Politik
Interview: Michael Brüggemann (Die PARTEI), Stadtrat in Bad Ems: „Ich sehe lieber rot als schwarz!“ bei der Landratswahl
Michael Brüggemann (Die PARTEI), Stadtrat in Bad Ems: „Ich sehe lieber rot als schwarz!“
BAD EMS Interview des BEN Kurier mit dem Bad Emser Stadtratsmitglied Michael Brüggemann von der Partei – Die PARTEI.
BEN-Kurier: „In den letzten Jahren hat man Dich als Kandidat auf vielen Wahlscheinen gefunden. 2018 bei der Verbandsgemeinderatswahl Bad Ems-Nassau. 2019 hast Du als Kandidat für das Europarlament auf dem Wahlschein gestanden, für den Stadtrat in Bad Ems und als Bürgermeister kandidiert. Im Superwahljahr 2021 hast Du sowohl zum Landtag RLP kandidiert, als auch als Direktkandidat des Wahlkreises 199 (Koblenz) für den Bundestag.“
Michael Brüggemann (Die PARTEI), Stadtrat in Bad Ems: „Ich sehe lieber rot als schwarz!“
Michael Brüggemann: „Ja, das ist soweit richtig. Ich muss dazu sagen das so eine Kandidatur auch immer mit der Gefahr verbunden ist, ein Mandat zu gewinnen. So geschehen 2019. Seit dem sitze ich zum Unmut anderer, aber auch zu meinem, im Stadtrat in Bad Ems. Die PARTEI stuft so ein Mandat eher als Betriebsunfall ein. Nichts desto trotz nehmen wir den uns übertragenen Regierungsauftrag sehr ernst und machen oft die Realpolitik, während sich die anderen Parteien auf die Satire konzentrieren.“ (zwinkert)
BEN-Kurier: „Zur Landratswahl stehen nur zwei Kandidaten auf dem Wahlschein. Warum nicht auch Dein Name?“
Michael Brüggemann: „Nun, das ist schnell erklärt. Da wir als populistische Kleinstpartei nicht zu den privilegierten Parteien gehören, müssen wir nicht nur in einer Mitgliederversammlung unseren Kandidaten wählen, sondern auch noch eine gewisse Anzahl an Unterstützerunterschriften sammeln und einige bürokratische Hürden nehmen, bevor wir vom Landeswahlleiter zur Wahl zugelassen werden.
Für die Wahl zum Landrat wären das 220 Unterstützerunterschriften gewesen. Die müsste man auch erst einmal sammeln. In Zeiten der Pandemie kann man sich die Herausforderung, nicht nur einer Mitgliederversammlung, sondern auch der Sammelaktion vorstellen.“
Michael Brüggemann: „Ich persönlich würde eher dem SPD Kandidaten Denninghoff meine Stimme geben.“
BEN-Kurier: „Also war Euch der Aufwand zu groß?“
Michael Brüggemann: „Nein, die Arbeit zu viel.“ (lacht)
BEN-Kurier: „Gibt es für Euch, da Ihr keinen eigenen Kandidaten stellt, denn einen Wunsch-Landrat?“
Michael Brüggemann: „Am besten ist es natürlich immer selber auf dem Wahlschein zu stehen. Da weiß man wenigstens wen man wählen soll. Für ‚uns‘ als PARTEI kann ich natürlich nicht sprechen, da wir ja viele MitgliederInnen und SymphatiesantInnen im Kreis haben. Persönlich sehe ich aber lieber rot als schwarz. Also ja, ich persönlich würde eher dem SPD Kandidaten Denninghoff meine Stimme geben.“
BEN-Kurier: „Hat das mit einer generellen Ablehnung der CDU zu tun?“
Michael Brüggemann: „Nein, ich lehne die CDU ja nicht generell ab. Auch wenn man sich das nicht vorstellen kann, selbst in der CDU gibt es gute Politiker. Ich könnte jetzt jedoch adhoc keinen Namen nennen. (lacht wieder) Grundsätzlich stehe ich aber natürlicherweise den Sozialdemokraten näher. Alleine schon wegen des Namens. ‚Sozial‘ und ‚Demokraten‘! Obwohl man manchmal das Gefühl hat das sich die SPD des Sinnes dieses Wortes auch nicht immer bewusst ist.“
BEN-Kurier: „Und was sind die Gründe für Deine Wahlempfehlung?“
Michael Brüggemann: „Als Wahlempfehlung würde ich das nun nicht bezeichnen wollen, sondern als persönliche Einschätzung. Ich möchte die kurz erläutern, denn ich betrachte Vorgänge/Dinge gerne etwas genauer und ziehe auch andere Betrachtungsweisen in meine Beurteilung mit ein.
Eine Landratswahl ist ja oft eine Personenwahl. Allerdings darf man hier nicht nur die Persönlichkeiten betrachten, sondern auch die Parteizugehörigkeit und die Tatsache, dass wir eine rote Landesregierung haben. Ich vermute ein ‚roter‘ Landrat wird in Mainz auf offenere Ohren und bessere Kontakte zurückgreifen können, als ein ’schwarzer‘ Landrat. Auch wenn immer alle sagen die Parteizugehörigkeit würde keine Rolle spielen. Aus der Erfahrung heraus kann ich sagen, das tut sie leider oft doch.
Für mich ist also klar das Denninghoff, meiner Meinung nach übrigens ein überlegt handelnder Mensch, bürgernah und einer der sich stets bemüht, vermutlich die bessere Wahl zum Landrat ist. Auch aufgrund seiner Expertise und seiner Erfahrungen aus dem Landtag.“
Michael Brüggemann: Udo Rau macht einen interessanten Wahlkampf – Man muss aber klarstellen, wählt man Rau – wählt man die CDU
BEN-Kurier: „Und was kannst Du zu Udo Rau sagen?“
Michael Brüggemann: „Mir ist aufgefallen das Udo Rau einen interessanten Wahlkampf macht. Er ist ja Gemeinschaftskandidat von CDU und Freien Wählern. Auf seinen Plakaten und Bannern taucht das Logo beider Parteien/Wählervereinigungen aber nicht auf. Das wird sicherlich damit begründet sein das er als Landratskandidat aller Menschen im Kreis wahrgenommen werden möchte. Ich denke aber das man schon klarstellen sollte das wenn man Rau wählt, man seine Stimme eben CDU und Freien Wähler gibt. Jüngst stand in Udo Raus Porträt in der Rhein-Lahn-Zeitung als Überschrift: „Mit konservativen Werten in die Zukunft“.
Ich möchte Konservatismus kurz erklären. Konservatismus; von lateinisch conservare „erhalten“, „bewahren“ oder auch „etwas in seinem Zusammenhang erhalten“) „ist ein Sammelbegriff für eine geistige und politische Bewegung, welche die Bewahrung bestehender oder die Wiederherstellung früherer gesellschaftlicher Ordnungen zum Ziel hat“. Dem Konservatismus liegt „der Gedanke einer politischen und geistigen Kontinuität und einer Orientierung an bewährter, historisch gewachsener Tradition“ zugrunde.
Michael Brüggemann: Rau steht für konservative Werte – Wir brauchen aber eher Kreativität, Innovation und Aufgeschlossenheit für Veränderungen und das ist für mich eher Denninghoff
Für die Zukunft sind das in meinen Augen aber keine Kriterien. Für Fortschritt und Entwicklung brauchen wir kein Festhalten an „Bewährtem“, sondern Kreativität, Innovation und die Aufgeschlossenheit für Neuerungen und Veränderungen.“
BEN-Kurier: „Danke für Deine Einschätzung.“
Michael Brüggemann: „Gerne. Und danke das Ihr an meiner Einschätzung interessiert wart.“
Koblenz
Heiße Suppe und warme Kleidung: „Aktion gegen soziale Kälte“ am Koblenzer Hauptbahnhof
KOBLENZ Es ist wieder soweit: Zum neunten (!) Mal wird an den letzten vier Samstagen vor Weihnachten (ab 29.11.) im Dezember von 11-15:00 Uhr ein roter Die Linke-Stand den tristen Bahnhofsvorplatz in Koblenz beleben. Mitglieder und Freunde der Partei Die Linke aus Koblenz und dem Rhein-Lahn-Kreis verteilen heiße Suppe, Getränke, warme Kleidung, Isomatten, Decken und mit wichtigen Alltagsdingen und Obst befüllte Taschen u.v.m. an alle, die es benötigen.
Zudem werden für das Mampf (Wohnungslosenrestaurant) Spenden gesammelt. In einer Zeit, in der immer mehr Menschen unter der stetig wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich leiden, setzt Die Linke damit ein Zeichen der Solidarität mit denjenigen, die das ausbeuterische, ungerechte System mit allergrößter Härte getroffen hat.
„Wohnungslosigkeit ist nicht nur ein individuelles Schicksal, sondern ein gesellschaftliches Versagen. Wir wollen echten Zusammenhalt schaffen statt mit Sozialabbau den ohnehin schon Armen noch mehr wegnehmen, wie es gerade die Bundesregierung tut. Und wir reden nicht nur, wir machen auch. Daher stehe ich hier, jedes Jahr, seit 2017. Ich will, dass es anders wird, weil es anders geht!“, so Ursula Rosenbaum (83 Jahre), die von Beginn an die Aktion leitet und realisiert.
Allein in Koblenz sind nach groben Schätzungen der AWO ca. 500 Menschen ohne Wohnung, wobei die Dunkelziffer viel höher ist. Das derzeitige politische und wirtschaftliche System trägt zur Wohnungsnot und Verarmung weiter bei. So liegt für Koblenz der Bedarf an sozial geförderten Wohnungen bei ca. 1.300 – derzeit gibt es jedoch nur 680 solcher Wohnungen und bis 2040 werden rund 500 von ihnen aus der Bindung fallen.
„Sozialer und bezahlbarer Wohnraum sind wichtige politische Fragen für Koblenz. Werden sie weiterhin nur halbherzig behandelt, wird nicht nur die Zahl der Wohnungslosen steigen, sondern auch weiter die soziale Kälte zunehmen“, so Daniel Steinhauser, Spitzenkandidat der Linken im Wahlkreis Koblenz.
Die Linke lädt alle zu einer Beteiligung an der Aktion ein, die nicht länger Teil von Ausgrenzung und Ignoranz sein möchten. Interessierte können die Partei kontaktieren oder spenden: Materialspenden wie Konserven, Isomatten oder Hygieneartikel sind erwünscht sowie Parteispenden. Gebeten wird jedoch auf Kleiderspenden zu verzichten.
„Aufwärmen, sich stärken, ins Gespräch kommen und ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft setzen – das ist das Ziel unserer Aktion seit 9 Jahren“, so Ursula Rosenbaum abschließend (pm Die Linke Bezirksverband Koblenz | Rhein-Lahn).
Blaulicht
CDU kämpft für Polizeiwache in Nastätten
NASTÄTTEN Die CDU im Blauen Ländchen setzt sich mit Nachdruck für mehr Sicherheit in der Region ein und startet Ende November eine großangelegte Mitmach-Aktion zur Einrichtung einer zusätzlichen Polizeiwache in Nastätten. Unter dem Motto „Sicherheit braucht Nähe“ werden in der nächsten Woche über die Mitteilungsblätter Postkarten an alle Haushalte der Verbandsgemeinde verteilt. Diese sind direkt an den rheinland-pfälzischen Innenminister Ebling (SPD) adressiert und sollen den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach einer besseren Polizeipräsenz deutlich machen. Hintergrund der Aktion ist die umfassende Bürgerbefragung der CDU im vergangenen Jahr. Dabei wurde klar: Ganz viele Menschen im Blauen Ländchen wünschen sich mehr sichtbare Einsatzkräfte und kürzere Reaktionszeiten. „Immer wieder wurde das Thema Sicherheit als zentrales Anliegen genannt. Hier wollen wir ansetzen und nachhaltige Verbesserungen bewirken“, betont Cedric Crecelius, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands.
Der derzeit für das Gebiet der Verbandsgemeinde Nastätten zuständige Polizeistandort in St. Goarshausen ist am Rande des Aufgabengebiets gelegen. „Vom Rhein nach Nastätten schafft man es kaum unter einer viertel Stunde“, stellt Crecelius fest. Das durch die Sankt Goarshäusener Polizei abzudeckende Gebiet umfasst die komplette Verbandsgemeinde Nastätten sowie fast die gesamte Verbandsgemeinde Loreley. Auf den insgesamt 270 Quadratkilometern leben rund 30.000 Menschen. Die kompetenten und leistungsfähigen Polizisten bewältigen jedes Jahr hunderte Einsätze vom Wildunfall, über Diebstähle und Wohnungseinbrüche bis hin zu Großveranstaltungen. Eine Wache in Nastätten würde eine deutlich effektivere Abdeckung ermöglichen. Deshalb unterstützt auch CDU-Kreisvorsitzender Matthias Lammert die Initiative: „Wir brauchen mehr sichtbare Einsatzkräfte und bessere Reaktionszeiten im vielen Teilen des Landes. So auch im Blauen Ländchen. Nastätten ist dafür der ideale Standort und eine logische Wahl – geografisch günstig gelegen und infrastrukturell gut angebunden. Das Mittelzentrum wächst und die Anforderungen an die Polizei steigen ebenfalls.“
Eine Postkartenaktion soll dem Anliegen der Bevölkerung Gewicht verleihen und die CDU macht den Bürgern das Mitmachen leicht. Alle Haushalte der Verbandsgemeinde Nastätten erhalten eine Karte. Diese kann direkt an das Innenministerium in Mainz gesendet werden. Weitere Karten sind auf Anfrage bei Cedric Crecelius (cedric.crecelius@gmail.com) sowie an den CDU-Infoständen vor der Landtagswahl erhältlich. „Wir hoffen auf ein offenes Ohr beim Innenminister – im Namen all jener, die sich mehr Sicherheit in ihrer Heimat wünschen“, so Crecelius abschließend (pm CDU Rhein-Lahn).
Politik
FWG Nassauer Land bestätigt Führungsteam und grenzt sich einstimmig von „Freien Wählern“ ab
NASSAU Am Abend des 20. November 2025 versammelten sich Mitglieder des Bürgervereins FWG FORUM Nassauer Land e.V. im Ratssaal der Stadthalle um u.a eine neuen Vorstand zu wählen. Nach Begrüßung, Feststellen der Beschlussfähigkeit folgte der Bericht des Vorstandes durch den Vorsitzenden Uli Pebler, welcher sich schwerpunktmäßig mit den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr beschäftigte. Dabei konnte das Forum in der Stadt Nassau mit 41,6% der Stimmen ein sensationell gutes Ergebnis erzielen und mit neun Ratsmandaten die stärkste Fraktion im Stadtrat stellen.
Der Vorsitzende dankte den Mitgliedern der alten und der neuen Stadtratsfraktion für die konsequente, nachhaltige und sachorientierte Arbeit in den Gremien, die der Garant für derart gute Ergebnisse ist. Auch bei der Wahl zum Verbandsgemeinderat erreichten Mitglieder aus der Alt-VG Nassau 7 der 9 Mandate in der neuen Ratsfraktion der FWG BEN, auch hier eine schöne Bestätigung für die gute Arbeit der vergangenen Jahre. Insgesamt erreichte die Verbandsgemeinde-FWG 24,8% der Wählerstimmen und landete knapp vor der SPD auf Platz zwei. Die stärkste Fraktion stellt die CDU mit 12 Sitzen. Auch den Mitgliedern, welche sich im Vorfeld der Kommunalwahl 2024 bei Gestaltung, Produktion und Einsatz der Wahlwerbemittel intensiv eingebracht hatten, sprach Pebler im Namen des Vorstandes ein herzliches Dankeschön aus.
Nach der Erläuterung der Kassenlage und dem, die einwandfreie Kassenführung bestätigenden Bericht der Kassenprüfer erteilte die HV dem Vorstand einstimmig die Entlastung für den Prüfzeitraum. Auf Vorschlag des Vorstandes beschloss die HV eine Beitragserhöhung auf 30 Euro pro Jahr und Mitglied, um sich finanziell für die Zukunft so aufzustellen, dass der Verein handlungs- und kampagnenfähig bleibt.
Die sich anschließenden Vorstandswahlen ergaben folgende Ergebnisse: 1. Vorsitzender Uli Pebler – 2. Vorsitzender Thomas Heymann – Geschäftsführung Heike Pfaff – Kassenführung Dennis Jaeger – Beisitzer Thomas Kunkler und Stefan Hofmann. Alle Wahlgänge erbrachten einstimmige Ergebnisse, bei teilweiser Enthaltung der zur Wahl Stehenden. Anschließend wurden die Delegierten für die JHV der FWG BEN benannt und mit Katharina Bock und Walter Hachenberg zwei neue Kassenprüfer gewählt.
Zum Abschluss der harmonisch verlaufenden Sitzung diskutierten die anwesenden Mitglieder über die Haltung zur in Land- und Kreistag sitzenden Partei „Freie Wähler“. Aufgrund der Namensähnlichkeit kommt es bei den Wahlen zum Kreistag bei den Wählern/innen immer wieder zu Verwechselungen mit den kommunal traditionell tief verwurzelten FWGen, die sich seit Jahrzehnten vor Ort engagieren und nachhaltig für die Belange der Region einsetzen. Der Kreisverband der FWG Rhein-Lahn hatte die einzelnen FWGen dazu um ein klares Meinungsbild gebeten. Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit oder klare Abgrenzung zur Partei „Freie Wähler“.
Der Bürgerverein FWG FORUM Nassauer Land e.V. definiert sich, genauso wie die andren FWGen als parteipolitisch unabhängige Kraft, welche sich in den Gemeinden, Verbandsgemeinden und im Kreistag losgelöst von jeglicher Parteilinie und Ideologie ausschließlich sachbezogen einsetzt und auch weiter einsetzen will, also als echte freie Wähler. Daher votierte die JHV der FWG FORUM Nassauer Land einstimmig für eine klare personelle und inhaltliche Abgrenzung zur Partei „Freie Wähler“. Diese eindeutige Abgrenzung wird mit diesem Beschluss auch von der Kreis-FWG Rhein-Lahn eingefordert. In den kommenden Jahren muss dieser fundamentale Unterschied den Wählern/erinnen nachhaltig deutlich gemacht und erläutert werden, dass bei künftigen Wahlen Stimmen für freie, parteiunabhängige Kommunalpolitik auch auf den Stimmzetteln der wirklich freien Wähler, den FWGen landen.
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