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Christian Baldauf war zu Gast bei der CDU Rhein-Lahn
RHEIN-LAHN Christian Baldauf, der stellvertretende Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, war Referent bei der letzten CDU-im-Dialog-Veranstaltung im Jahr 2021. Herzlich begrüßt wurde er von dem CDU -Fraktionsvorsitzenden MdL Matthias Lammert sowie dessen beiden Stellvertretern Günter Groß und Jens Güllering. Neben weiteren Teilnehmern war auch Bundestagsabgeordneter Josef Oster dabei.
Finanzen für eine gesunde Zukunft der Kommunen genau im Blick behalten
Monatlich – und das seit einigen Jahren – bietet die CDU-Kreistagsfraktion die Veranstaltungsreihe „CDU-im-Dialog“ an, seit Pandemiebeginn auch regelmäßig als Onlinekonferenz. Das zentrale Thema dieser Veranstaltung waren einmal mehr die kommunalen Schulden, bei denen Rheinland-Pfalz eine bekanntlich unrühmliche Rolle spielt.
81. „CDU im Dialog“ mit Christian Baldauf
Christian Baldauf berichtete von der Landtagssitzung und den Haushaltsberatungen, bei der Finanzministerin Doris Ahnen angekündigt hatte, Städte, Gemeinden und Landkreise von einem Teil ihrer Schuldenlast befreien zu wollen. Der Fraktionsvorsitzende betonte, dass die CDU das Vorhaben ausdrücklich begrüße, schließlich erfülle die Landesregierung damit sowohl die langjährigen Forderungen der Kommunen, als auch die Forderung des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom Dezember 2020. „Dieser Schritt“, so Fraktionsvorsitzender Baldauf, „ist längst überfällig“.
Wenn der Hälfte der Kredite zur Liquiditätssicherung genommen würden, werde den Kommunen eine erhebliche Last abgenommen. Man dürfe jetzt allerdings nicht auf halber Strecke stehen bleiben: „Erst wenn sämtliche Altschulden von den Schultern der Kommunen genommen werden, erhalten diese wieder eine finanzielle Perspektive.“ Hier seien dringend weitere Kraftanstrengungen nötig.
Auch die kommunalen Spitzenverbände erwarten vom Land, dass die Kredite der sogenannten Einheitskasse auf der Ebene der Verbandsgemeinden in die Entschuldung einfließen. Außerdem müsse der kommunale Finanzausgleich ab dem Jahr 2023 so gestaltet sein, dass er auskömmlich ist und die Kommunen ihre Aufgaben nicht erneut über Kredite finanzieren müssen.
Ein weiteres Thema, das die Teilnehmer der Onlinekonferenz ansprachen, war die Flutkatastrophe im Ahrtal, die ein Untersuchungsausschuss nun aufbereiten wird. „Das Ziel muss sein, dass niemand mehr im Schlaf sterben muss“, unterstrich Baldauf.
Die Pandemie beschäftigte die Teilnehmer ebenfalls. Der bundesdeutsche Flickenteppich, bei dem einzelne Länder abweichende Regelungen einführen, führe zu Unsicherheit und Frust, unterstrich Matthias Lammert, der neben seinem Vorsitz der CDU Rhein-Lahn auch den Bezirksverband Koblenz-Montabaur anführt.
Günter Groß, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion dankte abschließend Christian Baldauf für seine Teilnahme und klaren Worte. Er wies darauf hin, dass es der CDU-Kreistagsfraktion Rhein-Lahn wichtig sei, sich regelmäßig mit unterschiedlichen Themen zu beschäftigen und zu diskutieren. Aus dieser Überlegung sei die Veranstaltungsreihe „CDU-im-Dialog“ entstanden, die sich zu einer festen Größe etabliert habe.
Die nächste „CDU im Dialog“-Veranstaltung findet am 17. Januar 2022 statt. Eine Einladung und Information dazu erfolgt rechtzeitig über die Website der CDU Rhein-Lahn.
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Mehr als eine Tonne Wasserpfeifentabak bei Großkontrolle sichergestellt
KOBLENZ (ots) Am Nachmittag und in den Abendstunden des 1. November führten Kräfte des Hauptzollamtes Koblenz in der Eifel eine Schwerpunktkontrolle im Bereich Bekämpfung der Betäubungsmittel- und Verbrauchsteuerkriminalität durch. Haupteinsatzbereiche waren die B51 und A60. Unterstützt wurden sie hierbei durch Kräfte der Landes- und Bundespolizei und der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm.
Ebenso waren Zöllner aus Luxemburg und Belgien und belgische Polizisten an der Maßnahme beteiligt. Insgesamt waren ca. 70 Kräfte im Einsatz. Während der Kontrolle wurden etwa 400 Fahrzeuge und ca. 520 Personen kontrolliert. Es wurden hierbei 35 Sachverhalte festgestellt, die zu beanstanden waren. Besonders hervorzuheben ist der Fund von 1,2 Tonnen unversteuertem Wasserpfeifentabak, der in einem niederländischen Fahrzeuggespann gefunden wurde.
Der Steuerschaden beläuft sich auf ca. 60.000 Euro. Gegen den niederländischen Fahrzeugführer wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet und der Tabak wurde sichergestellt. Eine Person wurde durch die Bundespolizei festgenommen, da sie ausgeschrieben war zur Festnahme zwecks Abschiebung. Durch die Landespolizei wurden verschiedene Verfahren eingeleitet, z. B. wegen Fahren unter Drogeneinfluss.
Nach Abschluss der Kontrollmaßnahme stellten belgische Zollbeamte auf einem Parkplatz in Belgien ein verdächtiges Fahrzeug fest. Bei der Kontrolle des Transporters fanden sie dann mehr als 440.000 Zigaretten im Fahrzeug. Der Steuerschaden beläuft sich hier auf ca. 220.000 Euro. Es ist nicht auszuschließen, dass der Transporter auf dem Weg nach Deutschland war.
Insgesamt ist die Schwerpunktkontrolle als Erfolg zu werten, und es hat sich gezeigt, wie wichtig und erfolgreich solche behörden- und länderübergreifenden Maßnahmen sind. Logistisch unterstützt wurde die Aktion durch das THW und die Straßen- und Autobahnmeisterei durch Absperrmaßnahmen und Bereitstellen von Zelten und weiterer Infrastruktur.
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Sperrung des Bahnübergangs in Nassau vom 26. – 27. Oktober
NASSAU Der Bahnübergang im Bereich der Kettenbrücke wird im Zeitfenster vom 26.10 (20:00 Uhr) bis zum 27.10 (12:00 Uhr) für den fließenden Verkehr gesperrt. Dies hängt mit der Beseitigung von Gefahrenstellen im Gleisbereich im Auftrag der DB Infra Go AG zusammen. Die Umleitung wird über die B 417 bzw. B 260 beschildert.
Zudem ergeht eine lärmschutzrechtliche Erlaubnis zur Durchführung von Nachtarbeiten während des o.g. Zeitraums. Wir bitten Sie hinsichtlich der temporär veränderten Verkehrsregelung um Beachtung und Verständnis (pm Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau).
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Schulzeit verbindet für immer: Kamp-Bornhofen feiert 1075 Jahre und ein besonderes Wiedersehen
KAMP-BORNHOFEN Es war ein Wochenende voller Emotionen, Erinnerungen und Begegnungen: In Kamp-Bornhofen wurde das 1075-jährige Bestehen der traditionsreichen Rheingemeinde gefeiert, verbunden mit dem Heimatfest der Kolpingkapelle und einem großen Jahrgangstreffen.
Rund 25 Jahrgänge kamen zusammen, um gemeinsam in Erinnerungen zu schwelgen, alte Freunde wiederzusehen und das Gefühl von Heimat zu spüren. Viele waren extra angereist – teils nach Jahrzehnten – und erlebten ein herzliches Wiedersehen im festlich geschmückten Ort.
Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley und selbst gebürtiger Kamp-Bornhofener, war mitten im Geschehen: »Dieses Wochenende feiert die Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen ihr 1075-jähriges Bestehen. Dabei auch das Heimatfest der Kolpingkapelle, eine ganz tolle Mischung. Heute mit einem Jahrgangstreffen, bei dem mein Jahrgang sogar das Quiz über die Ortsgemeinde gewonnen hat. Ein richtig schönes Heimspiel für mich als Bürgermeister in meiner Heimatgemeinde.«
Neben Weiland war auch Landtagsabgeordneter Roger Lewentz privat unter den Gästen, kein offizieller Termin, sondern ein Besuch in seiner Heimatgemeinde am Rhein, wo er seit vielen Jahren lebt.
Für Andre Vickos, den Vorsitzenden der Kolpingkapelle Kamp-Bornhofen, war das Wochenende ein besonderer Höhepunkt: »Wir hatten am gestrigen Tag unseren Kölschabend und heute das große Jahrgangstreffen mit etwa 260 Teilnehmern. Viele sehen sich nach 25 Jahren erstmals wieder. Morgen geht es mit dem Seniorennachmittag der Verbandsgemeinde weiter, wir freuen uns auf viele Gäste.«
Auch Uwe Vogt vom Gemeinderat war begeistert: »Von 1942 bis 1990, so viele Jahrgänge, die sich hier wiedersehen. Es ist ein großes Hallo! Wir hatten ein Quiz, bei dem einige Preise vergeben wurden, und am Abend gab es ein Serenadenkonzert unserer Kolpingkapelle.«
Die 1075-Jahr-Feier in Kamp-Bornhofen zeigte eindrucksvoll, wie stark der Zusammenhalt in der Gemeinde ist, über Generationen hinweg. Zwischen Musik, Erinnerungen und vielen herzlichen Begegnungen wurde eines deutlich: Heimat ist dort, wo Menschen sich nach Jahren wieder in die Arme schließen.
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