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Koblenz

Neue Berechnung der Gebühren für Bewohnerparkausweise in Koblenz ab dem 1. März

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Neue Berechnung der Gebühren für Bewohnerparkausweise in Koblenz ab dem 1. März
Foto: Stefan Berndt | Lizenz: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/
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KOBLENZ Die Stadtverwaltung Koblenz kündigte an, dass ab dem 1. März 2024 eine neue Gebührenregelung für Bewohnerparkausweise in Kraft treten wird. Diese Änderung erfolgt aufgrund einer eigenen Landesverordnung in Rheinland-Pfalz, die den Kommunen die Befugnis gibt, eigene Gebührensatzungen zu erlassen. Bisher betrug die jährliche Gebühr für Bewohnerparkausweise in Koblenz 30,70 Euro. Jedoch sieht die Verwaltung aufgrund der aktuellen Parkplatzsituation und den hohen Mietkosten für Stellplätze ein Ungleichgewicht zwischen Gebühr und Nutzen.

Um dieses Missverhältnis auszugleichen, werden die Gebühren zukünftig nach der tatsächlich genutzten Straßenfläche berechnet. Die Gebühr setzt sich aus einem Jahresgrundbetrag von 23,40 Euro multipliziert mit der Länge und Breite des Fahrzeugs in Metern zusammen, wobei Anbauten wie Spoiler oder Außenspiegel nicht berücksichtigt werden. Die Mindestgebühr beträgt 100 Euro.

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Diese Neuregelung basiert unter anderem auf einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Juni 2023 gegen die Stadt Freiburg, bei dem der Stufentarif für Bewohnerparkausweise gekippt wurde. Daher orientiert sich Koblenz nun an den tatsächlichen Fahrzeugabmessungen. Soziale Erwägungen, wie Ermäßigungen für Familien, wurden vom Gericht ausgeschlossen und finden daher in der neuen Satzung keine Berücksichtigung.

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Zur Erklärung: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau vom 14. Dezember 2021 unwirksam ist. Die Satzung, die seit dem 1. April 2022 Gebühren nach einem Stufentarif erhebt, verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG, so das Gericht. Die starken Gebührensprünge je nach Fahrzeuglänge werden dem unterschiedlichen Vorteil nicht angemessen gerecht. Auch fehlt es an einer Rechtsgrundlage für Ermäßigungen oder den Gebührenerlass aus sozialen Gründen.

Die Stadtverwaltung informiert, dass Bewohnerparkausweise, die bis zum 29. Februar 2024 ablaufen, noch zu den aktuellen Konditionen verlängert werden können. Bei Verlängerungen ab dem 1. März 2024 gelten die neuen Tarife.

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Koblenz

Koblenzer Sportstätte erhält neue Außenanlage: Bauarbeiten laufen nach Zeitplan

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Foto: Stadt Koblenz/ Mandy Steffens
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KOBLENZ Bereits seit Ende Januar 2025 wird auf der Schmitzers Wiese im Auftrag des Sport- und Bäderamtes vom Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen der Stadt Koblenz die Außenanlage neu gebaut. Grund hierfür war der in die Jahre gekommene Zustand der bereits vorhandenen Außenanlage. Die notwendigen Funktionen als innerstädtische und überregionale Sportstätte wurden nicht mehr erfüllt. Es ist vorgesehen, die Kampfbahn mit einem Kernspielfeld in Kunstrasen für den Fußballsport, die Laufbahn und die Segmente mit Kunststoffbelag für die leichtathletische und multisportliche Nutzung auszustatten. Zudem wird im vorderen Bereich eine Beachvolleyballfläche entstehen. 

Ich bin froh, dass der Ausbau der Bezirkssportstätte Schmitzers Wiese gut verläuft und wir wahrscheinlich Ende des Jahres bereits die neue Außenanlage begutachten können. Koblenz ist eine Sportstadt und muss Sportlern ausreichend Möglichkeiten bieten, den Leistungs- und Freizeitsport auch in unseren Sportstätten ausüben zu können“, sagt Bürgermeisterin Ulrike Mohrs. 

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Nach Fertigstellung des ersten Bauabschnittes wird im Auftrag des Sport- und Bäderamtes seitens des Zentralen Gebäudemanagements der Stadt Koblenz das Bestandshaus „Multifunktionsgebäude“ abgerissen und neu gebaut. Baubeginn soll im Jahr 2026 erfolgen. Insgesamt werden für die Gesamtmaßnahme rund 10,26 Millionen Euro investiert, wovon rund 8,11 Millionen Euro seitens des Landes Rheinland-Pfalz gefördert werden. 

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Weitere Informationen sind auf auf der Großbauprojektseite bei Koblenz baut unter www.koblenz-baut.de/swerhältlich

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Koblenz

Müll gefährdet Ziegen am Festungshang

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Foto: Stadt Koblenz
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KOBLENZ Achtlos weggeworfener Müll gefährdet die ökologische Landschaftspflege am Festungshang Ehrenbreitstein. Seit 2011 findet eine Beweidung des steilen Areals mit rund 30 Ziegen statt. Die Tiere sorgen dafür, dass der Hang eines ehemaligen Weinberges nicht verbuscht und eine offene Landschaft mit prägenden Gehölzinseln erhalten bleibt. Dies dient vor allem dem Natur- und Biotopschutz. Wer den Rheinsteig entlangläuft oder die Aussichtsplattform hinaufgeht, kann die Tiere bei der Arbeit beobachten.

Doch die Gesundheit der tierischen Landschaftspfleger ist in Gefahr. Denn leider kommt es häufig vor, dass von der Aussichtsplattform oder vom Weg entlang des Zaunes Abfälle wie Plastikmüll, Glasflaschen und Essensreste auf die Weide geworfen werden. Es besteht die Gefahr, dass die Ziegen den Müll fressen und krank werden. Der Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen appelliert deshalb an die Vernunft der Menschen, die Tiere zu schützen und keine Abfälle in den eingezäunten Bereich zu werfen.

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Koblenz

Koblenz trauert um Rosenstolz Sängerin Anna R.

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Foto: Dirk Goldhahn | Rosenstolz live in Leipzig am 6. Mai 2006 | Creative Commons Lizenz 2.5
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KOBLENZ Die Nachricht vom unerwarteten Tod der Singer-Songwriterin AnNa R. hat auch in Koblenz für große Bestürzung gesorgt. Tief betroffen sind Kulturdezernent Ingo Schneider, Theaterintendant Markus Dietze und Literaturprofessor Stefan Neuhaus, die Organisatoren der Joseph-Breitbach-Poetikdozentur von Stadt, Theater und Universität in Koblenz. Als Poetikdozentin des Jahres 2025 sollte AnNa R. für mehrere öffentliche Veranstaltungen im April und im Mai nach Koblenz kommen.

AnNa R. schrieb als Teil des Duos Rosenstolz Musikgeschichte, füllte Stadien und Hallen und führte mit ihren Alben die Charts an. Auch nach dem Ende von Rosenstolz war sie mit ihrer Band Gleis 8 sehr erfolgreich, war zeitweise Sängerin bei Silly und zuletzt mit ihrem ersten Solo-Album „König:in“ auf Tour. Für den 2. April war der Auftakt der Poetikdozentur in Koblenz im Theaterzelt geplant, gefolgt von Veranstaltungen in der Universität Koblenz und der Stadtbibliothek.

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Wir haben AnNa R. in der Vorbereitung noch einmal näher als außergewöhnliche Künstlerin und als beeindruckenden Menschen kennen lernen dürfen“, berichtet Kulturdezernent Ingo Schneider. Den Angehörigen und Freunden gelte jetzt das tiefe Mitgefühl sowohl der Organisatoren und der Vertreter ihrer Einrichtungen als auch der vielen Fans aus dem Raum Koblenz.

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