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VG Loreley

Verbandsgemeinde Loreley stellt Maßnahmenpaket für eine mögliche Energiekrise vor

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„Energiesparen: Wir alle werden in der Pflicht sein, unseren Teil beizutragen.“
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LORELEY Mit einer Anfrage zu den aktuellen Entwicklungen rund um die deutschlandweite Energieversorgung, wendete sich der SWR jüngst an die Kommunen in Rheinland-Pfalz. „Die derzeitigen Entwicklungen geben Anlass zur Sorge und werden sich auch auf die Kommunen auswirken, da ein Großteil der kommunalen Einrichtungen mit Gas beheizt werden. Es kommt uns aber in jedem Fall entgegen, dass wir mit der Einstellung eines Klimaschutzmanagers, der in seinem Klimaschutzkonzept auch umfassend auf zukünftige Energieeinsparpotenziale eingehen wird, diesen Entwicklungen entgegentreten können“, erklärt Bürgermeister Mike Weiland.

Bürgermeister Mike Weiland informiert zur derzeitigen Entwicklung der Energieversorgung im kommunalen Bereich

Dazu gehört auch die Erstellung von Energieausweisen, denn in den zurückliegenden Jahren seit der Fusion 2012 sind hier noch nicht alle Gebäude gründlich betrachtet worden. Insgesamt 13 Feuerwehrgerätehäuser, 4 Asylbewerber/innenunterkünfte, 5 Grundschulen, 1 Grund- und Realschule plus, 10 Turnhallen/ Gemeindehäuser, 2 Bauhöfe, 10 Verwaltungsgebäude/ Rathäuser, 6 Kindertagesstätten, 7 kommunale Wohnhäuser, 1 Museum und 1 Dorfladen befinden sich in der Verbandsgemeinde Loreley in kommunaler Hand. Die Einrichtungen der Verbandsgemeinde Loreley werden mit Ausnahme der Loreleyschule, welche durch eine energieeffiziente Holzhackschnitzelanlage beheizt wird, alle durch Gas beheizt. Es wurde bereits eine erste Maßnahmenliste von geeigneten Sofortmaßnahmen zur Energieeinsparung, durch den extra ins Leben gerufenen Verwaltungslagestab, der die Energielage fortwährend beobachtet und aus Vertretern der Fachbereichsleitungen, Büroleitung, Wehrleitung, dem Klimaschutzmanager und selbstverständlich dem Bürgermeister besteht, erarbeitet.

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Die Gas- und Stromversorgung stehen letztlich im Zusammenhang. Deshalb möchte man bei beiden Dingen möglichst sparen. – In Gebäuden, die der Verbandsgemeinde gehören, soll die Raumtemperatur unter Beachtung der Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung um 2 Grad Celsius und in Turnhallen auf 17 Grad Celsius abgesenkt werden. Davon ausgenommen sind Grundschulen. Ebenso ausgenommen ist die Loreleyschule, da sie nicht mit Gas, sondern mit einer energieeffizienten Holzhackschnitzel beheizt wird.

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Kitas befinden sich in gemeindlichem, städtischem oder kirchlichem Eigentum. – Ferner soll, wo dies möglich ist, auf die Bereitstellung warmen Wassers in verbandsgemeindeeigenen Einrichtungen weitestgehend verzichtet werden, wobei zur Gerätereinigung in Feuerwehrhäusern und beispielsweise zur Essenzubereitung in den Schulen sowie aus Hygienegründen darauf nicht gänzlich verzichtet werden kann. Jedoch werden alle Nutzer dazu angehalten, bei der Warmwasserbereitung die Temperatur auf das Mindestmaß für Legionellen-Schutz zu beschränken.

– Innerhalb der Verwaltung soll die Mitarbeiterschaft angesprochen werden, sparsam mit Energie umzugehen. Außerdem werden Mitarbeiter:innen einbezogen und gebeten, weitere effiziente Sparvorschläge zu machen. – Die Verwaltung prüft in verbandsgemeindeeigenen Gebäuden unter Einbeziehung des Klimaschutzmanagers während dessen Erstellung des Klimaschutzkonzeptes die Umstellung der Leuchtmittel auf LED-Technik sowie die weitere mögliche Nutzung von Fotovoltaik auf Dachflächen. – Die Beleuchtung des Kultur- und Landschaftsparks auf der Loreley leuchtet aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht zwar bis in die späten Abendstunden, jedoch nachts nicht durchgängig.

– Mit der bereits im vergangenen Jahr eingeführten generellen Möglichkeit der Mitarbeiter:innen für Mobiles Arbeiten und Homeoffice wird nicht zuletzt auch Energie bei Fahrten eingespart. – Die Wassertemperatur des Hallenbades an der Loreleyschule wird um 1 Grad abgesenkt. Je nach Ausprägung der Energiekrise kann es sein, dass das
Hallenbad geschlossen werden müsste. – Weiterhin will man in allen Einrichtungen inklusive Schulen verstärkt auf Stoßlüften im Winter, Entstauben und Entlüften der Anlagen, Nutzung von Vorhängen und Rollläden setzen. Die Räume will man nicht auskühlen lassen, die Nachtabsenkung effektiver nutzen, ungenutzte Räume nicht beheizen,
Heizkörper generell freihalten und Türen geschlossen halten.

Sollte sich die Lage dramatisch zuspitzen, könnte in Abstimmung mit den anderen Verbandsgemeinden im Kreis, der Stadt Lahnstein und der Kreisverwaltung sowie
den Gemeinden und Städten, die weit überwiegend Eigentümer vieler Einrichtungen sind, über folgende Reihenfolge der drastischen Absenkung der Heiztemperaturen
nachgedacht werden:

1. Sport- und Turnhallen/Hallenbad
2. Kulturgebäude
3. Dorfgemeinschaftshäuser
4. Rathäuser
5. Feuerwehrhäuser
6. Wohngebäude
7. Grundschulen und Kitas
8. Bauhof
9. Wasserversorgung/Kläranlagen

Ab Ziffer 5 jedoch soll möglichst auf eine Reduzierung/Abschaltung aufgrund der Daseinsvorsorge verzichtet werden. Gerade die Wasserver- und entsorgung kann ohne Energie nicht funktionieren, ist aber für den Alltag der Menschen absolut notwendig. Die Verbandsgemeindewerke werden in Abstimmung mit dem Klimaschutzmanager eine Studie zur Energieeinsparung für deren Anlagen erstellen lassen. Die Straßenbeleuchtung ist Sache der jeweiligen Gemeinden und Städte, jedoch haben hier viele Kommunen ohnehin bereits aus Gründen der hohen Energiekosten die Beleuchtungsstunden und Anzahl der Straßenlampen auf das Nötigste und unter Berücksichtigung der Verkehrssicherungspflicht beschränkt sowie teils Umstellungen auf LED vorgenommen.

Es ist allerdings auch selbstverständlich, dass zudem nach wie vor die allgemeinen Grundsätze zum Energiesparen gelten, wie z. B. Stoßlüften im Winter, Entstauben und Entlüften der Anlagen, Räume nicht auskühlen lassen, ungenutzte Räume nicht dauerhaft beheizen, Heizkörper freihalten und Türen geschlossen zu halten oder die Raumtemperatur zu senken. Zunächst ist die kommunale Familie aber von Entscheidungen der Bundesebene abhängig: „In erster Linie ist der Bund in der Pflicht für eine ausreichende Energieversorgungslage zu sorgen und vor allem eine klare Linie festzulegen, ob nun Private oder Unternehmen und die Industrie privilegiert sind. Kritische
Infrastruktur gibt es auch bei uns im Wasser- und Abwasserbereich. Wir können als Kommunen nur versuchen, bestmöglich auf Engpässe vorbereitet zu sein und im
Privaten im eigenen Ermessen einen Beitrag zum Energiesparen leisten.“

„Man hat sich verabredet, verbandgemeindeübergreifend im Kreis der Bürgermeister gemeinsam mit der Kreisverwaltung einen einheitlichen Plan erarbeiten zu wollen, so
wie man das bei vielen wichtigen Themen interkommunal angeht“, so Mike Weiland weiter und das Thema werde in den nächsten Wochen sicher die Bürgermeisterrunden bestimmen. Daher habe man sich als Verwaltung für die Verbandsgemeinde Loreley bereits Gedanken gemacht und die Vorschläge erarbeitet.

In anderen Verbandsgemeinden gibt es bereits Vorüberlegungen, ggf. auch Gasheizungen im Extremfall abzustellen. Ob hier allerdings die Reihenfolge Sporthallen, Kulturgebäude und Dorfgemeinschaftshäuser eingehalten werde, müsse man mit allen Beteiligten besprechen, wenn die Bundespläne konkreter werden. Das ist auf kommunaler Ebene derzeit noch das berühmte „Lesen des Kaffeesatzes“. Bis aufs Letzte vermieden werden, muss die Abschaltung von Heizungen in Feuerwehrhäusern, Wohngebäuden, Grundschulen und Kitas sowie Bauhof, Wasserversorgungs- und Kläranlagen. „Hier geht es um Daseinsvorsorge und schlussendlich kritische Infrastruktur“, so Bürgermeister Mike Weiland.

Vor allem darf man politisch jetzt nicht den Fehler machen, zu glauben, man könne auf die Schnelle die letzten Jahre seit der Fusion 2012 aufholen. Genau diese Rückstände wie noch nicht erstellte Energieausweise, sowie die detaillierte Betrachtung der Strom, Gas- und weiteren Energieverbräuche wurden früher schon oft eingefordert und werden jetzt tatsächlich endlich durch den Klimaschutzmanager genau unter die Lupe genommen. „Das war höchste Zeit und hilft uns gerade bei anstehenden Bauprojekten weiter, beispielsweise aktuell beim Turner- und Jugendheim energetisch auch endlich neue Wege zu gehen“, so Mike Weiland abschließend.

Die nächsten Wochen werden bundes- und europaweit entscheiden, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden müssen.

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VG Loreley

Bornich ohne Internet: Wie die Deutsche Glasfaser an ihrer Verantwortung scheiterte

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Foto: BEN Kurier
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BORNICH Bornich hat wieder Internet – und das ist gut so. Aber war es das schon? Nicht wirklich. Nachdem die Deutsche Glasfaser es versäumt hatte, ihre Telefonrechnung beim lokalen Stromanbieter zu bezahlen, kappte dieser kurzerhand die Leitung – und vorbei war es mit der Internetwelt. Täglich gab es neue Informationen darüber, wann es wieder eine Netzverbindung geben würde, doch alle waren am Ende obsolet. Die Deutsche Glasfaser teilte mit, dass es zu einem Übermittlungsfehler bei der Rechnungszustellung gekommen sei und eine Zuordnung daher nicht möglich gewesen wäre. Zwischenzeitlich habe man das jedoch mit dem Energieversorger geklärt. Das ist schön – doch warum dauerte es dann insgesamt eine Woche, bis die Menschen wieder am Netz waren?

Üblicherweise reagiert ein Stromanbieter bei einer gesperrten Leitung sehr zügig, sobald die Rechnung beglichen ist. Doch hier dauerte es bei einer kritischen Infrastruktur erstaunlich lange. Selbstverständlich hatten wir auch den Energieversorger schriftlich angefragt. Zunächst wurde mitgeteilt, dass aus rechtlichen und datenschutzrechtlichen Gründen keine Informationen zu Kundenbeziehungen gegeben werden könnten. Doch unsere Anfrage ging deutlich weiter: Wir wollten wissen, ob ein Energielieferant bei solch einschneidenden Maßnahmen für die Bevölkerung nicht auch den Bürgermeister vorab informieren kann.

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Vorgestern erhielten wir von der Syna (Süwag) überraschenderweise ein weiteres Schreiben mit einer ergänzenden Pressemitteilung: Die Syna GmbH ist gesetzlich verpflichtet, die Sperr- und Entsperraufträge der entsprechenden Stromlieferanten als zuständiger Netzbetreiber umzusetzen. Jedes Jahr führt die Syna beispielsweise rund 3.000 solcher Sperrungen durch, die größtenteils in automatisierten Prozessen bearbeitet werden. Im vorliegenden Fall hat die Syna die Sperrung des Zählers im Auftrag der Süwag Vertrieb AG & Co. KG am 24.03.2025 vorgenommen und am 31.03.2025 wieder aufgehoben, sodass die Stromversorgung für die Glasfaserinfrastruktur wiederhergestellt wurde.
Aus Sicht der Süwag Vertrieb AG & Co. KG verhält sich die Sachlage wie folgt: Grundsätzlich ist die Sperre einer Lieferstelle immer der letzte Schritt. Einer Stromsperre geht immer ein mehrstufiges Mahnverfahren voraus, in dem der Kunde mehrfach auf Zahlungsrückstände und die Folgen der Nichtzahlung aufmerksam gemacht wird. Die gesetzlichen Regelungen des § 19 Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV) zur Unterbrechung der Versorgung werden in dem Prozessablauf eingehalten. Die betroffene Anschlussstelle ist in der Grundversorgung des Süwag-Vertriebs und wird in diesem Kontext wie ein normaler Hausanschluss betrachtet und beliefert. Der Kunde – hier die Deutsche Glasfaser – ist nach der Stromgrundversorgungsverordnung grundsätzlich verpflichtet, sich um die ordnungsgemäße Anmeldung und Erfüllung der Vertragspflichten der jeweiligen Lieferstelle zu kümmern. In dem vorliegenden Fall ist dies nicht erfolgt. Diese fehlerhafte Datenlage führte schlussendlich zum Sperrauftrag und zur von der Syna ausgeführten Sperrung. Mittlerweile wurde die Datenlage geklärt und die offenen Zahlungen geleistet. Seit Montag, dem 31. März, hat die Süwag daher die Versorgung wieder aufgenommen und die Glasfaserinfrastruktur wird wieder mit Strom versorgt.

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Moment einmal: Ein mehrstufiges Mahnverfahren, in dem explizit auf Zahlungsrückstände hingewiesen wird – und das soll bei der Deutschen Glasfaser untergegangen sein?
Dabei ergibt sich noch ein ganz anderes Problem: Der Energielieferant, der hier als Grundversorger fungierte, hat rechtlich alles richtig gemacht – Leistung erbracht, und dafür möchte er natürlich bezahlt werden. Doch hier stellt sich eine andere, bislang unbeantwortete Frage: Natürlich gibt es den Datenschutz – aber wie weit ist es verantwortbar, dass im Vorfeld nicht einmal der Ortsbürgermeister informiert wird? Immerhin sprechen wir hier von einer kritischen Infrastruktur.

So kam es, dass der Bornicher Bürgermeister Elias Metz ohne Vorwarnung vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. Strom aus, Leitungen gekappt. Gerade ältere Menschen haben da ein richtiges Problem. Viele nutzen einen Notfallknopf am Arm, der im Ernstfall Leben retten kann: Einmal drücken – der Alarm wird ausgelöst – und Mitarbeiter oder Rettungsdienste können reagieren. All das funktioniert jedoch nur, wenn die Internetverbindung steht. Denn auch Senioren sind heutzutage in der Regel mit modernem Breitband ausgestattet und telefonieren nicht mehr über eine ISDN-Leitung.

Hier stellt sich dann auch die Frage der Verantwortung – und ob der Bundesgesetzgeber in solchen Fällen nicht nacharbeiten muss.

Eine Sperre bei einem Versorger mit Breitband hat erhebliche Folgen – nicht nur für Privatpersonen, sondern besonders für Unternehmen. Und wie geschildert, kann es sogar lebensgefährlich werden, wenn die Telefonleitungen gekappt sind.

Am Montagabend fiel die Leitung aus – wegen einer unbezahlten Stromrechnung. Doch warum dauerte es nahezu eine Woche, bis der Anschluss wieder freigegeben wurde? Auch hier dürfte das Verständnis gering sein, wenn man in der Pressemitteilung der Syna liest, dass die Versorgung nach Zahlung „umgehend“ wiederhergestellt worden sei.
Als Endverbraucher weiß man: Eine Überweisung auf ein anderes Konto darf laut BaFin maximal 24 Stunden dauern. Häufig sind auch Sofortüberweisungen möglich, die unmittelbar auf dem Konto des Empfängers sichtbar sind. Man darf also durchaus spekulieren, ob die Deutsche Glasfaser die Situation unterschätzt hat – oder ob es Schwierigkeiten gab, die Summe überhaupt zu begleichen.

Für die Menschen in Bornich und Weisel bleibt es eine unbefriedigende Situation, die ein mulmiges Gefühl hinterlässt.

Und hier muss weitergedacht werden: Der öffentliche Druck durch die Medien – insbesondere durch den BEN Kurier und den SWR – erhöhte den Druck auf den Betreiber Deutsche Glasfaser erheblich. Zusätzlich schaltete sich der Loreley-Verbandsbürgermeister Mike Weiland ein und stellte einige nicht unwesentliche Fragen – an den Energielieferanten, aber besonders an die Deutsche Glasfaser.

Ende gut, alles gut? Wohl eher nicht.

Die Deutsche Glasfaser steht nicht erst seit diesem Vorfall in der Kritik. In einem Artikel auf Firmenbild zeichnet sich ein besorgniserregendes Bild des Unternehmens ab (siehe hier). Zwar ist das Unternehmen nicht insolvent – aber finanziell rosig sieht die Lage nicht aus. Auffällig ist der Rückzug der Deutschen Glasfaser aus bereits begonnenen oder nie gestarteten Projekten.

Besonders betroffen war die Gemeinde Herxheim in der Südpfalz. Auch im Landkreis Cochem-Zell wurden in mehreren Gemeinden die Arbeiten nie begonnen. Und das ist sicherlich kein Einzelfall: Bundesweit liest man von Rückzügen der Deutschen Glasfaser aus Ausbaugebieten und von der Nichterfüllung bestehender Verträge.
Dazu zählen auch Städte wie Alzey, Borgfeld, Bitterfeld, Schlangen, Löhne oder Brookmerland in Ostfriesland.

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VG Loreley

Kirschblüten-Picknick im Mittelrheintal

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Foto: © Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal | Katja Verhoeven
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LORELEY Jedes Jahr im April verwandeln zahlreiche Kirschbäume das Mittelrheintal in ein weißes Blütenmeer. Anlass genug, sich die Picknick-Decke zu schnappen, einen Spaziergang durch die Streuobstwiesen zu machen und die Schönheit der blühenden Kirschbäume zu feiern. Dazu lädt das Kirschblüten-Picknick am 13. April ab 13.00 Uhr in die Streuobstwiesen rund um Filsen am Rhein ein!

In der kleinen Rheingemeinde Filsen wird der Sortenschatz der vielfältigen Kirschsorten aus dem Mittelrheintal in einem einzigartigen Sortengarten erhalten, in dem weit mehr als 200 Bäume gepflanzt worden sind. Ähnlich wie in Japan, wo die sogenannten „Hanamis“ (=Blüte Betrachten) als traditionelle Kirschblütenfeste seit Jahrhunderten tief in der japanischen Kultur verwurzelt sind, erfreut sich auch das Fest zur Kirschblüte im Mittelrheintal einer immer größeren Beliebtheit. Daher laden der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal, die Gemeinde Filsen und der Heimatverein Filsenerneut zum gemeinsamen „Kirschblüten-Picknick“ ein.

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Vor Ort erwartet der Heimatverein die hungrigen Gäste mit Kirschspezialitäten, Kaffee und Kuchen. Die Imkerei Schneider stellt nicht nur ihre Arbeit vor, sondern hat selbstgemachte Honigwaffeln mit heißen Kirschen im Angebot. Die BUGA2029 GmbH und die BUGA-Freunde informieren zum Großevent „Gartenschau“. Viel Wissenswertes um die Kirschen und die einmalige Sortenvielfalt und deren Geschmackspotenzial zeigt Mittelrhein-Kirschen-Experte Frank Böwingloh. Die internationale Initiative SlowFood mit dem Convivium Rhein-Mosel erklärt, was es mit ihrem Slogan „Gut-Sauber-Fair“ und der „Arche des Geschmacks“ auf sich hat, bei der auch die Mittelrhein-Kirsche als Passagier an Bord ist. Wer direkt etwas für den Sortenerhalt tun möchte, kann bei der Baumschule Neuenfels Buschbäume und Halbstämme der alten Sorten für den Hausgarten erwerben – nur solange der Baumvorrat reicht! Auch die Welterbe-Rose „Zauber der Loreley“ wird durch Blumen-Storm zum Kauf angeboten. Der Naturpark Nassau informiert über seine Arbeit und von der gegenüberliegenden Rheinseite kommt der „Grüne Daumen“ aus Spay und zeigt Nistkästen und Insektenhotels. Sportlich geht es beim Kirschstein-Weitspuck-Wettbewerb zu: die weitesten Kirschsteinspucker können wieder die beliebten kirschroten Gießkannen gewinnen.

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Der Nachmittag im Sortengarten wird von „Latin&More“ aus Lorch begleitet, die mit lässigen Gitarrensounds die Obstwiese zum Grooven bringen. Ein Highlight ist in diesem Jahr die Verlosung von Bäumen der Mittelrhein-Kirsche durch die Osterspaier Martinimarkt-Königin Lara um 15:30 Uhr.

Die Veranstaltung startet um 13.00 Uhr. Geparkt wird auf dem Wanderparkplatz am Rheinufer von Filsen. Von dort folgt man der Ausschilderung „Filsener Kirschenpfad“, um das Kirschblüten-Picknick zu finden. Auch ab dem Bahnhof ist der Kirschenpfad ausgeschildert (ca. 10 Minuten Fußweg). Direkt vor Ort gibt es keine Parkmöglichkeiten! Der Rhein-Steig, von Kamp-Bornhofen oder Osterspai kommend, führt unmittelbar am Kirschblüten-Picknick vorbei!

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Weiland/Pusch: Deutsche Bahn muss Verantwortung übernehmen und sich zu mehr Lärmschutz verpflichten

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Foto: VG Loreley | Pusch-Weiland
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ST. GOARSHAUSEN Die Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn (BI) um ihren langjährigen Vorsitzenden Willi Pusch hat ein Rechtsgutachten vorgestellt, dass einem möglichen Klageverfahren gegen die Deutsche Bahn (DB) gute Erfolgsaussichten bescheinigt. Im Kern geht es darum, dass sich die DB bei den Baumaßnahmen zum geplanten Hochleistungskorridor 2026 an der rechtsrheinischen Bahnstrecke nicht auf den sog. Bestandsschutz berufen kann.

Das hätte zur Folge, dass die DB aufgrund der vorgesehenen weitgreifenden Veränderungen an der Strecke ein umfangreiches Genehmigungsverfahren durchlaufen und damit auch mehr Lärmschutz für die Anliegergemeinden und die Menschen ergreifen und bezahlen muss, was bislang seitens der DB nur im Rahmen der Freiwilligkeit erfolgt. „Das erhöht den Druck auf die DB, wenn sie an ihren Maßnahmen im Jahr 2026 festhält, und muss zum Wohle der Menschen und der Entwicklung des Mittelrheintals in einer Selbstverpflichtung der DB im Zuge des Hochleistungskorridors münden“, so die klare Forderung von Willi Pusch und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Loreley, Mike Weiland, im Gespräch nach der Vorstellung des Gutachtens.

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Der Hochleistungskorridor 2026 bringt für das Mittelrheintal einige positive Veränderungen: Bahnhöfe werden noch vor der BUGA29 saniert und optimiert aufgewertet. Nach Angaben der DB InfraGo soll der Schienenpersonennahverkehr wieder reibungsloser und pünktlicher verlaufen. Zudem wird die über Jahrzehnte auf Verschleiß gefahrene Bahnstrecke umfassend modernisiert und technisch aufgerüstet. „Das sind sinnvolle Maßnahmen in einer Zeit, in der immer mehr Güter auf die Bahn gehören“, so Mike Weiland und Willi Pusch.

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Allerdings räumte selbst ein Vertreter der Bahn bei der jüngsten Vorstellung des Hochleistungskorridors 2026 im Verbandsgemeinderat ein, dass die Umstellung des Signalsteuerungssystems vom sogenannten Blockabstand auf den Bremsabstand eine erhöhte Zugkapazität ermöglicht. Konkret bedeutet das: Während Züge bisher nur in festgelegten Signalblock-Abständen fahren konnten, werden sie künftig im kürzeren Bremsabstand verkehren können – also so, dass sie noch rechtzeitig stoppen können, falls der vorausfahrende Zug anhält. Laut Einschätzung der BI führt diese Änderung zu einer 30 – 40-prozentigen Erhöhung der Zugdurchfahrten – und damit nicht nur von Personenzügen, sondern vor allem von lauten Güterzügen.

Daher muss sich die DB zwingend zu mehr Lärmschutzmaßnahmen verpflichten, bevor der Bau des Hochleistungskorridors 2026 beginnt“, fordern Mike Weiland und Willi Pusch. Die BI verfolgt derzeit (noch) nicht das Ziel, unmittelbar eine Klage gegen die DB einzureichen, da sie die Modernisierung der Strecke nicht grundsätzlich verhindern will. Dennoch sieht sie die Bahn in der Pflicht, weitere Lücken im Lärmschutz entlang der rechten Rheinstrecke zu schließen – nicht zuletzt, um einer möglichen Klage vorzubeugen. Diesen Weg kann Bürgermeister Mike Weiland gut mitgehen. Auch zahlreiche der sieben Gemeinden und Städte entlang der Strecke von Braubach bis Kaub in der VG Loreley wurden im Rechtsgutachten betrachtet und festgestellt, dass dort Lärmwerte um ein Vielfaches überschritten werden, die eigentlich an Neubaustrecken gelten. Obwohl die DB immer wieder betont, dass sie sich mit den Maßnahmen des Hochleistungskorridors im Bestandsschutz bewege, ist nicht sicher, ob ein Gericht diese Einschätzung teilen würde. Daher sollte die Bahn nicht länger auf diesem unsicheren Standpunkt verharren, sondern aktiv werden: Sie muss sich verbindlich dazu verpflichten, dass bestehende Lücken im Lärmschutz oder anderen Schutzmaßnahmen umgesetzt oder geplant werden. Diese Verpflichtung muss spätestens bis zum Baustart des Hochleistungskorridors feststehen.

Deren Umsetzung könne dann innerhalb einer verbindlichen festgelegten Frist erfolgen, bestätigt auch Willi Pusch. Gemeinsam mit Mike Weiland will er der DB nun eine klare Frist für eine Selbstverpflichtung setzen. Mit entsprechenden Schreiben werden sich Bürgermeister Mike Weiland und der BI- Vorsitzende Willi Pusch nun an verschiedene Stellen wenden, um auf das Rechtsgutachten, dessen mögliche Folgen und ihre Forderungen hinzuweisen. Auch während der aktuellen Koalitionsverhandlungen pochen Weiland und Pusch auf zusätzlichen Lärmschutz sowie eine Entscheidung über die seit Langem diskutierte Alternativtrasse für den Güterverkehr außerhalb des Mittelrheintals.

Sichtlich verärgert erklärt Mike Weiland: „Ein Schreiben an den inzwischen aus dem Amt geschiedenen Bundesverkehrsminister Dr. Wissing (ehemals FDP, jetzt parteilos) zur Alternativtrasse und Hochleistungskorridor blieb bis heute unbeantwortet. Ebenso wenig gab es Reaktionen auf Briefe zur Frage der Welterbeverträglichkeit des Hochleistungskorridors an das UNESCO-Welterbe-Zentrum Paris und die deutsche Koordinierungsstelle Welterbe beim Auswärtigen Amt in Berlin – und das, obwohl sie extra auf Anraten des rheinland-pfälzischen Innenministeriums ins Englische übersetzt waren.“ Weiter kritisiert er: „Bei jeder Einzelbaumaßnahme, die in Realität auf den Punkt gebracht null Auswirkung auf das Welterbe hat, müssen wir uns strengen Vorgaben der Baugenehmigungs- und Denkmalschutzbehörden unterwerfen. Wir müssen Farbe, Form und Gestaltung akribisch abstimmen, uns jede Maßnahme mühsam von oben absegnen lassen und nehmen oft erhebliche Mehrkosten in Kauf. Doch wenn es um die entscheidende Frage geht, ob der Hochleistungskorridor der DB mit dem Welterbe überhaupt vereinbar ist, ziehen sich genau jene Behörden, die angeblich für den Schutz des Welterbes zuständig sind, aus der Verantwortung. Weiland bringt seine Empörung auf den Punkt: „Hier wird nicht nur mit zweierlei Maß gemessen – vielmehr lassen diese Behörden die großen Akteure, die das Tal wirklich nachhaltig verändern und die Bevölkerung beeinträchtigen, einfach gewähren.

 

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