KOBLENZ In diesen Tagen und bis Ende Januar werden insgesamt 61,1 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland ihre Wahlbenachrichtigungen, für die auf den 23. Februar vorgezogene Bundestagswahl in ihrem Briefkasten vorfinden.

Das Briefzentrum Trier, zuständig für die Leitregion 54, und das Briefzentrum Koblenz, zuständig für die Leitregion 56 , verteilen die Benachrichtigungen auf die einzelnen Zustellstützpunkte in den Regionen. Miriam Leser, Leiterin der Postniederlassung Koblenz: „Wir sind bereit! Und alle Hände in unserem über 3.400 Mitarbeitende umfassenden Postteam der Koblenzer Niederlassung packen mit an, um die Wahlunterlagen fristgerecht zuzustellen“.

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Neues Postgesetz sieht Zustellung von Wahlsendungen am zweiten Tag nach der Einlieferung vor

Und es gibt viel zu tun: Denn der Trend zur Briefwahl ist weiterhin ungebrochen:

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Demnach stieg der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler stark an. So wählten bei der Bundestagswahl 2017 28,6 % der Wählerinnen und Wähler per Brief und 4 Jahre später sogar 47,3 %.

Hintergrund

Für die Deutsche Post ist das der Auftakt ins Wahljahr 2025, auf das sich das Unternehmen – trotz kurzer Vorbereitungszeit – sehr schnell und akribisch eingestellt hat.

Nikola Hagleitner, Vorständin Post & Paket Deutschland der DHL Group betont: „Die Briefwahl trägt dazu bei, unsere Demokratie zu sichern. Wir sind startklar und unsere Beschäftigten wissen um die besondere Verantwortung bei dieser Wahl.

Aber die Deutsche Post ist nicht das einzige Rad im ‚Räderwerk der Briefwahl‘. Angesichts enger Zeitfenster ist es noch wichtiger als sonst, dass Kommunen, Druckereien und die Briefwähler ihren Beitrag zum Gelingen der Briefwahl leisten“, so Nikola Hagleitner.

Enge zeitliche Briefwahl-Fristen nach vorzeitiger Auflösung des Deutschen Bundestages

• Bis 31. Januar müssen die Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert haben.

• Nach dem Druck der Kandidatenlisten können die Briefwahlunterlagen versendet werden.

Das Zeitfenster, innerhalb dessen die Briefwählerinnen und Briefwähler ihre Wahlentscheidung per Post verschicken können, ist damit deutlich kleiner als üblich.

Die Deutsche Post appelliert daher an:

• Briefwählerinnen und -Wähler, ihre Hausbriefkästen richtig zu beschriften

• Bei Briefwahl den Antrag zur Zusendung der Briefwahlunterlagen schnellstmöglich zu erledigen

• Die Wahlbriefe nach Erhalt der Briefwahlunterlagen frühzeitig abzuschicken.

Bedenken, dass Wahlbriefe wegen der neuen gesetzlichen Brieflaufzeiten zu lang unterwegs sein könnten, sind unbegründet. Auch wenn die Vorschrift des neuen Postgesetzes zur Beförderung von Briefen vorgibt, dass 95 Prozent der eingelieferten Briefsendungen am dritten Werktag nach der Einlieferung zuzustellen sind, stellt die Deutsche Post seit dem 1. Januar 2025 Briefe in der Regel am zweiten Werktag nach der Einlieferung zu.

Damit hält das Unternehmen auch die Vorgabe des Postgesetzes zur Beförderung von Wahl- und Abstimmungsunterlagen ein, die besagt, dass diese am zweiten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag zugestellt werden sollen.

So funktioniert die Briefwahl

Mit der Wahlbenachrichtigung können die Briefwähler ganz einfach durch Ankreuzen die Übersendung der Briefwahlunterlagen beantragen. Der Antrag kann aber auch in anderer Form schriftlich oder mündlich oder auch online gegenüber der Gemeindebehörde gestellt werden. Daraufhin erhalten sie die Briefwahlunterlagen, bestehend aus dem Wahlschein, einem Stimmzettel des jeweiligen Wahlkreises, einen Stimmzettelumschlag, einem roten Wahlbriefumschlag und einem ausführlichen Merkblatt für die Briefwahl, auf dem alles durch anschauliche Bilder näher erläutert ist, was zu tun ist.

Für eine erfolgreiche Teilnahme an der Wahl muss der rote Wahlbrief dann nur noch in einen Briefkasten der Deutschen Post eingeworfen werden.

Der Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag bis 18:00 Uhr dem Wahlamt vorliegen, da dann die Wahl endet und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird. Er sollte daher bereits einige Tage vor dem Wahltag abgeschickt werden, spätestens am 20. Februar, um eine rechtzeitige Zustellung zu gewährleisten. Dabei muss der Wahlbrief bei Übersendung per Post innerhalb Deutschlands nicht frankiert werden, im Ausland hingegen schon. Aufgrund längerer Laufzeiten im Ausland empfiehlt sich hier ein Versand der Wahlbriefe mit Luftpost (d.h. mit einem Luftpostaufkleber Priority/Prioritaire).

Übrigens ist die Briefwahl auch gang und gäbe bei Soldaten im Auslandseinsatz. Hier wird der Wahlschein per Feldpost verschickt. Auch für Menschen, die z.B. wie in Pflegeheimen einen erschwerten Zugang zu Wahllokalen haben, ist die Wahl per Brief oftmals die einzige Möglichkeit, von ihrem verfassungsrechtlich verbrieften Wahlrecht Gebrauch machen zu können.

Weitere Informationen unter: https://www.deutschepost.de/de/b/briefwahl.html.