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Koblenz

Stadt Koblenz respektiert friedliche Protestmärsche von Impfgegnern und will diese nicht sanktionieren

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Stadt Koblenz respektiert friedliche Protestmärsche von Impfgegnern und will diese nicht sanktionieren
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KOBLENZ Seit einigen Wochen finden unter anderem auch in Koblenz samstags und montags sogenannte „Spaziergänge“ gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen statt. Bislang erfolgten diese Zusammenkünfte, die von Behördenseite als Versammlungen eingestuft werden, ohne die dafür eigentlich erforderliche Anmeldung bei der Stadt Koblenz.

Versammlungen: Friedlicher Protest wird respektiert – Grenzüberschreitungen werden sanktioniert

Allerdings erfüllt auch eine nicht-angemeldete Versammlung den Rechtscharakter einer Versammlung. Demzufolge gelten vor Ort durch die Versammlungsbehörde kommunizierte Auflagen, zum Beispiel per Lautsprecherdurchsage, auch für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer solchen Versammlung.

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Die Stadtverwaltung Koblenz, das Polizeipräsidium Koblenz sowie die Staatsanwaltschaft Koblenz stehen in engem Austausch hinsichtlich der als „Spaziergänge“ bezeichneten Versammlungen und stellen hierzu fest:

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Bei friedlichem Verlauf dieser Versammlungen wird zunächst kein Bedarf einer Verbotsverfügung gesehen. Das Versammlungsrecht als Grundrecht wird respektiert.

Allerdings gilt für alle Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern das Abstandsgebot von 1,50 Meter. Weiter haben die Teilnehmenden die geltende Maskenpflicht zu beachten.

Diese Auflagen stehen auch bei der nächsten Versammlung am kommenden Samstag im Fokus der Kontrollen.Eventuelle Verstöße werden sanktioniert. Grenzüberschreitungen durch Gewalt gegen Sachen oder Personen werden konsequent geahndet.

Wir beobachten die Lage sehr genau und bewerten die Situation nach jeder Versammlung neu, um daraus die notwendigen Handlungserfordernisse abzuleiten“, erklärt die Koblenzer Bürgermeisterin Ulrike Mohrs abschließend.

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Koblenz

Neues Auto für die mobile Jugendverkehrsschule

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Foto: Stadt Koblenz | Julian Häuser
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KOBLENZ Ein Fahrradführerschein, der den jungen Radfahrerinnen und -fahrern die Kenntnis über korrektes und sicheres Verhalten im Straßenverkehr bescheinigt. Das ist das Ziel vieler Schülerinnen und Schüler der dritten und vierten Schuljahre in den Koblenzer Grundschulen. Verkehrserziehung ist ein fester Bestandteil des Lehrplans. In Kooperation mit den Polizeiinspektionen I und II in Koblenz erfolgt dementsprechend die theoretische und praktische Radfahrausbildung der Kinder auf den Schulhöfen der Stadt.

Die Kinder lernen, wie sie sich im Verkehr sicher bewegen. Zum Ende erfolgt eine Lernkontrolle mit anschließender Ausgabe der angestrebten Führerscheine.  Während einige Grundschulen den Unterricht auf dem Übungsplatz der Realschule plus auf der Karthause veranstalten, kommt für alle weiteren Schulen und deren Unterricht auf den eigenen Schulhöfen die mobile Jugendverkehrsschule zum Einsatz. Da oftmals der Raum fehlt, um nötiges Equipment wie einige Räder und Schilder vor Ort zu lagern, bringt der Verkehrssicherheitsberater das Material im speziell dafür umgebauten Bus einfach mit.   Bei einer feierlichen Übergabe konnte Bildungs- und Kulturdezernent Ingo Schneider das Fahrzeug nun offiziell an den Verkehrssicherheitsberater Benjamin Krahl von der Polizeiinspektion II Koblenz übergeben werden.

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Er wird mit dem neuen Peugeot Boxer künftig die Schulen anfahren und dort den Kindern die Verkehrssicherheit nahebringen.  „Mit dem neuen Fahrzeug ersetzen wir das vorherige, in die Jahre gekommene und können damit vielen weiteren Generationen von Grundschülerinnen und Grundschülern eine gute Verkehrserziehung ermöglichen. Das gibt nicht nur den Schülerinnen und Schülern, sondern auch den Eltern die nötige Sicherheit,“ freut sich Ingo Schneider.  Die Kosten für die Anschaffung des Fahrzeugs und dessen Ausbau betragen insgesamt 37.600 €, wobei das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau eine Zuwendung in Höhe von maximal 14.270 € leistet.

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Allgemein

Samstagsarbeiten an der Pfaffendorfer Brücke

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Foto: onemorepicture | Thorsten Wagner
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KOBLENZ Im Zuge des Neubaus der Pfaffendorfer Brücke werden am kommenden Samstag, 8. März, zwischen 7 und 17 Uhr, Arbeiten auf der Baustelle durchgeführt. Derweil konnte ein weiterer Spundwandkasten – auf der Pfaffendorfer Seite – im Rhein errichtet werden. Damit dieser vom Land aus zugänglich ist, wird – wie bereits auf der Seite des Schlosses – ein Steg aufgebaut werden.

Weiterhin finden im Bereich der Emser Straße Bewehrungsarbeiten an der neu zu errichtenden Stützwand statt. Weitere Informationen und visuelle Darstellungen zum Großbauprojekt „Neubau Pfaffendorfer Brücke“ erhalten Sie auf www.koblenz-baut.de/pb . Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter info-pfaffendorferbruecke@stadt.koblenz.de oder unter koblenzbaut@stadt.koblenz.de zur Verfügung.

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Koblenz

Nach dem Rosenmontagszug übernehmen die Straßenreinigungsprofis

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Foto Stadt Koblenz | Sebastian Glinski
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KOBLENZ Beim diesjährigen Rosenmontagszug in der Koblenzer Innenstadt waren bei traumhaftem Frühlingswetter viele Karnevalisten unterwegs. Rund 150 Kubikmeter Müll entstanden an der Zugstrecke, den die Mitarbeiter des Kommunalen Servicebetriebs Koblenz anschließend aufgeräumt haben.

Im Einsatz waren 64 Mitarbeiter aus den Bereichen Straßenreinigung, Abfallwirtschaft und aus dem Zentrallager. Weitere zehn Mitarbeiter – sechs von der sogenannten Schilderkolonne und vier aus der operativen Straßenunterhaltung – waren mit der Vor- und Nachbereitung bei der Verkehrsführung und Straßensperrung beschäftigt. Zur Beseitigung des Abfalls waren drei Sperrmüllwagen, fünf große und vier kleine Kehrmaschinen sowie acht Klein-Lkw (Sprinter-Klasse) im Einsatz.

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Die Kollegen leisteten einmal mehr – im wahrsten Sinne des Wortes – saubere Arbeit, nach nur rund zweieinhalb Stunden waren die Straßenabschnitte, in denen der Karnevalsumzug unterwegs war, gereinigt. Die vier Kolonnen arbeiteten die Abschnitte des Karnevalsumzugs (Entenpfuhl/Forum, weiter über den Friedrich-Ebert-Ring und über die Hohenzollernstraße in Richtung Hauptbahnhof) systematisch ab, indem sich die Kolonnen aus entgegengesetzter Richtung aufeinander zu bewegten. Nachdem der grobe Müll wie Getränkekästen, Flaschen und Kartons, händisch in den Sperrmüllwagen entsorgt wurde, kamen die Kehrmaschinen zum Einsatz. Diese saugten den Abfall auf, den Straßenfeger zuvor zusammengekehrt hatten. Dabei arbeitet sich das eingespielte Team aus Fegern und Kehrmaschinenfahrern immer von der Straßenmitte zum Bordstein vor. Einzelne Abschnitte werden mehrmals abgefahren, um das ganze Konfetti wegzusaugen.

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