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Koblenz

Übervorteilte die ADD Bewerber auf Lehrerstelle? Verwaltungsgericht Koblenz gibt dem Kläger Recht!

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Übervorteilte die ADD Bewerber auf Lehrerstelle Verwaltungsgericht urteilt gegen das Land RLP! (Foto: Symbolbild - lizensiert durch Envato für den BEN Kurier)
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KOBLENZ Die Vorwürfe gegen die ADD (Aufsichts-& Dienstleistungsdirektion) wiegen schwer. Laut eines stellvertretenden Schulleiters einer IGS (Integrierte Gesamtschule), würde die ADD die Neubesetzung von Stellen nicht nach der Qualifikation der Bewerber durchführen. Dem BEN Kurier liegen dazu brisante Unterlagen vor.

Im aktuellen Fall, bewarb sich der Konrektor Olaf K. (Name geändert, der Redaktion bekannt) auf eine ausgeschriebenen Stelle zum stellvertretenden Schulleiter einer IGS in Emmelshausen. Dabei konnte er sich gute Chancen ausrechnen, da er bereits jahrelange Erfahrung als stellvertretender Schulleiter an einer IGS aufweisen konnte. Seine Beurteilungen waren hervorragend. Von 300 möglichen Punkten, erreichte er 290. Gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung auf die ausgeschriebene Stelle.

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Stellt die ADD bevorzugt SPD nahe Bewerber oder Mitglieder in Schlüsselpositionen ein? Dem BEN Kurier wurden Unterlagen zugespielt, aus denen das hervorgehen soll.

Dazu gab es den Hinweis, dass ein beeinträchtigter Bewerber, mit gleichen Voraussetzungen, bevorzugt eingestellt werden sollte. Und auch dieses war bei Olaf K. der Fall. 30 Grad ist der Anteil seiner Behinderung. Diese kann einem Schwerbehinderten gleichgestellt werden.

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Seine Mitbewerberin konnte keine Berufserfahrung als Konrektorin aufweisen. Auch war die Qualifizierung und Beurteilung keineswegs  so gut wie bei Olaf K. Dennoch entschied sich die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) für die Konkurrentin auf die ausgeschriebene Position.

Das Verwaltungsgericht Koblenz gab dem Kläger Recht. Das Land RLP darf die Mitbewerberin nicht einstellen.

Üblicherweise soll der Bewerber die Stelle besetzen dürfen, der am ehesten dafür geeignet bzw. qualifiziert ist. Weshalb die ADD sich schlussendlich für die Konkurrentin entschied, erklärte sie nicht. Gegen diese Entscheidung ging Olaf K. vor das Koblenzer Verwaltungsgericht. Nicht das erste Mal hatte er das Nachsehen auf eine ausgeschrieben Stelle trotz besserer Beurteilung und Qualifizierung.

Verwaltungsgericht entschied: Bewerber dürfen nur nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung beurteilt werden. Weshalb wollte die ADD dennoch eine schlechtere Mitkonkurrentin einstellen?

Doch dem schob das Koblenzer Gericht im Wege einer einstweiligen Anordnung unter dem Aktenzeichen 5L 803/21.KO einen Riegel vor. Das beklagte Land Rheinland-Pfalz vertritt die ADD. Dem Ministerium für Bildung in Mainz wurde es bis zur rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache untersagt, die Stelle der Direktorstellvertreterin an der integrierten Gesamtschule in Emmelshausen, ständig oder vorläufig, durch die Mitbewerberin von Olaf K. zu besetzen.

Das Gericht erkannte in aller Deutlichkeit an, dass die ADD die Auswahlentscheidung fehlerhaft durchgeführt hatte. Nach Artikel 33. Absatz 2 des Grundgesetzes sowie Artikel 19 der Landesverfassung RLP und §9 des Beamtenstatusgesetzes, wird jedem Deutschen ein grundrechtgleiches Recht auf gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung garantiert.  Genau dieses wurde durch die ADD ignoriert.

Das Gericht betonte in seiner Entscheidung, dass die ADD bzw. das Land Rheinland-Pfalz, genau nicht nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung entschied. Das Land RLP verwies auf das mögliche Ergebnis einer funktionsbezogenen Überprüfung. Diese durfte das Rheinland-Pfalz Olaf K. nicht unterziehen da er. schon seit geraumer Zeit, in seiner Funktion als stellvertretender Schulleiter einer anderen IGS, den Nachweis der Befähigung erbracht hatte. 290 von 300 möglichen Beurteilungspunkte sprachen deutlich für ihn. Diese Bestnoten gelten als Stufe A in der Bewertung. Mehr ist nicht möglich.

Das Land Rheinland-Pfalz legte vor dem Oberverwaltungsgericht Beschwerde ein

Das Urteil erging am 15.10.2020. 10 Tage später teilte das Land Rheinland-Pfalz mit, dass es Olaf K. keineswegs die Position an der integrierten Gesamtschule in Emmelshausen zusprechen wird. Solange das Urteil nicht rechtskräftig wäre, bliebe die ausgeschriebene Stelle vakant. Dabei unterliegt das Bildungsministerium einem Irrtum. Die einstweilige Anordnung ist rechtskräftig bis zu einem möglichen Entschied im Hauptsacheverfahren. Da das Land Rheinland-Pfalz mittlerweile ohne Begründung Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht eingereicht hat, wird die Sache neu verhandelt werden müssen. Für die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion geht es um sehr viel.

Sollte diese erwartungsgemäß erneut verlieren, wird es für diese nicht mehr so einfach sein, aus subjektiven Gründen eine Stellenbesetzung herbeizuführen. Und genau dieses wäre gut für alle Beschäftigen im öffentlichen Dienst. Denn nur dann kann in Zukunft garantiert werden, dass Bewerber ausschließlich nach ihrer fachlichen Eignung, Befähigung und Leistung beurteilt werden.

Letztlich könnte man natürlich fragen, welche Intention die ADD haben sollte, eine schlechter qualifizierte Bewerberin, Olaf K. vorzuziehen? Dem BEN Kurier wurden Unterlagen zugespielt aus denen hervorgehen soll, dass die ADD bevorzugt SPD nahe Bewerber oder Mitglieder in Schlüsselpositionen einstellt. Ob sich dieses bewahrheitet, wird sich in den kommenden Wochen herausstellen, wenn dahingehende Recherchen abgeschlossen sind. Wir werden über das Ergebnis berichten.

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2 Kommentare

2 Comments

  1. Jens

    4. November 2021 at 10:53

    das ganze Land ist versüfft – Vetternwirtschaft und Korruption wie in der 3. Welt nur halt alles untern Deckmantel, man schaue sich nur die Namenslisten in den Behörden an. Wow da haben aber viele geheiratet, hahahah ach nee, sind ja alle untereinander verwandt Korruption fängt nicht in Berlin an, Sie endet dort am großen Honigtopf.
    Das gesamte System sollte mal aufgeräumt werden – Drogentest für alle Staatsbediensteten wie in den USA – Abschaffung des Beamtentums (Lehrer müssen keine Beamten sein und sind völlig überbewertet – virtuelles Lernen ist viel effektiver und kostengünstiger), Behörden schrumpfen, mehr Aufträge in die freie Wirtschaft und nach Leistung zahlen etc. etc. etc..

  2. Jupp Kleuren

    30. November 2021 at 21:42

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Koblenz

100 Jahre Weindorf in Koblenz

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Koblenz-Touristik/Annika Eichelbaum
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KOBLENZ 1925 war Koblenz einer der Austragungsorte der „Jahrtausend-Feier der Rheinlande“. Nach dem verlorenen Weltkrieg und noch unter französischer Besatzung sollten patriotisch motivierte Feierlichkeiten die Zugehörigkeit des Rheinlands zum Deutschen Reich demonstrieren. In Koblenz widmete man diesen Anlass dem Wein und damit einem wichtigen Wirtschaftszweig der Stadt. Die „Reichsausstellung Deutscher Wein“ öffnete vor 100 Jahren, am 8. August 1925, ihre Tore.

2025 bot das Jubiläum den Anlass, die Geschichte des zur Reichsausstellung gehörigen Weindorfs aus architekturhistorischer Sicht zu beleuchten. Der Architekt und Historiker Prof. Dr. Andreas Buss konzipierte unter Mitwirkung von Studierenden der Hochschule Koblenz eine Ausstellung, die seit dem 13. November 2025 in Sichtweite des Traubenträgerbrunnens gezeigt wird. Entstanden ist diese Ausstellung in Kooperation mit Touristik Koblenz.
Das Ausstellungsgelände reichte 1925 von der alten städtischen Festhalle beim Mainzer Tor, die in der Nachkriegszeit abgerissen wurde, bis hinunter zum Rheinufer bei der Pfaffendorfer Brücke. Weitgehend vergessen ist die eigens errichtete Rheinhalle, die in der Ausstellung als Rekonstruktion wiederauflebt. Der bekannte Traubenträgerbrunnen stand einst in ihrem Vorhof. Er blieb als einziges authentisches Artefakt der Vorkriegszeit erhalten, wenn auch nicht an seinem ursprünglichen Platz. Das Weindorf versammelte stilisierte Fachwerkhäuser, die die deutschen Weinbauregionen vertraten und in deren Trinkstuben über tausend Weine aus den Gebieten der Mosel, des Rheingaus, Bayerns, Baden und Württembergs und aus Rheinhessen kredenzt wurden. Die folkloristische Architektur trug dazu bei, dass sich das Weindorf in der Weimarer Zeit als Vergnügungsstätte und Touristenattraktion etablierte und von den Nationalsozialisten übernommen wurde. Durch die Luftangriffe auf Koblenz wurde das Weindorf völlig zerstört. Bereits 1951 wurde es jedoch wiederaufgebaut und erhielt sogar einen Weinberg, aufgeschüttet aus Trümmern. An- und Erweiterungsbauten zum Weindorf haben dessen Erscheinungsbild seither verändert.

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Die Geschichte des Weindorfs wird mittels Ausstellungstafeln in der Rheinanlage erzählt. Sie leuchten in weinrot und blau und orientieren sich damit an einem Plakat, dass der Koblenzer Künstler Heinrich Zernack 1925 für die Reichsausstellung Deutscher Wein geschaffen hatte. (pm Koblenz-Touristik)

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Koblenz

Mit MAMPF auf der Straße unterwegs: Eine warme Mahlzeit für Koblenzer Obdachlose

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Foto: BEN Kurier
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KOBLENZ Der Wind pfeift über den Vorplatz des Mampf in Koblenz-Lützel, kalt genug, dass die Finger schnell steif werden. Vor dem Eingang steht ein Bollerwagen, vollgepackt mit einer großen Kiste Suppe, zwei dampfenden Kaffeekannen und mehreren Thermobehältern. Wolfgang Braun, Geschäftsführer der Schachtel e. V., zieht die Jacke enger und sagt mit einem kurzen Blick in die Runde: »Heute wird’s wichtig. Das ist der erste richtig kalte Tag. Die Leute warten schon

Samstagmittag in Koblenz. Während in der Innenstadt Einkaufstüten rascheln, beginnt für die Ehrenamtlichen vom MAMPF ihr wöchentlicher Weg zu denen, die kaum jemand wahrnimmt. Wir vom BEN Kurier begleiten sie auf dieser Tour: auf der Straße, dorthin, wo die Menschen wirklich sind.

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Der Bollerwagen rollt – vom Hinterhof in die Stadt

»30 Liter Suppe haben wir heute dabei«, sagt Braun und hebt den Deckel einer großen Edelstahltonne. Ein kräftiger Duft steigt hoch – Eintopf, so wie er seit über fünfzehn Jahren jeden Samstag von der Klinik Lahnhöhe gespendet wird. »Und zwei große Kannen Kaffee. Warm. Das braucht man heute.«

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Neben ihm stehen Laura und Jasmin, beide Erzieherinnen, beide ehrenamtlich dabei. »Ich wollte meiner Freizeit einfach mehr Sinn geben«, erzählt Laura, während sie die Pappbecher zurechtrückt. „Und hier passiert das. Jede Woche andere Gespräche, andere Menschen, andere Geschichten.“

Die Räder des Bollerwagens knacken über das Kopfsteinpflaster. Vorneweg geht Udo Kalt, einer der erfahrensten Helfer. Er schaut immer ein paar Meter voraus, damit niemand überrascht wird. »Da vorne sitzt einer«, ruft er leise zurück.

Bahnhof Koblenz – wo viele bleiben, weil sie keinen Platz haben

Auf der großen Freifläche vor dem Hauptbahnhof sitzen drei Männer. Zwei rauchen, einer hat die Kapuze tief ins Gesicht gezogen. Als der Bollerwagen näherkommt, heben sie die Köpfe.

»Na, da seid ihr ja!«, ruft einer sofort und versucht sich aufzurichten. Wolfgang kniet sich hin, öffnet die Suppenkelle. »Jungs, heute ist’s warm. Passt auf die Finger auf.«

Während er schöpft, sagt einer der Männer leise: »Mampf ist das Beste, was mir die Woche passiert. Im Übernachtungsheim könntest du ja schlafen, aber das Ding ist voll. Alles voll. Und sonst? Bleibt die Straße.« Sein Blick geht kurz hoch. Kein Klageton, eher nüchterne Feststellung.

»Das kann jedem passieren« – ein Satz, den man erst versteht, wenn man ihn hört

Während die Männer essen, stellt sich Udo Kalt zu uns und sagt den Satz, der in dieser Kälte noch länger nachhallt: »Die Leute denken, das sind alles Alkoholiker oder Drogenabhängige. Aber das stimmt so nicht. Das kann jedem passieren. Von heute auf morgen. Da ist keiner vor gewappnet.« Er sagt das nicht als Schutzbehauptung. Er sagt es aus Erfahrung. Wer mit MAMPF unterwegs ist, sieht das sofort: Manche sind seit Jahren draußen, manche nur seit kurzem, manche fallen raus – aus Wohnungen, Beziehungen, Leben.

Weiter Richtung Löhrstraße – ein kurzer Moment Wärme

»Noch jemand hier?«, fragt Laura, bevor sie mit der Kanne in der Hand vorsichtig um eine Ecke biegt. Ihre Stimme ist sanft, aber trittsicher. Ein junger Mann sitzt auf einer Treppe, die Knie angezogen, dünne Jacke, die Hände tief in den Ärmeln versteckt. »Willst du was Warmes?«, fragt sie. Er nickt kaum sichtbar. Während sie ihm den Becher gibt, flüstert er: »Danke.« Einfach nur… danke. Solche Sätze fallen oft auf der Tour. Kurz, leise, aber schwer.

An der Herz-Jesu-Kirche – wo viele warten, ohne zu sagen, dass sie warten

An der Herz-Jesu-Kirche stehen bereits mehrere Menschen, als wir mit dem Bollerwagen einbiegen. Manche sind still, manche kommen sofort näher, als der Duft des Eintopfs über die Straße zieht.

»Das ist für mich der wichtigste Termin in der Woche«, sagt eine Frau und lächelt kurz. „Wenn Silas da ist, dann fühlt sich das an… als wäre wenigstens einer froh, dass ich da bin.“ Worte, die nachdenklich stimmen. Silas ist ein Hund aus dem Tierheim, der immer wieder zusammen mit der Tafel für Tiere mit auf die Tour geht. Und wenn er auftaucht, verändert sich die Stimmung sofort. „Die freuen sich immer, wenn Silas dabei ist„, sagt Michael Hahn von der Andernacher Tafel für Tiere. »Wir geben hier Essen, Lebensmittel, Hygienezeug, Kleidung aus, aber genauso wichtig ist das Menschliche: ein bisschen Nähe, ein Gespräch, ein Moment Wärme.«

Letzte Station: Zurück am Bahnhof – fast alles ist weg

Als wir den Bahnhof erreichen, ist der Eintopf fast leer. »Zwei, drei Becher habe ich vielleicht noch«, sagt Wolfgang und schwenkt die Kelle. »Kaffee ist auch fast durch.« Die Kälte zieht inzwischen in die Schuhe. Für die Menschen auf der Straße ist das Alltag. Für die Helfer ist es ein wöchentlicher Kampf gegen das Vergessenwerden.

Worum es hier wirklich geht

Die Schachtel e.V. arbeitet seit den 1980er-Jahren in Koblenz. Sie betreibt das Wohnungslosenrestaurant MAMPF, bietet Beratung, Kleidung, Streetwork. Aber auf der Straße merkt man sofort, worum es tatsächlich geht: Nicht um Essen. Nicht um Decken. Sondern darum, dass jemand kommt. Immer wieder. Jeden Samstag. Seit Jahren. Und dass die Menschen, die dort sitzen, nicht das Gefühl haben müssen, abgehängt oder verurteilt zu sein.

Am Ende bleibt ein Bild: Ein Mann mit Suppenbecher in der Hand. Dampf steigt hoch. Hinter ihm die kalten Mauern des Bahnhofs. Vor ihm der Bollerwagen, der sich gleich auf den Rückweg macht. Er sagt nur einen Satz: »Ohne euch… wäre ich einfach nur einer, der hier sitzt.« Und dann bedankt er sich. Leise. Fast schüchtern. Die Helfer lächeln. Und ziehen weiter.

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Koblenz

Temporärer Spureinzug auf der Pfaffendorfer Brücke

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Foto: onemorepicture | Thorsten Wagner
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KOBLENZ In den vergangenen Wochen ging der Neubau der Pfaffendorfer Brücke in Seitenlage sichtlich voran. Um die Auffahrt auf die neue Brücke in paralleler Lage gewährleisten zu können, müssen weitere Arbeiten vollzogen werden. Hierfür wird ab Montag, 10. November, bis voraussichtlich Freitag, 21. November, zwischen 8 und 16 Uhr in der Fahrtrichtung stadteinwärts temporär eine Spur eingezogen. Für diesen Bereich ist die 2+1-Wechselverkehrsführung außer Kraft gesetzt. Der stadteinwärtsfahrende Verkehr wird auf die mittlere Spur umgeleitet und nach Beendigung der Engstelle gilt wieder die 2+1-Wechselverkehrsführung. 

Weitere Informationen und visuelle Darstellungen zum Großbauprojekt „Neubau Pfaffendorfer Brücke“ finden sich unter www.koblenz-baut.de/pb. Rückfragen sind unter info-pfaffendorferbruecke@stadt.koblenz.de oder unter koblenzbaut@stadt.koblenz.de möglich.

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