VG Loreley
30 Jahre ging es gut: Jetzt werden Bornicher Bürger mit Park-Knöllchen zur Kasse gebeten

BORNICH 1990 siedelten sich die ersten Bürger im Pfaffenthalsweg in Bornich an. Es entstand eine idyllische Neubausiedlung, so wie man sie in vielen kleinen und größeren Gemeinden kennt. Durchfahrtsverkehr? Gibt es nicht, da die Straße in einer Sackgasse mit einem Wendehammer endet.
30 Jahre lange durften die rund 16 Hausbesitzer ohne Probleme auf der Straße parken. Die Bürgersteige sind farblich grau abgesetzt zum schwarzen Fahrbahnbelag. Doch jetzt ist alles anders. Seit kurzem ist die Straße wie leergefegt. Autos stehen bestenfalls auf dem eigenen Grundstück oder am Rande der knapp über 1000 Seelen umfassenden Gemeinde.
Seit vergangenen Jahr wurden die Anwohner plötzlich mit Park-Knöllchen über jeweils 55,00 EUR zur Kasse gebeten. Den Anwohnern soll es untersagt worden sein, auf der breiten Seite des Gehwegs zu halten oder zu parken.
Grund wäre ein in den 90er Jahren erstellter Bebauungsplan, der nicht rechtskräftig geworden wäre. Den Ausbau der Straße mussten seinerzeit die Anwohner bezahlen. Sie verließen sich auf die Rechtsmäßigkeit der Baumaßnahmen. Weshalb die Straße nicht rechtskonform errichtet wurde, ist unklar. Dabei soll es sich um einen Formfehler gehandelt haben. Laut den Anwohnern, soll sich die jetzige Ortsbürgermeisterin geweigert haben, darüber Auskunft zu geben.
Seinerzeit soll der Bebauungsplan genauso umgesetzt worden sein, wie er deklariert worden war, aber die Einzeichnung der kombinierten Gehwege und Parkstreifen erfolgte nicht.
Ein offizieller Parkplatz in der Pfaffenthalsweg ist unmittelbar vor der Ausfahrt einer Garage
30 Jahre lang störte das niemanden. Die Anwohner mussten davon ausgehen, dass sie dort parken dürfen. Laut der Ortsbürgermeisterin Karin Kristja ist dem jedoch nicht so. Sie sieht es auf Anfrage so, dass es einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung darstellt und es lediglich keine Kontrollen seitens des Ordnungsamtes gab. Und genau diese würde es wahrscheinlich heute noch nicht geben, wenn das Ordnungsamt nicht offensiv mit der Kontrolle der Straße beauftragt worden wäre und diese dann durchführen muss.
Den Anwohner gegenüber soll die Ortsbürgermeisterin geäußert haben, dass die mit einem Zollstock verwenden sollen, um die Durchfahrtsbreite der Straße zu bemessen. Laut der Ortsbürgermeisterin wäre diese Aussage falsch. Doch was bedeutet eigentlich widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge? Die Bürgersteige sind auf Höhe der Fahrbahndecke und lediglich farblich gekennzeichnet. Wir haben vor Ort den Test gemacht. Die Gesamtbreite ist über 8 Meter. Steht man mit einem Fahrzeug halb auf dem Bürgersteig, bleibt genügend Platz an der Seite für einen Rollstuhlfahrer oder auch eine Person mit Kinderwagen. Die Durchfahrtsbreite ist dann ebenfalls sehr gut ausreichend für Fahrzeuge aller Art. Selbst ein Sattelzug käme da problemlos vorbei, genauso wie Rettungsfahrzeuge.
55,00 EUR Knöllchen für „widerrechtlich“ parkende Fahrzeuge
Das sieht die Bürgermeisterin auf Anfrage anders. Laut ihr könnte ein Rettungsfahrzeug trotz eines „widerrechtlich“ abgestellten Fahrzeugs die Straße nur passieren, wenn dieses über den abgegrenzten gegenüberliegenden Bürgersteig fahren würde. Im Test zeigte sich ebenfalls, dass auch Rollstuhlfahrer und Kinderwagen an einem Wagen vorbeikommen, ohne dass es Schwierigkeiten geben würde. Auch das sieht die Ortsbürgermeisterin anders.
Parkverbotsschilder gibt es keine in der Straße und wird es wohl auch zukünftig nicht geben. Die Ortsbürgermeisterin verweist auf §12 der Straßenverkehrsordnung. Schilder und Markierungen auf den Fahrbahnen sollen es nach Ausführung der Ortsbürgermeisterin nicht geben. Somit auch keine kombinierten Geh- und Parkstreifen.
Dabei könnte das so einfach sein, wenn man denn nur wollte. Vielleicht ist der Besuch des Pfaffenthalsweg eine Reise wert. Wer in die Straße fährt, glaubt eher an eine Spielstraße. Viel befahren ist der Weg nicht. Auf der Straße spielen die Kinder und zeichnen mit Kreide ihre Hüpffelder ein. Und der Gehweg? Den benutzt kaum jemand, auch wenn dieser für eine kombinierte einseitige Auto- und Fußgängerlösung durchaus breit genug wäre.
Ohne Gegenstimme oder Enthaltung beschloss der Bornicher Gemeinderat am 24.01.2023 keine weiteren Parkplätze im Pfaffenthalsweg auszuweisen
Dadurch, dass die 230 Meter kurze Straße fast ausschließlich durch die wenigen Anwohner genutzt wird, fahren häufig über Stunden gar keine Autos in den Weg hinein. Einen Anwohner trifft es besonders hart. Er parkt mittlerweile sein Auto im Vorgarten. Dafür muss er quer auf die Straße manövrieren, damit er an einem von der Gemeinde aufgestellten Blumenbeet mit Steinumrandung vorbeikommt. Immer noch besser als 55 EUR zu bezahlen.
Was war zuerst da? Huhn oder Ei? In dem Fall das Blumenbeet vor dem provisorischen Stellplatz, denn 30 Jahre konnte man einvernehmlich eine mutmaßlich mit einem Formfehler versehene Straße akzeptieren zum Wohle der Anwohner, die schließlich auch fast alleine die Straße nutzen.
Das geht aber noch besser. Am Wendehammer sind einige wenige Parkplätze eingezeichnet und mitten in der Straße ein ganz besonderes offizielles Exemplar unmittelbar vor einer Garage. Da freut sich jeder Hausbesitzer, wenn er denn aus der Garage herauskommt und dort ein Auto steht.
Vornehmlich Schildbürger würden gewaltsam eine dörfliche Kirche mit aller Gewalt versetzen. In Bornich jedoch geht es um den Vollzug einer Straßenverkehrsordnung in einer 1000 Seelengemeinde. Straßen wie den Pfaffenthalsweg gibt es zuhauf in zahlreichen Dörfern im Rhein-Lahn-Kreis in sehr ähnlicher Größe und Beschaffenheit. Auf die Idee, ein Ordnungsamt mit dem Vollzug der Straßenverkehrsordnung zu beauftragen, kommen jedoch die Wenigsten. Im dörflichen Frieden funktioniert genau das, was nicht immer die Bürokratie hergibt: Im Sinne der Allgemeinheit bleibt die Kirche dort wo sie hingehört.
VG Loreley
Französische Delegation aus Villeneuve-sur-Yonne zu Gast beim Braubacher Winzerfest

BRAUBACH Zum Auftakt des traditionellen Braubacher Winzerfestes durfte die Stadt am Tag der Deutschen Einheit eine Delegation aus ihrer französischen Partnerstadt Villeneuve-sur-Yonne begrüßen. Angeführt wurde die Gruppe von Bürgermeisterin Nadège Naze, ihrer Stellvertreterin Béatrice Zeppa sowie der Vorsitzenden des französischen Freundeskreises Marie Claude Delattre.
Im historischen Ratssaal der Marksburgstadt hieß Markus Fischer, Stadtbeigeordneter und in dieser Funktion Stellvertreter von Stadtbürgermeister Günter Goß, die Gäste herzlich willkommen. Gemeinsam mit Claudia Wolf, der Ersten Stadtbeigeordneten, und dem Vorsitzenden des Braubacher Freundeskreises Yann Sterczyck überbrachte er die Grüße der Stadt.
In seiner Ansprache schlug Fischer einen Bogen von der deutschen Wiedervereinigung zur europäischen Verständigung: „Der heutige Tag ist ein ganz besonderer – wir feiern nicht nur den Auftakt unseres traditionsreichen Winzerfestes, sondern auch den Tag der Deutschen Einheit. Dieses Glück war nicht selbstverständlich. Es wurde möglich, weil wir Deutschen in Europa eine Gemeinschaft gefunden haben, weil wir gelernt haben, einander zu vertrauen und Freundschaft aufzubauen – gerade auch mit Frankreich.“
In Braubach erlebe man diese Freundschaft ganz konkret. Die Gäste aus Villeneuve-sur-Yonne seien der lebendige Beweis dafür, wie viel aus dieser Verbindung gewachsen sei.
Bürgermeisterin Nadège Naze zeigte sich bewegt von der herzlichen Aufnahme: „Wir haben gerne wieder das Glas der Freundschaft mit unseren deutschen Freunden geteilt. Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!“ Und auch Yann Sterczyck, Vorsitzender des Braubacher Freundeskreises, hob die Bedeutung des persönlichen Austauschs hervor: „Diese Partnerschaft ist keine Formalität – sie wird mit Leben gefüllt. Solche Begegnungen zeigen, dass Europa im Kleinen beginnt.“
Zum Abschluss des Empfangs wurde auf die Freundschaft zwischen beiden Städten angestoßen – mit Wein aus der Region und im Beisein von Wein- und Rosenkönigin Ronja I. und Bacchus Jan I. mit ihrem Gefolge. Die beiden verbindet seit diesem Jahr etwas Besonderes mit Braubachs französischer Partnerstadt, denn sie haben im Sommer dort geheiratet, getraut von Bürgermeisterin Nadège Naze persönlich.
Am Sonntag nahm die Delegation aus Villeneuve-sur-Yonne auch am traditionellen Winzerfestumzug mit einer eigenen Fußgruppe teil – ein farbenfrohes Symbol für gelebte Partnerschaft über Grenzen hinweg (pm Stadt Braubach).
VG Loreley
Neuer Welterbe-Truck der Spedition Heuser wirbt international für Mythos Loreley

LORELEY Es steckt viel Heimatliebe in der Gestaltung des neuen Welterbe-Trucks, den der Prokurist der Oberbachheimer Spedition Heuser, Stefan Himmighofen, gestalten hat lassen. Erstmals vorgestellt wurde der große LKW anlässlich der Verabschiedung und Neuinthronisierung der Loreley-Repräsentantin auf dem Loreley-Plateau. „Nicht nur das Fahrzeug ist beeindruckend und schön zugleich, sondern auch das Engagement der Spedition Heuser im Sinne der Werbung für die Region“, dankte Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley dem Prokuristen an diesem Nachmittag.
Es ist ein sehr schöner Werbeträger für das Tal der Loreley, der künftig mit dem Loreley-Felsen, dem Rheintal und auch der Loreley-Repräsentantin auf den Seiten und am Heck des Aufliegers durch die Lande fährt. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Vereins Loreley-Touristik e.V., Marcus Fetz, der scheidenden Loreley Katharina, der neuen Loreley Selina, Landrat Jörg Denninghoff und Reitzenhains Ortsbürgermeisterin Obel nahmen Bürgermeister Mike Weiland und Prokurist Stefan Himmighofen das Fahrzeug unter die Lupe.
„Ich bin überzeugt, dass dies im besten Sinne Werbung für unsere Heimat ist und Menschen einlädt, zu uns zu kommen“, so Mike Weiland. Man könne für solche Dinge nur dankbar sein, denn der LKW trägt auch den Schriftzug Mythos. Momente. Mittelrhein. sowie den Begriff Faszination Loreley, den die Loreley Touristik GmbH auch als Slogan prägt. Es bleibt zu erwähnen, dass dies bereits der zweite Truck ist, den die Spedition Heuser für das Welterbe Mittelrheintal aufgelegt hat – ein tolles Engagement für die Verbandsgemeinde Loreley und das Rheintal insgesamt (pm Verbandsgemeinde Loreley).
VG Loreley
Lärmbelastung im Mittelrheintal: Weiland und Pusch fordern endlich konkrete Ergebnisse

LORELEY Der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland, Dr. Klaus Vornhusen, verabschiedet sich in den Ruhestand und tritt als Vorsitzender des Beirats ‚Leiseres Mittelrheintal‘ ab. Die bisher geleistete Arbeit wird von Willi Pusch, Vorsitzender der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. (BI), und Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandgemeinde Loreley, anerkannt. Dennoch sind noch Nachbesserungen erforderlich: „Die Bahn zieht sich weiterhin aus früher gemachten Zusagen für freiwilligen Lärmschutz, wie in St. Goarshausen, aus Wirtschaftlichkeitsgründen zurück“, so Weiland und Pusch und genau hier brauche es Antworten für die Zukunft.
Mike Weiland, der als Bürgermeister kein Mitglied des Beirates ist, hatte sich unmittelbar nach dem jüngsten Beiratstreffen bei Willi Pusch nach den Ergebnissen erkundigt. Willi Pusch fasst das Treffen in Oestrich-Winkel zusammen: „Die BI zeigt sich enttäuscht über das Verhalten der rheinland-pfälzischen Landesregierung im Zusammenhang mit der jüngsten Sitzung des Beirates ‚Leiseres Mittelrheintal‘. Das politisch grün-geführte und für die Verkehrsplanung und den ÖPNV zuständige Umweltministerium war als Ländervertretung im Beirat gar nicht vertreten, obwohl das Ressort nach der Übernahme der Aufgabe des FDP-geführten Verkehrsministeriums eine zentrale Verantwortung für die Situation im Mittelrheintal trägt.“
Und Pusch berichtet weiter. Die BI habe vor wenigen Wochen ein sehr gutes Gespräch mit dem Umweltministerium geführt, das der BI konkrete Unterstützung zugesagt und ein Angebot unterbreiten wollte. „Doch offenbar konnte das Ministerium sich innerhalb der Landesregierung nicht durchsetzen, anders ist die völlige Abwesenheit des Ministeriums auf dieser wichtigen Sitzung nicht zu erklären“, so Pusch mutmaßend.
Die Bürgerinitiative wertet dies als schweres politisches Versäumnis: „Wer Zusagen macht und dann nicht einmal Vertreter zu einer zentralen Beiratssitzung schickt, signalisiert Desinteresse an den Problemen der Menschen vor Ort. Das Mittelrheintal wird mit seinen Belastungen durch den Bahnlärm und Erschütterungen seit Jahren allein gelassen“, so Pusch weiter. Die BI fordert die Landesregierung auf, endlich Verantwortung zu übernehmen und sich aktiv für eine nachhaltige Entlastung des Mittelrheintals einzusetzen.
„Es reicht nicht, schöne Worte zu finden, wir brauchen verbindliche Zusagen, Taten und Ergebnisse. Wenn sich nichts ändert, werden wir den Druck auf Mainz weiter erhöhen müssen“, schimpft Willi Pusch.
Auch Bürgermeister Mike Weiland ist entsetzt: „Wenn einige Mitglieder, die hätten Einfluss nehmen könnten, gar nicht da waren, ist das unzuverlässig den Menschen gegenüber, die tagtäglich dem Lärm ausgesetzt sind.“ Und der Bürgermeister ergänzt, er selbst habe vor wenigen Wochen noch ein Schreiben von Staatssekretär Hauer erhalten, wo er schreibt: „Wir werden die Deutsche Bahn insofern auffordern, in der kommenden Sitzung des Beirats ‚Leiseres Mittelrheintal‘ umfassend Bericht zu erstatten und vor allem auch Lösungswege im Sinne der Betroffenen aufzuzeigen, die über eine langfristige Verschiebung der Lärmsanierung in St. Goarshausen bis zur grundhaften Sanierung des Bahndamms hinausgehen.
Im Nachgang werden wir auf Fachebene das Gespräch mit den Verantwortlichen im Eisenbahn-Bundesamt und im Bundesministerium für Verkehr suchen und auf die zeitnahe Umsetzung und ggf. Nachfinanzierung von Maßnahmen dringen.“ Der Absatz endet mit der Zusage Hauers, den Bürgermeister über künftige Ergebnisse gerne auf dem Laufenden zu halten. „Vor dem Hintergrund der Nichtteilnahme klingt das nun fast wie Hohn gegenüber den Menschen im Tal“, stellt Mike Weiland nüchtern fest.
Weiland fordert die Abkehr von Sonntagsreden hin zu einer nachhaltigen Unterstützung der Menschen im Mittelrheintal. Der Bürgermeister fordert auch von der Deutschen Bahn endlich Zahlen, Daten und Fakten zur angeblichen Nicht-Wirtschaftlichkeit der Lärmschutzwände in St. Goarshausen sowie anderweitig zurückgezogener Zusagen für weiteren Lärmschutz im Mittelrheintal. Vor dem Hintergrund der jetzt durch die Bahn im Beirat vorgestellten verifizierten Zahlen für den massiven Anstieg des Güterverkehrs im Mittelrheintal nach der Sanierung und Aufrüstung der Bahnstrecke zum Hochleistungskorridor fordert der Bürgermeister der VG Loreley zudem einen lückenlosen Lärmschutz in allen bebauten Ortslagen – ohne Wenn und Aber und mit festem Zeitstrahl! (pm Verbandsgemeinde Loreley)
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30. April 2023 at 2:44
Also haben die Anwohner seit 33 Jahren widerrechtlich ihre Fahrzeuge auf dem Gehweg geparkt. Eigentlich müsste man da direkt mal die Bußgelder für die letzten Jahre nachträglich einfordern. Der Skandal ist hier nicht, dass die Stadt Strafzettel verteilt, sondern dass den Anwohnern seit Jahrzehnten Recht und Gesetz am Allerwertesten vorbei gehen.