Koblenz
Die Linke fordert Entschuldigung von Koblenzer OB: Keine Werbung für Bundeswehr an Minderjährige

KOBLENZ Darf die Bundeswehr an und in städtischen Objekten für sich Werbung machen, vor allem solche, die sich gezielt an Minderjährige richtet? Eine wichtige moralische Frage, die mit dem Antrag der Stadtratsfraktion „DIE LINKE-PARTEI“ in der jüngsten Stadtratssitzung aufgeworfen wurde. Statt einer sachlich geführten Diskussion darüber, wie Kinder und Jugendliche besser geschützt werden können und weshalb das Rekrutierungsalter auf 18 gesetzt werden sollte – wie bereits in vielen allen anderen Ländern herrschende Normalität, folgte auf den Antrag in weiten Teilen populistische Reaktionen. Konsequent wurde die aufgeworfene Frage in allen Wortbeiträgen ignoriert und stattdessen jegliche Kritik an der Bundeswehr abgewehrt sowie mit allen Mitteln „Die LINKE-PARTEI“-Fraktion diskreditiert, bis hin zur Aufforderung an Grüne und SPD, das Bündnis mit ihr zu beenden.
Stellungnahme von DIE LINKE. Stadtverband Koblenz und Die PARTEI. Kreisverband Koblenz zum Antrag des „Werbeverbots der Bundeswehr an und in städtischen Objekten“ der Stadtratsfraktion „DIE LINKE-PARTEI“ am 14.09.2023 und die anschließende Diskussion
Der Sprecher*innenrat von DIE LINKE. Stadtverband Koblenz sowie der VORSTAND von Die PARTEI. Kreisverband Koblenz stehen uneingeschränkt hinter dem Antrag. Die Diskussion im Stadtrat zeugt von einer eklatanten und systematischen Missachtung des Antragsinhalts sowie von dem Bestreben, die Bundeswehr gegenüber jeglicher Kritik zu immunisieren. Dies ist nicht nur hinsichtlich der Gefahr einer Militarisierung von Gesellschaft höchst alarmierend, sondern auch hinsichtlich einer Normalisierung rechten Gedankenguts. Für die fehlende Rüge des Oberbürgermeisters gegenüber der Verunglimpfung der Person Oliver Antpöhler-Zwierniks als aus einem „asozialen Milieu“ kommend durch Joachim Paul, der für die rechtsextreme AfD im Stadtrat sitzt, erwarten wir unverzüglich eine öffentliche Entschuldigung.
Hervorgehoben werden muss, dass nicht die Infragestellung der Bundeswehr als solche Thema des Antrags gewesen ist, sondern einerseits die Werbepraktiken der Bundeswehr, die sich gezielt an Minderjährige richten und anderseits die Weigerung der Bundeswehr das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre zu setzen, wie es der UN-Kinderrechtsausschuss seit 2008 fordert. Die UN-Kinderrechtskonvention ist geltendes Recht in Deutschland. Doch Deutschland sei eines der wenigen Länder weltweit, so Ralf Willinger von terre des hommes bei der Vorstellung des dritten Schattenberichts Kindersoldaten von 2019, „dessen Militär noch minderjährige Soldaten rekrutiert. Über 150 Länder halten den sogenannten Straight 18-Standard dagegen ein. In der Bundeswehr sind junge Soldatinnen und Soldaten immer wieder schweren Rechtsverletzungen wie Vergewaltigung oder erniedrigenden Aufnahmeritualen ausgesetzt.“1. Auf diesen UN-Bericht hatte sich Oliver Antpöhler-Zwiernik in seiner mündlichen Begründung des Antrags bezogen. 2020 hat die Bundeswehr 1.148 Minderjährige neu eingestellt2. Es ist schon erstaunlich, dass die Kritik an der Rekrutierungspraxis der Bundeswehr in allen Wortbeiträgen nicht nur nicht ernst, sondern lächerlich gemacht wurde. Der Grünen-Politiker Gordon Gniewosz etwa ließ sich dazu herab, die Werbung für die Bundeswehr mit der für die Polizei und die Berufsfeuerwehr zu vergleichen und damit einhergehend die Rekrutierung von Minderjährigen nicht in Frage zu stellen. Das ist für die Grünen-Partei beschämend. Dass z.B. auch die Gewerkschaft für Erziehung und Bildung (GEW) diese Rekrutierungspraxis kritisiert und sich gegen die Karriereberatung der Bundeswehr an Schulen ausspricht3, scheint für den Grünenpolitiker unrelevant zu sein.
In diesem Kontext ist auch die Kritik an den Werbepraktiken der Bundeswehr zu verstehen. Auf der „Gamescom“ etwa, einer Videospielmesse, die primär von jungen Menschen besucht wird, warb dieses Jahr die Bundeswehr nicht nur mit schwerem Geschütz, sie schaltet auch solche Werbung, wo beispielsweise Soldat*innen vor einem riesigen Feuer zu sehen sind, über denen der Slogan prangert: „Mulitplayer at it‘s best!“. Vor Kino-Disney-Filmen schaltet die Bundeswehr Werbung. Mit solchen Werbepraktiken wird Krieg und die verheerenden Folgen für Soldat*innen sowie ihre Familien, Angehörigen und Freunde verharmlost und ihrer Ernsthaftigkeit beraubt.
Mit ihrem Antrag hat „DIE LINKE-PARTEI“-Fraktion nach dem moralischen Rahmen für solches Anwerben von minderjährigen Rekrut*innen gefragt. Für wichtiger hielt es jedoch der CDU-Politiker Josef Oster (MDB), einen eigenen Antrag anzukündigen, der eine größere Präsenz der Bundeswehr in Koblenz anstrebe. Der Antrag der „DIE LINKE-PARTEI“ -Fraktion sei für ihn Ausdruck „maximaler ideologischer Verblendung“ und seine Fraktion stehe an der Seite der Bundeswehr. Kein Wort zu der Frage der Rekrutierung Minderjähriger, kein Wort zu der Frage der gezielten Bewerbung der Bundeswehr bei Minderjährigen. Stattdessen die Verunglimpfung der Linkspartei als „Putin-“ und „Russlandversteher“ – dabei hatte Antpöhler-Zwiernik deutlich hervorgehoben, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine „in allem Maße“ zu verurteilen sei. Dass für Oster Populismus wichtiger ist als die Frage nach Kinderschutz, ist eigentlich nicht verwunderlich, sieht man sich Osters Positionen im Innenausschuss des Deutschen Bundestages als Berichterstatter der CDU-CSU-Fraktion für Auslandseinsätze der Bundespolizei an: Der Schutz der EU-Außengrenzen durch Frontex scheint für ihn mehr Wert zu haben als das Retten von Menschenleben.
Insgesamt stellen wir uns die Frage, warum im Koblenzer Stadtrat vehement jegliche Kritik an der Bundeswehr abgewiesen wurde. Gerade so ein Gremium wie der Stadtrat sollte einen demokratischen Diskussionsraum bieten, in der solche Kritikpunkte sachlich verhandelt werden sollten. Dass es hinsichtlich der Bundeswehr ein Tabu gibt, muss alle Koblenzer Bürger*innen im höchsten Maße alarmieren, denn gerade die Immunisierung von Kritik ist der erste Schritt hin zum gesellschaftlich verankerten Militarismus, vor dem Antpöhler-Zwiernik ebenfalls gerade mit Blick auf die historische Verantwortung Deutschlands warnte.
Besonders erschütternd ist auch, dass auf die Verunglimpfung der Person Oliver Antpöhler-Zwierniks als aus einem „„asozialen Milieu“ kommend durch Joachim Paul, der der rechtsextremen Partei AfD angehört, keine Rüge durch den Oberbürgermeister folgte. „Asozial“ – ein Begriff, der vor allem durch die Nationalsozialisten publik gemacht wurde. Wer als asozial galt, wurde in Nazi-Deutschland weggesperrt und kam ab 1938 in ein Konzentrationslager. Gerade wenn ein solcher von Nationalsozialisten geprägter Begriff von einem Mitglied einer rechtsextremen Partei wie der AfD genutzt wird, sollten alle Alarmglocken angehen.
In der Öffentlichkeit wird viel über die Normalisierung rechten Gedankenguts gesprochen. In der Koblenzer Stadtratssitzung vom 14.09.2023 kann man sie studieren.
Quellen: http://www.kindersoldaten.info/schattenbericht-kindersoldaten-katastrophale-bilanz-fuer-kinder | https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/kampagne-unter-18-nie-zahl-minderjaehrige-bundeswehr-hoch | https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/deutschland-ignoriert-un-forderungen-und-verletzt-kinderrechte
Koblenz
Vom Turnier-Neuling zur A-Klasse: Sabine und Peter tanzen sich an die Spitze

KOBLENZ Der Tanzsport in Koblenz hat ein neues Erfolgsduo: Sabine und Peter Bürger vom TGC Redoute Koblenz und Neuwied e.V. haben sich in kurzer Zeit von absoluten Turnier-Anfängern im Standard bis in die A-Klasse getanzt. Denn vor kurzem sicherten sie sich bei den Landesmeisterschaften in Mainz den Titel als Landesmeister in der MAS III B. Und damit gleichzeitig auch den Aufstieg in die A-Klasse, der zweithöchsten Klasse im Tanzsport in Deutschland.
Dabei ist es nur zwei Jahre her, dass die beiden ihr erstes Turnier überhaupt getanzt haben. Sie waren Späteinsteiger und wollten bei der Redoute eigentlich nur aus Spaß tanzen lernen. Doch dann zeigte sich: Die beiden haben Talent! Deshalb durften sie ab Februar 2022 mit den Turnierpaaren trainieren.
„Das lernen wir nie!“, dachten Sabine und Peter noch, als sie zum ersten Mal dabei waren. Doch nach den Zweifeln kamen schnell die Begeisterung und der Ehrgeiz: Im Frühjahr 2023 tanzten die beiden ihr erstes Turnier in der D-Klasse – und feierten direkt zwei Siege: Sowohl in ihrer Altersklasse als auch in der jüngeren, in der die Konkurrenz im Schnitt zehn Jahre jünger ist.
Von diesem Moment an war ihr Aufstieg kaum noch aufzuhalten. Mit weiteren zehn Siegen und einem Landesmeistertitel verabschiedeten sie sich aus der D-Klasse und starteten in der höheren C-Klasse durch. Nach nur neun Monaten erreichten sie die B-Klasse, in der sie in diesem Jahr u.a. drei Turniere in Österreich und die renommierte ‚danceComp‘ gewannen. (Foto)
Mit 39 Siegen in ihrer bisherigen kurzen Tanzkarriere stiegen sie nun mit dem Erreichen ihres bereits sechsten Landesmeistertitels in die A-Klasse auf.
„Vertrau‘ auf Dein Gefühl“ – das ist das Turniermotto von Sabine und Peter. Trotz ihrer beeindruckenden Erfolgsserie betonen sie, dass solche Leistungen nur mit kontinuierlichem Training möglich sind. „Turniererfolge kommen nicht von alleine“, sagt das Paar, das regelmäßig mit Sybill Daute beim TGC Redoute trainiert. Die ehemalige Weltmeisterin über 10 Tänze betreut alle Turnierpaare des Tanzsportvereins. Ihr Fachwissen und ihre Erfahrung haben Sabine und Peter geholfen, sich im Training mit viel Spaß am Tanzsport immer weiterzuentwickeln.
Deshalb bleibt es mit Spannung zu erwarten, was sie auf dem Weg in die höchste Klasse, der sogenannten „Sonderklasse“, noch aufs Parkett zaubern werden.
Koblenz
40 Jahre Schachtel und Mampf in Koblenz: Ein Zuhause für die, die keines haben

KOBLENZ Wenn Wolfgang Braun in Koblenz durch die Straßen geht, kommt es immer wieder vor, dass ihm Menschen entgegenkommen, die einmal bei der Schachtel Hilfe gesucht haben. Dann huscht ein Strahlen über ihre Gesichter, oft ein kurzes Dankeschön, ein Blick, der alles sagt. Für Braun, der seit drei Jahren ehrenamtlich Geschäftsführer und Vorsitzender des Vereins ist, sind diese Begegnungen der größte Lohn. „Das zeigt mir, dass sich das Engagement lohnt“, sagt er.
Die Schachtel e.V. gibt es seit vier Jahrzehnten. Gegründet in den achtziger Jahren als Initiative für Menschen ohne Wohnung, ist sie längst eine feste Institution in Koblenz geworden. Mit dem Mampf, dem Wohnungslosenrestaurant in Lützel, der Kleiderkammer, der Sozialberatung, Streetwork und dem Kältebus im Winter bietet sie ein Netz von Hilfen, das für viele überlebenswichtig ist. Doch so selbstverständlich diese Angebote wirken, so fragil sind sie – getragen von Spenden, Ehrenamt und dem Engagement weniger hauptamtlicher Kräfte. Rund 120.000 Euro an Spenden sind jedes Jahr notwendig, um den Betrieb am Laufen zu halten. Zuschüsse von Stadt und Land gibt es zwar, aber sie reichen bei weitem nicht aus.
Wolfgang Braun, der aus Nievern im Rhein-Lahn-Kreis stammt, kannte die Schachtel zunächst nur von außen. Schon früher hatte er an den Förderverein Mampf gespendet. Als er vor knapp vier Jahren nach Koblenz zog, wollte er sich einmal selbst ein Bild machen. „Ich habe gesehen, dass hier Hilfe dringend gebraucht wird“, erinnert er sich. Eigentlich hatte er nur ein wenig mithelfen wollen – beim Frühstück, beim Mittagessen. Doch schnell wurde klar, dass er gebraucht wird. Er übernahm die Geschäftsführung, engagierte sich noch stärker und ist heute das Gesicht des Vereins. Seine Motivation? Vor allem die Schicksale der Menschen, die hierherkommen. „Manchmal sind es Krankheiten, manchmal familiäre Brüche, manchmal Zufälle, die ins Aus führen. Es kann jeden treffen, schneller als man denkt.“
Im Mampf beginnt jeder Tag mit einem kostenlosen Frühstück
Im Mampf beginnt jeder Tag mit einem kostenlosen Frühstück. Rund 20 bis 25 Menschen nehmen dieses Angebot regelmäßig an. Mittags gibt es eine warme Mahlzeit, für die nur ein Euro gezahlt werden muss – auch wenn das Essen den Verein fast fünf Euro kostet. Der Rest wird durch Spenden gedeckt. An Samstagen ist das Mittagessen komplett kostenlos, weil dann besonders viele Essensspenden eingehen. Für viele ist das Mampf nicht nur eine Kantine, sondern ein Ort der Wärme, ein Platz zum Aufatmen, ein Stück Normalität. Wer nichts konsumieren möchte, darf trotzdem bleiben. Der Gastraum ist ein konsumfreier Treffpunkt, in dem Menschen einfach sie selbst sein dürfen.
Neben Essen und Trinken gibt es im Haus eine Dusche, eine Waschmaschine und einen Trockner. Für Obdachlose ist das keine Nebensächlichkeit, sondern ein Stück Würde. Die Sozialberatung ist montags bis freitags jeweils drei Stunden geöffnet. Dort helfen Sozialarbeiter bei Anträgen, beraten, geben Ratschläge, begleiten zu Ämtern oder unterstützen beim Ausfüllen von Formularen. Auch wenn es nur kleine Schritte sind, für viele sind sie entscheidend. „Wir haben in den letzten Jahren nur ganz wenige dauerhaft in Wohnungen vermitteln können“, räumt Braun offen ein. „Aber wenn es gelingt, helfen wir mit Möbeln, Geschirr und allem, was man zum Leben braucht. Wer nur mit einem Rucksack bei null anfängt, braucht Unterstützung.“
Mit dem Fahrrad zu den Menschen auf der Straße: Streetworker Jürgen Michel im Einsatz
Jürgen Michel kennt diese Arbeit in- und auswendig. Seit 1999 ist er Sozialarbeiter bei der Schachtel, Teilzeit, daneben arbeitet er weiter als Vermessungstechniker beim Landesvermessungsamt. „Die Mischung ist für mich wichtig, sonst wäre es psychisch zu belastend“, sagt er. Sein Alltag bei der Schachtel umfasst Beratungsgespräche, die Organisation des Mampf, die Betreuung der Gäste, die Logistik der Lebensmittel. Vor allem aber gehört auch das Streetwork dazu. Mit dem Fahrrad ist er in Koblenz unterwegs, sucht Menschen auf, die nicht von selbst in die Einrichtung kommen, hält Kontakt, baut Vertrauen auf. Im Winter ist er zusätzlich mit dem Kältebus unterwegs, montags und donnerstags abends, von Dezember bis März. Dann geht es darum, Obdachlose direkt dort zu erreichen, wo sie schlafen – draußen, bei Minusgraden, in Parks, unter Brücken.
Ein weiteres wichtiges Projekt ist die Kleiderkammer. Im Lager des Vereins werden Spenden gesammelt, sortiert und wöchentlich ausgegeben. „Manchmal bringen uns die Leute ganze Säcke mit“, erzählt Michel. „Da ist alles drin – von nützlichen Sachen bis zu einem Hochzeitskleid oder einem Kommunionsanzug aus den fünfziger Jahren.“ Viele Kleiderspenden sind wertvoll, doch es braucht Sorgfalt, um herauszufiltern, was wirklich gebraucht wird. Besonders Schlafsäcke, Isomatten und Rucksäcke sind gefragt – überlebenswichtige Dinge für Menschen auf der Straße. Die Ausgabe ist kostenlos und richtet sich an Bedürftige.
Wie viel diese Hilfe wert ist, weiß Svenja Güttich aus eigener Erfahrung. Sie war selbst obdachlos, lebte eine Zeitlang auf der Straße. Heute arbeitet sie regelmäßig in der Kleiderkammer mit. „Angefangen habe ich nur als Aushilfe. Aber ich habe gemerkt, wie wichtig diese Arbeit ist. Man weiß ja, wie es den Menschen geht, wenn man das selbst erlebt hat.“ Zweimal pro Woche sortiert und verteilt sie Kleidung. Sie kennt die Unterschiede zwischen den Bedürfnissen von Obdachlosen und denen von Menschen, die zwar in Armut leben, aber nicht auf der Straße. „Ein Obdachloser braucht Schlafsäcke und Isomatten, ein Hartz-IV-Empfänger eher warme Kleidung. Wir versuchen, gerecht zu sein.“ Für sie ist die Arbeit nicht nur ein Job, sondern auch eine Art Wiedergutmachung: „Es macht Spaß, und man hat das Gefühl, etwas Sinnvolles zu tun.“
Die Schachtel ist eine Einrichtung ohne große Lobby. Sie lebt von Menschen wie Braun, Michel, Güttich – und von vielen Ehrenamtlichen, die Woche für Woche da sind. Sie lebt von Spenderinnen und Spendern, die finanzielle Mittel bereitstellen. Sie lebt von Koblenzern, die nicht wegsehen, sondern helfen. Zum 40-jährigen Bestehen zeigt sich, wie wichtig diese Einrichtung ist – und wie sehr sie auch weiterhin gebraucht wird.
Wolfgang Braun ist überzeugt, dass die Schachtel auch in Zukunft eine unverzichtbare Rolle spielt. Doch er weiß auch, dass dies kein Selbstläufer ist. „Wir müssen ständig um Unterstützung werben. Ohne Spenden, ohne Menschen, die mitmachen, geht es nicht.“ Gerade im Winter, wenn die Kälte die Not am sichtbarsten macht, wird die Arbeit der Schachtel für viele zur Lebensversicherung.
Vierzig Jahre Schachtel – das ist nicht nur eine Erfolgsgeschichte, sondern auch ein Auftrag. Denn Armut und Obdachlosigkeit sind keine Randphänomene, sie gehören mitten in die Gesellschaft. Und die Frage, wie wir mit den Schwächsten umgehen, ist am Ende eine Frage, wie menschlich unsere Gesellschaft ist.
Koblenz
Eiche an der Schlachthofstraße wird verschraubt

KOBLENZ Zwei Gewindestangen halten künftig den Stamm einer markanten Eiche an der Schlachthofstraße zusammen. Vor zwei Wochen ist der rund 70 Jahre alte Baum an der Verzweigung seines Stamms in etwa zwei Metern Höhe aufgerissen – vermutlich durch Wind, Starkregen und den viele Eicheln tragenden Ästen.
Die Hänge-Stieleiche (botanisch: Quercus robur ‚Pendula‘) steht direkt an der Ecke Rauentalshöhe/Schlachthofstraße, unmittelbar neben der Fahrbahn. Um die Verkehrssicherheit weiterhin zu gewährleisten, sorgt nun eine sogenannte Verbolzung dafür, dass der Baum standsicher bleibt.
Da die Gefahr bestand, dass der Baum weiter aufreißt oder sogar bricht, wurde er zunächst im unteren Bereich mit Seilen gesichert. Jetzt bohrten zwei Baumsanierer im Auftrag des Eigenbetriebs Grünflächen- und Bestattungswesen mit einem Spezialbohrer zwei lange Löcher durch den Stamm. Durch diese Löcher wurden verzinkte Gewindestangen mit einem Durchmesser von 24 Millimetern geschoben. So konnte der Stamm in Höhe des Risses mithilfe von großen Unterlegscheiben und Schrauben vorsichtig zusammengezogen werden.
„Wir rechnen damit, dass die Eiche dank dieser Sicherung noch über zehn Jahre weiter hier stehen kann“, sagte der Stadtbaummanager. Einen Baum in dieser Größe zu ersetzen, sei schwierig. Deshalb wird diesen Herbst in unmittelbarer Nähe eine Ungarische Eiche (Quercus frainetto) gepflanzt. Der neue Baum hat bereits einen Stammumfang von rund 80 Zentimetern und ist fast 40 Jahre alt. Diese Eichenart ist als besonders Trockenheits- und Hitzeresistent bekannt und relativ unempfindlich gegenüber vielen Eichenkrankheiten. Die ungarische Eiche gilt deshalb als Klimabaum.
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