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Koblenz

Die Linke fordert Entschuldigung von Koblenzer OB: Keine Werbung für Bundeswehr an Minderjährige

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Werbeplakat der Bundeswehr auf der Gamescom in Köln 2018!
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KOBLENZ Darf die Bundeswehr an und in städtischen Objekten für sich Werbung machen, vor allem solche, die sich gezielt an Minderjährige richtet? Eine wichtige moralische Frage, die mit dem Antrag der Stadtratsfraktion „DIE LINKE-PARTEI“ in der jüngsten Stadtratssitzung aufgeworfen wurde. Statt einer sachlich geführten Diskussion darüber, wie Kinder und Jugendliche besser geschützt werden können und weshalb das Rekrutierungsalter auf 18 gesetzt werden sollte – wie bereits in vielen allen anderen Ländern herrschende Normalität, folgte auf den Antrag in weiten Teilen populistische Reaktionen. Konsequent wurde die aufgeworfene Frage in allen Wortbeiträgen ignoriert und stattdessen jegliche Kritik an der Bundeswehr abgewehrt sowie mit allen Mitteln „Die LINKE-PARTEI“-Fraktion diskreditiert, bis hin zur Aufforderung an Grüne und SPD, das Bündnis mit ihr zu beenden.

Stellungnahme von DIE LINKE. Stadtverband Koblenz und Die PARTEI. Kreisverband Koblenz zum Antrag des „Werbeverbots der Bundeswehr an und in städtischen Objekten“ der Stadtratsfraktion „DIE LINKE-PARTEI“ am 14.09.2023 und die anschließende Diskussion

Der Sprecher*innenrat von DIE LINKE. Stadtverband Koblenz sowie der VORSTAND von Die PARTEI. Kreisverband Koblenz stehen uneingeschränkt hinter dem Antrag. Die Diskussion im Stadtrat zeugt von einer eklatanten und systematischen Missachtung des Antragsinhalts sowie von dem Bestreben, die Bundeswehr gegenüber jeglicher Kritik zu immunisieren. Dies ist nicht nur hinsichtlich der Gefahr einer Militarisierung von Gesellschaft höchst alarmierend, sondern auch hinsichtlich einer Normalisierung rechten Gedankenguts. Für die fehlende Rüge des Oberbürgermeisters gegenüber der Verunglimpfung der Person Oliver Antpöhler-Zwierniks als aus einem „asozialen Milieu“ kommend durch Joachim Paul, der für die rechtsextreme AfD im Stadtrat sitzt, erwarten wir unverzüglich eine öffentliche Entschuldigung.

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Hervorgehoben werden muss, dass nicht die Infragestellung der Bundeswehr als solche Thema des Antrags gewesen ist, sondern einerseits die Werbepraktiken der Bundeswehr, die sich gezielt an Minderjährige richten und anderseits die Weigerung der Bundeswehr das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre zu setzen, wie es der UN-Kinderrechtsausschuss seit 2008 fordert. Die UN-Kinderrechtskonvention ist geltendes Recht in Deutschland. Doch Deutschland sei eines der wenigen Länder weltweit, so Ralf Willinger von terre des hommes bei der Vorstellung des dritten Schattenberichts Kindersoldaten von 2019, „dessen Militär noch minderjährige Soldaten rekrutiert. Über 150 Länder halten den sogenannten Straight 18-Standard dagegen ein. In der Bundeswehr sind junge Soldatinnen und Soldaten immer wieder schweren Rechtsverletzungen wie Vergewaltigung oder erniedrigenden Aufnahmeritualen ausgesetzt.“1. Auf diesen UN-Bericht hatte sich Oliver Antpöhler-Zwiernik in seiner mündlichen Begründung des Antrags bezogen. 2020 hat die Bundeswehr 1.148 Minderjährige neu eingestellt2. Es ist schon erstaunlich, dass die Kritik an der Rekrutierungspraxis der Bundeswehr in allen Wortbeiträgen nicht nur nicht ernst, sondern lächerlich gemacht wurde. Der Grünen-Politiker Gordon Gniewosz etwa ließ sich dazu herab, die Werbung für die Bundeswehr mit der für die Polizei und die Berufsfeuerwehr zu vergleichen und damit einhergehend die Rekrutierung von Minderjährigen nicht in Frage zu stellen. Das ist für die Grünen-Partei beschämend. Dass z.B. auch die Gewerkschaft für Erziehung und Bildung (GEW) diese Rekrutierungspraxis kritisiert und sich gegen die Karriereberatung der Bundeswehr an Schulen ausspricht3, scheint für den Grünenpolitiker unrelevant zu sein.

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In diesem Kontext ist auch die Kritik an den Werbepraktiken der Bundeswehr zu verstehen. Auf der „Gamescom“ etwa, einer Videospielmesse, die primär von jungen Menschen besucht wird, warb dieses Jahr die Bundeswehr nicht nur mit schwerem Geschütz, sie schaltet auch solche Werbung, wo beispielsweise Soldat*innen vor einem riesigen Feuer zu sehen sind, über denen der Slogan prangert: „Mulitplayer at it‘s best!“. Vor Kino-Disney-Filmen schaltet die Bundeswehr Werbung. Mit solchen Werbepraktiken wird Krieg und die verheerenden Folgen für Soldat*innen sowie ihre Familien, Angehörigen und Freunde verharmlost und ihrer Ernsthaftigkeit beraubt.

Mit ihrem Antrag hat „DIE LINKE-PARTEI“-Fraktion nach dem moralischen Rahmen für solches Anwerben von minderjährigen Rekrut*innen gefragt. Für wichtiger hielt es jedoch der CDU-Politiker Josef Oster (MDB), einen eigenen Antrag anzukündigen, der eine größere Präsenz der Bundeswehr in Koblenz anstrebe. Der Antrag der „DIE LINKE-PARTEI“ -Fraktion sei für ihn Ausdruck „maximaler ideologischer Verblendung“ und seine Fraktion stehe an der Seite der Bundeswehr. Kein Wort zu der Frage der Rekrutierung Minderjähriger, kein Wort zu der Frage der gezielten Bewerbung der Bundeswehr bei Minderjährigen. Stattdessen die Verunglimpfung der Linkspartei als „Putin-“ und „Russlandversteher“ – dabei hatte Antpöhler-Zwiernik deutlich hervorgehoben, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine „in allem Maße“ zu verurteilen sei. Dass für Oster Populismus wichtiger ist als die Frage nach Kinderschutz, ist eigentlich nicht verwunderlich, sieht man sich Osters Positionen im Innenausschuss des Deutschen Bundestages als Berichterstatter der CDU-CSU-Fraktion für Auslandseinsätze der Bundespolizei an: Der Schutz der EU-Außengrenzen durch Frontex scheint für ihn mehr Wert zu haben als das Retten von Menschenleben.

Insgesamt stellen wir uns die Frage, warum im Koblenzer Stadtrat vehement jegliche Kritik an der Bundeswehr abgewiesen wurde. Gerade so ein Gremium wie der Stadtrat sollte einen demokratischen Diskussionsraum bieten, in der solche Kritikpunkte sachlich verhandelt werden sollten. Dass es hinsichtlich der Bundeswehr ein Tabu gibt, muss alle Koblenzer Bürger*innen im höchsten Maße alarmieren, denn gerade die Immunisierung von Kritik ist der erste Schritt hin zum gesellschaftlich verankerten Militarismus, vor dem Antpöhler-Zwiernik ebenfalls gerade mit Blick auf die historische Verantwortung Deutschlands warnte.

Besonders erschütternd ist auch, dass auf die Verunglimpfung der Person Oliver Antpöhler-Zwierniks als aus einem „„asozialen Milieu“ kommend durch Joachim Paul, der der rechtsextremen Partei AfD angehört, keine Rüge durch den Oberbürgermeister folgte. „Asozial“ – ein Begriff, der vor allem durch die Nationalsozialisten publik gemacht wurde. Wer als asozial galt, wurde in Nazi-Deutschland weggesperrt und kam ab 1938 in ein Konzentrationslager. Gerade wenn ein solcher von Nationalsozialisten geprägter Begriff von einem Mitglied einer rechtsextremen Partei wie der AfD genutzt wird, sollten alle Alarmglocken angehen.

In der Öffentlichkeit wird viel über die Normalisierung rechten Gedankenguts gesprochen. In der Koblenzer Stadtratssitzung vom 14.09.2023 kann man sie studieren.

Quellen: http://www.kindersoldaten.info/schattenbericht-kindersoldaten-katastrophale-bilanz-fuer-kinder | https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/kampagne-unter-18-nie-zahl-minderjaehrige-bundeswehr-hoch | https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/deutschland-ignoriert-un-forderungen-und-verletzt-kinderrechte

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Koblenz

100 Jahre Weindorf in Koblenz

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Koblenz-Touristik/Annika Eichelbaum
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KOBLENZ 1925 war Koblenz einer der Austragungsorte der „Jahrtausend-Feier der Rheinlande“. Nach dem verlorenen Weltkrieg und noch unter französischer Besatzung sollten patriotisch motivierte Feierlichkeiten die Zugehörigkeit des Rheinlands zum Deutschen Reich demonstrieren. In Koblenz widmete man diesen Anlass dem Wein und damit einem wichtigen Wirtschaftszweig der Stadt. Die „Reichsausstellung Deutscher Wein“ öffnete vor 100 Jahren, am 8. August 1925, ihre Tore.

2025 bot das Jubiläum den Anlass, die Geschichte des zur Reichsausstellung gehörigen Weindorfs aus architekturhistorischer Sicht zu beleuchten. Der Architekt und Historiker Prof. Dr. Andreas Buss konzipierte unter Mitwirkung von Studierenden der Hochschule Koblenz eine Ausstellung, die seit dem 13. November 2025 in Sichtweite des Traubenträgerbrunnens gezeigt wird. Entstanden ist diese Ausstellung in Kooperation mit Touristik Koblenz.
Das Ausstellungsgelände reichte 1925 von der alten städtischen Festhalle beim Mainzer Tor, die in der Nachkriegszeit abgerissen wurde, bis hinunter zum Rheinufer bei der Pfaffendorfer Brücke. Weitgehend vergessen ist die eigens errichtete Rheinhalle, die in der Ausstellung als Rekonstruktion wiederauflebt. Der bekannte Traubenträgerbrunnen stand einst in ihrem Vorhof. Er blieb als einziges authentisches Artefakt der Vorkriegszeit erhalten, wenn auch nicht an seinem ursprünglichen Platz. Das Weindorf versammelte stilisierte Fachwerkhäuser, die die deutschen Weinbauregionen vertraten und in deren Trinkstuben über tausend Weine aus den Gebieten der Mosel, des Rheingaus, Bayerns, Baden und Württembergs und aus Rheinhessen kredenzt wurden. Die folkloristische Architektur trug dazu bei, dass sich das Weindorf in der Weimarer Zeit als Vergnügungsstätte und Touristenattraktion etablierte und von den Nationalsozialisten übernommen wurde. Durch die Luftangriffe auf Koblenz wurde das Weindorf völlig zerstört. Bereits 1951 wurde es jedoch wiederaufgebaut und erhielt sogar einen Weinberg, aufgeschüttet aus Trümmern. An- und Erweiterungsbauten zum Weindorf haben dessen Erscheinungsbild seither verändert.

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Die Geschichte des Weindorfs wird mittels Ausstellungstafeln in der Rheinanlage erzählt. Sie leuchten in weinrot und blau und orientieren sich damit an einem Plakat, dass der Koblenzer Künstler Heinrich Zernack 1925 für die Reichsausstellung Deutscher Wein geschaffen hatte. (pm Koblenz-Touristik)

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Koblenz

Mit MAMPF auf der Straße unterwegs: Eine warme Mahlzeit für Koblenzer Obdachlose

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Foto: BEN Kurier
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KOBLENZ Der Wind pfeift über den Vorplatz des Mampf in Koblenz-Lützel, kalt genug, dass die Finger schnell steif werden. Vor dem Eingang steht ein Bollerwagen, vollgepackt mit einer großen Kiste Suppe, zwei dampfenden Kaffeekannen und mehreren Thermobehältern. Wolfgang Braun, Geschäftsführer der Schachtel e. V., zieht die Jacke enger und sagt mit einem kurzen Blick in die Runde: »Heute wird’s wichtig. Das ist der erste richtig kalte Tag. Die Leute warten schon

Samstagmittag in Koblenz. Während in der Innenstadt Einkaufstüten rascheln, beginnt für die Ehrenamtlichen vom MAMPF ihr wöchentlicher Weg zu denen, die kaum jemand wahrnimmt. Wir vom BEN Kurier begleiten sie auf dieser Tour: auf der Straße, dorthin, wo die Menschen wirklich sind.

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Der Bollerwagen rollt – vom Hinterhof in die Stadt

»30 Liter Suppe haben wir heute dabei«, sagt Braun und hebt den Deckel einer großen Edelstahltonne. Ein kräftiger Duft steigt hoch – Eintopf, so wie er seit über fünfzehn Jahren jeden Samstag von der Klinik Lahnhöhe gespendet wird. »Und zwei große Kannen Kaffee. Warm. Das braucht man heute.«

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Neben ihm stehen Laura und Jasmin, beide Erzieherinnen, beide ehrenamtlich dabei. »Ich wollte meiner Freizeit einfach mehr Sinn geben«, erzählt Laura, während sie die Pappbecher zurechtrückt. „Und hier passiert das. Jede Woche andere Gespräche, andere Menschen, andere Geschichten.“

Die Räder des Bollerwagens knacken über das Kopfsteinpflaster. Vorneweg geht Udo Kalt, einer der erfahrensten Helfer. Er schaut immer ein paar Meter voraus, damit niemand überrascht wird. »Da vorne sitzt einer«, ruft er leise zurück.

Bahnhof Koblenz – wo viele bleiben, weil sie keinen Platz haben

Auf der großen Freifläche vor dem Hauptbahnhof sitzen drei Männer. Zwei rauchen, einer hat die Kapuze tief ins Gesicht gezogen. Als der Bollerwagen näherkommt, heben sie die Köpfe.

»Na, da seid ihr ja!«, ruft einer sofort und versucht sich aufzurichten. Wolfgang kniet sich hin, öffnet die Suppenkelle. »Jungs, heute ist’s warm. Passt auf die Finger auf.«

Während er schöpft, sagt einer der Männer leise: »Mampf ist das Beste, was mir die Woche passiert. Im Übernachtungsheim könntest du ja schlafen, aber das Ding ist voll. Alles voll. Und sonst? Bleibt die Straße.« Sein Blick geht kurz hoch. Kein Klageton, eher nüchterne Feststellung.

»Das kann jedem passieren« – ein Satz, den man erst versteht, wenn man ihn hört

Während die Männer essen, stellt sich Udo Kalt zu uns und sagt den Satz, der in dieser Kälte noch länger nachhallt: »Die Leute denken, das sind alles Alkoholiker oder Drogenabhängige. Aber das stimmt so nicht. Das kann jedem passieren. Von heute auf morgen. Da ist keiner vor gewappnet.« Er sagt das nicht als Schutzbehauptung. Er sagt es aus Erfahrung. Wer mit MAMPF unterwegs ist, sieht das sofort: Manche sind seit Jahren draußen, manche nur seit kurzem, manche fallen raus – aus Wohnungen, Beziehungen, Leben.

Weiter Richtung Löhrstraße – ein kurzer Moment Wärme

»Noch jemand hier?«, fragt Laura, bevor sie mit der Kanne in der Hand vorsichtig um eine Ecke biegt. Ihre Stimme ist sanft, aber trittsicher. Ein junger Mann sitzt auf einer Treppe, die Knie angezogen, dünne Jacke, die Hände tief in den Ärmeln versteckt. »Willst du was Warmes?«, fragt sie. Er nickt kaum sichtbar. Während sie ihm den Becher gibt, flüstert er: »Danke.« Einfach nur… danke. Solche Sätze fallen oft auf der Tour. Kurz, leise, aber schwer.

An der Herz-Jesu-Kirche – wo viele warten, ohne zu sagen, dass sie warten

An der Herz-Jesu-Kirche stehen bereits mehrere Menschen, als wir mit dem Bollerwagen einbiegen. Manche sind still, manche kommen sofort näher, als der Duft des Eintopfs über die Straße zieht.

»Das ist für mich der wichtigste Termin in der Woche«, sagt eine Frau und lächelt kurz. „Wenn Silas da ist, dann fühlt sich das an… als wäre wenigstens einer froh, dass ich da bin.“ Worte, die nachdenklich stimmen. Silas ist ein Hund aus dem Tierheim, der immer wieder zusammen mit der Tafel für Tiere mit auf die Tour geht. Und wenn er auftaucht, verändert sich die Stimmung sofort. „Die freuen sich immer, wenn Silas dabei ist„, sagt Michael Hahn von der Andernacher Tafel für Tiere. »Wir geben hier Essen, Lebensmittel, Hygienezeug, Kleidung aus, aber genauso wichtig ist das Menschliche: ein bisschen Nähe, ein Gespräch, ein Moment Wärme.«

Letzte Station: Zurück am Bahnhof – fast alles ist weg

Als wir den Bahnhof erreichen, ist der Eintopf fast leer. »Zwei, drei Becher habe ich vielleicht noch«, sagt Wolfgang und schwenkt die Kelle. »Kaffee ist auch fast durch.« Die Kälte zieht inzwischen in die Schuhe. Für die Menschen auf der Straße ist das Alltag. Für die Helfer ist es ein wöchentlicher Kampf gegen das Vergessenwerden.

Worum es hier wirklich geht

Die Schachtel e.V. arbeitet seit den 1980er-Jahren in Koblenz. Sie betreibt das Wohnungslosenrestaurant MAMPF, bietet Beratung, Kleidung, Streetwork. Aber auf der Straße merkt man sofort, worum es tatsächlich geht: Nicht um Essen. Nicht um Decken. Sondern darum, dass jemand kommt. Immer wieder. Jeden Samstag. Seit Jahren. Und dass die Menschen, die dort sitzen, nicht das Gefühl haben müssen, abgehängt oder verurteilt zu sein.

Am Ende bleibt ein Bild: Ein Mann mit Suppenbecher in der Hand. Dampf steigt hoch. Hinter ihm die kalten Mauern des Bahnhofs. Vor ihm der Bollerwagen, der sich gleich auf den Rückweg macht. Er sagt nur einen Satz: »Ohne euch… wäre ich einfach nur einer, der hier sitzt.« Und dann bedankt er sich. Leise. Fast schüchtern. Die Helfer lächeln. Und ziehen weiter.

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Koblenz

Temporärer Spureinzug auf der Pfaffendorfer Brücke

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Foto: onemorepicture | Thorsten Wagner
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KOBLENZ In den vergangenen Wochen ging der Neubau der Pfaffendorfer Brücke in Seitenlage sichtlich voran. Um die Auffahrt auf die neue Brücke in paralleler Lage gewährleisten zu können, müssen weitere Arbeiten vollzogen werden. Hierfür wird ab Montag, 10. November, bis voraussichtlich Freitag, 21. November, zwischen 8 und 16 Uhr in der Fahrtrichtung stadteinwärts temporär eine Spur eingezogen. Für diesen Bereich ist die 2+1-Wechselverkehrsführung außer Kraft gesetzt. Der stadteinwärtsfahrende Verkehr wird auf die mittlere Spur umgeleitet und nach Beendigung der Engstelle gilt wieder die 2+1-Wechselverkehrsführung. 

Weitere Informationen und visuelle Darstellungen zum Großbauprojekt „Neubau Pfaffendorfer Brücke“ finden sich unter www.koblenz-baut.de/pb. Rückfragen sind unter info-pfaffendorferbruecke@stadt.koblenz.de oder unter koblenzbaut@stadt.koblenz.de möglich.

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