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Koblenz

Franziska Giffey virtuell zu Gast in Koblenz

Austausch zu Jugendthemen mit den SPD-Landtagsabgeordneten

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Franziska Giffey virtuell zu Gast in Koblenz - Austausch zu Jugendthemen mit den SPD-Landtagsabgeordneten
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KOBLENZJugend auf Augenhöhe – was erwarten junge Menschen von uns?“ – unter diesem Motto stand der virtuelle Austausch der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling, Roger Lewentz und Marc Ruland mit Franziska Giffey, Bundesministerin.

Zu Beginn des Dialoges führte Franziska Giffey aus, dass die Corona-Pandemie zahlreiche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche habe. Sowohl im schulischen, als auch im privaten Bereich. Außerdem sei zu befürchten, dass die Jugendarbeitslosigkeit steigen werde, da derzeit auch weniger Ausbildungsplätze angeboten werden.

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„Wichtig sei es genau herauszufinden, was unsere Kinder und Jugendlichen nach Corona brauchen und mit diesen auf Augenhöhe diskutiert wird und nicht über sie. Dies wurde auch heute dank der großen Teilnahme der Jugendlichen im virtuellen Austausch deutlich“, erklärte Franziska Giffey.

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So kam im Dialog mehrfach der Wunsch nach einer verpflichtenden Beteiligung von Jugendlichen in politischen Entscheidungen auf. Sei es in Form von Jugendparlamenten oder auch mit der Einführung des Wahlalters mit 16 Jahren.

Die SPD setze sich seit Jahren für dieses ein, so der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland: „Das Wahlalter ab 16 bei Kommunalwahlen muss endlich kommen. Als SPD-Fraktion kämpfen wir seit vielen Jahren für die Herabsenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen. Einzig der Widerstand der CDU verhindert in Rheinland-Pfalz, dass junge Menschen auf kommunaler Ebene besser repräsentiert werden.“

Roger Lewentz, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 8 und SPD-Landesvorsitzender, freute es besonders, dass spürbar war, dass sich die anwesenden Jugendlichen bereits für politische Inhalte und Prozesse interessieren: „Viele Kinder und Jugendliche engagieren sich schon in jungen Jahren für unsere Gesellschaft.

Zum Beispiel bei den Pfadfindern, in Jugendfeuerwehren oder in politischen Jugendorganisationen. Wir arbeiten in Rheinland-Pfalz seit langem daran, dass auf allen staatlichen Ebenen die Kinder- und Jugendpolitik als Querschnittsthema- und Aufgabe verstanden wird. Grundlage dafür ist die Jugendstrategie „JES! EIGENSTÄNDIGE JUGENDPOLITIK IN RHEINLAND-PFALZ“, so Roger Lewentz.

Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling, die durch die Veranstaltung führte, bedankte sich bei Franziska Giffey und den Interessierten herzlich für die offene und konstruktive Dialogbereitschaft: „Es war wahrlich ein spannender Austausch auf Augenhöhe.

Von diesen Gesprächen leben die politischen Debatten. Mit der Einführung des Jugendrates in Koblenz haben wir seit Jahren den Kindern und Jugendlichen zwischen 10 und 17 Jahren bereits eine starke Stimme gegeben. Dabei soll es aber nicht bleiben“, versprach Dr. Anna Köbberling und sicherte immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Kinder und Jugendlichen zu.

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Koblenz

Pfaffendorfer Brücke: Erneute Ankunft der Stahlbauteile steht bevor

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Foto: onemorepicture | Thorsten Wagner
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KOBLENZ Bereits im Juni 2025 konnten die ersten Stahlbauteile für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke per Schiff aus Mannheim in Koblenz angeleifert und eingehoben werden. Die Schweiß- und Verschlosserungsarbeiten sind weitestgehend abgeschlossen, sodass nun der erste kleine Querverschub Mitte September ansteht. „Die Stahlbauteile der Pfaffendorfer Brücke sind so groß, dass es schwierig ist, sie überhaupt mit einem Kran vom Wasser aus einzuheben. Deshalb müssen alle Teile von der nördlichen Seite eingehoben werden, da es der kürzeste Weg für den Kran ist. Da die Brücke aber Stahlträger auf der nördlichen und südlichen Seite braucht, müssen die Teile zunächst von Norden nach Süden in Richtung der alten Brücke verschoben werden. Danach kann man die nördlichen Teile auflegen“, erklärt Tiefbauamtsleiter Dr.-Ing. Kai Mifka. 

Anfang bis Mitte Oktober werden erneut Stahlbauteile aus Mannheim angeliefert werden. Diese werden zum einen auf der Schlossseite erneut eingehoben und zum anderen kommen die ersten Stahlbauteile für die Pfaffendorferseite an. Im Nachgang werden die neuen Stahlbauteile wieder verschlossert und verschweißt werden. 

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Auf den bekannten Kanälen von Koblenz baut wird der Einhub der Stahlbauteile wieder ersichtlich sein. Eine genaue Terminierung kann erst kurz vorher bekanntgegeben werden.

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Weitere Informationen und visuelle Darstellungen zum Großbauprojekt „Neubau Pfaffendorfer Brücke“ erhalten Sie auf www.koblenz-baut.de/pb . Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter info-pfaffendorferbruecke@stadt.koblenz.de oder unter koblenzbaut@stadt.koblenz.de zur Verfügung (pm Stadt Koblenz).

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Blaulicht

Bundesgerichtshof entscheidet über Koblenzer Urteil wegen Versklavung einer Jesidin

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Foto: Landgericht Koblenz
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KOBLENZ|KARLSRUHE Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH), zuständig für Staatsschutzsachen, hat über die Revision einer vom Oberlandesgericht (OLG) Koblenz verurteilten Angeklagten entschieden. Die Frau war wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit (u. a. Versklavung, Freiheitsentziehung, Verfolgung), Beihilfe zum Völkermord, weiterer Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie weiterer Delikte zu neun Jahren und drei Monaten Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt worden.

Auf die Revision änderte der BGH den Schuldspruch, hob den Strafausspruch auf und verwies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung über die Strafe an einen anderen Strafsenat des OLG Koblenz zurück. Im Übrigen wurde die Revision verworfen.

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Sachverhalt (aus den Feststellungen des OLG)

Die in Deutschland geborene Angeklagte reiste 2014 nach Syrien und weiter in den Irak und schloss sich mit ihrem Ehemann, einem syrischen Arzt, dem „Islamischen Staat“ (IS) an. In Mossul nahmen beide mit Genehmigung des IS andere IS-zugehörige Frauen auf, versorgten sie und unterstützten so die Organisation. Im gemeinsamen Schlafzimmer lagerten sie vier Kalaschnikow-Sturmgewehre, um den mit Gewalt aufrechterhaltenen Herrschaftsanspruch des IS zu stützen.

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Ende April 2016 wurde dem Ehemann die Nebenklägerin, eine Jesidin aus dem Sindschar-Gebiet, als „Geschenk“ übergeben. Sie wurde in die Villa verbracht und der Angeklagten als „seine Sklavin“ vorgestellt. Bis Februar 2019 musste die Nebenklägerin unentgeltlich Hausarbeit und Kinderbetreuung leisten; sie durfte das Haus nicht ohne Begleitung verlassen. Der Ehemann vergewaltigte sie regelmäßig; die Angeklagte wusste davon und verließ jeweils das Haus. Während der Gefangenschaft erhielt die Nebenklägerin Kleidung, Nahrung, Hygieneartikel, Medikamente und bei Bedarf fachärztliche Versorgung.

Rechtliche Würdigung des OLG

Das OLG sah u. a. mitgliedschaftliche Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland in drei Fällen (davon einmal tateinheitlich mit Ausübung der tatsächlichen Gewalt über Kriegswaffen), außerdem tateinheitlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Versklavung, Freiheitsentziehung, Verfolgung), Beihilfe zum Völkermord, Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Ausrottung, Vertreibung, sexuelle Gewalt), Beihilfe zu Kriegsverbrechen gegen Personen (sexuelle Gewalt, Vertreibung), Menschenhandel zur Ausbeutung der Arbeitskraft, Ausbeutung unter Ausnutzung einer Freiheitsberaubung sowie schwere Freiheitsberaubung.

Entscheidung des BGH

Die Verfahrensrügen blieben ohne Erfolg. Im Ergebnis hielt der BGH die Verurteilung ganz überwiegend aufrecht, u. a. wegen:

  • Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Versklavung, Freiheitsentziehung, Verfolgung) – in Tateinheit mit Beihilfe zu sexueller Gewalt und zu entsprechenden Kriegsverbrechen,

  • mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland,

  • Ausübung der tatsächlichen Gewalt über Kriegswaffen,

  • Menschenhandel zur Ausbeutung der Arbeitskraft,

  • Ausbeutung unter Ausnutzung einer Freiheitsberaubung,

  • schwerer Freiheitsberaubung.

Rechtsfehler zugunsten der Angeklagten sah der BGH nur insoweit, als das OLG sie wegen Beihilfe zum Völkermord, Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Ausrottung und Vertreibung sowie Beihilfe zu dem Kriegsverbrechen gegen Personen durch Vertreibung verurteilt hatte. Der Senat präzisierte die Anforderungen an die Strafbarkeit wegen Völkermordes nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB und an eine darauf gerichtete Beihilfehandlung: Zwar sei der vom IS begangene Völkermord an den Jesiden belegt, die getroffenen Feststellungen trügen jedoch nicht die Verurteilung der Angeklagten wegen Beihilfe hierzu. Der Schuldspruch wurde entsprechend geändert.

Da nicht auszuschließen ist, dass das OLG ohne die (nicht gegebene) Beihilfe zum Völkermord eine geringere Strafe verhängt hätte, hob der BGH den Strafausspruch auf. Über das Strafmaß hat ein anderer Senat des OLG Koblenz neu zu entscheiden (dk).

Aktenzeichen und Normen

  • Vorinstanz: OLG Koblenz, 2 StE 9/22, Urteil vom 21. Juni 2023

  • Maßgebliche Vorschriften (Auszug): § 6 VStGB (Völkermord), § 7 VStGB a. F. (Verbrechen gegen die Menschlichkeit), § 27 StGB (Beihilfe)

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Koblenz

Neue Bronzeplatten setzen die William Turner Route in Koblenz und Rüdesheim fort

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Foto: Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal
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KOBLENZ 2. September 2025 – Zwei neue Bronzeplatten am Koblenzer Rheinufer sowie eine weitere in Rüdesheim ergänzen die preisgekrönte William Turner Route. Die Installationen setzen die Malstandorte in Szene, an denen Turner Inspiration für seine weltberühmten Gemälde der Rheinromantik fand.

Mittelrhein. Die Gemälde von William Turner gehören zu den bedeutendsten und bekanntesten Werken der Rheinromantik. Der renommierte englische Maler bereiste mehrfach das Mittelrheintal und hielt seine Eindrücke in zahlreichen Aquarellen fest. Mit der William Turner Route lässt der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal Turners Werke an ihren Entstehungsorten lebendig werden. Insgesamt sollen 26 Malstandorte mit hochwertigen, in den Boden eingelassenen Bronzeplatten gekennzeichnet werden. Ihre runde Form symbolisiert den „Standpunkt“ des Künstlers, vertiefte Fußabdrücke zeigen die Blickrichtung und laden ein, buchstäblich in Turners Fußstapfen zu treten. Über einen integrierten QR-Code gelangen Besucherinnen und Besucher direkt auf die Projektwebsite www.turner-route.de, die neben den Gemälden auch detaillierte Informationen zu Turners Reisen am Rhein bietet.

Nachdem in den Jahren 2018 bis 2024 bereits 19 Platten installiert wurden, kommen in diesem Jahr folgende drei hinzu:

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  • Koblenz: Am Rheinufer auf dem kleinen Podest / ehem. Kran flussauf des Pegelhauses
  • Koblenz: Am Rheinufer flussauf des Biergartens „An der Königsbach“
  • Rüdesheim: Auf dem Wirtschaftsweg flussab der Ruine Ehrenfels (Installation im Herbst 2025)

Am Dienstag, 02. September, wurde die Erweiterung der William Turner Route bei bestem Wetter in Koblenz gefeiert. Im Rahmen der offiziellen Eröffnung übergab der Zweckverbands-Vorsteher Volker Boch gemeinsam mit Staatssekretärin Simone Schneider die Schenkungsurkunde für die Bronzeplatten an den Koblenzer Oberbürgermeister David Langner. Den stimmungsvollen Abschluss der Einweihung bildete ein gemeinsamer Besuch des Mittelrhein-Museums. Die aktuelle Sonderausstellung „Too beautiful! Der englische Blick auf den Rhein“ (noch bis Sonntag, 07. September 2025, geöffnet) widmet sich der Entdeckung des Mittelrheintals durch britische Künstler im 19. Jahrhundert und zeigt bedeutende Werke der Rheinromantik– darunter auch ein Aquarell von William Turner.

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Im Mittelrheintal geht es stetig voran, gerade auch im Hinblick auf die BUGA 2029. Die William Turner-Route ist dabei ein wichtiger Baustein für die Entwicklung der Welterbe-Region und eine wunderbare Initiative, die wir sehr gerne mit Landesmitteln unterstützen. Die Route zeigt eindrucksvoll, wie sehr Turners Werke auch heute noch faszinieren und zur Identität des Oberen Mittelrheintals beitragen. Es ist ein Gewinn für die Region, dass wir die Perspektiven des Künstlers wiederentdecken und gleichzeitig das kulturelle Erbe der Region sichtbar und lebendig halten“, so Staatssekretärin Simone Schneider.

Auch Volker Boch betonte die Bedeutung des Projekts: „Wir dürfen dankbar sein für die faszinierenden Aquarelle, die Turner geschaffen hat. Sie stehen für besondere Momente der europäischen Kulturgeschichte. Mit der William Turner Route leisten wir unseren Beitrag, diese Kunstwerke vor Ort, außerhalb der großen Museen dieser Welt, erlebbar zu machen.“

Weitere Informationen sowie Anfahrtsbeschreibungen zu allen bisher realisierten Standorten finden sich auf www.turner-route.de. Zudem sind deutsch- und englischsprachige Broschüren in den regionalen Tourist-Informationen und in vielen Museen kostenfrei erhältlich. Der weitere Ausbau der Route wird kontinuierlich vorangetrieben und soll im nächsten Jahr abgeschlossen werden.

Weiterführende Informationen

Rheinromantik Zu Beginn des 19. Jahrhunderts war der Mittelrhein für eine neue Generation von Literaten, Malern, Musikern, Dichtern und Denkern die Quelle ihrer Inspiration. Die ungezähmte Natur in all ihrer natürlichen Stärke und Urwüchsigkeit – manifestiert in schroffen Felsen, dem majestätischen Fluss, den steilen Hängen und von Ruinen gekrönt – wurde zum ästhetischen Ideal einer ganzen Epoche: die Rheinromantik war geboren. Durch ihre Werke hinterließen sie »Spuren« – in Form von Briefwechseln, Reisebeschreibungen, Gemälden, Gedichten, Sagen und Gesängen. Ihr Schaffen animierte viele Menschen dazu, das Mittelrheintal zu bereisen. So wurde das Mittelrheintal zum ersten bedeutsamen touristischen Reiseziel in Deutschland.

William Turner Die Gemälde von William Turner zählen zu den wichtigsten und populärsten Kunstwerken der Rheinromantik. Der britische Maler bereiste mehrfach den Rhein. Er war fasziniert von der Erhabenheit der Natur, den Ruinen und den weinbewachsenen Hängen des Rheins. Turners genaue Beobachtungsgabe und sein ungeheures Gespür für Dynamik und Lichtspiele hinterließen uns zahlreiche Aquarelle basierend auf den unzähligen Skizzen seiner ersten Rheinreise 1817. Mit fast fotografischer Präzision, aber dennoch künstlerisch überhöht und collagiert, hält er Landschaften, Städte und menschliche Aktivitäten in seinen Kunstwerken fest.

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