Connect with us

Koblenz

Nach Kritik an BAAINBw: MdB Rudolph tauscht sich mit Gewerkschaften und Personalvertretern aus

Veröffentlicht

am

Bildinformationen: MdB Thorsten Rudolph tauschte sich per Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) sowie des BAAINBw aus. Der Screenshot zeigt (obere Reihe, von links) Antje Ott, Thorsten Rudolph, Frank Bartz sowie (mittlere Reihe) Imke von Bornstaedt-Küpper, Jakob Milles, Klaus Schütte und (unten) Markus Sonntag.

KOBLENZ Das von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr hat Diskussionen über die künftige Ausstattung der deutschen Streitkräfte und den erforderlichen Beschaffungsprozess ausgelöst. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph war diesbezüglich geäußerter Kritik am Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zuletzt entschieden entgegengetreten. Nun tauschte er sich per Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern des
Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) sowie Personalvertretern aus, um sich über die Stimmung bei den Mitarbeitenden und über Details des Beschaffungsprozesses zu informieren.

„Für mich sind die Expertinnen und Experten des BAAINBw in Koblenz und Lahnstein nicht das Problem, sondern ein Teil der Lösung. Von daher ist es mir besonders wichtig zu erfahren, wie sie die Lage einschätzen und wo sie aktuell Schwierigkeiten sehen“, erklärte der Abgeordnete. Im Rahmen der Videokonferenz wurde intensiv über den Beschaffungsprozess gesprochen. Die VBB-Vertreterinnen und – Vertreter um die Bundesvorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper wiesen insbesondere darauf hin, dass das BAAINBw weder auf die Planung noch auf die Auswahl der zu beschaffenden Güter und Dienstleistungen einen nennenswerten Einfluss habe. Was die Beschaffung selbst angehe, stellten vor allem die über Jahre nicht geänderten Rahmenbedingungen das eigentliche Problem dar. Deshalb sei es zwingend erforderlich, die Regelungen und Vorschriften bezüglich der Planung, des Beschaffungsprozesses und des Vergaberechts zu ändern, um die Schnelligkeit und Effizienz in der Beschaffung von Rüstungsgütern zu erhöhen.

Die Personalvertreter berichteten zudem sehr eindrücklich über die tägliche Arbeit: Das Personal im BAAINBw sei hoch motiviert und würde gerade jetzt eine erhebliche Mehrarbeit leisten – nicht selten auch an den Wochenenden. In Medien geäußerte Kritik an der Arbeit des BAAINBw würde die Mitarbeitenden dann oft ins Mark treffen und verärgert zurücklassen. „Ich kann den Ärger der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr gut verstehen“, so Rudolph. „Und andererseits verstehe ich die Kritik am BAAINBw gerade dann nicht, wenn sie vonseiten derjenigen geäußert wird, die in den vergangenen Regierungen das Ressort und damit maßgeblich auch die aktuellen Schwierigkeiten in der Beschaffung verantwortet haben.“

Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, wie wichtig gerade auch in Anbetracht der aktuellen sicherheitspolitischen Lage eine funktionierende Wehrverwaltung ist. Rudolph warnt deshalb in der jetzigen Situation, wo mehr Geld für Rüstung zur Verfügung gestellt werde, ausdrücklich davor, das Sondervermögen politisch zu instrumentalisieren: „Es darf nicht sein, dass es der Rüstungsindustrie jetzt mit politischer Unterstützung gelingt, ihre Ladenhüter loszuwerden“, so Rudolph. Vielmehr müsse einzig und allein das angestrebte Fähigkeitsprofil der Bundeswehr, das im Rahmen der NATO zugesagt wurde, Maßstab der anstehenden Investitionsentscheidungen sein.

„Unser Ziel ist es“, so Rudolph, „dass die Bundeswehr möglichst schnell und effizient erheblich besser ausgestattet wird und ihrem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung vollumfänglich nachkommen kann.“ Thorsten Rudolph, der als Mitglied des Haushaltsausschusses an der konkreten Umsetzung der Investitionen beteiligt ist, dankte den Personal- und VBB-Vertreterinnen und -vertretern für die Einblicke und versprach deren Anliegen mit nach Berlin zu nehmen und sich dort auch weiterhin für das BAAINBw einzusetzen.

Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen
Zum Kommentieren klicken

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Koblenz

Neubau der Pfaffendorfer Brücke: Ein Jahr voller baureicher Tätigkeiten geht zu Ende

Veröffentlicht

am

von

Foto: onemorepicture | Thorsten Wagner

KOBLENZ Sie ist seit dem Spatenstich im Januar 2023 das größte Infrastrukturprojekt in Koblenz und eines der größten in Rheinland-Pfalz: Der Neubau der Pfaffendorfer Brücke. Im zweiten Baujahr können alle Beteiligten nunmehr auf viele abgeschlossene Teilprojekte zurückblicken. Insgesamt umfasst das Bauprojekt 17 verschiedene Bauwerke.

Bereits zu Beginn des Jahres 2024 wurden im Rhein zahlreiche Rohre eingebracht, die als Schiffsabweiser für die Spundwandkästen der Wasserbaustelle dienen. Mittlerweile konnten die zwei Spundwandkästen – mit Blickrichtung Deutsches Eck – erfolgreich fertiggestellt werden. Im November wurde bereits der Spundwandkasten auf der Schlossseite mittels Gurtungen gegen den Wasserdruck von außen ausgesteift, sodass das innenliegende Wasser abgepumpt werden konnte und die Rheinsohle derzeit freiliegt. „Der Bau des ersten Behelfspfeilers auf dem Wasser kann im neuen Jahr beginnen“, sagte Tiefbauamtsleiter Dr.-Ing. Kai Mifka. Damit das Baufeld auf dem Wasser von Land aus auch ohne Boote erreichbar ist, wurde ein Steg von der Schlossseite bis zum ersten Spundwandkasten errichtet. Für den Spundwandkasten auf der Pfaffendorfer Seite wird dasselbe Verfahren angewendet. 

Auch in den Bereichen an Land ist im Laufe des Jahres einiges vorangekommen. Auf der Schlossseite wurden in diesem Jahr bereits vier sogenannte Pfeilerachsen/Widerlager der Vorlandbrücke in Seitenlage errichtet sowie ein Traggerüst, welches als Unterkonstruktion zur Herstellung des Überbaus dient. Damit das Baufeld in diesem Bereich sicher ist, wurden 2024 weitere Kampfmittelsondierungen vorgenommen. Hierbei wurde im August 2024 eine amerikanische Fliegerbombe gefunden. Diese konnte vor Ort erst nicht entschärft werden und musste auf die Schmidtenhöhe zur kontrollierten Sprengung abtransportiert werden. „Es ist wichtig, dass solch eine große Baustelle abschnittsweise von Kampfmittelexperten freigegeben wird. Wir dürfen nicht vergessen, dass dieser Bereich der Stadt im Zweiten Weltkrieg unter besonders starkem Beschuss stand und später beim Wiederaufbau Trümmerschutt für die Auffüllungen verwendet wurde“, erklärt Mifka die Besonderheit des Baufeldes.

Während der Bauarbeiten auf der Schlossseite wurden im Juli auch weitere, sogenannte Kasematten gefunden, die Teil der historischen Militäranlagen der Stadt sind. Diese werden im Zuge des Neubaus nicht zerstört, sondern überschüttet. Damit hier später keine Einsturzgefahr droht, werden diese mit  verfestigtem Erdreich verfüllt.

Doch nicht nur auf der Schlossseite haben in diesem Jahr zahlreiche Arbeiten stattgefunden, auch auf der Pfaffendorfer Seite wurden Bauwerke errichtet. Hier wurde beispielsweise die Südrampe (Abfahrt zur Emser Straße) als Brücken- und Stützbauwerk fertiggestellt. Auch wurde hier bereits das erste Sondergeländer angebracht, welches später auf dem gesamten Brückenneubau montiert wird. Bereits 2025 soll der Fuß- und Radverkehr bereits über die neue Südrampe geleitet werden. Der motorisierte Verkehr kann diese dagegen erst nutzen, wenn der Kreisverkehr in der Emser Straße fertig gebaut ist. Derzeit finden hierfür Kanalbauarbeiten statt. 

Im nördlichen Bereich des Baufeldes auf der Pfaffendorfer Seite wurde im Juli bereits das Widerlager, die dazugehörige Stützwand und der Überbau der so genannten Ostrampe über die Emser Straße abgebrochen. Derzeit wird dieses Bauwerk neu errichtet. Da die denkmalgeschützte Ostrampe allein nicht mehr in der Lage ist, statische Lasten aufzunehmen, wurden rundherum Bohrpfähle im Boden eingebracht, welche später über Stützen und eine Rahmenkonstruktion den Überbau tragen werden. Die sich dahinter liegende Brückenstraße wurde weitestgehend fertiggestellt und ist bereits wieder für die Anwohnerinnen und Anwohner befahrbar. Die Asphaltdeckschicht wird zum Ende des Neubaus der Ostrampe in einem Arbeitsgang über die Brückenstraße bis hin zur Ostrampe eingebaut.

Gleichzeitig wurde auf dem ehemaligen Wasser- und Schifffahrtsamt-Gelände ein temporäres Widerlager in Seitenlage sowie eine rückverankerte Stützwand gebaut. Zudem wurde der denkmalgeschützte Rundturm zur statischen Ertüchtigung mit rund 700 Kubikmeter Beton verfüllt. 

Trotz hoher Wasserstände und dem Fund der Fliegerbombe können wir insgesamt auf ein erfolgreiches Jahr 2024 zurückblicken. Die Wasserbaustelle wird im kommenden Jahr interessant werden, denn im dritten Baujahr werden bereits die ersten verschweißten Brückenbauteile per Schiff angeliefert und eingehoben, sodass in 2025 die Form der neuen Pfaffendorfer Brücke in Seitenlage sichtlich erkennbar wird“, blickt Tiebauamtsleiter Kai Mifka bereits auf das kommende Jahr voraus.

Parallel zum Neubau der Pfaffendorfer Brücke bereitet sich die Brückenbauabteilung auch auf das Bauvorhaben „Brücke Mainzer Straße“ vor. Diese soll im Zuge des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke ebenfalls erneuert werden. Geplanter Start ist 2026. Um auch hier einen verkehrsfreundlichen Ablauf gewährleisten zu können, wird die Baumaßnahme in die bestehende 2+1-Wechselverkehrsführung der Pfaffendorfer Brücke integriert. 

Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Blaulicht

René Schubert wird erster Präsident des Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz in Koblenz

Veröffentlicht

am

von

Foto: Stadt Koblenz

KOBLENZ René Schubert wird der erste Präsident des neuen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz (LfBK) in Koblenz. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Der 51-Jährige verfügt über langjährige Erfahrung in Führungspositionen der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen. Zuletzt war er im Innenministerium Rheinland-Pfalz als stellvertretender Projektleiter für den Aufbau des Landesamtes tätig.

Ich freue mich, dass wir mit René Schubert einen ausgewiesenen Feuerwehr- und Katastrophenschutzexperten mit großer Führungserfahrung für diese wichtige Funktion gewinnen konnten. René Schubert hat sich nicht nur als Amtsleiter der Feuerwehr in Ratingen und als Abteilungsleiter Einsatz bei der Feuerwehr Essen wie auch als ehrenamtlicher stellvertretender Kreisbrandmeister im Kreis Mettmann verdient gemacht, sondern bringt von diesen Stationen auch wertvolle Erfahrungen bei der Bewältigung von Großschadenslagen und überörtlichen Einsätzen mit“, sagte Innenminister Michael Ebling. Auch durch das Mitwirken beim Aufbau des Landesamtes und der Inbetriebnahme des Lagezentrums für Bevölkerungsschutz habe Schubert gezeigt, dass er mit seiner Fachkompetenz der Richtige für diese Aufgabe sei.

René Schubert wurde 1973 in Köln geboren. Nach dem Zivildienst im Rettungsdienst und dem Studium der Sicherheitstechnik mit Abschluss als Diplom-Ingenieur absolvierte Schubert die Laufbahnausbildung bei der Feuerwehr Essen, wo er danach als Abteilungsleiter Einsatzdienst tätig war. Von 2007 bis 2024 war Schubert Amtsleiter der Feuerwehr der Stadt Ratingen, bevor er in die Abteilung Brand- und Katastrophenschutz des rheinland-pfälzischen Innenministeriums wechselte. 

Diese Personalentscheidung ist ein weiterer wichtiger Meilenstein bei der Neuaufstellung des Katastrophenschutzes in unserem Bundesland“, so Ebling. Mit dem Landesamt sei künftig sichergestellt, dass die landeseigenen Strukturen für den Ernstfall gestärkt und die Kommunen bestmöglich unterstützt werden.

Das LfBK wird seine Arbeit zum 1. Januar 2025 am Standort der bisherigen Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) in Koblenz aufnehmen. Dort werden künftig die Aufgaben des für den Katastrophenschutz zuständigen Referates der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und der LFKA gebündelt. Die Errichtung des Landesamtes ist ein zentraler Baustein der Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz. Ein zentrales Element der neuen Behörde ist das Lagezentrum, das künftig rund um die Uhr besetzt sein wird.

Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Gesundheit

Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein: Finanzierung steht

Veröffentlicht

am

von

Foto: Holger Weinandt | Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en

KOBLENZ Die Finanzierung der geplanten Umstrukturierungs- und Sanierungsmaßnahmen des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) ist gesichert. Ein Konsortium unter Führung der Sparkasse Koblenz und der Kreissparkasse Mayen stellt dem Klinikum finanzielle Mittel in einem Volumen von 50 Millionen Euro bereit. Die GKM-Hauptgesellschafter, der Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz, treten als Mithaftende in die Darlehensverträge ein. Die entsprechenden Beschlüsse dafür wurden jüngst von Stadtrat und Kreistag mit jeweils großer Mehrheit gefasst. Dazu Oberbürgermeister David Langner und Landrat Dr. Alexander Saftig: „Die gesicherte Finanzierung ist ein unglaublich wichtiger Meilenstein und die unverzichtbare Basis für eine zukunftsfähige Ausrichtung sowie dauerhafte Sicherung des Klinikums. Wir haben mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet und sind sehr froh, dass wir mit unseren heimischen Sparkassen derart starke Partner gefunden haben.“

Mit der nun gesicherten Finanzierung soll nicht zuletzt die Umsetzung der Ein-Standort-Lösung vorangetrieben werden. Damit ist die Zusammenlegung der beiden Krankenhäuser Evangelisches Stift und Kemperhof in einem Neubau am Kemperhof-Standort gemeint. Ebenso können erste Schritte bei der Generalsanierung des Mayener Krankenhauses gegangen werden. Nachdem die Stadt Koblenz und der Landkreis Mayen-Koblenz im November insgesamt 10 Millionen Euro zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit des Klinikkonzerns geleistet hatten und kürzlich die Verträge zur Verlustübernahme der Standorte Boppard und Nastätten geschlossen wurden, ist der Fortbestand aller Standorte gesichert.

„In Nastätten bleibt der Standort bestehen, solange er für die dortige Gesundheitsversorgung unverzichtbar ist, denn der Rhein-Lahn-Kreis muss in dieser Zeit eine stationäre Versorgung sicherstellen. Für Boppard gilt die Sicherheit, solange der Rhein-Hunsrück-Kreis freiwillig die am Standort entstandenen Verluste trägt“, erklären Langner und Saftig. Beide betonen, dass es stets ein gemeinsames Ziel von Stadt und Landkreis war, dass die Zeit der Ungewissheit für die Mitarbeiter endlich endet und dass die Patienten und Menschen in der Region darauf vertrauen können, dass sie ein gutes Krankenhaus mit hoher Leistungsfähigkeit finden, wenn sie es benötigen.

„In der turbulenten Zeit der sich verändernden Krankenhauslandschaft, in der täglich von Klinikinsolvenzen berichtet wird, waren die letzten Jahre ein echter Kraftakt, der nur gelang, weil sich sowohl Stadtrat als auch Kreistag ihrer enormen Verantwortung bewusst waren und überparteilich sehr lösungsorientiert gearbeitet haben.“ (Pressemitteilung Stadt Koblenz)

 

Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Trending

×

Hallo.

Klicke auf den Button um uns eine WhatsApp Nachricht zu senden oder sende uns eine Mail an redaktion@ben-kurier.de

× Whats App zum BEN Kurier