VG Diez
Greensill-Insolvenz: Kommunalaufsicht hat gesetzlichen Prüfauftrag
Greensill Insolvenz - Kommunalaufsicht hat gesetzlichen Prüfauftrag
DIEZ/MAINZ Die Verbandsgemeinde Diez bangt momentan um 7 Millionen Euro wegen der Insolvenz der Greensill Bank. Dazu hat der Diezer CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Lammert nun in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung einige grundsätzliche Fragen gestellt.
Zunächst verwies der Abgeordnete darauf, dass es nicht nur Aufgabe der staatlichen Aufsicht sei, „die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten durch die Gemeinde zu sichern“, sondern auch, die Gemeinden in ihren Rechten zu schützen. Die Kommunalaufsicht habe somit grundsätzlich einen gesetzlichen Prüfauftrag. Den Schwerpunkt der Prüfung möglichen unwirtschaftlichen oder rechtswidrigen Verhaltens „sieht die Landesregierung derzeit indes im Zuständigkeitsbereich der örtlichen und überörtlichen Rechnungsprüfung“, führt Lammert zunächst mit Blick auf die Gemeinde- und Landeshaushaltsordnung aus.
Lammert zeigt in seiner Anfrage auf: „Ziel der Rechnungsprüfung ist es, Verstöße gegen Recht und Gesetz sowie gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit aufzudecken und daraus Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen. Eine konkrete Prüfung der Angelegenheit erfolgt durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz.“ Laut Landeshaushaltsordnung „haben die Aufsichtsbehörden die notwendigen Folgerungen aus den Prüfungsergebnissen des Landesrechnungshofs zu ziehen.“
Matthias Lammert (CDU) wollte in seiner Kleinen Anfrage von der Landesregierung nun unter anderem wissen, ob auch rheinland-pfälzische Kommunen in den Credit Suisse „Greensill-Fonds“ Gelder investiert haben und in welcher Höhe?
Darauf antwortete ihm Staatssekretär Randolf Stich vom Innenministerium, laut einer Abfrage durch die ADD habe keine rheinland-pfälzische Kommune in den Credit Suisse „Greensill-Fonds“ Gelder investiert.
Lammerts Frage, ob die Landesregierung oder Rundfunkanstalt Einlagen bei der Greensill Bank AG angelegt habe, beantwortete Stich damit, dass die Landesregierung keine Einlagen dort habe und die Rundfunkanstalten unabhängig seien vom Staat. Über ihre Geldanlagen entschieden sie eigenverantwortlich.
Lammert erkundigte sich selbstverständlich auch zu Details, die die Verbandsgemeinde Diez betreffen, die mittlerweile jedoch zu großen Teilen bereits öffentlich bekannt sind. So wurde ihm bestätigt, dass die 26 betroffenen „Greensill-geschädigten“ Kommunen, zu denen auch die VG Diez gehört, sich für ein juristisch abgestimmtes Vorgehen ausgesprochen haben, dass die VG Diez sich durch diese Gemeinschaft optimal aufgestellt sehe und dass das Rating der Greensill AG zum Zeitpunkt der Festgeldanlage nicht in der VG Diez bekannt gewesen sei. Vielmehr sei das Rating der deutschen Agentur Scope Group in Höhe von Anfang an bekannt gewesen. Eine konkrete Prüfung erfolge derzeit durch den Landesrechnungshof. Dieses Prüfungsergebnis gelte es nun abzuwarten. Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche beim Bürgermeister der VG Diez seien nicht geprüft worden.
Blaulicht
Feuerwehr-Ehrungen der Verbandsgemeinde Diez: Dank für jahrzehntelanges Engagement
DIEZ In der Orangerie von Schloss Oranienstein fand am Abend des 13. November die diesjährige Ehrungsveranstaltung für Feuerwehrangehörige der Verbandsgemeinde Diez statt. Bürgermeisterin Maren Busch und Landrat Jörg Denninghoff zeichneten zahlreiche Feuerwehrangehörige für langjährige Verdienste aus, außerdem wurden Kameradinnen und Kameraden aus dem aktiven Dienst verabschiedet. Zu Beginn der Veranstaltung gedachte die Versammlung in einer Schweigeminute der verstorbenen Feuerwehrkameraden Carsten Schwarz und Thomas Thorn sowie aller weiteren im vergangenen Jahr verstorbenen Feuerwehrleuten.
In ihrer Ansprache würdigte Bürgermeisterin Busch das unermüdliche Engagement der Feuerwehrangehörigen: „Feuerwehr ist #Immerda – Tag und Nacht, an Feiertagen und auch im Urlaub. Dieses Ehrenamt ist alles andere als selbstverständlich.“ Sie hob hervor, dass die Kameradinnen und Kameraden nicht nur bei Einsätzen rund um die Uhr zur Stelle seien, sondern sich auch in Übungen, Lehrgängen, der Ausbildung sowie in Festen, Fördervereinen und überregionalen Einsätzen engagieren. Besonders er wähnte sie markante Einsätze des vergangenen Jahres, darunter der Trafobrand in Holzappel, der Gebäudebrand in Fachingen, die Explosion in Laurenburg sowie der Brand im Steinbruch Steinsberg und ganz aktuell den Brand in einerm Altendiezer Einkaufsmarkt. Die Bürgermeisterin dankte den Einsatzkräften für ihre Zuverlässigkeit, ihre Kameradschaft und ihr Durchhaltevermögen.
Sie wies auf die erreichten Fortschritte in Technik, Ausstattung und Infrastruktur hin, darunter der Beitritt zum Feuerwehr-Dienstleistungszentrum, die Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge sowie die Fertigstellung mehrerer neuer bzw. umfassend sanierter Gerätehäuser. Auch die Einführung der digitalen Alarmierung und die Unterstützung bei der Sandsackfüllaktion zur Gefahrenvorsorge hob sie hervor. Mit dem neuen Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplan werde die Planung und Optimierung von Ausstattung, Ausbildung und Personal in den kommenden fünf Jahren transparent und realistisch gestaltet. Hierauf aufbauend wird der Verbandsgemeinderat einen konkreten Maßnahmenplan erarbeiten. Die Bürgermeisterin betonte, dass Investitionsprojekte Schritt für Schritt umgesetzt würden, immer mit dem Ziel, Arbeitsschutz, Einsatzbedingungen und Motivation der Einsatzkräfte zu verbessern. Abschließend dankte sie allen Feuerwehrangehörigen nochmals persönlich und auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Diez für ihren unermüdlichen Einsatz: „Ihr seid das Herzstück unserer Feuerwehr, und für euren Beitrag gebührt euch größter Respekt.“
Sodann ehrte die Bürgermeisterin die Kameradinnen und Kameraden für 15 Jahre aktiven Feuerwehrdienst. Zu den Geehrten gehören: Leon Weimer (Altendiez), Luca Fogolin (Birlenbach), Marc Isselbächer (Holzappel), Lukas Nink (Holzheim), Kim Epstein (Isselbach), Benjamin Schilling (Isselbach), Eric Maxeiner (Scheidt), Robin Merkler (Scheidt) und Teresa Kroll (Scheidt). Anschließend nahm sie die Ehrungen für 25 Jahre aktiven Dienst vor: Peter Albus (Aull), Markus Bäcker (Charlottenberg), Nadine Gronewold (Diez), Frank Ackermann (Eppenrod), Kevin Hubert (Isselbach) und Florian Schölkmann (Steinsberg).
Daraufhin übernahm Landrat Jörg Denninghoff die Ehrungen für besonders langjährigen Dienst: Für 35 Jahre aktiven Dienst wurden ausgezeichnet: Olaf Roßtäuscher (Altendiez), Markus Wolf (Cramberg), Isabel Stein (Diez), Thorsten Kasper (Eppenrod), Bruno Stecker (Eppenrod), Sascha Faßbender (Hambach) und Tobias Meffert (Laurenburg). Die Ehrungen für 45 Jahre aktiven Dienst nahm der Landrat ebenfalls persönlich vor: Udo Saß (Aull), Andreas Schmittel (Aull), Rüdiger Bostelmann (Diez) und Werner Wölbert (Isselbach). Darüber hinaus wurden Feuerwehrangehörige verabschiedet, die die Altersgrenze erreicht hatten, sowie infolge Zeitablauf ausgeschiedene Funktionsträger gewürdigt. Zu den Entpflichteten und ausgeschiedenen Funktionsträgern zählen: Peter Fast (Altendiez), Michael Alfred Holleyn (Balduinstein), Klaus Artur Langschied (Birlenbach), Rüdiger Gemmer (Charlottenberg), Erhard Stötzer (Cramberg), Walter Bernd Stillger (Diez), Heinz Dieter Aloys Buhs (Eppenrod), Bruno Stecker (Eppenrod), Edwin Sukdolak (Geilnau), Clementine Maria Storto (Heistenbach), Detlef Theo Ott Holzappel) und Ulrich Thiem (Steinsberg). Ausgeschiedene Funktionsträger sind Walter Bernd Stillger (Diez), Roland Hofmann (Scheidt) und Ulrich Thiem (Steinsberg). Sie alle erhielten ein Weinpräsent.
Ein besonderer Höhepunkt der Veranstaltung war die Verleihung des Silbernen Feuerwehr-Ehrenzeichens am Bande an Andreas Moog (Eppenrod) für herausragende Dienste während seiner 25 Jahre in Führungsverantwortung. (Ein gesonderter Bericht hierzu folgt.)
Zum Ende des Ehrungsabends ergriffen Marcus Grün und Thomas Wilbert, Wehrleiter bzw. stellvertretender Wehrleiter der Verbandsgemeinde, das Wort und schlossen sich den lobenden Worten der Bürgermeisterin an. Beide betonten die herausragende Einsatzbereitschaft, Kameradschaft und Professionalität aller Feuerwehrangehörigen und hoben hervor, wie sehr der gemeinsame Zusammenhalt die Arbeit der Feuerwehr prägt. „Ohne diese engagierten Frauen und Männer wäre ein sicherer und verlässlicher Feuerwehrdienst in unserer Verbandsgemeinde nicht möglich“, erklärte Marcus Grün.
Auch Thomas Wilbert bedankte sich bei allen Einsatzkräften für ihr kontinuierliches Engagement und vergaß dabei nicht, auch die Ehefrauen, -männer und Lebenspartner der Aktiven für deren familiären Rückhalt zu würdigen: „Unser Hobby ist zeitlich leider nur bedingt planbar – nämlich bei Übungen.“ (pm VG Diez)
VG Diez
Herbstzauber in Diez: Großer Andrang beim traditionellen Martinsmarkt
DIEZ Der Martinsmarkt gehört zu Diez wie die Lahn und das Grafenschloss. Am vergangenen Sonntag verwandelte sich die Innenstadt wieder in ein buntes Meer aus Ständen, Düften und Musik. Hunderte Besucher aus nah und fern strömten durch die geschmückten Gassen, genossen regionale Spezialitäten und ließen sich von der vorweihnachtlichen Stimmung mitreißen.
Zwischen Altstadt und Innenstadt präsentierten zahlreiche Händler und Vereine ihre Produkte, von Handwerkskunst bis hin zu kulinarischen Leckereien und der verkaufsoffene Sonntag lockte zusätzlich viele Menschen in die Geschäfte, die mit liebevoll dekorierten Auslagen und besonderen Aktionen aufwarteten.
Liguori lobt Engagement der Vereine und Händler
Landtagsabgeordneter Manuel Liguori zeigte sich begeistert von der Atmosphäre: »Der Martinsmarkt in Diez ist wirklich ein ganz fantastischer Markt. So viele tolle regionale Stände, es zieht sich durch die komplette Diezer Innenstadt und durch die Altstadt. Eine tolle Geschichte, einer der größten Märkte bei uns im Rhein-Lahn-Kreis, auf jeden Fall sehr sehenswert. Ich finde es auch großartig, dass DRK, die Rettungshundestaffel und DLRG dabei sind und das Ganze unterstützen.«
Lions Club verbindet Genuss mit Nachhaltigkeit
Mit einer besonderen Aktion war auch der Lions Club Diez-Oranien vertreten. Neben den beliebten Wildburgern, die aus eigener Herstellung stammen, bot der Club in diesem Jahr Baumpatenschaften an. »Für 25 Euro kann jeder eine Patenschaft übernehmen und bekommt ein persönliches Zertifikat“, erklärte der ehemalige Verbandsbürgermeister Michael Schnatz. „Wir pflanzen die Bäume gemeinsam mit dem Förster der Stadt Diez. Das ist nicht das erste Mal, wir haben bereits einige Waldflächen aufgeforstet.«
Clubpräsidentin Christel Müller ergänzte: »Wir sind stolz, uns hier auf dem Martinsmarkt zu präsentieren. Unser Lions Club Diez-Oranien ist offen für alle Geschlechter und ich freue mich, dass ich als Frau zur Präsidentin gewählt wurde. Der Martinsmarkt ist für uns jedes Jahr ein Highlight.«
Stimmungsvoller Auftakt in die Vorweihnachtszeit
Auch der lokale Einzelhandel nutzte die Gelegenheit, sich zu präsentieren. »Der Martinsmarkt ist für uns immer der Einstieg in die Weihnachtszeit«, sagte Irene Höhler von Haber Spielewelt in Diez. »Hier ist immer etwas los, Halligalli in allen Gassen. Die Menschen sind gut gelaunt, stöbern, entdecken und probieren. Es lohnt sich auf jeden Fall, vorbeizukommen.«
Neben den Verkaufsständen sorgten auch eine Autoshow, kleine Fahrgeschäfte und der Duft von Glühwein und frisch gebrannten Mandeln für das typische Marktgefühl.
Der Martinsmarkt in Diez hat einmal mehr bewiesen, warum er zu den schönsten und größten Herbstmärkten im Rhein-Lahn-Kreis zählt: ein gelungenes Fest für die ganze Familie, das Tradition und Lebensfreude vereint.
VG Diez
DRK-Stiftung unterstützt fünf soziale Einrichtungen in der Region Diez
DIEZ Im Rahmen ihrer jährlichen Spendenübergabe hat die DRK-Stiftung Diez und Umgebung auch in diesem Jahr wieder wichtige Impulse für das soziale Miteinander in der Region gesetzt. Fünf Institutionen durften sich über eine Förderung freuen: die Kirchliche Sozialstation, die Lebenshilfe Diez-Limburg, das Jugendzentrum Diez, die Diezer Tafel sowie der Willkommenskreis.
„Unsere Stiftung hat sich einem klaren Ziel verschrieben: Menschen zu unterstützen, die Hilfe brauchen. Und das tun wir über diejenigen, die jeden Tag an der Seite der Menschen stehen“, betonte der Vorsitzende der DRK-Stiftung, Michael Schnatz, bei der feierlichen Übergabe. „Dass wir gleich mehreren Einrichtungen Mittel übergeben dürfen, ist ein Zeichen lebendiger Gemeinschaft. Es zeigt, dass Helfen keine Einbahnstraße ist, sondern etwas, das verbindet, bewegt und Hoffnung schenkt.“
Die fünf mit insgesamt 3.000 Euro geförderten Einrichtungen stehen beispielhaft für gelebte Mitmenschlichkeit in der Region. Die Kirchliche Sozialstation unterstützt Menschen mit Pflegebedarf und schenkt Nähe und Zuwendung. Die Lebenshilfe Diez-Limburg ermöglicht Menschen mit Behinderung Teilhabe, Selbstbestimmung und gibt ihnen eine starke Stimme. Das Jugendzentrum Diez bietet jungen Menschen einen Ort zum Lernen, Wachsen und Leben. Die Diezer Tafel sorgt dafür, dass niemand mit leerem Teller nach Hause gehen muss. Und der Willkommenskreis begleitet Geflüchtete und Zugewanderte auf dem Weg in ein neues Zuhause.
Mit ihrer Unterstützung möchte die DRK-Stiftung Diez und Umgebung die wichtige Arbeit dieser Einrichtungen stärken und neue Projekte anstoßen, die den Menschen vor Ort zugutekommen. „Gerade in Zeiten wachsender Herausforderungen brauchen wir Zeichen der Verbundenheit“, sagte Michael Schnatz. „Unsere Stiftung versteht sich als Partnerin all jener, die mit Herzblut helfen und Hoffnung schenken.“
Zum Abschluss erinnerte er an ein Zitat von Albert Schweitzer: „Das Glück ist das einzige, das sich verdoppelt, wenn man es teilt.“
„In diesem Sinne möchten wir mit unserer Unterstützung dazu beitragen, dass Mitmenschlichkeit weiter wächst – Tag für Tag, Hand in Hand“, so Schnatz. (pm DRK Stiftung Diez)
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