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Koblenz

Übervorteilte die ADD Bewerber auf Lehrerstelle? Verwaltungsgericht Koblenz gibt dem Kläger Recht!

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Übervorteilte die ADD Bewerber auf Lehrerstelle Verwaltungsgericht urteilt gegen das Land RLP! (Foto: Symbolbild - lizensiert durch Envato für den BEN Kurier)
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KOBLENZ Die Vorwürfe gegen die ADD (Aufsichts-& Dienstleistungsdirektion) wiegen schwer. Laut eines stellvertretenden Schulleiters einer IGS (Integrierte Gesamtschule), würde die ADD die Neubesetzung von Stellen nicht nach der Qualifikation der Bewerber durchführen. Dem BEN Kurier liegen dazu brisante Unterlagen vor.

Im aktuellen Fall, bewarb sich der Konrektor Olaf K. (Name geändert, der Redaktion bekannt) auf eine ausgeschriebenen Stelle zum stellvertretenden Schulleiter einer IGS in Emmelshausen. Dabei konnte er sich gute Chancen ausrechnen, da er bereits jahrelange Erfahrung als stellvertretender Schulleiter an einer IGS aufweisen konnte. Seine Beurteilungen waren hervorragend. Von 300 möglichen Punkten, erreichte er 290. Gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung auf die ausgeschriebene Stelle.

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Stellt die ADD bevorzugt SPD nahe Bewerber oder Mitglieder in Schlüsselpositionen ein? Dem BEN Kurier wurden Unterlagen zugespielt, aus denen das hervorgehen soll.

Dazu gab es den Hinweis, dass ein beeinträchtigter Bewerber, mit gleichen Voraussetzungen, bevorzugt eingestellt werden sollte. Und auch dieses war bei Olaf K. der Fall. 30 Grad ist der Anteil seiner Behinderung. Diese kann einem Schwerbehinderten gleichgestellt werden.

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Seine Mitbewerberin konnte keine Berufserfahrung als Konrektorin aufweisen. Auch war die Qualifizierung und Beurteilung keineswegs  so gut wie bei Olaf K. Dennoch entschied sich die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) für die Konkurrentin auf die ausgeschriebene Position.

Das Verwaltungsgericht Koblenz gab dem Kläger Recht. Das Land RLP darf die Mitbewerberin nicht einstellen.

Üblicherweise soll der Bewerber die Stelle besetzen dürfen, der am ehesten dafür geeignet bzw. qualifiziert ist. Weshalb die ADD sich schlussendlich für die Konkurrentin entschied, erklärte sie nicht. Gegen diese Entscheidung ging Olaf K. vor das Koblenzer Verwaltungsgericht. Nicht das erste Mal hatte er das Nachsehen auf eine ausgeschrieben Stelle trotz besserer Beurteilung und Qualifizierung.

Verwaltungsgericht entschied: Bewerber dürfen nur nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung beurteilt werden. Weshalb wollte die ADD dennoch eine schlechtere Mitkonkurrentin einstellen?

Doch dem schob das Koblenzer Gericht im Wege einer einstweiligen Anordnung unter dem Aktenzeichen 5L 803/21.KO einen Riegel vor. Das beklagte Land Rheinland-Pfalz vertritt die ADD. Dem Ministerium für Bildung in Mainz wurde es bis zur rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache untersagt, die Stelle der Direktorstellvertreterin an der integrierten Gesamtschule in Emmelshausen, ständig oder vorläufig, durch die Mitbewerberin von Olaf K. zu besetzen.

Das Gericht erkannte in aller Deutlichkeit an, dass die ADD die Auswahlentscheidung fehlerhaft durchgeführt hatte. Nach Artikel 33. Absatz 2 des Grundgesetzes sowie Artikel 19 der Landesverfassung RLP und §9 des Beamtenstatusgesetzes, wird jedem Deutschen ein grundrechtgleiches Recht auf gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung garantiert.  Genau dieses wurde durch die ADD ignoriert.

Das Gericht betonte in seiner Entscheidung, dass die ADD bzw. das Land Rheinland-Pfalz, genau nicht nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung entschied. Das Land RLP verwies auf das mögliche Ergebnis einer funktionsbezogenen Überprüfung. Diese durfte das Rheinland-Pfalz Olaf K. nicht unterziehen da er. schon seit geraumer Zeit, in seiner Funktion als stellvertretender Schulleiter einer anderen IGS, den Nachweis der Befähigung erbracht hatte. 290 von 300 möglichen Beurteilungspunkte sprachen deutlich für ihn. Diese Bestnoten gelten als Stufe A in der Bewertung. Mehr ist nicht möglich.

Das Land Rheinland-Pfalz legte vor dem Oberverwaltungsgericht Beschwerde ein

Das Urteil erging am 15.10.2020. 10 Tage später teilte das Land Rheinland-Pfalz mit, dass es Olaf K. keineswegs die Position an der integrierten Gesamtschule in Emmelshausen zusprechen wird. Solange das Urteil nicht rechtskräftig wäre, bliebe die ausgeschriebene Stelle vakant. Dabei unterliegt das Bildungsministerium einem Irrtum. Die einstweilige Anordnung ist rechtskräftig bis zu einem möglichen Entschied im Hauptsacheverfahren. Da das Land Rheinland-Pfalz mittlerweile ohne Begründung Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht eingereicht hat, wird die Sache neu verhandelt werden müssen. Für die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion geht es um sehr viel.

Sollte diese erwartungsgemäß erneut verlieren, wird es für diese nicht mehr so einfach sein, aus subjektiven Gründen eine Stellenbesetzung herbeizuführen. Und genau dieses wäre gut für alle Beschäftigen im öffentlichen Dienst. Denn nur dann kann in Zukunft garantiert werden, dass Bewerber ausschließlich nach ihrer fachlichen Eignung, Befähigung und Leistung beurteilt werden.

Letztlich könnte man natürlich fragen, welche Intention die ADD haben sollte, eine schlechter qualifizierte Bewerberin, Olaf K. vorzuziehen? Dem BEN Kurier wurden Unterlagen zugespielt aus denen hervorgehen soll, dass die ADD bevorzugt SPD nahe Bewerber oder Mitglieder in Schlüsselpositionen einstellt. Ob sich dieses bewahrheitet, wird sich in den kommenden Wochen herausstellen, wenn dahingehende Recherchen abgeschlossen sind. Wir werden über das Ergebnis berichten.

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Jens

    4. November 2021 at 10:53

    das ganze Land ist versüfft – Vetternwirtschaft und Korruption wie in der 3. Welt nur halt alles untern Deckmantel, man schaue sich nur die Namenslisten in den Behörden an. Wow da haben aber viele geheiratet, hahahah ach nee, sind ja alle untereinander verwandt Korruption fängt nicht in Berlin an, Sie endet dort am großen Honigtopf.
    Das gesamte System sollte mal aufgeräumt werden – Drogentest für alle Staatsbediensteten wie in den USA – Abschaffung des Beamtentums (Lehrer müssen keine Beamten sein und sind völlig überbewertet – virtuelles Lernen ist viel effektiver und kostengünstiger), Behörden schrumpfen, mehr Aufträge in die freie Wirtschaft und nach Leistung zahlen etc. etc. etc..

  2. Jupp Kleuren

    30. November 2021 at 21:42

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Zum Jahreswechsel: Danke für Vertrauen, Hinweise und Kritik

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RHEIN-LAHN Mit dem Übergang von 2025 zu 2026 endet für den BEN Kurier ein weiteres intensives Jahr regionaler Berichterstattung. Ein Jahr mit vielen Themen, Gesprächen, Recherchen und Geschichten aus unserer Heimat – getragen vor allem von den Menschen, die diese Region ausmachen.

Journalismus lebt vom Vertrauen der Leserinnen und Leser. Vom offenen Hinweis, von der kritischen Nachfrage, vom Widerspruch ebenso wie von der Zustimmung. Auch im vergangenen Jahr haben uns zahlreiche Hinweise erreicht, viele davon aus der Mitte der Gesellschaft. Sie haben Themen angestoßen, Missstände sichtbar gemacht, Entwicklungen begleitet und Diskussionen ermöglicht. Dafür sagen wir ausdrücklich Danke.

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Der BEN Kurier versteht sich als unabhängiges regionales Medium. Unser Anspruch ist es, sachlich zu berichten, kritisch nachzufragen und Entwicklungen transparent darzustellen, unabhängig von parteipolitischen oder persönlichen Interessen. Gerade auf kommunaler Ebene ist dies nicht immer bequem, aber notwendig. Demokratie lebt von Öffentlichkeit, und Öffentlichkeit braucht verlässliche Informationen.

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2025 war zugleich ein Jahr, das gezeigt hat, wie wichtig lokaler Journalismus weiterhin ist. Entscheidungen vor Ort, gesellschaftliche Debatten, ehrenamtliches Engagement, wirtschaftliche Herausforderungen und persönliche Schicksale, all das findet nicht abstrakt statt, sondern direkt vor unserer Haustür. Diese Nähe verpflichtet zu Sorgfalt, Verantwortung und Fairness.

Zum Jahreswechsel blicken wir mit Dankbarkeit auf das Erreichte und mit Verantwortung auf das Kommende. Auch 2026 wird der BEN Kurier aufmerksam hinschauen, zuhören und berichten. Nicht lauter als nötig, aber klar. Nicht gefällig, sondern verlässlich. Wir danken allen Leserinnen und Lesern für ihr Vertrauen, ihre Unterstützung und ihre kritische Begleitung.
Der BEN Kurier wünscht einen guten und sicheren Start ins Jahr 2026.

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BEN Radio

Latscho Koblenz e.V. startet Bandcontest

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Foto: Latscho Koblenz e.V.
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KOBLENZ Der gemeinnützige Kulturverein Latscho Koblenz e.V. startet einen Bandcontest, der bis zum 30. Mai 2026 läuft. Eingeladen sind Künstler:innen und Bands, die einen Song mit Bezug zu Koblenz einreichen möchten. Die Gewinner:innen erhalten 500 € sowie einen Auftritt auf dem Latscho Festival 2026 – einer Plattform, die regionale Subkultur sichtbar macht.

Mit diesem Contest möchten wir subkulturelle Initiativen fördern und Künstler:innen einen Anreiz geben, ihre Musik in der Stadt zu präsentieren. Gleichzeitig wollen wir ein Gegengewicht zu elitären Kulturveranstaltungen schaffen, die oft nur eine kleine Zielgruppe erreichen“, erklärt Sebastian Beuth, Vorsitzender des Vereins.

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Ein Verein mit fünf Jahren Geschichte

Latscho Koblenz e.V. wurde vor fünf Jahren gegründet und hat sich seitdem als feste Größe in der lokalen Kulturszene etabliert. Der Verein organisiert außergewöhnliche Formate – von Konzerten über Straßenkunst bis hin zu Festivals – die größtenteils kostenlos und unter freiem Himmel stattfinden. Alle Aktivitäten werden ehrenamtlich, unabhängig und gemeinnützig durchgeführt. Ziel ist es, ein kreatives und inklusives Umfeld zu schaffen, das Künstler:innen eine Bühne bietet, ohne kommerziellen Druck und mit maximaler künstlerischer Freiheit.

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Unsere Kulturszene ist vielfältiger und bunter, als es die großen Veranstaltungen vermuten lassen. Wir möchten diese Vielfalt sichtbar machen und denjenigen, die etwas Neues ausprobieren, einen Raum geben“, so Beuth weiter.

Warum ein Bandcontest?

Der Bandcontest soll insbesondere lokale Musiker:innen ansprechen, die bisher vielleicht keine Möglichkeit hatten, ihre Musik einem größeren Publikum zu präsentieren. Mit dem Preisgeld und dem Festivalauftritt erhalten sie sowohl finanzielle Unterstützung als auch öffentliche Aufmerksamkeit. Gleichzeitig will der Verein den Austausch innerhalb der lokalen Musik- und Kulturszene fördern und neue Netzwerke schaffen.

Über Latscho Koblenz e.V.

Latscho Koblenz e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich der Förderung von Subkultur und kreativen Projekten in Koblenz verschrieben hat. Seit seiner Gründung organisiert der Verein Veranstaltungen, die bewusst anders, experimentell und inklusiv sind. Alle Aktivitäten beruhen auf ehrenamtlichem Engagement, finanzieller Transparenz und der Überzeugung, dass Kultur für alle zugänglich sein sollte – unabhängig von Budget oder sozialen Status.

Weitere Informationen sowie die Teilnahmebedingungen für den Bandcontest finden Interessierte auf der offiziellen Website von Latscho Koblenz e.V. www.latscho-koblenz.de

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Koblenz

Warmes von Herzen: Ein festliches Weihnachtsessen für Menschen ohne Wohnung in Koblenz

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Fotos: Peter Seydel
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KOBLENZ Es war ein Abend der Wertschätzung im Gastronomischen Bildungszentrum der Industrie- und Handelskammer Koblenz. Unter dem Motto „Warmes von Herzen“ luden das Jobcenter der Stadt Koblenz, das Unternehmernetzwerk Blue Circle und der Arbeitskreis für Menschen ohne Wohnung zu festlichen Stunden ein. Zum Arbeitskreis gehören der Caritasverband Koblenz Die Schachtel e. V. und der AWO Kreisverband Koblenz-Stadt. Die Idee für die Veranstaltung hatten drei Privatpersonen um Spitzenkoch Jean-Luc Mundel.

Tatkräftige Sponsoren unterstützen seit der Premiere im Jahr 2012. „Es ist uns eine Freude, unseren Gästen einen Abend mit erlesenen Speisen und Livemusik in einem festlichen Rahmen schenken zu dürfen“, berichtet Jean-Luc Mundel. 100 Gäste folgten der Einladung: Menschen, die von den Anlaufstellen der Wohnungslosenhilfe begleitet werden, sowie Sponsoren und Förderer.

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Eine wunderschöne Geste der Wertschätzung: Jugendspieler des FC Rot-Weiss Koblenz verteilten Nikoläuse an alle Gäste.

Drei-Gänge-Menü ließ keine kulinarischen Wünsche offen

Küchenchef Jean-Luc Mundel und sein Team verwöhnten alle Anwesenden mit einem weihnachtlichen Drei-Gänge-Menü. Nach einer Kürbiscremesuppe mit Frischkäsenocken und gerösteten Kürbiskernen wurde als Hauptgang Supreme von der Maispoulardenbrust mit Pistazienfarce, Steinpilzjus, Rahmspitzkohl und gebratenen Polenta-Schnitten serviert. Die Gäste belohnten das Team um Küchenchef Mundel nach jedem Gang mit begeistertem Applaus. Zum krönenden Abschluss schenkte eine Adventstorte süße kulinarische Genüsse.

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Gemeinsam Gutes tun: Der heutige Abend ist ein Zeichen der Wertschätzung für Menschen, die unter schwierigen Bedingungen leben“, sagte Blue Circle-Vertreter Marvin Sauerborn, der mit weiteren Sponsoren eifrig das Service-Team unterstützte.

Das Erfolgsrezept von „Warmes von Herzen“ ist auch für die Zukunft gesichert: Initiator Jean-Luc Mundel übergab den goldenen Kochlöffel symbolisch an ein motiviertes Team.

Ehrenamtliches Engagement und treue Förderer

Acht Köche, zehn Mitarbeitende des Jobcenters und viele Helfende hinter den Kulissen sorgten ehrenamtlich für einen reibungslosen Service in der Küche und an den festlich eingedeckten Tischen. Alleinunterhalter Torsten Härig, die „Jobcenter-Singers“ und die Band untermstern“ vollendeten den Abend musikalisch und animierten alle Anwesenden zum Mitsingen von Weihnachtsklassikern. Eine wunderschöne Geste war der Besuch von Jugendspielern des FC Rot-Weiss Koblenz, die Schokonikoläuse an alle Gäste verteilten.

Initiator gibt Kochlöffel an engagiertes Team weiter

Besonders emotional wurde es, als Initiator Jean-Luc Mundel ans Mikrofon trat und sich nach vielen Jahren von seinem Herzensprojekt verabschiedete. „Es war mir eine große Ehre, unsere Gäste verwöhnen zu dürfen“, sagte der aus dem Elsass stammende Spitzenkoch unter Tränen. „Ein großer Dank von ganzem Herzen geht an alle engagierten Menschen und Sponsoren für die phänomenale Unterstützung und langjährige Treue.“ Stehende Ovationen sorgten für einen gebührenden Abschied und ein starkes Gemeinschaftsgefühl.

Ein letztes Mal verwöhnte Spitzenkoch Jean-Luc Mundel seine Gäste mit kulinarischen Genüssen.
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