VG Bad Ems-Nassau
David knockt Goliath aus – Schachmatt für die Stadt Bad Ems im Werbeanlagenstreit
David knockt Goliath aus – Schachmatt für die Stadt Bad Ems im Werbeanlagenstreit (Foto: Envato - Beispielbild)
BAD EMS Nun ist es endgültig amtlich. Während die Stadt Bad Ems auf der letzten Stadtratssitzung vehementen Widerstand gegen das vom Verwaltungsgericht Koblenz erlassene Urteil im Verfahren unseres Davids gegen die Werbeanlagensatzung ankündigte, liegt diese nunmehr ausgeknockt am Boden und gibt sich deutlich kleinlauter.
Unser David klagte seinerzeit darauf, dass er auf seinem eigenen Grund eine Werbeanlage installieren wollte. Dieses wurde ihm untersagt (Der Ben Kurier berichtete hier:). Zwischenzeitlich gab das Oberverwaltungsgericht Koblenz dem Kläger in allen Punkten recht doch damit wollte sich die Stadt Bad Ems nicht zufrieden geben und legte Beschwerde gegen das Urteil ein.
FDP Bundestagskandidat Markus Wieseler ist erzürnt: „Das Geld unserer Bürger für eine aussichtslose Beschwerde auszugeben, ist verantwortungslos… Diese Summen hätte man lieber in die Spielplätze… oder andere wichtige Projekte investiert.“
Mit welcher Begründung? Die gab es nicht. Das Verwaltungsgericht Koblenz teilte dem BEN Kurier am vergangenen Montag (30.08.2021) mit, dass die Stadt Bad Ems die Beschwerde zurückgezogen habe und das Urteil nicht mehr gehemmt wäre.
Aus welchen Gründen die Beschwerde zurückgezogen wurde, wollte der Stadtbürgermeister Oliver Krügel nicht verraten.
Das Hauptaugenmerk in der Sache liegt in der Ausarbeitung einer neuen Gestaltungssatzung, teilte das Bad Emser Stadtoberhaupt mit. Ein erster Entwurf soll sogar bereits vorliegen. Dahingehend soll eine rechtssichere Werbeanlagensatzung gestaltet werden.
Dennoch regt sich Unmut seitens der FDP Fraktion im Stadtrat. „Es kann doch nicht sein, dass wir Gelder unserer Bürger für eine aussichtslose Beschwerde gegen einen Verwaltungsgerichtsbeschluss ausgeben. Das ist verantwortungslos“, erzürnt sich der FDP Bundestagskandidat Markus Wieseler. „Dieses Geld, was dort für die Anwälte ausgegeben wurde, hätte man lieber in die Spielplätze, Bibliothek oder andere wichtige Projekte investiert. Dort brauchen wir jeden Cent.“
Demgegenüber teilte der Bad Emser Bürgermeister Oliver Krügel mit, dass die Anwaltskosten nur wenige hundert Euro betragen würden. Dazu werden aber auch die Kosten des Anwalts unseres Davids kommen, denn dieser musste sich vor dem Oberverwaltungsgericht einen Anwalt nehmen und durfte sich nicht selber vertreten. Auch diese Kosten wird die Stadt Bad Ems tragen müssen. Letztlich dürfte sich die gesamte Problematik aber in Luft auflösen denn wie am Anfang eingeläutet, streckte unser David den Goliath nieder, bekam in allen Punkten recht und wird schon bald seine Werbeanlage aufstellen dürfen.
Schulen
Gegen das Vergessen: Jugendliche bringen Stolpersteine in Bad Ems zum Glänzen
BAD EMS Eine fleißige Gruppe von engagierten Jugendlichen der Realschule Plus Bad Ems – Nassau hat während ihrer Ferien die in Bad Ems verlegten Stolpersteine gereinigt. Die Stolpersteine erinnern an Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden. Die Bürgerstiftung Bad Ems hat die Aktion der Jugendlichen unterstützt.
Eine Gruppe von sehr engagierten Jugendlichen der Realschule Plus Bad Ems – Nassau hat sich zum wiederholten Male in ihrer Freizeit zu einer Schulaktion getroffen. Die Jugendlichen (die Schülersprecherinnen und Schülersprecher Lara, Sima und Khaled und darüber hinaus noch Alona, James und Zilan – allesamt aus den Klassen 9 und 10) trafen sich zusammen mit ihrem Lehrer David Schmidl, um die in Bad Ems verlegten Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus auf Hochglanz zu polieren.
Die Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig. Seit 1992 verlegt Demnig Messingsteine, die vor Ort an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern sollen. Im Stadtgebiet von Bad Ems sind flächendeckend Stolpersteine verlegt worden. Die Stolpersteine erinnern an die vielen Menschen aus Bad Ems, die von den Nazis verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Selbstmord getrieben wurden. Sie sollen die Menschen daran erinnern, dass das Unrecht „vor der eignen Haustür“ stattgefunden hat und man auch heute aufmerksam sein muss, um Unrecht zu verhindern und rechtzeitig zu handeln.
Die Schülerinnen und Schüler der Realschule Plus hatten bereits in den vergangenen Jahren die Stolpersteine in Bad Ems katalogisiert und mit Bildern bei Wikipedia im Internet veröffentlicht.
Begleitet wurde die fleißige Gruppe von Ulrike Baywand-Klenk (Beirat für Migration und Integration des Rhein-Lahn-Kreises) und Wolfgang Elias Dorr (Jüdische Gemeinde), die sich über dieses besondere Engagement der Schülerinnen freuten.
Die Bürgerstiftung Bad Ems hat die Jugendlichen bei ihren Putzaktionen immer wieder unterstützt. Zum Abschluss der Reinigungsarbeiten wurden die Jugendlichen von der Bürgerstiftung zu einem Mittagessen eingeladen.
VG Bad Ems-Nassau
Über 100 Besucher beim Herbstnachmittag: Caritas bringt Kinderaugen in Bad Ems zum Leuchten
BAD EMS Am 30.10.2025 lud die Kita-Sozialarbeit des Caritasverbandes Westerwald-Rhein-Lahn e.V. zum zweiten Herbstnachmittag ins Haus der Begegnung nach Bad Ems ein. Der Einladung folgten weit über 100 Personen, sodass noch einige Stühle nachgestellt werden mussten. Viele Kinder kamen bereits mit tollen Halloween-Kostümen verkleidet in großer Vorfreude auf den 31.10.25. Daher nahm die Kita-Sozialarbeit dies auch zum Anlass, eine schöne und kindgerechte „Halloween-Wand“ herzurichten, vor der viele Eltern Fotos von ihren Kindern schossen.
Zusätzlich gab es wieder einen Tisch mit Herbst- und Halloween-Motiven zum Ausmalen. Ebenso eine Lese-Ecke, die mit einer schönen Auswahl an Bilderbüchern von der Stadtbücherei Bad Ems ausgestattet und von vielen Kindern angeregt genutzt wurde. Auch kamen die Waffeln wieder prima an und waren sehr begehrt. Neben gemeinsamen singen und tanzen wurde zudem Dosen werfen sowie ein XXL-Jenga-Turm zum Bespielen angeboten.
Zum Abschluss gab es wieder ein tolles Buch-Kino, bei dem ein schönes Herbstbuch vorgelesen wurde. Bevor die Kita-Sozialarbeit dann um 18 Uhr die Veranstaltung beendete, bekamen so gut wie alle Kinder noch einen Luftballon zur Verabschiedung.
Die Kita-Sozialarbeit bedankt sich bei allen Familien, die an diesem Sozialraumangebot teilgenommen haben und freut sich auf viele weitere tolle Nachmittage im Jahr 2026.
Zudem gilt dem FIZ St. Martin Bad Ems, der Stadtbücherei Bad Ems sowie dem Sozialraum-Manager Hr. Hastrich (ebenso Caritas WW-RL) ein großer Dank für die tolle Zusammenarbeit und Unterstützung.
Blaulicht
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