BRAUBACH „Wir wussten, dass es ein langwieriger Kampf für unsere Umgehungsstraße werden wird“, sagt ein trotz allem noch motivierter Helmut Veit, der der Bürgerinitiative (BI) Braubach lebenswerter e. V. seit zehn Jahren vorsteht. Die Braubacher und die Aktiven der BI haben seit der Gründung 2013 eine wahre Odyssee hinter sich: „Die Umgehungsstraße, die seit Jahren von den Anwohnern, der Stadt und uns als Bürgerinitiative gefordert wird, um die Verkehrsbelastung in Braubach zu reduzieren und die Lebensqualität zu verbessern, scheint von den Behörden wie ein Spielball behandelt zu werden.“ Die Hinhaltetaktik der Verantwortlichen auf Landes- und Kreisebene habe zu Frustration und Verzweiflung bei Vielen geführt.

Die Notwendigkeit einer Umgehungsstraße in Braubach ist von allen Seiten stets unbestritten. Bei den Neubauprojekten des Landes rangiert die Ortsumgehung Braubach ebenfals unter den TOP 10 – Projekten. Die Stadt, die durch ihre Lage am Rhein touristisch attraktiv ist, leidet unter dem starken Verkehrsaufkommen. Insbesondere Lastwagen und Durchgangsverkehr beeinträchtigen die Lebensqualität der Bewohner und Übernachtungsgäste erheblich. Lärmbelästigung, Abgase und die Gefahr von Verkehrsunfällen sind nur einige der Probleme, mit denen die Menschen täglich konfrontiert werden. Und auch die Bausubstanz der mittelalterlichen Stadt Braubach leidet.

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10jähriges Jubiläum der Bürgerinitiative Braubach lebenswerter

Seit vielen Jahrzehnten fordern die Bürger von Braubach daher den Bau einer Umgehungsstraße. Vor zehn Jahren dann die Gründung der Bürgerinitiative. „Doch statt einer konkreten Lösung haben wir bisher nur leere Versprechungen und eine Hinhaltetaktik seitens der Behörden und der Landespolitik erlebt“, so Veit. „Immer kurz vor der Wahl wird uns das Blaue vom Himmel versprochen und dann passiert lange nichts.“ Untersuchungen seien angekündigt, Gutachten erstellt worden, doch konkrete Schritte zur Realisierung seien ausgeblieben. Die Menschen in Braubach hätten das Gefühl, dass ihre Bedürfnisse und Anliegen von den Verantwortlichen ignoriert werden.

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Die Hinhaltetaktik der Behörden zeige sich auch in der Art und Weise, wie man mit den Bürgern kommuniziere. Anwohnerinitiativen und Bürgerbeteiligungen würden zwar vorgegeben, doch ihre Meinungen und Vorschläge würden oft nicht ernsthaft berücksichtigt. Stattdessen würden immer wieder neue Bedenken und Hindernisse aufgeworfen, um den Fortschritt zu verzögern. „Das Land verweist auf die Unesco, die Unesco aber auf das Land. So treten wir seit Jahren auf der Stelle“, sagt Helmut Veit, der von seinen Vorstandsmitgliedern Markus Fischer, Dr. Heinz Gemmer, Christian Vogt, Horst Rösner, Stefan Veit, Florian Gerkens, Willi Volk und Rita Wolf unterstützt wird.

Die BI war im Jahr 2013 an den Start gegangen und hatte drei eigene Varianten für die Realisierung einer Umgehungsstraße für Braubach entwickelt. Diese waren vom Land Rheinland-Pfalz über das zuständige Verkehrsministerium an den Landesbetrieb Mobilität zur Ermittlung eines Kosten-Nutzen-Verhältnisses gegangen. Das Ergebnis: Der Nutzen einer Umgehung Braubach würde die Kosten deutlich überwiegen. Die Varianten wurden dann vom Innenministerium des Landes im Zuge der Erstellung eines Managementplans für das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal im Rahmen eines Heritage Impact Assessment über den Welterbe-Zweckverband mit einer Einschätzung des Monitoringbeirats an die Unesco gegeben. Deren Beratungsorgansiation Icomos war mit einer Kommission 2022 vor Ort und hat die Notwendigkeit der Umgehungsstraße bestätigt, die beiden Varianten, die das Land untersucht hatte, jedoch verworfen. Jetzt liegt der Ball wieder beim Land, das eine neue, welterbe-verträgliche Variante entwickeln muss. Erst wenn eine welterbe-verträgliche Variante vorliegt, würde ICOMOS grünes Licht geben und die Unesco zustimmen. Danach würde das förmliche Raumordnungsverfahren beginnen, nach dessen Abschluss die haushaltsrechtlichen Grundlagen für den Bau geschaffen und die Planfeststellung erfolgen müsste.

Die Auswirkungen dieser Hinhaltetaktik sind verheerend. Die Lebensqualität der Menschen in Braubach wird weiterhin beeinträchtigt, während die Verantwortlichen sich in endlosen Diskussionen und Planungen verlieren. Die Wirtschaft der Stadt leidet unter der mangelnden Infrastruktur. Der Tourismus, einer der wichtigsten Wirtschaftszweige der Region, wird ebenfalls negativ beeinflusst, da Besucher sich von den Verkehrsproblemen abschrecken lassen. Und nicht zuletzt bleibt auch die bauliche Substanz des historischen Stadtkerns durch das hohe Verkehrsaufkommen nicht unbeschadet.

Pünktlich zum 10. Geburtstag der Bürgerinitiative macht diese nun mit einer großen Plakataktion in der ganzen Stadt auf sich aufmerksam und rückt das Thema Umgehungsstraße wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. „Für eine lebenswerte Stadt! 10 Jahre Bürokratie, 10 Jahre Stillstand. Lärm & Schmutz! Wie lange noch? Außenrum statt mittendurch! Sicherheit für unsere Kinder! Der lange Tunnel der Bürokratie!“ steht auf den grellgelben Plakaten, die überall in der Stadt verteilt sind.

„Es ist an der Zeit, dass das Land und dessen Behörden ihre Verantwortung wahrnehmen und den Bau der Umgehungsstraße in Braubach endlich vorantreiben. Die Bedürfnisse und Anliegen der Menschen vor Ort müssen ernsthaft berücksichtigt werden. Die Behörden sollten transparent kommunizieren und den Dialog mit den Bürgern suchen, anstatt sie weiterhin im Ungewissen zu lassen“, fordert die Bürgerinitiative jetzt zu ihrem 10-jährigen Jubiläum.