Politik
Planung der L 334 schnellstens voranbringen und Baubeginn fixieren
Bürgermeister Mike Weiland (links) nutzte die Einladung zum Antrittsbesuch des
neuen Leiters des LBM Diez, Benedikt Bauch (2. von links), gleich, um in Dahlheim
gemeinsam mit Ortsbürgermeister Marco Jost (2. von rechts) und Landrat Jörg
Denninghoff (rechts) für Klarheit zu sorgen. Die Forderung: Nach der Sanierung und
Neugestaltung der Ortsdurchfahrt in Dahlheim muss die freie Strecke in Richtung
Wellmich schnellstmöglich angepackt werden.
LORELEY Zum Antrittsbesuch hatte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, den neuen Leiter der Niederlassung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, Benedikt Bauch, jetzt nicht ins Büro, sondern gleich an eine der aktuell größten und kostenintensivsten Baustellen zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt nach Dahlheim im Zuge der L 334 eingeladen. Mit dabei waren auch der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises Jörg Denninghoff und Dahlheims Ortsbürgermeister Marco Jost. „Mit der Erneuerung der Ortsdurchfahrt geht es gut und zügig voran“, zeigten sich Marco Jost und Mike Weiland zufrieden.
Es handelt es sich um eine zwei Jahre dauernde Maßnahme von LBM, Verbandsgemeindewerken und Ortsgemeinde, bei der nicht nur die Fahrbahn und Gehwege, sondern unter anderem auch die Wasser- und Abwasserinfrastruktur komplett erneuert, inzwischen auch Glasfaserkabel mitverlegt und ein Regenrückhaltebecken zum Schutze der Wellmicher Bach und des gleichnamigen Stadtteiles am Rhein errichtet wird. Die Asphaltarbeiten stehen im 1. Bauabschnitt in Kürze an, so dass dieser Teil in absehbarer Zeit abgeschlossen werden kann.
Klarheit wollten Ortsbürgermeister, Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Landrat jedoch auch mit einer Aussage des LBM, wie es nach der Erneuerung der Ortsdurchfahrt, was im 2. Halbjahr 2023 sein soll, mit der Sanierung der freien Strecke zwischen Dahlheim und Wellmich weitergeht. „Unser letzter Stand ist die Aussage des LBM, dass es hier im Jahr 2024 nahtlos weitergehen soll, denn hierbei handelt es sich um eine wichtige Verbindung zwischen Rhein und Höhengemeinden, die vor allem von Schulbussen und Pendlern genutzt wird“, so Marco Jost und Mike Weiland.
Der Leiter des LBM Diez, Benedikt Bauch, erklärte dazu folgendes: „Nach dem Starkregenereignis im Wellmicher Bachtal im Mai 2016 war es angedacht, die entstandenen Schadstellen an der L 334 nach und nach zu beseitigen. Dieses Vorgehen bot sich seinerzeit an, weil für einzelne Schadstellen bereits eine Planung vorlag. So konnten in den Jahren 2016, 2017 und 2018 an 7 Schadstellen Sicherungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Befahrbarkeit und Verkehrssicherheit der Landesstraße durchgeführt werden.“ Jedoch zeigte sich laut LBM in der Folge, dass dieses schrittweise Herangehen zur Schadensbeseitigung, unter Anwendung von vereinfachten Genehmigungsverfahren, rechtlich nicht haltbar war.
Die weitere Schadensbeseitigung machte eine vollständige Planung mit einer detaillierten Beurteilung und Bewertung des Eingriffs in das Gewässersystem sowie in Natur und Umwelt erforderlich. Aufgrund des erforderlichen Eingriffes in das Gewässersystem und den dort vorhandenen Naturhaushalt kann die Schadensbeseitigung außerdem nur im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens zum Baurecht geführt werden. Aufgrund des grundsätzlichen Planungserfordernis wurde daher – zusätzlich zu der Schadstellenbeseitigung – die Entscheidung für eine Ausbauplanung eines insgesamt rd. 3,7 km langen Streckenabschnittes der L 334 zwischen der OD Wellmich und der Einmündung K 83 (Prath) getroffen.
Der straßentechnische Entwurf ist weitestgehend fertiggestellt. Darin vorgesehen ist auch eine Neuregelung der Entwässerungseinrichtungen auf dem Streckenabschnitt. Derzeit läuft noch die detaillierte Planung der Gewässerausbau- und Gewässerverlegungsmaßnahmen für die Beseitigung der Schadstellen. Im Anschluss kann dann eine abschließende Beurteilung der Eingriffs- und Ausgleichssituation und die Fertigstellung der Landschaftspflegerischen Begleitplanung erfolgen. Dann soll die Gesamtmaßnahme im Zuge eines Planfeststellungsverfahrens gemäß § 5
Landesstraßengesetz zu Baurecht gebracht werden. Die Planung für den Ausbau der L 334 wird durch den LBM Diez somit aktiv betreut. Der zukünftige Ausbauquerschnitt der L 334 entspricht dem Ausbauquerschnitt der K 102 – zwischen der L 334 und Weyer.
Die Fahrbahnbreite und Linienführung der L 334 bleibt dabei im Wesentlichen erhalten und wird nur geringfügig verändert. Bei diesem Projekt liegen die naturfachlichen Untersuchungen in einem besonderen Fokus, um für das Planfeststellungsverfahren gerüstet zu sein. „Bei der Disposition der Baustelle müssen wir die Sanierung der B 42 Hochbrücke Lahnstein sowie den letzten Bauabschnitt der L 335 Braubach – Dachsenhausen berücksichtigen“, so Benedikt Bauch. Die gleichzeitige Durchführung aller Baumaßnahmen im Jahr 2024 erscheine aufgrund der Umleitungssituation nicht empfehlenswert.
„Wir beabsichtigen daher, das Baurecht für die Maßnahme bis zum Jahr 2025 herbei zu führen“, betont Benedikt Bauch. Eingaben ziehen Verfahren weiter in die Länge Die beiden Bürgermeister Marco Jost und Mike Weiland sowie Landrat Jörg Denninghoff zeigten sich hierüber nicht begeistert, denn das Verfahren zieht sich aus Sicht der Bürger zu deren Unmut schon viel zu lange hin, jedoch nannte Benedikt Bauch auch neben der Sanierung der Lahnhochbrücke, im Zuge deren Sperrung esauch noch Ausweichrouten geben muss, die offen sind, im persönlichen Gespräch weitere Gründe, die dem LBM die Planung erschweren: Neben der Planung müsse auch immer auf Materialkapazitäten, Personal und sonstige Unabwägbarkeite geachtet werden. So hatte Bauchs Vorgänger im Amt, der damalige Leiter des LBM Diez, Lutz Nink, beispielsweise im März 2022 noch sämtliche Straßenbaumaßnahmen im Verbandsgemeinderat Loreley mit deren vorgesehenen Zeitplan vorgestellt. Schon während der öffentlichen Sitzung wurde damals von Seiten der kleinsten Ratsfraktion der Ruf nach einer Umweltverträglichkeitsstudie laut, was nach der Vorstellung im Rat damals noch einmal schriftlich gegenüber dem LBM gefordert wurde.
„Solche Aktivitäten sind für uns absolut nicht nachvollziehbar“, zeigten sich die beiden Bürgermeister Mike Weiland und Marco Jost beim Ortstermin erbost. Da setze man als von den Menschen urgewählte Bürgermeister nahezu täglich schon die ohnehin nur wenigen zur Verfügung stehenden Hebel ein, damit die Straßen im ländlichen Raum nicht nur saniert, sondern die Sicherheit der Autofahrer und vor allem auch der Kinder, die in den Bussen über die Straße gefahren werden, schnellstmöglich erhöht wird und dann wird das auch noch durch politische Eingaben beim LBM torpediert. Von allen gelte es, nun in der Sache die Weichen zur zügigen Sanierung zu stellen, vor allem von den Bau- und zuvor von den Genehmigungsbehörden, ohne Wenn und Aber.
Parallel gelte es zu prüfen, wann man beispielsweise die Kreisstraße 103, von Dahlheim nach Kamp-Bornhofen, die inzwischen ebenfalls stark sanierungsbedürftig ist, zwischen den großen Baumaßnahmen einschieben kann, so die Forderung von Mike Weiland und Marco Jost gegenüber LBM und Landrat Jörg Denninghoff. Die Maßnahme war eigentlich bereits für dieses Jahr im Kreisstraßenbauprogramm vorgesehen und wurde aufgrund von Einsparungen im Kreishaushalt geschoben. Landrat Jörg Denninghoff unterstrich nicht nur, dass er dies mit seinen Mitarbeitern der Kreisverwaltung besprechen, sondern auch mit dem LBM das weitere Verfahren zur Sanierung der L 334 Hand in Hand begleiten werde.
Politik
Cedric Crecelius aus Miehlen ist neuer stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union
MIEHLEN Beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz Anfang November wurde Cedric Crecelius aus Miehlen mit 96 Prozent der Stimmen zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Der 32-Jährige führt im Rhein-Lahn-Kreis den CDU-Gemeindeverband Blaues Ländchen und ist zudem B-Kandidat von Matthias Lammert MdL für die Landtagswahl 2026.
Rund 200 Delegierte waren zur Versammlung nach Germersheim gekommen, um den Landesvorstand neu zu wählen. Im Amt bestätigt wurde der Landesvorsitzende Christopher Hauß (Germersheim). Ebenfalls wiedergewählt bzw. im Amt bestätigt wurden Jasmin Brandt (Bernkastel-Wittlich) als weitere stellvertretende Landesvorsitzende sowie Jan Scheuren (Mayen-Koblenz) als Schatzmeister.
In seinem Statement nach der Wahl sprach Crecelius über aktuelle Herausforderungen in Rheinland-Pfalz, darunter die Situation der Kommunalfinanzen, den Zustand der Infrastruktur und den Lehrermangel an Schulen.
Koblenz
Langner ruft zu Optimismus auf: 43 Millionen Euro Defizit sollen Koblenz nicht bremsen
KOBLENZ Mit einem deutlichen Appell an Zusammenhalt, Zuversicht und Vertrauen hat Oberbürgermeister David Langner den Entwurf des Haushalts 2026 in den Stadtrat eingebracht. Trotz eines erwarteten Defizits von rund 43,4 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und 38,8 Millionen Euro im Finanzhaushalt will die Stadt nach seinen Worten »den Blick nach vorn behalten und gezielt in die Zukunft investieren«.
Langner betonte, dass Politik und Verwaltung nur dann Vertrauen zurückgewinnen könnten, wenn sie fair, sachlich und kompromissbereit miteinander umgingen. »Mit Maximalforderungen erreichen wir keine Lösungen. Mit Kompromissen aber können wir viele Interessen der Menschen einbinden«, sagte der Oberbürgermeister. Koblenz habe in den vergangenen Jahren bewiesen, Krisen meistern und Zukunftsprojekte umsetzen zu können. Nun gelte es, wieder mehr an die eigene Stärke zu glauben.
Sparsamkeit, klare Prioritäten und Aufgabenkritik
Der vorgelegte Haushalt folgt strengen Grundsätzen der Haushaltsdisziplin. So bleiben Sachkosten und Leistungsstandards gedeckelt, zentrale Budgets werden begrenzt, und auf neue freiwillige Leistungen wird bewusst verzichtet. Parallel habe die Verwaltung mit einer grundsätzlichen Aufgabenkritik begonnen, die mittel- und langfristig einen wichtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten soll.
Trotz der finanziellen Engpässe will die Stadt gezielt in wichtige Zukunftsfelder investieren, etwa in Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung, Klimaschutz und soziale Projekte. »Wir denken nicht in kurzen Haushaltsjahren, sondern langfristig, für ein Koblenz, das auch künftig lebenswert bleibt«, so Langner.
Schwerpunkt Infrastruktur und Innenstadtentwicklung
Im Mittelpunkt der Investitionen steht der Neubau der Pfaffendorfer Brücke, der weiterhin das größte Infrastrukturprojekt der Stadt bleibt. Das Land Rheinland-Pfalz fördert das Bauwerk derzeit mit rund 80,7 Millionen Euro. Parallel werden zahlreiche weitere Projekte fortgeführt oder neu gestartet, vom Ausbau des Radwegenetzes über neue Fußgänger, und Radwegbrücken bis hin zur Sanierung der Europabrücke und der Brücken am Saarplatzkreisel.
Auch die Innen- und Altstadt sollen weiterentwickelt werden. Mit dem neuen Innenstadtkonzept will die Stadt Koblenz attraktiver, grüner und lebenswerter gestalten: mehr Grünflächen, Wasserflächen, Sitzmöglichkeiten, barrierefreie Zugänge und ein Quartiersbüro für direkte Bürgerbeteiligung.
Kitas, Schulen und Integration als Zukunftsinvestition
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Bildung und Familien. Für Kitas und Schulen sind rund 40,6 Millionen Euro eingeplant, fast 28 Prozent des gesamten Investitionsvolumens. Damit entsteht Raum für neue Einrichtungen, Sanierungen und den Ausbau digitaler Lerninfrastruktur.
Bis 2027 soll zudem das Ganztagsförderungsgesetz umgesetzt werden. Drei Grundschulen werden erweitert, und die Pestalozzi-Grundschule erhält einen Neubau. Zugleich entsteht durch das neue Lotsenhaus ein zentrales Integrationszentrum für internationale Fachkräfte und Geflüchtete.
Gesundheit, Sicherheit und Klimaschutz
Auch in den Bereichen Gesundheit und Sicherheit will Koblenz gezielt investieren. Mit dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein plant die Stadt eine moderne Einstandortlösung. Zudem entsteht in Bubenheim bis 2030 eine neue Integrierte Leitstelle für über 600.000 Menschen. Der Klimaschutz bleibt ebenfalls Kernthema: Neue Photovoltaikanlagen, Wärmepumpenprojekte und die kommunale Wärmeplanung sollen Energieverbrauch und CO₂-Ausstoß senken. Ein Solarparkplatz am Moselbad, Erdwärme am Görres-Gymnasium und PV-Anlagen auf Kitas sind erste sichtbare Beispiele.
Kultur, Tourismus und Sport
Koblenz setzt auch 2026 auf kulturelle und touristische Stärke. Die Sanierung des Theaters soll bis Herbst 2026 abgeschlossen sein, das Stadtarchiv zieht ins Forum Confluentes, und mit Rhein in Flammen samt Drohnenshow sowie neuen Veranstaltungsformaten will die Stadt Besucher aus ganz Deutschland anziehen.
Auch der Sportpark Oberwerth wird modernisiert: Neue Sportflächen, Beleuchtung, Freizeitangebote und ein Pumptrack sollen Koblenz als Sportstadt stärken.
Langner: „Wir gestalten für alle Generationen“
Zum Abschluss seiner Rede betonte Langner, dass der Haushalt 2026 ein Zukunftshaushalt sei, der trotz Sparvorgaben die Lebensqualität sichere. „Wir wollen, dass Koblenz schön bleibt und noch schöner wird, für alle Generationen“, sagte er. „Unsere Stadt ist Fachkräftestadt, Familienstadt und Tourismusstadt zugleich. Diese Vielfalt ist unsere Stärke.“
Die Ratsfraktionen werden den Entwurf nun in den kommenden Wochen beraten. Die abschließende Haushaltsentscheidung soll in der Sitzung am 12. Dezember fallen.
Lahnstein
Grüne Lahnstein wollen Spielgeräte von der Johanneskirche in den Schillerpark verlegen
LAHNSTEIN Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Lahnstein hat einen Antrag zur Umgestaltung der Spielmöglichkeiten in der Stadt eingereicht. Ziel ist der Abbau der bestehenden Spielgeräte an der Johanneskirche und der Aufbau neuer Spielmöglichkeiten im Schillerpark. Dieser Schritt soll insbesondere Familien zugutekommen, die während der bevorstehenden Bauarbeiten zur Bundesgartenschau (BUGA) auf alternative Aufenthaltsflächen angewiesen sind. Der Spielplatz, der vor wenigen Jahren von der Else Schütz Stiftung gespendet wurde, ist extra in Modulbauweise erstellt worden, um ihn während der BUGA-Park-Erstellung woanders wieder aufzubauen.
Durch die Bauarbeiten im Bereich der Rheinanlagen wird ein wesentlicher Erholungsraum für Kinder und Familien erheblich eingeschränkt. Da zudem der Schulhof der Goetheschule aufgrund von Vandalismus weiterhin geschlossen bleibt, sehen die Grünen einen dringenden Handlungsbedarf. Um dem Verlust an Freizeitmöglichkeiten entgegenzuwirken, muss man alternative Angebote schaffen, ist die Meinung der Fraktion.
Der Schillerpark bietet aufgrund seiner zentralen Lage und der vorhandenen Infrastruktur eine hervorragende Alternative für die neuen Spielgeräte. Hier können Familien eine ansprechende Umgebung für Freizeitaktivitäten finden, während die Rheinanlagen nicht genutzt werden. Die Kosten für den Abbau und den Wiederaufbau der Spielgeräte sollen im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) gedeckt werden. Dies würde eine zügige Umsetzung des Projekts ermöglichen, ohne zusätzliche Belastungen für den städtischen Haushalt zu schaffen, da der Schillerpark sich im geförderten ISEK-Stadtgebiet befindet, so die Grünen.
Die Fraktion ist überzeugt, dass dieser Schritt nicht nur notwendig ist, um den Bedürfnissen der Familien in Lahnstein gerecht zu werden, sondern auch zur Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stadt beiträgt. Die Grünen bitten, dass der Ausschuss Bauen und Umwelt in der nächsten Sitzung über die Umlegung der Spielgeräte vom Standort Lahnmündung in den Schillerpark entscheidet (Text: Jutta Niel | Bündnis 90/Die Grünen Lahnstein)
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