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Stadt Koblenz respektiert friedliche Protestmärsche von Impfgegnern und will diese nicht sanktionieren

in Koblenz
Stadt Koblenz respektiert friedliche Protestmärsche von Impfgegnern und will diese nicht sanktionieren

KOBLENZ Seit einigen Wochen finden unter anderem auch in Koblenz samstags und montags sogenannte „Spaziergänge“ gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen statt. Bislang erfolgten diese Zusammenkünfte, die von Behördenseite als Versammlungen eingestuft werden, ohne die dafür eigentlich erforderliche Anmeldung bei der Stadt Koblenz.

Versammlungen: Friedlicher Protest wird respektiert – Grenzüberschreitungen werden sanktioniert

Allerdings erfüllt auch eine nicht-angemeldete Versammlung den Rechtscharakter einer Versammlung. Demzufolge gelten vor Ort durch die Versammlungsbehörde kommunizierte Auflagen, zum Beispiel per Lautsprecherdurchsage, auch für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer solchen Versammlung. Weiterlesen

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