NASSAU Dass freut die Stadt Nassau in Zeiten finanzknapper Kommunalkassen. Der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Koblenz (ADD), Thomas Linnertz (Foto: zweiter von rechts). überbrachte kürzlich und höchstpersönlich dem Bürgermeister der Stadt Nassau, Manuel Liguori (SPD) (Foto: dritter von links), und im Beisein von Landrat Frank Puchtler (Foto: links), Lutz Zaum (Foto: rechts) – Beigeordneter der Verbandsgemeinde Bad Ems / Nassau, Ulrich Pebler (zweiter von links) – Beigeordneter der Stadt Nassau, sowie Lothar Hofmann (vierter von links), und Dr. Josef Peter Mertes (dritter von rechts) von der G. und I. Leifheit Stiftung, den Gesamtbescheid über die Anerkennung zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) und die Fördermittel von 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten im historischen Nassauer Rathaus.

In der Summe können über den Gesamtzeitraum Maßnahmen bis zu einem Investitionsvolumen von 5,25 Millionen Euro gefördert werden. Stadtbürgermeister Liguori nutzte den Besuch, um sich im Namen der Stadt Nassau für die finanzielle Unterstützung zu bedanken.

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Bereits in der Vergangenheit hatte die Stadt Nassau eine Stadtsanierung im klassischen Verfahren erfolgreich durchgeführt. Wegen bestehender städtebaulicher und verkehrlicher Missstände musste man jedoch erneut zur Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm bewerben. Am 10. Juli 2017 hat das Ministerium des Innern und für Sport die Aufnahme in das Förderprogramm „Stadtumbau“ bewilligt.

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ADD Präsident Thomas Linnertz überbrachte den Förderbescheid über 5,25 Millionen Euro

Auf Grund dessen musste die Stadt ein „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) erstellen, wozu sich die Nassauer Bevölkerung in hohem Maße beteiligte. Dieses ISEK wurde am 9. Juli 2019 über die „Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Koblenz“ (ADD) dem Innenministerium zur Genehmigung zugeleitet.

Auf rund 150 Seiten beinhaltete dieses Aussagen zum Zustandekommen des Konzepts mit Analysen zu Stärken und Schwächen, Leitbilder, Projekte und Maßnahmen, die aus der Bürgerbeteiligung und dem parallel in Auftrag gegebenen Verkehrskonzept stammen.

Die Kosten der Maßnahmen wurden grob ermittelt und mündeten in eine so genannte „Kosten- und Finanzierungsübersicht“ (KoFi), welche derzeit alle ins Auge gefasste Maßnahmen – die innerhalb eines Zeitraumes von bis zu acht Jahren abgearbeitet werden sollen – enthält.

Im groben handelt es sich um folgende Projekte: Neuordnung Geländebereiche und Liegenschaften / Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen / Strecke „Windener Straße“ Verkehrsberuhigung / Strecke „Amtsstraße, Emser Straße“ Rückbau / Strecke „Obernhofer Straße, Obertal, Am Eimelsturm“; Rückbau / Arnsteiner Straße / Bachgasse / Schlossstraße / Bahnüber- oder Unterführung „Bereich Bahnhof“ / Bienenpfad / Hohe-Lay-Straße / Langenauer Straße / Oranienstraße / Schulpfad / Brückenbauwerk, Oberer Bongart / Unter Bongert / Kaltbachstraße / Westerwaldstraße / Kaltbachstraße incl. Brücke / Hömbergerstraße zwischen. Ackerweg und Unterer Bongert / Bahnhofsvorplatz / Kaltbachtal / Kaltbach / M1 – Gewährung von Modernisierungszuschüssen / Modernisierung und Instandsetzung / gemeindeeigener Gebäude und Rathaus „Am Adelsheimer Hof“.

Die öffentlichen Maßnahmen werden mit 80 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten gefördert und sind bei Straßenausbaumaßnahmen auch nach den Förderrichtlinien gedeckelt. Neben den öffentlichen Projekten besteht auch die Möglichkeit, eine private Förderung in Anspruch zu nehmen.

Von dieser Möglichkeit, wurde in vielen Fällen schon im Rahmen des vorzeitigen Maßnahmenbeginns Gebrauch gemacht. Für die Beratung und die Beantragung privater Fördermittel ist im Geschäftsbereich 3 – Bauwesen der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems / Nassau, Franz-Josef Minor, zuständig.

Stadtbürgermeister Liguori bedankte sich bei ADD-Präsident Thomas Linnertz, dass er den Weg von Trier nach Nassau auf sich genommen hat, um persönlich den Gesamtbescheid über die Anerkennung zum ISEK, zu überbringen. Wie er sagte, freue sich Nassau sehr über diese Unterstützung, denn diese Fördermittel sind eine große Chance, die Attraktivität unserer Stadt zu steigern und gemeinsam etwas zu verändern. „Den Zuschuss für integrierte städtebauliche Entwicklung können wir gut gebrauchen, denn dieser bildet eine wichtige Säule unserer Investitionen und gibt unserer Stadt einen Handlungsspielraum in den nächsten acht Jahren“, so das Stadtoberhaupt.

ADD-Präsident Thomas Linnertz lobte bei der Übergabe des Gesamtbescheids an Stadtbürgermeister Liguori die Zusammenarbeit der öffentlichen Stellen auf allen kommunalen Ebenen. Die vertrauensvolle, aufeinander abgestimmte Kooperation sowie die zielführende Umsetzung der Maßnahmen, wird sicherlich zum Erfolg führen, so der ADD-Präsident.

Wie er weitersagte, werden sich die Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger, wie zum Beispiel die Wohn- oder Verkehrssituation innerhalb der Stadt verändern. Aber eine Stadt kann und darf nicht stehen bleiben, auch wenn es langfristig immer weitergeht. Für die Stadt Nassau sagte er zum Schluss seiner Ansprache, auch in der Zukunft weitere Unterstützung zu.

Auch Landrat Frank Puchtler sprach seinen Dank für den hohen Zuschuss für die integrierte städtebauliche Entwicklung aus und sagte, dass dies für die Stadt Nassau der Schlüssel zu einem neuen großen Schritt der Veränderung sei.

Für die Stadt eröffne sich damit neue Perspektiven die genutzt werden sollen. Bei diesem Förderinstrument stehen Projekte im Vordergrund, welche die Qualität der unmittelbaren Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger Nassaus sichern und verbessern sollen. Text und Foto: Achim Steinhäuser