RANSBACH-BAUMBACH Es sind Sätze, die man nicht vergisst, wenn man sie einmal gehört hat. Sätze über Kinder, die geschlagen werden. Über Menschen, die angeblich weniger wert seien. Über den Holocaust, der relativiert wird. Gesprochen werden sie von einem Mann, der bis vor wenigen Tagen Stadtrats- und Verbandsgemeinderatsmitglied in Ransbach-Baumbach war.

Jo Meurer steht vor der Stadthalle, am Rand eines AfD-Bürgerdialogs. Vor ihm die Kamera von hessencam, hinter der Joachim Schaefer steht. Was als Interview beginnt, entwickelt sich zu einem Protokoll radikaler Enthemmung.

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Meurer spricht über seine Zeit als Lehrer. Auf die Nachfrage, ob er Kinder geschlagen habe, antwortet er ohne Zögern mit Ja. Er schildert einen konkreten Fall: Ein Schüler habe geschrien, er habe weiter geprügelt und erklärt, er werde nicht aufhören, solange der Junge nicht still sei. Später sagt Meurer, auch seine Enkelin habe er geschlagen, unter anderem im Kleinkindalter. Er beschreibt diese Gewalt nicht als Fehler, nicht als Unrecht, sondern als Teil seiner Vorstellung von Erziehung.

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Im weiteren Verlauf richtet sich Meurers Blick auf ganze Bevölkerungsgruppen. Über Muslime sagt er, sie entwickelten sich nicht weiter, sie seien primitiv. Muslimische Kinder würden den Unterricht stören und »nichts bringen«. Er behauptet, ein erheblicher Teil der in Deutschland geborenen Muslime sei »behindert durch Inzucht«. Er spricht über Schulklassen mit »30 Prozent solcher Kinder« und stellt die Frage, was man mit ihnen machen solle. Seine Antwort: keine weiteren aufnehmen, die anderen abschieben. Auf Nachfrage bejaht er sinngemäß, dass staatliche Stellen auch in Schulen eingreifen könnten, um Kinder abzuholen und abzuschieben.

Dann spricht Meurer über Menschen afrikanischer Herkunft. Er sagt, sie hätten im Durchschnitt weniger intelligente Gene als Deutsche. Auch hier stellt er Herkunft als biologisches Schicksal dar, nicht als soziale oder individuelle Frage.

Spätestens an diesem Punkt wird deutlich, dass es in diesem Interview nicht um zugespitzte politische Meinungen geht, sondern um ein geschlossenes Weltbild. Herkunft, Religion und angebliche Leistungsfähigkeit werden miteinander verknüpft. Menschen erscheinen nicht als Individuen, sondern als Gruppen mit festgeschriebenen Eigenschaften.

Noch schwerer wiegen Meurers Aussagen zur deutschen Geschichte. Er greift den Begriff der sogenannten „Holocaust-Industrie“ auf und behauptet, Juden hätten den Holocaust »industrialisiert«. Die Zahl der Toten, sagt er sinngemäß, sei hochgerechnet worden, um Geld zu erhalten. Der Holocaust erscheint in seinen Worten nicht als beispielloses Verbrechen, sondern als etwas, über das man verhandeln könne. Die Erinnerungskultur erklärt er für beendet. Der »Schuldkult« sei vorbei, sagt Meurer. Er selbst sei 1944 geboren und trage keine Verantwortung.

In einer weiteren Passage spricht Meurer über deutsche Geschichte und Technik und formuliert dabei einen Satz, der fassungslos macht: Niemand sei so in der Lage gewesen, Millionen Menschen in so kurzer Zeit zu vergasen wie die Deutschen. Der industrielle Massenmord erscheint in diesem Moment nicht als Verbrechen, sondern als zynisch verzerrte »Leistung«.

Zwischen diesen Aussagen äußert sich Meurer immer wieder zur AfD. Er bezeichnet Björn Höcke nicht als Nazi oder Rechtsextremisten, obwohl dieser öffentlich als rechtsextrem eingestuft ist. Er sieht in der AfD die einzige Partei, die »realistisch« denke.

Das Video wird nach der Veröffentlichung tausendfach aufgerufen und verbreitet. Die Reaktionen in Ransbach-Baumbach folgen schnell. Stadt und Verbandsgemeinde veröffentlichen eine Erklärung, in der sie sich ausdrücklich von den Aussagen distanzieren und diese verurteilen. Es handele sich um persönliche Äußerungen, die in keinem Zusammenhang mit der Arbeit der kommunalen Gremien stünden. Weitere Konsequenzen, so heißt es, lägen nicht im Zuständigkeitsbereich der Kommune, sondern bei zuständigen Behörden.

Kurz darauf legt Jo Meurer alle politischen Ämter nieder, im Stadtrat, im Verbandsgemeinderat und in Ausschüssen. Auch innerhalb der AfD folgen Reaktionen. Parteiintern werden Schritte bis hin zu einem Parteiausschluss angekündigt; Meurer tritt aus der AfD aus. Weitere AfD-Mandatsträger in Ransbach-Baumbach erklären ihren Rücktritt und distanzieren sich von den Aussagen.

Ob einzelne Passagen des Interviews strafrechtlich relevant sind, müssen Ermittlungsbehörden prüfen. In Betracht kommen je nach Wortlaut und Kontext unter anderem Fragen der Volksverhetzung, der strafrechtlichen Bewertung von Holocaust-Relativierungen sowie der Einordnung der Aussagen über Gewalt gegen Kinder. Zum Zeitpunkt der öffentlichen Stellungnahmen lagen nach bekannten Angaben noch keine bestätigten Ermittlungsverfahren vor.

Das Interview wurde von Hessencam geführt, einem Projekt, das seit Jahren politische Gespräche dokumentiert und öffentlich zugänglich macht. Hessencam erreicht mit seinem YouTube-Kanal eine hohe Reichweite und ist wiederholt Ziel von Angriffen und rechtlichen Auseinandersetzungen geworden.  Der Fall Meurer zeigt, welche Rolle solche dokumentarischen Formate spielen: Sie halten fest, was gesagt wird und überlassen die Bewertung der Öffentlichkeit und den zuständigen Stellen. (dk)

Anmerkung: Copyright des Videos liegt bei hessencam. Danke, dass wir es für die Berichterstattung nutzen durften!

POLITIK Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die seit 2025 geltende Grundsteuerreform bestätigt. Drei Eigentümer aus Köln, Berlin und Sachsen hatten gegen das neue Bewertungsverfahren geklagt – ohne Erfolg. Schon die Vorinstanzen hatten ihre Klagen zurückgewiesen. Ob die Kläger nun das Bundesverfassungsgericht anrufen, ist offen.

Die Grundsteuer betrifft Eigentümer wie Mieter, da Vermieter die Abgabe in der Regel weitergeben. Kritiker hatten bemängelt, dass Finanzämter bei der Bewertung auf pauschale Durchschnittswerte zurückgreifen dürfen. Der BFH sah darin jedoch keinen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz. Gegenstand der Entscheidungen war das sogenannte Bundesmodell, das in den meisten Ländern gilt. Einige Länder haben eigene Modelle entwickelt, die ebenfalls rechtlich umstritten sind.

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Auslöser der Reform war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2018. Die alten Berechnungsgrundlagen stammten teils aus den 1960er oder sogar 1930er Jahren und führten zu erheblichen Ungleichbehandlungen.

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NASSAU Am 19. Dezember 2016 fuhr ein islamistischer Attentäter mit einem gestohlenen Lkw in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz. Zwölf Menschen starben, Dutzende wurden verletzt, viele sind bis heute traumatisiert. Das war keine abstrakte Gefahr, kein »könnte irgendwann passieren«, sondern eine Realität, mitten in der Adventszeit, neben Christbaumkugeln und Lichterketten.

Seitdem gelten in ganz Deutschland strengere Sicherheitsvorgaben für Großveranstaltungen, besonders für Weihnachtsmärkte. Poller, Betonklötze, Sperren – egal, ob aus Stahl, Stein oder eben aus mit Sand gefüllten Säcken – gehören inzwischen zu einem Standard, den Städte nicht »freiwillig« erfinden, sondern umsetzen müssen.

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Und Berlin war kein Einzelfall. 2020 raste in Trier ein deutscher Fahrer mit seinem SUV durch die Fußgängerzone, tötete unter anderem ein Baby und seine Eltern und verletzte viele weitere Menschen schwer. Dort spielte weder Islamismus noch Migration eine Rolle, sondern eine Mischung aus persönlicher Verzweiflung, Alkohol und psychischer Erkrankung.

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2024 dann der schwere Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Magdeburg, bei dem ein Fahrer mit einem Mietwagen in die Menge fuhr und erneut Menschen tötete und hunderte verletzte. Auch hier: ein einzelner Täter, ein komplexer Hintergrund – und wieder ein Fahrzeug als Waffe.

Diese Beispiele zeigen: Die Gefahr geht nicht »von einer Religion« oder »von allen Flüchtlingen« aus. Sie kommt von einzelnen Menschen, die ein Auto als Waffe benutzen – aus unterschiedlichsten Motiven und Hintergründen. Wer daraus einen Generalverdacht gegen ganze Gruppen ableitet, macht es sich bequem und ungerecht zugleich.

Der Staat reagiert darauf mit dem, was er tun kann: Räume schützen, Zufahrten sperren, Auflagen erlassen. Das ist nicht schön. Das ist nicht romantisch. Das ist keine Weihnachtsidylle. Aber es ist Verantwortung.

Ein besonders absurder Teil der Debatte entzündete sich an der Farbe der Säcke. Blau, so war in sozialen Netzwerken zu lesen, sei ja »nicht zufällig gewählt«. Blau stehe für die AfD, Nassau sende damit »Signale«, die Stadt mache »Wahlwerbung im Stadtbild«. Diese Säcke sind blau, weil sie blau hergestellt werden. Punkt. Sie stammen aus dem Katastrophen- und Veranstaltungsschutz, werden bundesweit eingekauft und eingesetzt – in Neuwied, Koblenz, Bonn, Köln, Frankfurt und in zahllosen kleinen Städten ebenso. Niemand sitzt in einem Rathaus und debattiert über Farbsymbolik, während es um die Frage geht, wie man Menschenleben schützt.

Dass ausgerechnet aus der Farbe eines Sicherheitsbehälters politische Gesinnung herausgelesen wird, sagt weniger über die Stadt aus – als über den Zustand unseres gesellschaftlichen Diskurses. Denn führen wir dieses Denken konsequent weiter, wird es grotesk: Wären die Säcke rot, würde man der SPD die Schuld geben. Wären sie grün, wären es »Öko-Zwangsmaßnahmen«. Wären sie schwarz, hieße es »CDU-Betonpolitik«. Und wären sie weiß – man würde vermutlich fragen, warum sie »so steril« aussehen. Selbst ein mit Sand gefüllter Schutzsack wird zur Projektionsfläche für Wut, Misstrauen und politische Feindbilder. Die Wirklichkeit spielt dabei kaum noch eine Rolle. So weit sind wir inzwischen.

Weihnachten hinter Mauern – oder in unseren Köpfen?

Viele Menschen sagen: »Früher brauchte man sowas nicht.« Das stimmt. Früher brauchte man auch keine Fahrradhelme, keine Kindersitze, keine Rauchmelder. Die Welt verändert sich, wir lernen – manchmal auf die härteste Weise – und passen Regeln an.

Die Frage ist: Lassen wir zu, dass diese Regeln uns die Freude nehmen? Oder nehmen wir sie als Hintergrundrauschen hin – so unschön wie Straßenschilder und Ampeln – und konzentrieren uns auf das Wesentliche?

Wer den Nassauer Weihnachtsmarkt besucht hat, schildert etwas sehr Einfaches: Sobald man zwischen den Ständen steht, spürt man von den Säcken nichts mehr. Man sieht die Lichter, hört die Musik, begegnet Nachbarn, Kollegen, Freunden. Kinder stehen mit roten Nasen vor der Krippe, jemand erzählt dieselbe Weihnachtsgeschichte wie jedes Jahr, Rentner wärmen sich die Hände an Punschbechern. All das ist da. Es existiert gleichzeitig mit den Sicherheitsmaßnahmen.

Doch in den Kommentarspalten scheint es oft nur noch zwei Gruppen zu geben: Die einen, die alles reflexhaft verteidigen und jede Kritik als Nestbeschmutzung empfinden. Die anderen, die grundsätzlich alles schlechtreden – und jede Maßnahme zum Beweis dafür machen, dass »Deutschland untergeht«, »alles nichts mehr mit Weihnachten zu tun hat« und »man da gar nicht mehr hingehen kann«.

Zwischen diesen Lagern wird die Wirklichkeit zerrieben. Und mit ihr die Menschen, die einfach versucht haben, einen kleinen Weihnachtsmarkt auf die Beine zu stellen.

Kaputtreden statt Brückenbauen

Weihnachten ist – zumindest in der Theorie – die Zeit, in der wir zur Ruhe kommen, uns auf Familie und Freunde besinnen, auf das, was wirklich trägt. Es ist die Geschichte eines verletzlichen Kindes in einem Stall, ohne Mauern, ohne Waffen, ohne Macht. Eine Erzählung von Vertrauen, Hoffnung, von einem Gott, der sich klein macht.

Wie weit haben wir uns davon entfernt, wenn wir heute an Advents-Samstagen in Kommentarspalten sitzen und uns gegenseitig beschimpfen? Wenn aus Nachbarn plötzlich Feinde werden, weil sie Schutzmaßnahmen gutheißen oder ablehnen? Wenn ein Bürgermeister, der eine gesetzliche Pflicht umsetzt, zur Zielscheibe für persönliche und politische Angriffe wird?

Das Kaputtreden ist längst selbst zur Gefahr geworden. Es vergiftet die Atmosphäre, noch bevor der erste Glühwein eingeschenkt ist. Es treibt Gräben durch Familien, Freundeskreise, Vereine. Es macht Menschen mutlos, die sich ehrenamtlich engagieren, die Buden aufbauen, Stände organisieren, Pläne schreiben, Versicherungen abschließen – und am Ende das Gefühl haben, dass egal, was sie tun, es falsch ist.

So zerstören wir nicht nur »Weihnachtsstimmung«. Wir zerstören das, was eine Gesellschaft zusammenhält: den Willen, gemeinsam etwas auf die Beine zu stellen. Die Bereitschaft, Fehler zu verzeihen. Die Fähigkeit, in einem Kompromiss nicht nur Verlust, sondern auch Gewinn zu sehen.

Was wäre, wenn wir einmal anders hinschauen?

Stellen wir uns einen Moment vor, wir würden die Perspektive wechseln: Wir sehen nicht zuerst die blaue Wand, sondern die Menschen, die dahinter stehen. Eine Familie, für die dieser Weihnachtsmarkt mehr bedeutet, als man auf den ersten Blick sieht. Das Kind, das sich monatelang auf die Karussellfahrt freut. Den Standbetreiber, der sich fragt, ob er mit den gestiegenen Kosten überhaupt noch Plus macht. Wir sehen den Bürgermeister nicht als Gegner, sondern als jemanden, der – egal, was er tut – in der Schusslinie steht. Lässt er den Markt ohne Sicherheitskonzept stattfinden und es passiert etwas, werden wir dieselben Stimmen hören: »Warum hat er nichts getan?« Wir sehen die blauen Säcke nicht als politische Plakatwand, sondern als stille Versicherung: Hier hat jemand wenigstens versucht, das Risiko zu verkleinern.

Vielleicht würden wir dann merken, wie viel wir uns selbst nehmen, wenn wir jeden Anlass benutzen, um alte Rechnungen zu begleichen, Parteien zu bekämpfen, Sündenböcke zu suchen. Weihnachten wird nicht dadurch schöner, dass wir jede Sicherheitsmaßnahme ignorieren. Es wird aber ganz bestimmt hässlicher, wenn wir jeden Anlass nutzen, um Angst, Misstrauen und Wut zu schüren.

Ein leiser Wunsch für Nassau – und weit darüber hinaus

Niemand muss blaue Säcke mögen. Niemand muss finden, dass das schön aussieht. Kritik an Sicherheitskonzepten, an Kosten, an Bürokratie – alles legitim. Aber vielleicht wäre es ein Anfang, diese Kritik so zu äußern, dass dabei nicht wieder ganze Gruppen verächtlich gemacht werden. »Nicht die Ausländer«, nicht „die Muslime“, nicht »die da oben«, nicht der Bürgermeister als Person.

Vielleicht könnten wir in dieser Adventszeit eine kleine Übung machen: Einen Abend lang nicht kommentieren, nicht teilen, nicht empören. Sondern einfach hingehen, schauen, riechen, hören. Mit jemandem reden, den wir lange nicht gesehen haben. Jemandem einen Glühwein ausgeben, der es sich vielleicht nicht leisten kann. Einem Kind eine extra Runde auf dem Karussell spendieren.

Die blauen Säcke werden trotzdem da stehen. Aber vielleicht merken wir dann, dass sie nicht das letzte Wort haben.

Das letzte Wort haben wir – mit dem, was wir sagen, wie wir miteinander umgehen, welche Geschichten wir über unser Zusammenleben erzählen. Vielleicht könnten wir in Nassau – und überall sonst – damit anfangen, wieder andere Geschichten zu erzählen. Geschichten von Menschen, die trotz allem Lichter anzünden. Die trotz Terrorangst, Kosten und Vorschriften Weihnachtsmärkte organisieren. Die trotz aller Unterschiede nebeneinander am Stand stehen und dieselbe Bratwurst essen.

Blaue Säcke sind am Ende nur Kunststoff und Sand. Was wir daraus machen, liegt an uns. Und vielleicht liegt der wahre Schutz dieser Weihnachtsmärkte nicht nur in Barrieren aus Plastik – sondern in einem einfachen, altmodischen Satz, den man in diesen Tagen viel öfter hören sollte:

»Frohe Weihnachten. Schön, dass du da bist.«