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VG Bad Ems-Nassau

Flächendeckende Glasfaser kommt – Schulen bald am schnellen Netz

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Manuel Liguori, Uwe Bruchhäuser und Mike Weiland im Gespräch mit Minister Alexander Schweitzer (2. von links).

NASSAU Auf Einladung des Stadtbürgermeisters und Landtagsabgeordneten Manuel Liguori besuchte Staatsminister Alexander Schweitzer die Stadt Nassau. Um den zuständigen Minister für Digitalisierung in Rheinland-Pfalz umfassend über den Breitbandausbau im Kreis zu unterrichten, nahmen an dem Gespräch im Rathaus die Bürgermeister Uwe Bruchhäuser und Mike Weiland teil. Sie konnten berichten, dass der Ausbau in beiden Verbandsgemeinden gut vorankommt. Dem pflichtete Manuel Liguori für die Stadt Nassau bei. „Der straßenweise Ausbau im Stadtgebiet ist voll im Gange“, so Liguori

Zum Sachstand informierten die Bürgermeister den Minister darüber, dass die Firma Unsere Grüne Glasfaser (UGG) powered by Allianz derzeit ein flächendeckendes Netz in den Gemeinden aufbaut, aus denen sich andere Anbieter zurückgezogen haben. Die UGG legt zu jedem Grundstück einen Anschluss, von dem aus Glasfaser bis ins Haus weitergeführt werden kann (Fiber-to-the-Home oder kurz FTTH-Anbindung). Die Verlegung bis zur Grundstücksgrenze erfolgt unabhängig davon, ob unmittelbar eine Hausanbindung gewünscht ist. So können diejenigen, die einen kostenlosen Anschluss während der Angebotsphase nicht in Anspruch genommen haben, zu einem späteren Zeitpunkt den zu ihrem Grundstück verlegten Anschlusspunkt nutzen.

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Ein ebenso bedeutendes Thema, das zur Sprache kam, ist die Erschließung der Schulen mit Glasfaser. Diese erfolgt derzeit im gesamten Kreisgebiet durch die Deutsche Telekom. „Wir liegen im Zeitplan und freuen uns, dass unsere Schulen bald auf schnelle Glasfaser umsteigen können“, so Bürgermeister Uwe Bruchhäuser. Sein Kollege Mike Weiland ergänzt: „In Zeiten, in denen überall Bagger rollen, wissen wir es zu schätzen, dass ein solch wichtiges Projekt ohne Verzögerung umgesetzt wird“. Als Schulträger heben beide Bürgermeister die Zusammenarbeit mit den Schulleitungen hervor. Minister Schweitzer dankte für die Information und versprach: „Ich unterstütze gerne diese Initiative vor Ort“. Er bat seinen Landtagskollegen Manuel Liguori, ihn über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden zu halten.

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VG Bad Ems-Nassau

Erster Bad Emser Abendmarkt beigeistert die zahlreichen Besucher

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Foto: BEN Kurier

BAD EMS Am vergangenen Freitag fand in Bad Emser der erste Abendmarkt in der Römerstraße statt. Immerhin 14 Standbetreiber präsentierten ihre regionalen Waren oder erlesenen Spezialitäten den zahlreichen Besuchern. Ob Wein aus Obernhof, Senfkreationen oder ligurischer Hochgenuss: eine besondere Vielzahl und Querschnitt der lokalen Anbieter. Das hatte etwas.

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Der Abendmarkt wurde gut angenommen und soll laut dem Stadtbürgermeister Oliver Krügel keine Eintagsfliege sein. In Zukunft wird es immer in der ersten Woche eines Monats den Abendmarkt geben. Ein klein wenig von mediterranem Flair in der Kurstadt. Da freut man sich bereits jetzt auf die Urlaubszeit. Dabei war nicht von Anfang klar, wie die Bad Emser das neue Angebot annehmen würden. So war die Premiere gleichzeitig auch begleitet von ein wenig Lampenfieber bei allen Organisatoren der Veranstaltung.

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Für die neue Marktmeisterin Kerstin Fuchs eine ganz besondere Herausforderung, denn sie musste ein ausgewogenes Angebot der Markteilnehmer zusammenstellen und das war ihr durchaus gelungen. Die Mischung machte den Erfolg aus. Auch die 1. Kreisbeigeordnete freute sich über die neue attraktive Veranstaltung in der Stadt. »Trotz großer Planung wirkt die Veranstaltung spontan«, teilt Gisela Bertram mit. »Dadurch fühlen sich die Menschen wahrscheinlich eher angezogen, als wenn es auf einem Platz aufgebaut gewesen wäre.«

Ein gelungener Auftakt eines schönen Abendmarktes in Bad Ems. Klasse!

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Gesundheit

Landrat Denninghoff und Stadtbürgermeister Ludwig wenden sich an Minister Hoch

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Foto: BEN Kurier

BAD EMS/NASTÄTTEN Landrat Jörg Denninghoff und Stadtbürgermeister der Stadt Nastätten Marco Ludwig haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an Minister Clemens Hoch bezüglich der Thematik rund um das Krankenhaus Nastätten gewandt. Wie der Berichterstattung zu entnehmen war, sollen die Standorte Nastätten und Boppard geschlossen werden. Diese Vorgehensweise erschließt sich Landrat und Stadtbürgermeister nicht.

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Bei einem Liquiditätsdefizit des Gemeinschaftsklinikums von 26 Mio. Euro spielt das Krankenhaus Nastätten mit einem Defizit von rund 2,5 Mio. Euro eher eine untergeordnete Rolle. Des Weiteren hat das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein den Versorgungsauftrag und kann einen Standort, der laut Minister Hoch bedarfsnotwendig ist, nicht einfach aus dem Verbund des Klinikums lösen.

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Deshalb bitten Landrat und Stadtbürgermeister Minister Hoch um die Moderation der zukünftigen Gespräche, damit die weitere Vorgehensweise kompetent strukturiert wird. Landrat Jörg Denninghoff und Stadtbürgermeister Marco Ludwig sind sich einig: „Der Standort Nastätten ist ein wichtiger Teil der Gesundheitsversorgung im Rhein-Lahn-Kreis. Deshalb muss der Standort Nastätten erhalten bleiben. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um eine gute Lösung herbeizuführen. Dafür sind wir jederzeit für konstruktive Gespräche bereit.“

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Gesundheit

Schließung der Krankenhäuser Nastätten und Boppard? Nicht mit Landrat Denninghoff und Boch!

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NASTÄTTEN Eine Schließung der Krankenhausstandorte Nastätten und Boppard? Nach Vorlage eines Sanierungsgutachtens von Roland Berger sowie eines Gutachtens der Geschäftsführung des GKM soll genau das vorgesehen sein. Das ergeht aus einem Schreiben der Paulinenstiftung hervor, die das auf keinen Fall akzeptieren wollen. Und damit stehen sie nicht alleine da. Durch die kommunalen Gesellschafter des GKM, deren Rechtsanwälte sowie Mandatsträger vom Kreistag Mayen und dem Stadtrat Koblenz soll die Forderung laut geworden sein, dass die Stiftungen sich aus der Gesellschaft zurückziehen sollen, um den Weg für eine kommunale Lösung freizumachen. 

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Doch genau das inszenierte Ausstiegsszenario der Stiftungen beinhaltete keine Garantien für die Standorte in Nastätten und Boppard. Im Gegenteil. Für den Mayener Landrat Dr. Saftig und gleichzeitig Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung soll der Rückzug der Stiftungen aus dem GKM den Weg frei machen für die Schließung der Krankenhäuser in Nastätten und Boppard. Die Beteiligung der Stiftungen am GKM ist gering und die Einflussmöglichkeiten eingeschränkt. Demgegenüber halten die kommunalen Gesellschafter  knapp 90% der Stimmrechte.

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Nun haben die Stiftungen gezwungenermaßen den Weg frei gemacht für eine mögliche kommunale Lösung mit dem Austritt aus dem Gesellschaftervertrag. Die vorgesehene Kündigungsfrist beträgt fünf Jahre und in der Zeit haben die Stiftungen natürlich die Möglichkeit sich weiter für die Standorte Nastätten und Boppard einzusetzen und genau das ist vorgesehen. Für den Gesundheitsminister Clemens Hoch ist das Krankenhaus in Nastätten unverzichtbar für die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung im Rhein-Lahn-Kreis. Somit dürften die Mehrheitsgesellschafter des GKM in der Verantwortung sein, die Versorgung in der Region sicherzustellen.

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Wie es nun weitergehen wird? Unklar. Erst vor wenigen Tagen bemängelten der Landrat des Rhein Lahn-Kreises Jörg Denninghoff und der Landrat Volker Boch im Rhein-Hunsrück-Kreis eine mangelnde Transparenz im Verfahren um die beiden Klinikstandorte. In einem offenen Brief forderten sie den Landrat Saftig im Kreis Mayen Koblenz und gleichzeitig Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung auf, umfangreiche Fragen zum Sachstand zu beantworten. Dieser antwortete nun mit der Aufforderung und Bestätigung, dass in Form eines Letters of Intents die Sichtung der Informationen erfolgt.

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Ein solches Verfahren bedeutet, dass es eine Absichtserklärung oder Grundsatzvereinbarung zum Abschluss eines Vertrages geben soll, am liebsten mit der Verpflichtung zum Verlustausgleich der Standorte Boppard und Nastätten. Erst dann wolle man der Gesellschafterversammlung vorschlagen, sie Geschäftsführung des GKM zu beauftragen, standortbezogene Informationen herauszugeben, die natürlich eine Verschwiegenheit unter den Beteiligten beinhaltet. Das Vorgehen dürfte für die Landräte Jörg Denninghoff und Volker Boch kaum annehmbar sein und zeugt wenig von transparenten und vertrauensvollem Umgang im Vorfeld untereinander.

Kommentar (red): Die Verhandlungen des GKM mit der Sana Group sind gescheitert. Hauptsächliche Gründe waren die millionenschweren hausinternen Rentenansprüche, die von der Sana übernommen werden sollten. Dankend lehnten sie ab. Die Zeche sollen jetzt die Standorte Nastätten und Boppard mit ihren jeweiligen Kreisen zahlen. Das Ganze am besten im Vorfeld nur dann, wenn man sich bereit erklärt Vertragsverhandlungen in genau die Richtung für einen kostenintensiven Abschluss zu führen. Dann dürfte man auch einmal in die Unterlagen hineinschauen. Das GKM versuchte seinerzeit bereits die Rentenansprüche auf die Sana abzuwälzen, was nicht funktionierte. Nun wird erneut nach einer Lösung gesucht, die einseitig das GKM entlastet. Frei nach dem Motto: Wir fahren die Gesundheitsversorgung vor die Wand, aber zahlen sollen bitte die anderen oder schließt die Standorte. Nastätten ist für die Gesundheitsversorgung des Rhein-Lahn-Kreises unverzichtbar und die Kündigung des Vertrages mit den Stiftungen ist mit fünf Jahren noch weit hin. Verhandlungen müssen auf Augenhöhe erfolgen und können nicht diktiert werden, denn so würde es am Ende nur Verlierer geben und genau deswegen reagieren die Verantwortlichen im Rhein-Lahn-Kreis und dem Rhein-Hunsrück-Kreis richtig und fordern einen offenen Dialog und ehrliche Transparenz auf deren Grundlage Entscheidungen getroffen werden können.

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