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Politik

Kreistag Rhein-Lahn schlägt AFD Politiker für das Amt des ehrenamtlichen Richters vor

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Kreistag Rhein-Lahn schlägt AFD Politiker für das Amt des ehrenamtlichen Schöffenrichters vor
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BAD EMS/KOMMENTAR In der 18. Kreistagssitzung des Rhein-Lahn-Kreises am 26. Juni wurden in einer geheimen Wahl über die Vorschlagsliste für 2 ehrenamtliche Richter für das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und 8 ehrenamtliche Richter für das Verwaltungsgericht Koblenz abgestimmt. Dabei ging der Kreistag entsprechend der Fraktionsstärken vor. Zwar waren die Listenaufstellungen seit Wochen bekannt, doch genau deswegen werfen sie Fragen auf. Vorausgesetzt wurde offensichtlich, dass sich alle Fraktionen der Tragweite bewusst waren und sich im Verwaltungsrecht gut auskennen würden. Dem war offenbar nicht so.

Gewählt wurden ausschließlich Parteimitglieder. Für das Oberverwaltungsgericht sind dieses der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Friesenhahn und für die CDU der ehemalige Nassauer Verbandsbürgermeister Udo Rau. Verwunderlich? Wohl kaum. Lediglich die SPD und CDU hatten ein Vorschlagsrecht für die Wahl eines ehrenamtlichen Richters am Oberverwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz. Der gelistete freie Bewerber hatte keine Chance.

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Und genau darin liegt das erste Problem. Nicht nur für das Oberverwaltungsgericht wurden ausschließlich entsprechende Parteimitglieder für das Amt des ehrenamtlichen Richters vorgeschlagen, sondern auch für das Verwaltungsgericht Koblenz. Reiner Zufall? Wohl kaum. Vor den Verwaltungsgerichten geht es nicht nur um den Nachbarschaftsstreit zur Hecke des Nachbarn, sondern auch um die Überprüfung von Beschlüssen der Kreisrechtsausschüsse, wenn diese von Bürgern angegriffen werden. Ehrenamtliche Richter haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter. Ein politisches ureigenes Interesse an der Mitgestaltung der Urteile kann kaum ausgeschlossen werden, selbst dann nicht, wenn die eigene Kreisverwaltung nicht betroffen ist.

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Die ehrenamtlichen Richter in Deutschland sollen einen Querschnitt der Menschen in Deutschland darstellen. Was wir jetzt als Vorschlagsliste des Kreises Rhein-Lahn haben, ist ein politischer Durchschnitt nach Fraktionsstärke. Politisch aktiv zu sein, ist kaum anrüchig. Im Gegenteil. Gerade das gehört zur aktiven Mitgestaltung einer Gesellschaft hinzu und ist kein Hindernisgrund, ein ehrenamtliches  Richteramt auszuüben. Politische Ausrichtungen oder Interessen sollte es bei einem solchen verantwortungsvollen Amt jedoch niemals geben. Aus der wahren Mitte der Gesellschaft kommen die möglichst unpolitische Hausfrau, der Hausbesitzer oder Mieter, Elektriker, Architekt der Student, Rentner und so weiter. Menschen mit Alltagsproblemen und Menschenverstand, die sich unpolitisch in die Vorgänge hineinversetzen können, ohne jeglichen eigenen Interessen.

Im Fernsehen wurden die Bürger ermuntert, sich zur Wahl des ehrenamtlichen Richters aufstellen zu lassen. Viele Städte und Gemeinden haben reagiert und riefen bewusst die Menschen zur Bewerbung auf und stellten sich selber bescheiden zurück. Nicht so im Kreistag Rhein-Lahn. Vielfältige Aufrufe zur Bewerbung: Fehlanzeige. In der Vorlage 2023/0096 wird nach der gängigen Rechtsprechung erwähnt, dass es ein Jedermannsrecht auf die Bewerbung für das Ehrenamt gibt und berücksichtigt werden muss. Zwei Bewerber gab es in dem Fall und beide wurden abgelehnt. Nur so konnte sichergestellt werden, dass nach Fraktionsgröße eigene Kandidaten durchgebracht werden konnten.

Am Ende konnte sich auch der AFD Wunschkandidat Alexander Heppe auf der Vorschlagsliste durchsetzen. Die AFD hatte an diesem Tag im Kreistag 2 Stimmen in der Fraktion. Das Bündnis 90/Die Grünen und die Partei Die Linke gaben ihm keine Stimmen. Die FDP war an dem Tag nicht anwesend und konnte somit ebenfalls nicht für den AFD Kandidaten stimmen. Dennoch erhielt er neun weitere Befürwortungen. Diese mussten zwangsläufig von der SPD, CDU, FWG oder Freie Wähler gekommen sein. Wer konkret für die AFD stimmte, ist unklar, da es eine geheime Wahl war.

Während sich die alt etablierten Parteien noch am Wochenende über die Ernennung des AFD Politikers Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg echauffierten, scheint die AFD nun auch im Rhein-Lahn-Kreis angekommen zu sein.

 

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1 Comment

1 Comments

  1. Leser

    30. Juni 2023 at 18:20

    Rechtsradikale als Richter, was kann schon schief gehen… Und CDU und FDP wieder als Gehilfen von Rechtsextremisten.

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Politik

Lahnstein: Umweltministerium äußert sich zu Fischtreppen, BUGA und Angler-Zugang

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Foto: Jutta Niel
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LAHNSTEINrzlich nahmen die Vorstandsmitglieder der Lahnsteiner Grünen, Alexandra Dinzen und Jutta Niel, an den Lahnsteiner Gesprächen des Niederlahnsteiner Anglerclubs teil. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde ein aufschlussreicher Vortrag über die Otterpopulation in Rheinland-Pfalz gehalten. Im Anschluss des Vortrags wurden im Gespräch auch zwei wichtige Fragen aufgeworfen, die die Politikerinnen an das Umweltministerium unter der Leitung von Ministerin Frau Katrin Eder richteten. Die ersten Fragen betrafen den Bau der fehlenden Fischtreppen an den zwei Schleußen an der Lahn, die seit Jahrzehnten angekündigt sind. Die Antwort des Klimaschutz- und Umweltministeriums in Mainz macht deutlich, dass die Planungen für die sechs Wehrersatzneubauten, die auch Fischaufstiegsanlagen beinhalten, bereits weit fortgeschritten sind. Der Bau dieser Anlagen ist aufgrund der bautechnischen Herausforderungen und der engen räumlichen Verhältnisse jedoch komplex. Insbesondere für die Schleuse in Lahnstein ist eine neue Fischaufstiegsanlage geplant, wobei der genaue Baubeginn noch nicht festgelegt werden konnte.

Die zweite Frage betraf den Ausgleich für die Angler in Lahnstein, die während des Umbaus zur BUGA und während der BUGA selbst möglicherweise nicht auf die Uferflächen zugreifen können. Das Ministerium betont, dass das Uferbetretungsrecht der Angler grundsätzlich besteht und nicht ohne weiteres eingeschränkt werden kann. Eine Einschränkung wäre nur durch die Fischereibehörde möglich, die in solchen Fällen die Betroffenen anhören müsste. Zudem könnte es im Falle einer Einschränkung zu Entschädigungsansprüchen kommen.

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Jutta Niel von B90/Die Grünen Lahnstein zeigt sich erfreut über die Rückmeldung und betont die Wichtigkeit, dass die Belange der Angler während der bevorstehenden Bauarbeiten berücksichtigt werden. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass die Interessen der Angler und der Naturschutz in Einklang gebracht werden, so Niel.

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Koblenz

Generationenwechsel im Wahlkreis: Adriana Kauth soll auf Roger Lewentz folgen

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Foto: Lothar Scheele
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LAHNSTEIN | KOBLENZ Auf ihrer Wahlkreiskonferenz haben die Delegierten Adriana Kauth einstimmig zur SPD-Direktkandidatin für die Landtagswahl am 12. März 2026 gewählt. Sie strebt die Nachfolge von Roger Lewentz an, der den Wahlkreis, der die rechtsrheinischen Stadtteile von Koblenz, die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley umfasst, seit 1996 insgesamt sechs Mal für die SPD gewinnen konnte.

Die von Ex-Staatssekretär Günter Kern aus Weisel geleitete Wahlkreiskonferenz in der Lahnsteiner Stadthalle begann mit einem Grußwort von Oberbürgermeister David Langner aus Koblenz. Dieser dankte Roger Lewentz für insgesamt 32 Jahre im Mainzer Landtag und würdigte die Verdienste des langjährigen Staatssekretärs und Innenministers, der erst im letzten Jahr beim Landesparteitag zum Ehrenvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gewählt wurde. Langner unterstrich die Erfolge der SPD in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren. Dennoch gelte es, nach vorn zu schauen und sich den großen Herausforderungen unserer Zeit anzunehmen, insbesondere in Bezug auf unsere Lebensqualität und auf die Verteidigung unserer Demokratie.

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SPD-Kreisvorsitzender Manuel Liguori zeigte sich in seinem Grußwort überzeugt davon, dass Adriana Kauth die richtige Kandidatin für den Wahlkreis ist. Sie bringe sich bereits im Kreistag und im Kreisausschuss mit eigenen Ideen aktiv in die politische Arbeit ein und habe Verantwortung übernommen.

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Jochen Sachsenhauser, der Adriana Kauth vor dem Wahlgang als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lahnstein vorschlug, erklärte: „Wir freuen uns sehr, dass Adriana Kauth bereit ist, für unsere Region und die SPD zu kandidieren. Wir sind überzeugt, dass sie sich kraftvoll für die Menschen und die Region einsetzen wird. Mit ihr würde erstmals seit Rudolf Scharping wieder ein Mitglied der Lahnsteiner SPD in den Mainzer Landtag einziehen.“

Die 27-jährige Adriana Kauth ist stellvertretende Leiterin der Kita „EinSteinchen“ in Lahnstein und seit 2024 Mitglied des Kreistags des Rhein-Lahn-Kreises, wo sie im Rechnungsprüfungs-, Jugendhilfe- und Kreisausschuss mitarbeitet. Neben ihrem politischen Engagement schlägt ihr Herz besonders für den Karneval: Seit ihrer Kindheit ist sie aktives Mitglied der Funken Blau-Weiß Lahnstein und steht seit 2019 auf der Bühne des Niederlahnsteiner Carneval Vereins (NCV). In ihrer Freizeit ist sie gerne mit dem Rad unterwegs und schwimmt regelmäßig im Lahnsteiner Hallenbad. Einige kennen sie vielleicht durch ihr Amt als Rhein-Lahn-Nixe Adriana I.. Sie vertrat 2022/23 ihre Heimatstadt ein Jahr lang mit Charme und Herzblut auch über die Grenzen Lahnsteins hinaus.

Ich blicke meiner Kandidatur mit Vorfreude und Respekt entgegen“, sagt Adriana Kauth. „Ich kandidiere, weil ich nicht nur zuschauen will. Ich will gestalten. Weil ich überzeugt bin: Unsere Region hat Potential und ich habe den Mut dies gemeinsam mit Euch zu entfalten. Ich möchte eine Abgeordnete sein, die zuhört, die da ist, die mitgeht und dranbleibt.“

In ihrer Bewerbungsrede nannte sie außerdem die Ziele, die ihr besonders am Herzen liegen: gute, gebührenfreie Bildung von Anfang an, mit gut ausgestatteten Kitas, fairen Arbeitsbedingungen für Fachkräfte und individueller Förderung. Sie will sich außerdem starkmachen für echte Gleichstellung der Geschlechter. Darüber hinaus setzt sie sich für die Unterstützung des Ehrenamts und eine lebendige Kultur ein. Dabei ist es ihr wichtig, die Region stets im Blick zu haben. Besonders will sie die Aufbruchsstimmung für die Bundesgartenschau 2029 nutzen, um die gesamte Region am Mittelrhein enger zusammenzubringen und weiterzuentwickeln. Gerade im Bereich Tourismus sieht sie noch enormes Potenzial.

Als B-Kandidat wurde Jonas Carstensen aus Koblenz nominiert. Der 32-jährige gebürtige Lahnsteiner hat Volkswirtschaft studiert und arbeitet als selbstständiger Versicherungsmakler. Er ist in Horchheim aufgewachsen und seit über zehn Jahren landes- und bundesweit in der SPD aktiv, insbesondere bei den Jusos, wo er sich vor allem mit Wirtschafts- und Verteilungsfragen auseinandersetzt. Carstensen kündigte an, Adriana Kauth im Wahlkampf mit voller Kraft zu unterstützen.

Roger Lewentz dankte abschließend den Delegierten für ihr starkes Votum und sprach von großer Zuversicht für die nächste Landtagswahl. Er betonte, dass die SPD mit klaren Konzepten und guten Kandidierenden wie Adriana Kauth und Jonas Carstensen ihren erfolgreichen Weg für Rheinland-Pfalz weiterführen kann. Das wichtigste politische Ziel sei, dass Alexander Schweitzer seine erfolgreiche Arbeit als Ministerpräsident fortsetzen kann.

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Politik

Matthias Lammert erneut als Direktkandidat im Wahlkreis Rhein-Lahn nominiert

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Foto: CDU Rhein-Lahn
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DIEZ Die CDU Rhein-Lahn hat am Montagabend in der Jugendherberge Diez ihre Wahlkreisvertreterversammlung zur Vorbereitung der Landtagswahl 2026 durchgeführt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Wahl des CDU-Direktkandidaten sowie eines Ersatzkandidaten für den Wahlkreis 7 (Diez-Nassau).

CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Matthias Lammert wurde dabei von den Delegierten erneut als Direktkandidat nominiert. In seiner Rede bedankte er sich für das Vertrauen und blickte mit Zuversicht auf den bevorstehenden Wahlkampf:

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Ich freue mich sehr, dass ich heute erneut als A-Kandidat im Wahlkreis Diez-Nassau für die Landtagswahl am 22. März 2026 aufgestellt wurde. Die breite Unterstützung aus meiner CDU-Familie bedeutet mir viel – herzlichen Dank für das Vertrauen!“

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Ein besonderer Dank galt auch dem CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden sowie Spitzenkandidaten Gordon Schnieder, der an der Versammlung teilnahm, die CDU-Mitglieder in einer packenden Rede auf den bevorstehenden Wahlkampf einstimmte und auf aktuelle Themen der Landespolitik einging. Der Gastredner beleuchtete er die strategische Ausrichtung der CDU im Hinblick auf die Landtagswahl 2026 und betonte die Bedeutung einer bürgernahen Politik und starke Verankerung der CDU vor Ort. Matthias Lammert dankte ihm für seine starke Unterstützung und die motivierenden Worte.

Bereits in seiner Bewerbungsrede hatte Lammert zuvor seine tiefe Verwurzelung in der Region betont und seinen festen Willen bekräftigt, sich auch künftig mit ganzer Kraft für die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis einzusetzen: „Hier bin ich zu Hause – und das seit jeher. Der Rhein-Lahn-Kreis ist nicht nur mein Wohnort – es ist meine Heimat.“ Es sei ihm eine große Ehre, ein weiteres Mal zu kandidieren: „ Er habe große Lust darauf, sich mit vollem Elan einzusetzen für seine Heimatregion: „Was mich antreibt? Die Menschen, die Orte, die Themen aus unserem Wahlkreis. Ihre Anliegen sind mein Auftrag – damals wie heute.“

Als Ersatzkandidat wurde der 31-jährige Cedric Crecelius aus Miehlen gewählt. Matthias Lammert gratulierte ihm zu seinem Ergebnis und betonte: „Gemeinsam mit meinem B-Kandidaten Cedric Crecelius gehen wir engagiert und geschlossen in diesen Wahlkampf. Für unseren Wahlkreis, für Rheinland-Pfalz, für eine starke CDU!“

Die Versammlung, bei der auch der Bundestagsabgeordnete Harald Orthey und der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Güllering anwesend waren, war geprägt von Geschlossenheit, Zuversicht und dem klaren Ziel, den neu zugeschnittenen Wahlkreis 2026 direkt zu gewinnen.

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