VG Bad Ems-Nassau

Ortsstraßen in Nievern sollen saniert werden

Veröffentlicht

vor 3 Jahren

21. Juni 2021

von

Auch wenn es auf dem Bild nicht so aussieht, die Bahnhofstraße hat (neben der Kirchstraße und auch der Neustraße) großen Sanierungsbedarf.

NIEVERN Seit geraumer Zeit beschäftigt sich der Gemeinderat mit der notwendigen Sanierung einiger Ortsstraßen, die zu Beginn bis Ende der 1990er Jahre im Rahmen des damaligen Dorferneuerungskonzeptes erstmalig ausgebaut wurden. Neben der Schul,- Kirch- und Neustraße ist es vor allem die Bahnhofstraße, die zwischenzeitlich ihre frühere Bezeichnung als „Rappelgasse“ wieder verdient, da das vor rund 30 Jahren verlegte Pflaster im wahrsten Sinne des Wortes „aus den Fugen geraten ist“.

Vor allem der Unterbau der Straße(n) ist so verhärtet, dass eine Aufnahme und anschl. Neuverlegung der Pflasterfläche nicht zielführend ist. Eine Verdichtung, z.B. durch Einstreuen von Fugenmaterial, ist nicht mehr möglich, da der Split bei Regen wieder ausgeschwemmt wird und somit nach kurzer Zeit wieder eine Instabilität sichtbar, spürbar und für die Anwohner vor allem hörbar ist.

Nach Prüfung und gutachterlicher Stellungnahme durch die Bauverwaltung der Verbandsgemeinde und eingehender Beratung im Bauausschuss sowie dem Gemeinderat wurden folgende Feststellungen getroffen und die weitere Vorgehensweise festgelegt:

Eine umfassende Erneuerung der Anfang der 1990er Jahre ausgebauten Bahnhofstraße ist zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und zur Wiederherstellung der Straße in einen den regelmäßigen Verkehrsbedürfnissen genügenden Zustand unerlässlich.

Durch die Vielzahl der Schäden im Bereich der Verkehrsanlage ist deren nur punktuelle Beseitigung in Form einer Reparatur (Unterhaltung und Instandsetzung) wegen des damit verbundenen Aufwands, der Kosten und der immer wiederkehrenden Problematik zu groß.

Die Fahrbahn soll auf gesamter Länge durch einen neuen Aufbau mit Frostschicht sowie einer Asphalttrag- und Deckschicht vollständig erneuert werden. Hier sollten auch die Verbandsgemeindewerke involviert werden.

Die Kosten einer solchen Ausbaumaßnahme sind dem Grunde nach beitragsfähig und wären damit teilweise durch die Erhebung von Ausbaubeiträgen zu refinanzieren. Da die Anlieger bereits beim ersten Ausbau der Straße zu (einmaligen) Ausbaubeiträgen herangezogen wurden, wird nach Möglichkeit angeregt, die (teilweise) Finanzierung über „wiederkehrende Beiträge“ sicher zu stellen, wenn dies rechtlich und tatsächlich umsetzbar ist. Nach derzeitiger Rechtslage sieht der Landesgesetzgeber die Erhebung wiederkehrender Ausbaubeiträge spätestens ab dem Jahre 2024 zwingend vor. Bis Ende 2023 besteht noch eine Übergangsregelung für die Erhebung einmaliger Ausbaubeiträge, wenn bis dorthin spätestens mit einer Ausbaumaßnahme begonnen worden ist.

Da für die Durchführung der Ausbaumaßnahme im HH-Jahr 2021 keine Mittel im Finanzhaushalt veranschlagt sind, soll sie im Jahr 2022 umgesetzt werden, sofern dann alle rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen vorliegen und auch die Finanzierung gesichert ist.

Zur Finanzierung der Maßnahme soll ein Antrag auf Zuweisung aus Mitteln des Investitionsstocks 2022 gestellt werden, so dass der Ausbau der Bahnhofstraße zunächst auf das kommende Jahr verschoben wurde. Die Kirch- und die Neustraße würden dann in der Folge saniert.

Anliegerbeteiligung von Anfang an – „Wiederkehrende Beiträge“ gesetzlich gefordert

Rechtzeitig vor Maßnahmenbeginn werden natürlich auch die Anlieger über die geplante Vorgehensweise informiert. Die auch in anderen Ortsgemeinden zum Teil schon „heiß“ diskutierte Einführung der „Wiederkehrenden Beiträge“ soll auf sachlicher Ebene besprochen werden. Allerdings sollte bereits im Vorfeld nicht vergessen werden, dass auch die neue Landesregierung nicht von deren Einführung spätestens ab dem Jahre 2024 abweichen wird und auch wir uns daran zu halten haben – ob wir wollen oder nicht!

Für die Situation in Nievern stellt sich meines Erachtens positiv dar, dass wir durch das weitestgehend abgeschlossene Dorferneuerungsverfahren fast das gesamte Straßennetz in einem für die Einführung der Wiederkehrenden Beiträge vergleichbaren Zustand haben. Das ist – auch nach Auskunft von Rechtsexperten im Beitragsrecht – eine gute Voraussetzung, um diese neue Form einer gesetzlich geforderten, letztlich aber auch gerechteren Beitragsveranlagung durchzuführen.

Die Thematik wurde in der letzten Woche allen Ortsbürgermeistern der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau durch einen Referenten des Gemeinde- und Städtebundes anschaulich dargestellt.

Voraussichtlich im Herbst des Jahres werden wir – in Abstimmung mit der Verwaltung – das Thema in einer öffentlichen Ratssitzung dann ebenfalls vorstellen und beraten. Außerdem werden wir Gelegenheit haben, zu diesem Komplex in einer eigenen Bürger – und/oder Anliegerversammlung Fragen zu stellen und diese eingehend zu besprechen (Pressemitteilung: Lutz Zaun, Ortsbürgermeister in Nievern).

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Schulen

Sicherheit für die Kinder: Polizeikontrolle vor Schulbeginn in Bad Ems

Veröffentlicht

vor 4 Stunden

6. Mai 2024

von

Redaktion

Foto: BEN Kurier

BAD EMS Heute Morgen, in Bad Ems an der Ecke Braubacherstraße und Winterbergstraße, stand die Sicherheit der Kinder im Mittelpunkt, als örtliche Polizeibeamte eine Kontrolle durchführten. Mit einem besonderen Fokus auf die Kindersicherung und den Fußgängerüberweg Braubacherstraße sorgten sie für eine erhöhte Aufmerksamkeit bei den Fahrzeugführern.

Die Maßnahme wurde eingeleitet, um sicherzustellen, dass die jüngsten Verkehrsteilnehmer angemessen geschützt sind und um die Sicherheit an einer viel befahrenen Kreuzung zu gewährleisten. Trotz der klaren Vorschriften und des offensichtlichen Bedarfs an Sicherheitsvorkehrungen mussten einige Fahrer Bußgelder oder Verwarnungsgelder hinnehmen, da ihre Fahrzeuge nicht ordnungsgemäß mit Kindersicherungen ausgestattet waren.

Die Tragik dieser Situation liegt in der Tatsache, dass die Verstöße gegen die Kindersicherungsvorschriften vermeidbar sind und dass diese Kontrollen stattfinden müssen, um das Leben unserer Kinder zu schützen. Die Polizei erinnert die Fahrer daran, dass die Sicherheit der Kinder oberste Priorität hat und dass die Einhaltung der Vorschriften nicht nur gesetzlich vorgeschrieben ist, sondern auch einen entscheidenden Beitrag zur Vermeidung von Unfällen leistet.

Diese morgendliche Polizeikontrolle ist ein deutliches Signal an die Fahrzeugführer, die Sicherheit auf den Straßen ernst zu nehmen und sich bewusst zu machen, dass die Einhaltung der Verkehrsregeln dazu beiträgt, Leben zu retten. Es liegt in unserer Verantwortung, dafür zu sorgen, dass unsere Straßen sicher sind, insbesondere für diejenigen, die am verletzlichsten sind – unsere Kinder.

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VG Bad Ems-Nassau

Klein, aber oho: Bad Emser Zeichen für Toleranz und gegenseitigen Respekt

Veröffentlicht

vor 18 Stunden

5. Mai 2024

von

Redaktion

BAD EMS Nach Nastätten, Katzenelnbogen und Diez fand am gestrigen Samstag auch in Bad Ems eine Veranstaltung für Toleranz und Respekt statt. Dabei war es dem Veranstalter Michael Brüggemann wichtig, dass es nicht gegen, sondern für etwas sein sollte. Zunächst gingen die Teilnehmer friedlich in einem Demonstrationszug durch die Stadt, bevor es auf der Wipsch zu einer Kundgebung kam. Die Dekanin Kerstin Janott betonte, dass es gilt Brücken zu überwinden und es Zeit wird aufeinander zuzugehen.

Den Anfang aller Reden machte die 1. Kreisbeigeordnete Gisela Bertram. Sie betonte die Vielfältigkeit des Kreises, die es zu erhalten gilt. Gisela Bertram repräsentierte auf der Kundgebung die Bad Emser Mahnwache. Seit zwei Jahren steht sie jeden Montag mit der Ärztin Hildegard Simons und Elisabeth Adam und ihren zahlreichen Mitstreitern an der Martinskirche in der Kurstadt. Eindringlich warnt die 1. Kreisbeigeordnete vor nationalistischen Staaten in der EU.

Für den Bündnis 90 / Die Grünen Kreiskandidaten Yannik Maass gilt es der AFD Einhalt zu gebieten. Am Tag der Demo in bad Ems wäre der umstrittene Maximilima Krah vom Bundesvorstand der AFD im Rhein-Lahn-Kreis aufgetreten. Der Versammlungsort wurde geheimgehalten. Yannik Maass zitierte menschenverachtende und frauenfeindliche Äußerungen, die der Politiker gesagt haben soll. Momentan steht Maximiliam Krah wegen angeblicher Zahlungen aus Russland an die AFD in der Kritik. Die Generalstaatsanwaltschaft hat Vorermittlungen aufgenommen. Den EU-Wahlkampf hat Krah vorläufig beendet.

Natalie Brosch: »Ich habe meiner Großmutter versprochen, dass ich niemals schweigen werde und das werde ich einhalten.«

Die irische Ortsbürgermeisterin Michelle Wittler erzählte von den Anfangsschwierigkeiten für sie in Deutschland. Selbst als EU-Bürgerin von der Insel kennt sie Diskriminierung oder Anfeindungen. Sie sprach sich in Ihrer Rede für die Demokratie und der Solidargemeinschaft aus. Eine Spaltung dürfe es nicht geben.

Der Landtagsabgeordnete Manuel Liguori weiß, was Migration bedeutet. In Deutschland geboren und Kind italienischer Einwanderer. Er ist stolz auf die wehrhafte Demokratie in Deutschland, die es zu verteidigen gilt. Natalie Brosch von der Unabhängigen Liste Bad Ems-Nassau zitierte aus Wilfried Dieterichs Buch »Und ihr habt alle heil geschrien«. Darin wird das grausame Schicksal der jüdischen Familie Straß aus Bad Ems eindrucksvoll geschildert. Am Ende ihrer Rede kam sie ins Stocken und Tränen liefen ihr über die Wange: »Ich habe meiner Großmutter versprochen, dass ich niemals schweigen werde und das werde ich einhalten«, teilte die Nassauerin mit.

Eine Spaltung darf es nicht geben

Für Claus Eschenauer von der FWG ist die Demokratie schon lange keine Selbstverständlichkeit mehr. Um sie zu erhalten, muss man täglich bereit sein aufzustehen gegen Intoleranz. Die Kreisvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft mahnte vor den Aussonderungsplänen der AFD bei beeinträchtigten Menschen. Dabei warnte sie eindringlich vor den einfachen Lösungen der Rechtspopulisten und erinnerte an das Todesschicksal angeblich behinderter Personen in der Zeit des Nationalsozialismus in Hadamar.

Für die CDU Rhein-Lahn sprach der stellvertretende Kreisvorsitzende Patrick Becker. Für ihn standen die Vielfältigkeit der Menschen in Toleranz, Einigkeit und Recht im Vordergrund. Ulrike Weiwad-Klenk vom Beirat für Migration und Integration des Rhein-Lahn-Kreises stand die Einbindung der Neubürger im Vordergrund. Sie zeigte auf, dass die Migranten sich in der Gesellschaft für Deutschland einbringen und aktiv mitwirken. Die Wichtigkeit des Beirats wurde sehr deutlich, denn der Beirat setzt sich genau für die Menschen ein, die Rechtspopulisten mit Ausgrenzung oder sogar Remigrationsfantasien ablehnen.

Die zweistündige Veranstaltung beendete der Organisator Michael Brüggemann mit den Worten: »Was Du nicht willst, dass man Dir antut, das füge auch keinem anderen zu.« Der Bürgermeisterkandidat für die Stadt Bad Ems hätte sich durchaus mehr Teilnehmer gewünscht, doch am Ende freute sich Michael Brüggemann auch über etwa 75 Menschen, die auch ohne Werbung im Mitteilungsblatt gekommen waren.

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VG Bad Ems-Nassau

Erster Bad Emser Abendmarkt beigeistert die zahlreichen Besucher

Veröffentlicht

vor 1 Tag

5. Mai 2024

von

Redaktion

Foto: BEN Kurier

BAD EMS Am vergangenen Donnerstag fand in Bad Emser der erste Abendmarkt in der Römerstraße statt. Immerhin 14 Standbetreiber präsentierten ihre regionalen Waren oder erlesenen Spezialitäten den zahlreichen Besuchern. Ob Wein aus Obernhof, Senfkreationen oder ligurischer Hochgenuss: eine besondere Vielzahl und Querschnitt der lokalen Anbieter. Das hatte etwas.

Der Abendmarkt wurde gut angenommen und soll laut dem Stadtbürgermeister Oliver Krügel keine Eintagsfliege sein. In Zukunft wird es immer in der ersten Woche eines Monats den Abendmarkt geben. Ein klein wenig von mediterranem Flair in der Kurstadt. Da freut man sich bereits jetzt auf die Urlaubszeit. Dabei war nicht von Anfang klar, wie die Bad Emser das neue Angebot annehmen würden. So war die Premiere gleichzeitig auch begleitet von ein wenig Lampenfieber bei allen Organisatoren der Veranstaltung.

Für die neue Marktmeisterin Kerstin Fuchs eine ganz besondere Herausforderung, denn sie musste ein ausgewogenes Angebot der Markteilnehmer zusammenstellen und das war ihr durchaus gelungen. Die Mischung machte den Erfolg aus. Auch die 1. Kreisbeigeordnete freute sich über die neue attraktive Veranstaltung in der Stadt. »Trotz großer Planung wirkt die Veranstaltung spontan«, teilt Gisela Bertram mit. »Dadurch fühlen sich die Menschen wahrscheinlich eher angezogen, als wenn es auf einem Platz aufgebaut gewesen wäre.«

Ein gelungener Auftakt eines schönen Abendmarktes in Bad Ems. Klasse!