VG Loreley
Runder Tisch zur Ortsumgehung Braubach in Mainz
BI-Vorsitzender Helmut Veit, VG-Bürgermeister Mike Weiland, Braubachs Stadtbeigeordneter Marius Risch, Stadtbürgermeister Günter Goß (v. l. n. r.) und weitere Vorstandsmitglieder der BI mit Staatssekretär Andy Becht (4. v. r.) sowie Staatssekretärin Simone Schneider (3. v. r.) nach dem Runden Tisch im Mainzer Innenministerium.
BRAUBACH|MAINZ Auf Vermittlung und Initiative des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde (VG) Loreley, Mike Weiland, fand jetzt ein Runder Tisch zur Ortsumgehung (OU) Braubach mit Stadtbürgermeister Günter Goß, dem Stadtbeigeordneten Marius Risch sowie dem Vorstand der Bürgerinitiative Braubach lebenswerter e.V. (BI) um deren Vorsitzenden Helmut Veit statt, zu dem Staatssekretärin Simone Schneider (Ministerium des Innern und für Sport) (MdI) sowie Staatssekretär Andy Becht (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) (MWVLW) ins Mainzer Innenministerium eingeladen hatten.
„Wir freuen uns, nach dem konstruktiven Austausch mit einem positiven Ergebnis und einem Erfolg für die BI im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nach Hause fahren zu können und nächste Meilensteine für dieses Jahr fixiert zu haben“, so Mike Weiland, Günter Goß und Helmut Veit stellvertretend für alle Teilnehmenden aus der VG Loreley als Fazit des Runden Tischs. Die Beauftragte für das Welterbe in Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Simone Schneider vom MdI betonte: „Die Landesregierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger im Welterbe sehr ernst. Gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium haben wir intensiv an einer welterbeverträglichen Lösung gearbeitet und mit den nun vorgelegten Varianten den Weg zu einem qualifizierten Heritage Impact Assessment geebnet. Soweit waren wir bei den Planungen zur Ortsumfahrung von Braubach noch nie“.
Noch für das 1. Halbjahr 2025 wollen der zuständige Landesbetrieb Mobilität Diez über Bürgermeister Mike Weiland mit der Stadt sowie der BI einen Termin vereinbaren, um in Braubach den neuen Sachstand vorzustellen und ein sog. Scoping durchzuführen. Hierunter versteht man, dass bei Bauvorhaben im Planungsverlauf Untersuchungen über die Auswirkung eines Projektes auf die Umwelt durchgeführt und entsprechende Behörden beteiligt werden. Des Weiteren wird ebenfalls noch im Jahr 2025 das sog. Heritage Impact Assessment, also eine Welterbeverträglichkeitsstudie, durch das Land für zwei verbliebene von insgesamt 4 Routenvarianten für die OU beauftragt. Die Kosten hierfür übernimmt der LBM Rheinland-Pfalz im Rahmen der zur Verfügung stehenden Planungsmittel.
Eine der beiden Routen-Varianten basiert eng auf dem durch die BI ausgearbeiteten und selbst finanzierten Vorschlag und geht unter anderem auch auf den bereits von Mike Weiland weit vor dessen Zeit als Bürgermeister vor Jahren unterbreiteten Routenverlauf mit Querung der Bahntrasse unterhalb des Bahndamms zurück. Sollte diese Variante irgendwann realisiert werden, würde die B 42 am Ortsausgang Braubach in Richtung Osterspai in einem Bauwerk ähnlich des heutigen Trogs in der Stadtmitte von Braubach tiefergelegt, so dass die OU Braubach (L 335) auf einem Niveau unterhalb der Bahnlinie auf die B 42 einbiegt.
Helmut Veit und Dr. Heinz Gemmer zeigten sich stellvertretend für die nach Mainz angereisten Vorstandsmitglieder höchst erfreut darüber, dass ihr Vorschlag vom Land aufgegriffen wurde und Staatssekretär Andy Becht betonte auch die bisherigen Erfolge der BI: „Sie sind mit Ihrer Ortsumgehung Braubach neben der Leitlinie der Landesregierung ‚Erhalt vor Neubau‘ in eine Liste von 17 angedachten Neubaumaßnahmen im Land vorgedrungen.“ Auch der LBM Rheinland-Pfalz und die Mitarbeiter des Verkehrs- sowie des Innenministeriums haben sich der Umsetzung der OU Braubach intensiv angenommen.
Außerdem dankte der Staatssekretär der BI, dass nun aus 4 Varianten zwei verbliebene untersucht werden könnten, um sie der UNESCO zur weiteren Bewertung vorzulegen. Auch wenn er die Ungeduld vor Ort nachvollziehen könne, seien dies wichtige Meilensteine, die Braubach bereits erreicht habe.
Die Vertreter der BI und der Stadt machten jedoch auch noch einmal deutlich, was die tägliche Verkehrsbelastung für die Altstadt und die Menschen bedeutet. Dr. Heinz Gemmer kam auf die hohe Feinstaubbelastung in der Braubacher Brunnenstraße zu sprechen. Er versuchte dies anhand eines Glases zu verdeutlichen, in dem er den auf einer Fensterbank der Braubacher Brunnenstraße innerhalb einer Woche niedergegangenen Feinstaub gesammelt hatte.
Zwar zeigten sich die Gäste aus der VG Loreley am Runden Tisch mit den nächsten Schritten und dem erzielten Zwischenerfolg der BI zufrieden, jedoch teilen sie auch eine Sorge, die Bürgermeister Mike Weiland abschließend in Worte fasste und damit auch Wasser in den Wein goss: „Am Ende wird auch eine möglicherweise als welterbeverträglich eingestufte Variante der Straßenführung den Kriterien der Wirtschaftlichkeit entsprechen müssen, um nicht aus finanzieller Sicht verworfen zu werden und da habe ich mit Blick auf die Mehrkosten gegenüber der bereits von Vertretern des Welterbezentrums und ICOMOS kritisch gesehenen, günstigeren Variante große Bauchschmerzen“, unterstrich Mike Weiland auch hinsichtlich der Zeitschiene.
Dann wird man darüber diskutieren müssen, was Wirtschaftlichkeit und Welterbeverträglichkeit in ihrer Abwägung zueinander bedeuten, sprach er sowohl den BI-Vertretern als auch Günter Goß und Marius Risch zum Wohle von Braubach aus dem Herzen.
VG Diez
L335 zwischen Braubach und Dachsenhausen: Freigabe verzögert sich bis Dezember
DACHSENHAUSEN|BRAUBACH Die Hoffnung war groß, die Landstraße 335 zwischen Braubach und Dachsenhausen noch Ende Oktober wieder befahren zu können, doch daraus wird vorerst nichts. Wie Benedikt Bauch, Leiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, dem BEN Kurier mitteilte, haben unerwartete Schäden im Unterbau der Strecke den Zeitplan durcheinandergebracht.
Die Folge: Die Asphaltierungsarbeiten dauern länger als ursprünglich vorgesehen. Der neue Termin für die Freigabe ist nun auf den 19. Dezember angesetzt. Bis dahin werden nicht nur die zusätzlichen Sanierungsarbeiten abgeschlossen, sondern auch Bankette angelegt, Schutzplanken montiert und die Fahrbahnmarkierung aufgebracht.
Unterdessen regt sich in Braubach bereits erste Kritik. Einige Bürger befürchten, dass die modernisierte und in den Kurven entschärfte Straße künftig zu einem höheren Verkehrsaufkommen führen könnte. Ob sich diese Sorge bewahrheitet, bleibt jedoch abzuwarten, schließlich bedeutet eine sanierte Strecke nicht zwangsläufig mehr Verkehr.
Für alle Beteiligten ist die erneute Verzögerung eine Geduldsprobe, nicht nur für die Autofahrer, sondern auch für die Mitarbeiter des LBM. Denn auch sie hätten den ursprünglichen Zeitplan nur zu gern eingehalten. Doch unvorhersehbare Schadensbilder lassen sich bei umfangreichen Straßenbauprojekten nicht immer vermeiden (dk).
Offizielle Pressemitteilung des LBM Diez
Der Landesbetrieb Mobilität Diez (LBM) teilt mit, dass die Bauarbeiten auf der Landesstraße 335 (L 335) voraussichtlich bis zum Jahresende andauern. Auf der Baustelle sind nach durchgeführten Kontrollprüfungen Schäden festgestellt worden, welche in Verantwortlichkeit der ausführenden Firma zu beseitigen sind. Trotz der bislang intensiven Bautätigkeit musste der geplante Asphalteinbau hierdurch verschoben werden. Dieser ist ab dem 10. November vorgesehen. Danach werden noch Bankette, Schutzplanken und Fahrbahnmarkierungen hergestellt, sodass der Abschluss der Baumaßnahme bis Weihnachten – bzw. dem 19. Dezember – erwartet wird.
Im Streckenabschnitt zwischen Braubach und Dachsenhausen wird auf der L 335 seit Ende Juli vergangenen Jahres gebaut. Die Baumaßnahme schließt eine Lücke auf einer Länge von knapp 2,7 Kilometern zwischen zwei bereits fertiggestellten Abschnitten. In 2014 wurde die L 335 auf einer Länge von knapp 1,1 km bei Dachsenhausen ausgebaut und zwischen 2021 und 2022 folgte ein weiterer Bauabschnitt bei Braubach auf einer Länge von 1,7 km.
Zur Optimierung der Linienführung sind bislang umfangreiche Fels- und Erdarbeiten auf der Strecke erfolgt. Die bergseitigen Arbeiten am vorhandenen Fels waren hierbei sehr aufwendig. Die Festigkeit der Böschungen schwankten hierbei stark, sodass die durch geologische Begutachtung festgelegten Neigungen aus der Planung örtlich angepasst werden mussten. Bereiche mit lockerem Gestein mussten hierfür nachgearbeitet werden. In anderen Abschnitten war der Fels so hart, dass der Abtrag nicht so schnell wie erwartet von statten ging. Für die geplante nachhaltige Beseitigung vorhandener Schäden der bestehenden Fahrbahn entlang der Talseite, wurde abgetragener Fels aus den Kurvenverbesserungen zur Stabilisierung mit Kalk und Zement durchmischt und als Untergrundverbesserung eingebaut. Weiterhin wurden Gabionenwände mit bis zu 4m Höhe mit Rückverankerung zur Minimierung des Eingriffs in vorhandene Biotopflächen hergestellt.
Die Verbandsgemeindewerke (VGW) Loreley haben einen Schmutzwasserkanal für den Anschluss der Ortslage von Dachsenhausen an die Gruppenkläranlage Lahnstein-Braubach im Zuge der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem LBM herstellen lassen. Das Land Rheinland-Pfalz investiert in den Lückenschluss rund 4,7 Mio. Euro. Die VGW Loreley. Die Baukosten für die Werke im Zuge der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem LBM betragen rund 1,2 Mio. Euro.
Der LBM Diez und die VGW Loreley bedanken sich für das bislang aufgebrachte Verständnis für die entstandenen Behinderungen im Verkehrsablauf und bitten weiterhin um noch ein wenig Geduld.
Politik
Mittelrheinbrücke: 90 Prozent Förderung zugesagt, doch kein Wort zum Planfeststellungsverfahren Mike Weiland wendet sich erneut an Staatsministerin Schmitt: Läuft das Planfeststellungsverfahren für die Mittelrheinbrücke oder nicht?
LORELEY Die Landräte des Rhein-Hunsrück-Kreises und des Rhein-Lahn-Kreises, Volker Boch und Jörg Denninghoff, haben jetzt in einer Pressemeldung die aktuelle Erklärung der rheinland-pfälzischen Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Daniela Schmitt, zur Mittelrheinbrücke begrüßt, dass sie sich mit einem klaren und guten Signal geäußert habe, sich nicht nur weiterhin für den Brückenschlag im Mittelrheintal einzusetzen, sondern dies auch mit einem Fördersatz von 90 Prozent durch das Land in Aussicht gestellt habe.
„Das ist zweifelsohne ein gutes Signal, jedoch muss es auch mit dem Projekt tatsächlich vorangehen und eine klare Aussage zum Stand des Planfeststellungsverfahrens, das Baurecht für die Brücke bringt, geben“, untermauert der Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Loreley, Mike Weiland, die Notwendigkeit der Transparenz in der Kommunikation.
Bereits im jüngsten Kreisausschuss hatte sich Mike Weiland mit der Bitte an Landrat Jörg Denninghoff gewandt, in Erfahrung zu bringen, ob denn seit Juni 2023 nach dem erlassenen Raumordnungsbescheid als nächster Schritt das notwendige Planfeststellungsverfahren inzwischen gestartet sei, denn Weiland hatte als letzte Zwischennachricht auf seine Nachfrage bei Ministerin Schmitt am 1. November 2024 eine wenig konkrete Rückmeldung erhalten, aus der herauszulesen war, dass das Planfeststellungsverfahren aufgrund zahlreicher vorher zu erledigender Prüfungen noch nicht gestartet sei.
Der Bürgermeister der VG Loreley hat daher postwendend auf die aktuelle Pressemeldung der Kreisverwaltung, aus der zum Planfeststellungsverfahren nichts hervorgeht, reagiert und sich selbst erneut an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin gewandt: „Heute, auf den Tag genau nahezu exakt ein Jahr später, habe ich von der beigefügten Pressemeldung der Kreisverwaltung Rhein-Lahn Kenntnis genommen. Ich begrüße ausdrücklich Ihr klares Bekenntnis zur 90 Prozent-Förderung, die Sie in Aussicht stellen, jedoch fehlt in der gesamten Meldung ein Satz zum Sachstand des Planfeststellungsverfahrens. Daher gestatten Sie mir bitte die konkrete Frage: Was ist seit Ihrem Schreiben am 1. November 2024 konkret seitens der Landesregierung und des Landesbetriebs Mobilität erledigt worden und ist das Planfeststellungsverfahren inzwischen gestartet?“, schreibt der Bürgermeister.
Mike Weiland stimmt darüber hinaus den beiden Landräten vollends zu und dankt ihnen für ihr Engagement im Sinne der Menschen für die Mittelrheinbrücke: „Die jahrzehntelange Diskussion rechts und links des Rheins braucht im Sinne der Menschen, des Tourismus und der Wirtschaft endlich einen Schub und klare Fakten.“
Auch wenn man heute so weit wie noch nie zuvor in der Angelegenheit sei, helfen nach Absichtsbekundungen nur das Erreichen fixdefinierter Meilensteine und eine klare und transparente Kommunikation gegenüber den Betroffenen vor Ort – und das nicht nur vor Wahlen, sondern regelmäßig, so Mike Weiland abschließend. (pm Verbandsgemeinde Loreley)
VG Loreley
UGG kämpft mit Phoenix-Pleite: Glasfaserausbau in der VG Loreley auf unbestimmte Zeit gestoppt Manche Gemeinde werden möglicherweise gar nicht mehr von der UGG ausgebaut!
LORELEY Mit dem von ihm initiierten Veranstaltungsformat „Zukunftsgespräche“ greift der Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Loreley, Mike Weiland, Themen auf, die für die Menschen in der Region im täglichen Leben von besonderem Interesse sind, die Besonderheiten in der VG hervorheben oder eben von großer Bedeutung für die Weiterentwicklung der Heimat sind. Oftmals handelt es sich dabei auch um Angelegenheiten, die nicht Aufgabe der VG-Verwaltung sind, zu dem er dann zuständige Verantwortliche einlädt, Rede und Antwort zu stehen.
„Mit dem 31. Zukunftsgespräch zur Frage ‚Wie geht es weiter mit dem Glasfaserausbau in der VG Loreley?‘ haben wir einmal mehr den Nagel auf den Kopf getroffen, weil das Thema den Menschen unter den Nägeln brennt“, zeigte sich Mike Weiland direkt bei der Begrüßung mit Blick in den prall gefüllten Saal des Hotels im Rheintal, in Kamp-Bornhofen, erfreut, aber nicht überrascht über den großen Zuspruch.
Das 31. Zukunftsgespräch war logischerweise eines der am stärksten frequentierten in letzter Zeit. Mehr als 60 Bürger, darunter auch Ortsbürgermeister, hatten den Weg zur Veranstaltung gefunden, um ihren Fragen und ihrem Unmut Luft zu verschaffen. Bereits in den jüngst zurückliegenden Monaten hatte sich nicht viel in den im Glasfaserausbau befindlichen Gemeinden Braubach, Dachsenhausen, Dahlheim, Prath, Lykershausen, Nochern, Weyer und Kamp-Bornhofen getan.
Zwar sind in Dahlheim zwischenzeitlich Kunden am Netz, doch in allen Gemeinden stockte der Ausbau, von den Mängelbeseitigungen in den Straßen und Gehwegen, die noch ausstehen jedoch ganz zu schweigen. Gerade letztere nahm sich Bürgermeister Mike Weiland gemeinsam mit seinem Gast, dem Geschäftsführer der Unsere Grüne Glasfaser (UGG), Jörn Schoof, und dessen Projektleiter für die VG Loreley, Dennis Drechsler, gemeinsam mit Bauamtsmitarbeitern bereits im Vorfeld des Zukunftsgesprächs an diesem Nachmittag gemeinsam mit den Ortsbürgermeistern von Dachsenhausen, Prath und Braubach unter die Lupe.
Auch die Thematik privater Schäden oder der nicht geräumten Lagerplätze in Kamp-Bornhofen und Weyer waren hier Thema. „Ziel muss es sein, hier vor dem Wintereinbruch Ordnung zu schaffen und Mängel, die für Menschen zur Gefahr werden können, restlos zu beseitigen“, so Weilands klare Ansage an die UGG. Doch das ist alles andere als einfach, denn mehr als eine Ansage hat der Bürgermeister der VG Loreley hierbei nicht in der Hand, weil der Ausbau privatwirtschaftlich ist. Die öffentliche Hand ist nicht Auftraggeber, sondern die UGG handelte bislang mit ihrem Subunternehmen Phoenix Engineering (Phoenix) aus Köln und rein eigenwirtschaftlich.
Inzwischen ist klar, die Kölner Baufirma Phoenix, die in 19 der 22 Gemeinden der VG für die UGG tätig war, hat im September Insolvenz angemeldet und befindet sich derzeit im vorläufigen Insolvenzverfahren. Seitdem ist der Ausbau gänzlich zum Erliegen gekommen und wann es weitergeht, ist aktuell nicht abschätzbar. Diese Unsicherheit führt verständlicherweise zu Unmut unter vielen betroffenen Bürgern, was auch bei der VG-Verwaltung nicht unbeachtet bleibt, wie VG-Bürgermeister Mike Weiland erklärte. „Wir sind jedoch nicht in den Ausbau involviert und nicht Auftraggeber. Von daher können wir nur an die UGG verweisen und unsere Aufgabe beschränkt sich im Wesentlichen auf eine Vermittlerrolle“, so Weiland.
Jörn Schoof, Mitglied der Geschäftsführung von UGG betonte, dass man bestrebt sei, den Ausbau schnell fortzusetzen, gab jedoch zu: „Ich kann Ihnen heute keinen konkreten Zeitrahmen nennen.“ Zunächst müsse die rechtliche Situation geklärt werden. Die UGG habe bereits einen hohen zweistelligen Millionenbetrag an Phoenix vorausgezahlt, damit die Bauarbeiten in den letzten Monaten überhaupt weitergehen konnten. Auch wenn man dabei Gefahr laufe, das Geld zu verlieren, sei es das Ziel, einen klaren Schnitt zu machen und mit einer neuen Firma weiterzubauen, so Schoof.
Selbstverständlich wurden aus unterschiedlichen Richtungen auch die bislang eingetretenen zahlreichen Verzögerungen seit dem Startschuss im Juni 2023 in Dachsenhausen sowie die teils menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen des Subunternehmens angesprochen. All diese Fakten sorgen für Unzufriedenheit bei den Bürgern, die schon lange auf einen Glasfaseranschluss warten. Bürger haben bereits vor drei Jahren einen Vertrag mit der UGG abgeschlossen und sind immer noch ohne schnelles Internet.
Das sei ein untragbarer Zustand, beschwerte sich eine Bürgerin. Andere wollten wissen, was nun aus ihren Vorverträgen werde. Jörn Schoof räumte ein, dass man ursprünglich mit dem Ziel angetreten sei, den Ausbau zügig voranzutreiben – ein wesentlicher Grund, warum man den Ausbau ohne Fördermittel eigenständig realisieren wolle. „Wenn Sie so lange warten müssen, könnten Sie meiner Meinung nach vom Vertrag zurücktreten und gegebenenfalls einen neuen Vertrag abschließen, wenn es dann endlich so weit ist“, erklärte er.
Ob die UGG denn zuversichtlich sei, schnell einen zuverlässigen Ersatz für Phoenix zu finden. „Ja“, antwortete Schoof, „wir bauen schließlich bundesweit in über 500 Kommunen aus.“ Außerdem verwies er auf die Tatsache, dass an der Glasfaser auch in der VG Loreley kein Weg vorbeiführe, auch wenn es jetzt leider nur länger dauere. Sobald der Ausbau wieder aufgenommen werden könne, wolle man zuerst in den Kommunen fortfahren, in denen die Arbeiten bereits begonnen haben.
Diese Ansage rief wiederum Ortsbürgermeister Uwe Schwarz aus Kestert auf den Plan. Er wollte wissen, ob die Gefahr bestehe, dass manche Gemeinden gar nicht mehr ausgebaut werden. Auch diese Frage beantwortete Schoof mit Verweis auf das transparente Vorgehen der UGG klar und eindeutig: „Ja!“ Die UGG werde nach dem klaren Schnitt selbstverständlich rechnen müssen, was dann noch wirtschaftlich sei.
Der UGG-Geschäftsführer bot darüber hinaus jedem Bürger und jeder Bürgerin nach der zweistündigen Veranstaltung an, sich mit weiteren Fragen gerne an ihn persönlich unter der E-Mail-Adresse joern.schoof@ugg.tech wenden zu können: „Ich kümmere mich.“ Bürgermeister Mike Weiland schloss das 31. Zukunftsgespräch mit ebenso klaren Worten, die er an den UGG-Geschäftsführer richtete: „Sie werden sich an Plan B, C und D messen lassen müssen.“ (pm Verbandsgemeinde Loreley)
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