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VG Diez

Photovoltaik in der Verbandsgemeinde Diez – Bürgermeister Michael Schnatz antwortet auf aktuelle Fragen –

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Bildrechte: VG Diez; Bildunterschrift: Bürgermeister Michael Schnatz (im Bild rechts) und Fachbereichsleiter Torsten Loosen erörtern das Planwerk für potenzielle Photovoltaikanlagen auf Freiflächen.

DIEZ In den letzten Wochen und Monaten haben sich der Verbandsgemeinderat und seine Fachausschüsse mit Photovoltaik befasst. Warum eigentlich?

Michael Schnatz: Wir alle kennen die aktuelle Lage in der Welt und die Auswirkungen auf den Energiemarkt. Wir alle wissen auch, dass in Paris Klimaschutz-Ziele beschlossen wurden – im Ergebnis müssen wir dringend auf Treibhausgas-neutrale Energie-gewinnung umschwenken und somit neue Möglichkeiten zur Stromerzeugung schaffen. Strom aus Photovoltaik kann uns helfen, schneller unabhängiger von Öl, Kohle und Gas zu werden und die CO2-Emissionen deutlich zu verringern.

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Zuletzt hatten schließlich auch einige unserer Ortsgemeinden sowie potenzielle Betreiber nach konkreten Möglichkeiten zur Errichtung von Freiflächenphoto-voltaikanlagen bei uns nachgefragt. Voraussetzung für die Errichtung ist allerdings ein umfangreiches Planverfahren, in welchem auch eine Alternativenprüfung durchgeführt werden muss. Auch der Flächennutzungsplan muss für „Sonderbauflächen“ Photovoltaik geändert werden, so dass das gesamte Gebiet der Verbandsgemeinde auf Alternativen zu prüfen ist.

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Können zukünftig also nahezu überall große Photovoltaikanlagen gebaut werden?

Michael Schnatz: Nein, ganz im Gegenteil. Gerade um eine solch ungesteuerte Entwicklung und Entstehung solcher Anlagen zu vermeiden, hat die Verbandsgemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro einen Kriterienkatalog entworfen, der bei der Flächenauswahl berücksichtigt werden und nach dem sich auch die Eignung von Alternativflächen richten muss.

Parallel zu unseren eigenen Überlegungen ist uns im März ein gemeinsames Schreiben des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zugegangen, in dem seitens des Landes Vollzugshinweise über Gebote für Solaranlagen auf Ackerland- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten angeordnet werden. Diese Vorgaben sind für Ausschreibungen von Photovoltaik-anlagen mit einer Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz von den Landesbehörden anzuwenden. Daher wollten wir zunächst unseren Kriterienkatalog mit diesen übergeordneten Vorgaben in Einklang bringen. Dabei haben wir Spielräume, die das Land an der einen oder anderen Stelle offenlässt, nach unseren Vorstellungen genutzt, damit die Ortsgemeinden flexiblerer entscheiden können. Eine Befragung oder Mitwirkung einzelner potentieller Anlagenbetreiber hat dabei nicht stattgefunden und ist künftig auch nicht beabsichtigt. Einzig und alleine wurden die Vorstellungen unserer Ortsgemeinden sowie der Stadt Diez und unsere in die Überlegungen mit aufgenommen. Zusätzlich hat der Naturschutzbund Deutschland (NABU) weitere Kriterien zur Naturverträglichkeit solcher Anlagen entwickelt, und auch mit diesen hatten wir uns auseinanderzusetzen.

Also müssen die Ortsgemeinden sich nun streng danach richten, was im Verbandsgemeinderat beschlossen wurde und noch beschlossen wird?

Michael Schnatz: Wir achten bei allen Vorgaben – und nicht nur im Bereich von Photovoltaikanlagen – sehr darauf, die verfassungsmäßig garantierte kommunale Selbstverwaltung der Kommunen nicht zu beschneiden und wollen unseren Gemeinden und der Stadt Diez kein enges Korsett überstülpen, sondern wir respektieren deren eigene Wünsche und Vorstellungen. Und so haben wir im Fachausschuss und im Rat lange darüber diskutiert, wie tiefgehend der Regelungsgehalt unseres Kriterienkataloges sein sollte.

Verwaltung und Planungsbüro waren übereinstimmend der Auffassung, dass unser Katalog bereits sehr weitgehende Vorgaben enthält. Gleichwohl haben unsere Gremien beschlossen, dass für die Gemeinden künftig die Empfehlung gelten wird, auch die Hinweise des NABU bei Bauleitplanung und Vertragsgestaltung mit Vorhabenträgern zu beachten und umzusetzen. Wir haben damit alle förderrechtlichen

Vorgaben des Landes erfüllt, aber auch den Naturschutz umfassend mitberücksichtigt. Alles Weitere obliegt nun den einzelnen Gemeinden und der Stadt Diez.

Es wurden Vorwürfe laut, dass die Verbandsgemeinde nun genau dabei die Gemeinden alleine lässt.

Michael Schnatz:  Das Gegenteil ist der Fall. Der Kriterienkatalog regelt so viel wie nötig und so wenig wie möglich im Detail, so dass die Gemeinden noch eigene Gestaltungsmöglichkeiten nutzen können. Über diese Möglichkeiten ist in den Gemeinderäten vor Ort nach demokratischen Grundsätzen zu entscheiden, diese Planungshoheiten können und wollen wir nicht an uns reißen.

Bei konkreten Ideen und Vorhaben steht unsere Verwaltung den 22 Ortsgemeinden und der Stadt Diez selbstverständlich mit Rat und Tat zur Seite, so wie bei allen anderen Aufgabenstellungen auch.

Wie ist der aktuelle Sachstand? Was wird im Kriterienkatalog genau festgelegt?

Michael Schnatz: Aktuelle Beschlusslage ist, dass nach intensiver Vorberatung im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt der Verbandsgemeinderat in seiner letzten Sitzung am 23. Juni beschlossen hat – und dies übrigens einstimmig – , den Kriterienkatalog zur Steuerung von Photovoltaikanlagen in der überarbeiteten Fassung anzunehmen. In die Überarbeitung eingeflossen waren die bereits erwähnten jüngsten Vorgaben zur Förderung des Landes, und daneben haben wir auch einen Zusatz aufgenommen, dass die Hinweise des NABU zur Naturverträglichkeit beachtet werden sollen. Gerade auch im Hinblick im Umgang mit unseren vorhandenen und wertvollen Ressourcen und Anbauflächen in der Verbandsgemeinde Diez ist ein Regelwerk entstanden, welche zum Einen der durchschnittlichen für die Verbandsgemeinde Diez berechneten Ertragsmesszahl der landwirtschaftlichen Flächen gerecht wird, aber auch ausreichend Flächen für eine Ausweisung von Photovoltaikanlagen bietet.

Die Planungshoheit für konkrete Anlagen verbleibt damit bei den Ortsgemeinden und der Stadt Diez, also nach Auffassung des Rates und auch nach meiner eigenen: dort, wo sie hingehört. Alle Entscheidungen über die Errichtung von Photovoltaikanlagen, auf welchen Flächen und in welcher Größenordnung dies geschehen soll, können nur vor Ort sinnvoll getroffen werden, nämlich von den jeweiligen Gemeinderäten. Die seitens der Verbandsgemeinde nunmehr beschlossenen Kriterien helfen bei der Vorauswahl – und wenn es konkret wird, bietet die Verwaltung gemeinsam mit dem Ingenieurbüro jede Hilfestellung an, die notwendig ist

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VG Aar-Einrich

Fahr zur Aar 2024: 39 Kilometer autofrei im Aartal unterwegs

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Foto: Olaf Nitz

DIEZ/KATZENELNBOGEN  Fahrräder, E-Bikes, Inlineskates, Roller oder sogar E-Rollstühle – diese und andere Fortbewegungsmittel bis 25 km/h haben am Sonntag, den 26. Mai 2024, auf der B54 (Aarstraße) zwischen Diez und Taunusstein-Bleidenstadt Vorfahrt. Von 10 bis 18 Uhr ruft der jährliche Aktionstag „Fahr zur Aar“ unter dem Motto „Autofrei und Spaß dabei” zu einem Tag ohne Autos und andere motorisierte Fahrzeuge im Aartal auf. „In der Regel dominieren Autos, Motorräder oder LKWs das Straßenbild – wir möchten mit dem Aktionstag „Fahr zur Aar“ Fußgängern, Fahrradfahrern und Vielen mehr freie Fahrt durch das Aartal ermöglichen“, so Daniel Schmidt vom Orga-Team.

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„Die Strecke eignet sich besonders für Familien mit Kindern und geht durch viele Ortschaften, die sich mit zahlreichen Ständen und einem bunten Programm mit Spiel, Spaß und Unterhaltung präsentieren.“ Der offizielle Start in den Aktionstag findet um 10.30 Uhr auf dem Festplatz in Bad Schwalbach statt. „Ob man nun von dort oder von Diez aus startet, sollte jeder Teilnehmende nach seinen Präferenzen entscheiden. Denn in allen Orten auf der Strecke gibt es was zu entdecken und für das leibliche Wohl ist überall gesorgt“, sagt Daniel Schmidt.

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Programm-Highlights im Überblick

So wird der Dorfplatz in Flacht zum Aktionsplatz verschiedener Vereine – inklusive Hüpfburg – und in Niederneisen präsentiert sich der Verein Jugend Niederneisen & Friends e.V. . An der Kreuzung Lohrheim und Oberneisen informiert der Imkerverein Untere Aar über Bienen und Honig. Hier befindet sich auch der traditionelle Treffpunkt des SV Lohrheim. In Hahnstätten laden eine Vielzahl von Aktionen dazu ein, einen längeren Zwischen-Stopp einzulegen: Von Informationen zum Kalkwerk über den Ökumenischen Gottesdienst um 10.30 Uhr bis hin zu verschiedenen Angeboten für Kinder. Auch ein „Fahrzeugwechsel“ auf die Handhebel-Draisine mit dem Arbeitskreis Aartalbahn e. V. ist ab 11 Uhr möglich.

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In Zollhaus kann man auf der Kulturinsel des Kreml Kulturhaus relaxen und die Live-Musik der „Redherrings“ genießen. Live-Musik der „Huiberg-Drops“ wartet auch auf die Besucher des Bayerischen Biergartens in Aarbergen-Michelbach, Brücke Ortseingang und am Alten Bahnhof präsentieren sich verschiedene Bands der Musikschule Aarbergen.

Heidenrod-Laufenselden ist mit dem traditionellen Treffpunkt „Alter Bahnhof Laufenselden“ mit Live-Musik der Oldie-Band „Never too old to Rock“ dabei. Ein Fahrradgottesdienst um 17 Uhr mit Reisesegen und die Ausstellung eines Info-Truck der ortsansässigen Firma Schwälbchen sind auf dem Festplatz in Bad Schwalbach geplant. Taunusstein-Bleidenstadt wartet mit diversen Ständen auf dem P+R-Parkplatz Hofwiesen auf.
Neben vielen weiteren Aktionen sind überall an der Strecke Erste-Hilfe-Stationen, Toiletten und Fahrrad-Pannenservice-Stationen zu finden.

Alle Infos unter  www.fahr-zur-aar.de.

„Fahr zur Aar“ ist eine gemeinsame Initiative der Verbandsgemeinden Diez und Aar-Einrich, der Gemeinden Aarbergen, Heidenrod, Hohenstein, der Städte Bad Schwalbach und Taunusstein sowie des Rhein-Lahn-Kreises und des Rheingau-Taunus-Kreises. Hauptsponsoren der Veranstaltung sing die Nassauische Sparkasse, die Schaefer Kalk GmbH & Co. KG sowie die Süwag Energie AG.

Kontakt:

Orgateam „Fahr zur Aar“, Daniel Schmidt , Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich, Burgstraße 1, 56368 Katzenelnbogen,  fza@vg-aar-einrich.de, www.fahr-zur-aar.de

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Blaulicht

In der Lahn versunkenes Boot erfolgreich geborgen!

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Foto: Verbandsgemeinde Diez

DIEZ Infolge von Hochwasser auf der Lahn war Anfang Januar ein Boot von seiner Anlegestelle zunächst auf den Lahnradweg geschwemmt worden und dort liegengeblieben – kurz darauf jedoch war es infolge von sturmbedingtem Wind und Wellengang wieder in die Lahn zurück gespült worden und ist dort schließlich versunken.

Am 23. April gelang dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt die Bergung. Das Boot war zwar nicht mehr zu sehen, aber es war an einem dicken Tau befestigt und ist während der zurückliegenden Wochen glücklicherweise an Ort und Stelle geblieben.

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Zunächst kamen Taucher zum Einsatz, um zu prüfen, in welcher genauen Position sich das Boot befindet. Mit luftgefüllten Hebesäcken wurde dem Boot dann der nötige Auftrieb verschafft und es gelang schließlich mit Unterstützung durch den Schwimmgreifer „Greif“ vom Wasser- und Schifffahrtsamt Koblenz, es wieder an die Wasseroberfläche zu bringen. Ganz offensichtlich ist der Rumpf unbeschädigt geblieben und das Boot war zumindest noch soweit schwimmfähig, dass es vom Schwimmgreifer bis in den Diezer Hafen gezogen werden konnte. Der Leiter der Außenstelle des WSA in Diez, Bernd Lambertus, war mit dem Verlauf der Bergungsarbeiten sehr zufrieden, auch wenn die Aktion deutlich mehr Zeit in Anspruch nahm als vorgesehen.

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Ob das Boot noch aus eigener Kraft fahren kann, ist unklar – der Motor dürfte nach so langer Zeit unter Wasser defekt sein. Die Kosten für die Bergung hat eigentlich der Bootseigentümer zu tragen. Dieser ist zwar bekannt, aber derzeit nicht ausfindig zu machen.

In der Lahn versunkenes Boot erfolgreich geborgen! | Foto: Verbandsgemeinde Diez
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Gesundheit

Hallo Henry: Neuer Krankentransportwagen für das DRK Diez

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DIEZ Der Rhein-Lahn-Kreis sowie der DRK Ortsverein Diez haben gemeinsam einen Krankentransportwagen beschafft. Am Sonntag wurde dieser gemeinsam vom Rhein-Lahn-Kreis sowie dem DRK Ortsverein Diez beschaffte Krankentransportwagen (KTW) offiziell in Dienst gestellt. Eingeladen waren zu dieser Veranstaltung u. a. Vertreter aus dem Land- und Kreistag, sowie kommunale politische Vertreter (Bürgermeisterin der VG Diez und Bürgermeisterin der Stadt Diez). Anwesend waren auch zahlreiche Mitglieder des DRK Ortsvereins Diez und Katzenelnbogen, Leitende Notärzte, Organisatorische Leiter und SEG Zugführer sowie viele Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehr Diez-Freiendiez und auch Vertreter von Katastrophenschutzeinheiten des Kreises.

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Die Einsegnung beider Fahrzeuge erfolgte durch Karin Stump (Kath. Pfarrei St. Christopherus) und Kerstin Lüderitz (Ev. Jakobusgemeinde), die sich dankenswerterweise bereit erklärten, dies zu übernehmen. Das Fahrzeug wird dem DRK Ortsverein für Einsätze und Übungen der Schnelleinsatzgruppe des Rhein-Lahn-Kreises, sowie auch dem Katastrophenschutz zur Verfügung gestellt.

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Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich mit 40 % und der Rhein-Lahn-Kreis als kommunaler Aufgabenträger mit 25 % der förderungsfähigen Kosten. Der DRK Ortsverein übernimmt die restlichen Kosten.

Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens erhielt die Fa. Elbe den Zuschlag. Auch hier war ein Vertreter vor Ort. Landrat Jörg Denninghoff bedankte sich bei dem DRK Ortsverein Diez, insbesondere bei dem Zweiten Vorsitzenden Frank Fachinger sowie bei dem Stellv. Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Marcus Grün für die äußerst konstruktive und zeitintensive Zusammenarbeit bei der Beschaffung dieses Fahrzeugs. Auch sei dem DRK Ortsverein Diez für die hervorragende Organisation dieser Veranstaltung gedankt.

Auch der 1. Vorsitzende des DRK OV Diez, Michael Schnatz, begrüßte die Umsetzung der Beschaffung dieses neuen Einsatzfahrzeuges (Text: Rhein-Lahn-Kreis).

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