insbesondere Langners souveräner Umgang mit Krisen wie der Corona-Pandemie und seine integrative Kraft innerhalb der Stadtgesellschaft fanden beim Publikum deutlichen Zuspruch.

Ein zentraler Appell Schweitzers: „Wir müssen den Wert des Kompromisses in der Demokratie wieder mehr würdigen. David Langner steht für diesen Geist – in einer Zeit, in der viele lieber spalten statt verbinden.“ In Richtung der politischen Gegner sagte er: „Es reicht nicht, laut zu sein. Man braucht Substanz, Ideen und Durchhaltevermögen. Genau das bringt David mit.“

Langner selbst betonte in seiner eigenen Rede, dass ihn vor allem eines antreibe: das Wohl der Koblenzerinnen und Koblenzer. Mit Blick auf sieben Jahre im Amt erklärte er: „Es waren keine leichten Jahre – aber wir haben gemeinsam viel erreicht. Die Stadt ist gewachsen, wirtschaftlich stark und menschlich zusammengewachsen.“

Symbolisches Geburtstagsgeschenk

Schweitzer rundete seine Ausführungen mit einem originellen Vorschlag ab: „Am 20. September feiert David Langner seinen 50. Geburtstag. Am 21. ist Wahl. Wenn Sie ihm ein Geschenk machen wollen – dann schenken Sie ihm Ihre Stimme.“ Der Applaus im Saal sprach Bände.

Mit dem Rückenwind aus dieser Auftaktveranstaltung startet Langner nun offiziell in den Wahlkampf. Die Veranstaltung im Café Hahn war nicht nur ein politisches Signal, sondern auch ein emotionales Bekenntnis zu einem Oberbürgermeister, der auf Erfahrung, Nähe und Dialog setzt – und der offenbar noch lange nicht fertig ist mit seiner Stadt.

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Politik

Bahnlärm und Verkehrsprojekte in der VG Loreley: Weiland wendet sich an neuen Bundesverkehrsminister

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Foto: Verbandsgemeinde Loreley
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ST. GOARSHAUSEN Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Loreley, Mike Weiland, hat sich jetzt mit Glückwünschen und Vorschlägen zum Einsatz von Finanzmitteln aus dem beschlossenen Sondervermögen der neuen Bundesregierung an den ebenfalls neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder gewandt und ihn gleichzeitig in die VG Loreley eingeladen. Bereits während der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene hatte sich Mike Weiland gemeinsam mit Willi Pusch, dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn, an mehrere bundespolitische Akteure gewandt, um dafür zu werben, dass sich die Deutsche Bahn vor Baustart des anstehenden Hochleistungskorridors 2026 rechtsrheinisch und 2028 linksrheinisch zu Lückenschlüssen im Lärmschutz im Bereich von Wohngebieten freiwillig verpflichten müsse.

„Auch Patrick Schnieder in seiner Funktion als Verhandlungsführer für die Infrastrukturthemen hatte sich daraufhin rückgemeldet und dazu bekannt, sich auch weiterhin für mehr Lärmschutz im Mittelrheintal einsetzen zu wollen. Daher war es jetzt die Gelegenheit, ihn auch als neuen Bundesverkehrsminister anzusprechen“, so Mike Weiland, der darüber auch im VG-Rat berichtete.

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Die Verkehrsentwicklungsprognose 2040 zeigt es ganz deutlich, der Bahngüterverkehr wird enorm zunehmen. Daher war es Mike Weiland und Willi Pusch wichtig, sich vor Bildung der neuen Bundesregierung gemeinsam an Friedrich Merz (CDU), Lars Klingbeil (SPD), die hiesigen Bundestagsabgeordneten Josef Oster (CDU) und Thorsten Rudolph (SPD) sowie Patrick Schnieder (CDU) zu wenden. „Immerhin haben wir von allen eine Rückmeldung erhalten, wenn auch teils nur mit oberflächlichen Aussagen oder, dass man das Anliegen an die jeweilige Arbeitsgruppe der Bundestagsfraktion weitergeleitet habe“, so Weiland und Pusch.

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Inhaltlich tatsächlich substanzielle Rückmeldungen erhielten Pusch und Weiland von Thorsten Rudolph, der gemeinsam mit allen rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für die Länder Rheinland-Pfalz, Hessen und das Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, angeschrieben hat, um dem Anliegen nach lückenlosem Lärmschutz und der Selbstverpflichtung der Bahn sowie einer Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal Nachdruck zu verleihen. Eine Antwort steht noch aus.

Patrick Schnieder hatte u. a. geantwortet, dass die geplante Generalsanierung mit nachhaltigen und wirksamen Maßnahmen zur Lärmminderung einhergehen müsse und dass er sich in der neuen Legislaturperiode dafür einsetzen werde, die Belastungen im Mittelrheintal zu verringern. Für Mike Weiland ein guter Aufhänger, dem kurze Zeit später neu im Amt befindlichen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder beim Wort zu nehmen. Neben Glück- und Erfolgswünschen sowie der Einladung in die VG Loreley an den Rheinland-Pfälzer Patrick Schnieder übermittelte Mike Weiland mit Verweis auf die bereits erfolgten Schriftwechsel, dass er Bundesminister Schnieder im Namen der Menschen des Mittelrheintals von Bonn bis Wiesbaden, vor allem aber natürlich in seiner Zuständigkeit für die Verbandsgemeinde Loreley bitte, folgende Themen mit Blick auf die Mittel, die über das Sondervermögen zur Verfügung gestellt werden, ernsthaft anzugehen:

– Bitte setzen Sie sich entgegen der Arbeitsweise Ihres Vorgängers für die Alternativtrasse für den Schienengüterverkehr zum Mittelrheintal ein. Mit dem Sondervermögen zeichnen sich Möglichkeiten ab, die es bisher nicht gegeben hat, um das Projekt entschieden nach vorne zu bringen. Vor allem eine herzliche Bitte: Sorgen Sie kurzfristig für weitere Meilensteine, damit das Projekt auf den Weg gebracht wird. Die Realisierung dauert später noch lange genug. – Sorgen Sie bitte kurzfristig dafür, dass sich die DB InfraGO vor Baustart des Hochleistungskorridors 2026 rechtsrheinisch zu sämtlichen, noch ausstehenden Lückenschlüssen bei Lärmschutzwänden in Wohngebieten verpflichten kann, damit hier bis zur Realisierung einer Alternativtrasse kurzfristig mindestens in allen Wohngebieten entlang der Strecken Lärm reduziert werden kann.

– Im Zuge des Hochleistungskorridors werden Bahnstationen zwar saniert bzw. optisch aufgewertet, aber nicht barrierefrei gestaltet. Mit dem Argument, dass nur bei 1.000 Ein- und Ausstiegen pro Tag Barrierefreiheit verpflichtend sei, weil man damit 90 % der Fahrgäste bundesweit erreiche, hilft man den Kommunen, die außen vor bleiben, am wenigsten. Zwar gibt es beispielsweise für Braubach und Kaub Angebote, diese mit 85 %-Fördermitteln auf LVFG zu fördern, die Gemeinde Osterspai in der VG Loreley bleibt leider ganz außen vor, aber selbst die restlichen 15 %-Eigenanteil können sich die betroffenen Kommunen aus Eigenmitteln aufgrund ihrer Finanzlage nicht erlauben, weil es freiwillige Leistungen sind. Setzen Sie bitte dort die Mittel des Sondervermögens mit Blick auf die BUGA29 und die touristische sowie die Entwicklung der Lebensqualität genau dort ein.

– Sie wissen als Rheinland-Pfälzer, dass im Bereich St. Goarshausen-Wellmich und St. Goar-Fellen seit über 5 Jahrzehnten sowohl von CDU als auch SPD eine Mittelrheinbrücke zur wirtschaftlichen Entwicklung dringend gefordert und benötigt wird. Derzeit ist diese Brücke als Kreisstraße vorgesehen. Setzen Sie bitte ein klares Bekenntnis für Ihre Heimatregion und bieten Sie dem Land Rheinland-Pfalz sowie den beiden Landkreisen Ihre finanzielle Unterstützung an.

– In Braubach wird ebenfalls seit Jahrzehnten im Zuge der L 335 dringend eine Ortsumgehung gebraucht. Auch die UNESCO fordert eine Entlastung der historischen Altstadt, verwarf aber bislang die vorgesehene Planungsvariante als nicht mit dem Welterbe vereinbar. Nun liegen neue Alternativen als Visualisierung vor, von denen eine aus Sicht des rheinland-pfälzischen Verkehrs- und auch des Innenministeriums vermutlich welterbeverträglich sein könnte. Bieten Sie auch hier bitte kurzfristig Ihre finanzielle Unterstützung an, damit ausreichend Mittel zur Verfügung stehen.

Mike Weiland schloss mit den Worten: „Politik und Demokratie wird dann wieder mehr Zustimmung erfahren, wenn sie tatkräftig handelt und klare Antworten aus Berlin in den ländlichen Raum gibt.“ Auch wenn sicher nicht alle Vorschläge realisierbar sein werden; so sei es aber wichtig, dass die Bundesregierung auch wieder näher zu den Menschen komme und dabei wolle er den Bundesverkehrsminister gerne unterstützen.

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Lahnstein

Mit 27 an die Spitze: SPD Lahnstein nominiert Kita-Leiterin Adriana Kauth für den Landtag

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Foto: Lothar Scheele
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LAHNSTEIN Die Lahnsteiner SPD schlägt Adriana Kauth als Direktkandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 8 vor. Ich bin unheimlich dankbar für die Unterstützung und freue mich darauf, mich auf der Delegiertenversammlung der SPD am 26. Mai in Lahnstein dem Mitgliedervotum unseres gesamten Wahlkreises zu stellen“, so Adriana Kauth.

Am Sonntag, den 22. März 2026, wählt Rheinland-Pfalz den neuen Landtag. Der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz und langjährige Landesinnenminister Roger Lewentz wird nach über 31-jähriger Abgeordnetentätigkeit nicht erneut für ein Landtagsmandat kandidieren. Nun soll mit Adriana Kauth eine Lahnsteinerin das Direktmandat für den Wahlkreis 8 erringen, der die rechtsrheinischen Stadtteile der Stadt Koblenz, die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley umfasst.

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Die beiden Vorsitzenden des Ortsvereins, Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser, bestätigen: „Wir freuen uns sehr, dass Adriana Kauth bereit ist, für unsere Region und die SPD zu kandidieren. Mit ihr würde erstmals seit Rudolf Scharping wieder ein Mitglied der Lahnsteiner SPD in den Mainzer Landtag einziehen.“

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Dass sich die SPD für die stellvertretende Leiterin der Kita EinSteinchen einsetzt, ist kein Zufall: Obwohl sie erst 27 Jahre alt ist, trägt sie in der kommunalen Kita bereits große Verantwortung.

Ein Schwerpunkt des politischen Engagements der überzeugten Sozialdemokratin ist die Familien- und Bildungspolitik sowie soziale Gerechtigkeit und Kulturförderung. Seit Sommer 2024 ist Adriana Kauth Mitglied des Kreistags des Rhein-Lahn-Kreises und gehört dem Rechnungsprüfungs-, Jugendhilfe- und Kreisausschuss an.

Neben der Politik schlägt ihr Herz besonders für den Karneval: Seit ihrer Kindheit ist sie aktives Mitglied der Funken Blau-Weiß Lahnstein und steht seit 2019 auf der Bühne des Niederlahnsteiner Carneval Vereins (NCV). In ihrer Freizeit ist sie gerne mit dem Rad unterwegs und schwimmt regelmäßig im Lahnsteiner Hallenbad. Als Rhein-Lahn-Nixe Adriana I. vertrat sie 2022/23 ihre Heimat ein Jahr lang mit Charme und Herzblut auch über die Grenzen Lahnsteins hinaus.

Die sympathische Lahnsteinerin wurde im St. Elisabeth Krankenhaus geboren, besuchte die Grundschule in der Bergstraße und später die Realschule des Schulzentrums. Nach ihrem erfolgreichen Sekundarabschluss I begann sie an der Hildegard-von-Bingen-Schule in Koblenz ihre Ausbildung zur Sozialassistentin und anschließend zur Erzieherin. Schon hier engagierte sie sich als Schülersprecherin.

Ich blicke meiner Kandidatur mit Vorfreude und Respekt entgegen“, sagt Adriana Kauth. „Ich bin in die SPD eingetreten, weil ich nicht nur zusehen wollte – ich möchte mitgestalten. Ich bin überzeugt, dass unsere Landesregierung und die SPD in Rheinland-Pfalz viel richtig machen. Aber das heißt nicht, dass wir uns auf dem bisher Erreichten ausruhen dürfen. Wir müssen den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern stärken. Wichtig ist es, ihnen zuzuhören, nah dran zu sein und ihre Sorgen ernst zu nehmen. Daher möchte ich in den nächsten Monaten an vielen Haustüren klingeln, an verschiedensten Veranstaltungen teilnehmen und vor allem mit den Menschen ins Gespräch kommen.“

Der SPD-Ortsverein ist überzeugt: Adriana Kauth ist eine starke Kandidatin für den Wahlkreis 8, und die SPD ist in allen Wahlkreisen des Landes mit starken Direktkandidatinnen und Direktkandidaten gut aufgestellt.

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