Koblenz
Josef Oster: AfD-Vorsitz im Innenausschuss wurde verhindert
Josef Oster: AfD-Vorsitz im Innenausschuss wurde verhindert
RHEIN-LAHN/BERLIN Eine Mehrheit im Innenausschuss hat verhindert, dass ein AfD-Abgeordneter Vorsitzender dieses so wichtigen Ausschusses werden konnte. „Dazu hat maßgeblich das geschlossene und entschlossene Handeln der CDU/CSU-Fraktion beigetragen“, sagte der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete unmittelbar nach der ersten Sitzung des Gremiums in der neuen Legislaturperiode.
Die Nachricht, dass die AfD den Vorsitzenden im Innenausschuss stellen sollte, hatte für große mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Vor dem Sitzungssaal des Innenausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus drängten sich Journalisten von Fernsehen, Rundfunk und Print und warteten auf das Ende der Sitzung. Josef Oster, der dem Innenausschuss seit vier Jahren angehört, kritisierte vor allem die Grünen in deutlichen Worten. „Erst durch das fahrlässige Vorgehen der Grünen-Fraktion wurde dieser Schachzug der AfD möglich. Bei der Vergabe der Ausschussvorsitze haben die Regierungsfraktionen und insbesondere die Grünen bewusst auf den Vorsitz im Innenausschuss verzichtet und erst so den Zugriff der AfD möglich gemacht“, so Oster.
Schwerer Fehler der links-gelben Koalition
Der Innenausschuss gilt als ein sehr bedeutendes Gremium. Hier geht es um Themen wie Innere Sicherheit, Migration und Verfassungsschutz. „Es ist nicht zu akzeptieren, dass eine Partei wie die AfD, die in Teilen selbst vom Verfassungsschutz beobachtet wird, den Vorsitz gerade dieses Ausschusses übernehmen sollte“, so Oster.
Politisches Gespür fehlt
Dieser gravierende Fehler zeige, wie wenig Verantwortungsbewusstsein und politisches Gespür die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen habe, bewertet Josef Oster das Handeln im Vorfeld der ersten Innenausschuss-Sitzung. „Von der Sonderrolle des Innenausschusses abgesehen respektiere ich selbstverständlich das Recht auch der AfD-Fraktion, im Parlament Positionen wie die eines Ausschussvorsitzenden zu bekleiden. Auch wenn uns inhaltlich und politisch rein gar nichts verbindet, muss ein demokratisch gewähltes Parlament dies aushalten“, so Josef Oster.
CDU gefordert
Mehr denn je kommt es nach Osters Überzeugung jetzt darauf an, dass er gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Fraktion eine überzeugende inhaltliche Arbeit leiste. „Als stärkste Oppositionsfraktion stehen wir für eine verantwortungsvolle Politik für Deutschland und Europa, die sich klar von den extremen Positionen der AfD abgrenzt. Zugleich werden wir sehr kritisch die zum Teil gefährlich naive links-gelbe Innenpolitik begleiten“, sagt der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete (Pressemitteilung: Josef Oster).
Koblenz
Befreiung des KZ Auschwitz vor 81 Jahren: Mehrere Veranstaltungen in Koblenz Erinnerung an die Opfer aufrechterhalten!
KOBLENZ Am 27. Januar jährt sich zum 81. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Aus diesem Anlass finden in Koblenz mehrere Veranstaltungen statt, die den Opfern des Nationalsozialismus gedenken und die Erinnerung an ihr Schicksal aufrechterhalten.
Noch bis Freitag, 6. Februar, wird in einer Ausstellung in der Citykirche an die Verschleppung von 150 Bewohnerinnen der damaligen „Idiotenanstalt Kühr“ im Mai 1943 in drei deutsche NS-Tötungsanstalten und von dort aus in weitere Tötungsanstalten im von Deutschland besetzten Polen erinnert. Ergänzend dazu zeigt die Ausstellung vom Förderverein Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus in Koblenz e. V., erarbeitete Biografien von Menschen aus Koblenz und Umgebung, die aufgrund des „Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ zwangsweise sterilisiert oder in der Tötungsanstalt Hadamar bei Limburg an der Lahn ermordet wurden.
Am Dienstag, 27. Januar, gedenkt die Bürgerinitiative „Unsere Altstadt“ um 17 Uhr an der Stele Balduinstraße (Vorplatz des „Hotel Super 8“ / Görgenstraße) den Opfern aus der Altstadt. Die Balduinstraße war lange Zeit als „kleine Judengasse“ bekannt. Zur Zeit des Nationalsozialismus wurden Juden aus der Altstadt in sogenannten „Judenhäusern“ untergebracht, bis sie in die Vernichtungslager der NS-Diktatur deportiert wurden.
Eine weitere Gedenkveranstaltung findet ebenfalls am 27. Januar um 17.30 Uhr am Mahnmal auf dem Reichensperger Platz statt. Oberbürgermeister David Langner gedenkt dort gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Hans-Zulliger-Schule und der Diesterweg-Schule den NS-Opfern aus Koblenz und Umgebung. Im Zentrum des Erinnerns stehen Menschen, die Opfer von Zwangssterilisationen und Krankenmorden wurden.
Den Schlusspunkt bildet eine anschließende Gedenkveranstaltung in der Citykirche mit Ansprachen des Oberbürgermeisters, des Vorsitzenden des Fördervereins Mahnmal Koblenz, Martin Schlüter sowie einem christlich-jüdischen Gebet. Die Gedenkstunde wird musikalisch umrahmt von Eleonore Ciupka (Flöte) und Werner Höss (Orgel). Anschließend besteht die Möglichkeit, die Ausstellung zu besichtigen. (pm: Stadt Koblenz)
Blaulicht
Betrugsserie mit falschen Polizeibeamten im Rhein-Lahn-Kreis: Prozess gegen 19-Jährigen startet in Koblenz
OBERNHOF|BAD EMS Vor der 9. Strafkammer des Landgericht Koblenz beginnt am 22. Januar ein Strafprozess gegen einen 19 Jahre alten Angeklagten. Die Staatsanwaltschaft sieht ihn als Teil einer Betrugsgruppe, die ältere Menschen mit der Masche angeblicher Polizeianrufe um ihr Vermögen gebracht haben soll. Für das Verfahren sind insgesamt fünf Verhandlungstage angesetzt.
Nach dem Vorwurf der Anklage soll der Angeklagte als Heranwachsender an einer Serie von Betrugstaten beteiligt gewesen sein, die sich unter anderem in Bad Ems, Obernhof und Koblenz ereignet haben sollen. Insgesamt stehen elf Fälle im Raum, wobei es in einem Fall bei einem Versuch geblieben sein soll.
Die mutmaßlichen Täter sollen arbeitsteilig vorgegangen sein. Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft übernahmen einzelne Beteiligte Telefonanrufe, in denen sie sich als Polizeibeamte ausgaben. Den Angerufenen sei vorgespiegelt worden, dass Einbrüche oder andere Straftaten in ihrer Nähe stattgefunden hätten und ihre Ersparnisse deshalb in Gefahr seien.
In der Folge sollen die Geschädigten dazu gebracht worden sein, Bargeld oder Wertgegenstände zur angeblichen Sicherstellung bereitzulegen. Diese seien anschließend von weiteren Beteiligten persönlich abgeholt worden. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, selbst mehrfach bei solchen Abholungen eingesetzt gewesen zu sein.
Mindestens eine geplante Übergabe scheiterte laut Anklage, weil die Betroffenen misstrauisch wurden und die echte Polizei einschalteten. Dadurch konnte ein weiterer Schaden verhindert werden.
Mit dem nun beginnenden Prozess will das Gericht klären, welche Rolle der Angeklagte innerhalb der mutmaßlichen Betrugsstruktur spielte und ob die Voraussetzungen für eine Verurteilung wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs vorliegen.
Koblenz
Sportfreunde Eisbachtal sichern sich den Sieg beim evm-Junior-Cup in Mülheim-Kärlich
MÜLHEIM-KÄRLICH. Beim zehnten evm-Junior-Cup, ausgerichtet vom SG2000 Mülheim-Kärlich 1921 e.V. und unterstützt von der Energieversorgung Mittelrhein (evm), kämpften am Sonntag, 11. Januar, zahlreiche Jugendmannschaften mit großem Sportsgeist um den begehrten Titel. Rund 400 Gäste verfolgten die spannenden Begegnungen in der Philipp-Heift-Halle und sorgten für eine mitreißende Atmosphäre.
Nach packenden Spielen und einem nervenaufreibenden 9-Meter-Schießen setzten sich die Sportfreunde Eisbachtal gegen den Favoriten TUS Koblenz durch und sicherte sich den Turniersieg. Der Titelverteidiger TUS Koblenz belegte in diesem Jahr den zweiten Platz, gefolgt vom JFV Rhein-Hunsrück auf Rang drei.
Doch nicht nur das: Auch Einzelleistungen wurden gewürdigt: Liam Tschauner vom JSG Rhein-Westerwald wurde als bester Torwart ausgezeichnet, während David Szymczuk von den Sportfreunden Eisbachtal den Titel des Torschützenkönigs erhielt. Bester Spieler war Mika Seul von TuS Koblenz.
„Der evm-Junior-Cup ist ein großartiges Event, das jedes Jahr aufs Neue die Bedeutung des Jugendsports in unserer Region unterstreicht. Alle Mannschaften haben mit viel Engagement und Fairness um den Sieg gekämpft“, betont Sara Burdenski, verantwortlich für das Sponsoring der evm. Gemeinsam mit Martina Böth-Baulig, Beigeordnete der Stadt Mülheim-Kärlich, und Winfried Erbar, Beigeordneter der Verbandsgemeinde, überreichte sie den Gewinnern den Pokal. „Wir freuen uns, auch 2026 wieder Partner dieses besonderen Turniers zu sein und den regionalen Sport weiterhin zu unterstützen. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewinner zu ihren herausragenden Leistungen“, so Burdenski weiter. Bereits jetzt ist klar, dass der evm-Junior-Cup auch im nächsten Jahr erneut stattfinden wird. Dann heißt es zum elften Mal: Wer gewinnt im Kampf um den begehrten Pokal? (pm: evm)
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