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Koblenz

Frührentner muss 37.844 Euro Wohngeld zurückzahlen

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Frührentner muss 37.844 Euro Wohngeld zurückzahlen
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KOBLENZ Ein Wohngeldempfänger kann sich nicht auf Vertrauensschutz berufen und darf das Wohngeld nicht behalten, wenn er für den Zeitraum, für den Wohngeld gewährt worden ist, nach der Wohngeldgewährung nachträglich eine Erwerbsminderungsrente erhält. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.

Der Landkreis Neuwied bewilligte dem Kläger Wohngeld als Lastenzuschuss für das Eigenheim, das der Mann mit seiner Ehefrau und drei Kindern bewohnte. Im November 2017 gewährte die Deutsche Rentenversicherung dem Mann wegen dessen voller Erwerbsminderung eine Rente, und zwar für den Zeitraum September 2014 bis Dezember 2017 in Höhe von insgesamt 37.884,22 €. Nachdem der Landkreis hiervon Kenntnis erlangt hatte, setzte er das vom Kläger für den Zeitraum März 2015 bis Februar 2018
bezogene Wohngeld mit 0 € fest und forderte das geleistete Wohngeld in Höhe von  9.924,00 € zurück.

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Hiermit war der Kläger nicht einverstanden und erhob nach erfolglosem Widerspruchsverfahren Klage. Die Klage blieb ohne Erfolg. Nach den wohngeldrechtlichen Vorschriften, so die Koblenzer Richter, sei über den Wohngeldantrag neu zu entscheiden, wenn sich im laufenden Bewilligungszeitraum das Gesamteinkommen um mehr als 15 % erhöhe und dadurch der Anspruch auf Wohngeld wegfalle oder sich verringere. Dies sei hier der Fall, da der Kläger nunmehr eine Erwerbsminderungsrente beziehe.

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Zudem habe der Landkreis auch beachtet, dass das Wohngeld nur für einen zurückliegenden Zeitraum von drei Jahren vor Kenntniserlangung neu festgesetzt werden dürfe. Auf Vertrauensschutz könne sich der Kläger nicht berufen. Eine solche Prüfung sei in wohngeldrechtlichen Verfahren nicht vorgesehen.

Die Rückforderung sei ebenfalls gerechtfertigt, auch wenn das Wohngeld zur Begleichung der Lasten des Eigenheims eingesetzt worden sei. Insofern berufe der Kläger sich auf den Wegfall der Bereicherung; dieser allgemeine zivilrechtliche Grundsatz finde hier aber aufgrund der einschlägigen
sozialrechtlichen Bestimmungen keine Anwendung.

Gegen diese Entscheidung können die Beteiligten einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen. (Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 13. Dezember 2021, 3 K 617/21.KO)

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Koblenz

Politik trifft Perspektive: Roger Lewentz inspiriert Jugendliche am Kinder College Koblenz

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KOBLENZ Wie möchte ich einmal leben? Welcher Beruf passt zu mir? Und was braucht es, um dorthin zu gelangen? Mit diesen grundlegenden Fragen beschäftigten sich Kinder und Jugendliche im Rahmen des Kurses „Mein Zukunfts-Ich“ am Kinder College Koblenz – ein Angebot, das unter der Leitung von Sandra Bludau stattfindet und junge Menschen einlädt, ihre Talente zu entdecken und mutig in mögliche Lebensentwürfe hineinzudenken.

Besonderes Highlight des Kurses war der Besuch einer besonderen Persönlichkeiten aus der Praxis: Roger Lewentz, Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags, gewährte spannende Einblicke in den Beruf des Politikers und kam mit den Teilnehmenden über gesellschaftliche Fragen und politische Verantwortung ins Gespräch. Es wurde deutlich, dass Politik mehr ist als Schlagzeilen – nämlich konkrete Mitgestaltung und Einsatz für das Gemeinwohl.

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Der Kurs versteht sich nicht als klassisches Berufsberatungsangebot, sondern als kreative Auseinandersetzung mit den eigenen Wünschen, Werten und Möglichkeiten. Neben Informationen zu Ausbildung und Studium wurde auch geübt, wie Bewerbungen wirken und worauf es in Auswahlgesprächen ankommt. Die Jugendlichen konnten ihre Fragen einbringen, Szenarien entwickeln und – im wahrsten Sinne – ein persönliches Zukunfts-Ich gestalten, das sie als Denk- und Visionsimpuls mit nach Hause nahmen.

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Ein gelungenes Beispiel für praxisnahe Bildung und frühzeitige Orientierung – offen, inspirierend und ganz nah an der Lebensrealität der nächsten Generation.

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Koblenz

Defekt am Wasserspielplatz am Deutschen Eck noch nicht behoben

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Foto: Stadt Koblenz | Verena Groß
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KOBLENZ Die Fehlersuche am Wasserspielplatz am Deutschen Eck dauert weiterhin an. Aufgrund eines technischen Defekts an der seit 2011 betriebenen Anlage konnte das beliebte Ausflugsziel in dieser Saison bislang nicht in Betrieb genommen werden. Wann die Störung behoben sein wird, lässt sich derzeit noch nicht abschätzen. Die Absperrung durch einen Bauzaun bleibt daher bis auf Weiteres bestehen.

Während des Probebetriebs nach der Winterpause wurde ein Leck festgestellt. Die Ortung gestaltet sich aufgrund der komplexen Technik – bestehend aus mehreren Pumpen, unterirdischen Zu- und Abflüssen sowie einer Filteranlage mit Rückspülung – als zeitaufwendig. Die Mitarbeiter der städtischen Brunnenkolonne arbeiten gemeinsam mit Fachfirmen intensiv daran, den Fehler schnellstmöglich zu lokalisieren und zu beheben. Die Stadt bittet um Verständnis für die Verzögerung.

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Koblenz

Stehende Ovationen für Koblenzer Oberbürgermeister David Langner: Emotionaler Auftakt zur Wiederwahl im Café Hahn

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Foto: BEN Kurier
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KOBLENZ Der Saal im Café Hahn platzte aus allen Nähten, als am Sonntagabend die Auftaktveranstaltung zur Wiederwahl von Oberbürgermeister David Langner über die Bühne ging. Geschätzt mehrere Hundert Gäste waren der Einladung gefolgt, darunter zahlreiche Weggefährten, Unterstützer – und prominente Redner. Neben dem Landtagsabgeordneten Roger Lewentz war auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer angereist, um ein deutliches Signal der Unterstützung zu setzen.

Roger Lewentz fand persönliche Worte: „David Langner ist nicht nur ein politischer Weggefährte, sondern ein Freund – einer, der mit Weitblick, Fleiß und Geschick die Stadt Koblenz durch herausfordernde Zeiten geführt hat.“ Auch Schweitzer betonte mehrfach die Bedeutung von Langners Persönlichkeit: „David ist kein Lautsprecher – aber jemand, der durch Argumente überzeugt. Und das ist in der heutigen Zeit eine seltene Qualität.“

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Große Politik trifft lokale Nähe

In seiner rund 30-minütigen Rede blickte Ministerpräsident Schweitzer zurück auf die gemeinsame Zeit mit Langner im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie. Langner war dort einst Staatssekretär – ein Amt, das Schweitzer bewusst mit ihm besetzt hatte: „Er war einer der Fleißigsten, mit echtem Interesse an den Menschen. Empathisch, strukturiert, nahbar.“

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Schweitzer hob hervor, wie stark Koblenz von Langners Art profitiert habe: „Ein Oberbürgermeister muss mehr sein als ein Repräsentant – er muss Vordenker, Kümmerer und Integrationsfigur sein. Und das ist David Langner.“ Insbesondere Langners souveräner Umgang mit Krisen wie der Corona-Pandemie und seine integrative Kraft innerhalb der Stadtgesellschaft fanden beim Publikum deutlichen Zuspruch.

Ein zentraler Appell Schweitzers: „Wir müssen den Wert des Kompromisses in der Demokratie wieder mehr würdigen. David Langner steht für diesen Geist – in einer Zeit, in der viele lieber spalten statt verbinden.“ In Richtung der politischen Gegner sagte er: „Es reicht nicht, laut zu sein. Man braucht Substanz, Ideen und Durchhaltevermögen. Genau das bringt David mit.“

Langner selbst betonte in seiner eigenen Rede, dass ihn vor allem eines antreibe: das Wohl der Koblenzerinnen und Koblenzer. Mit Blick auf sieben Jahre im Amt erklärte er: „Es waren keine leichten Jahre – aber wir haben gemeinsam viel erreicht. Die Stadt ist gewachsen, wirtschaftlich stark und menschlich zusammengewachsen.“

Symbolisches Geburtstagsgeschenk

Schweitzer rundete seine Ausführungen mit einem originellen Vorschlag ab: „Am 20. September feiert David Langner seinen 50. Geburtstag. Am 21. ist Wahl. Wenn Sie ihm ein Geschenk machen wollen – dann schenken Sie ihm Ihre Stimme.“ Der Applaus im Saal sprach Bände.

Mit dem Rückenwind aus dieser Auftaktveranstaltung startet Langner nun offiziell in den Wahlkampf. Die Veranstaltung im Café Hahn war nicht nur ein politisches Signal, sondern auch ein emotionales Bekenntnis zu einem Oberbürgermeister, der auf Erfahrung, Nähe und Dialog setzt – und der offenbar noch lange nicht fertig ist mit seiner Stadt.

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