Spaziergänge

Erfolglose Eilanträge gegen das Verbot nicht angemeldeter „Spaziergänge“ in der Stadt Koblenz

in Koblenz/Recht
Erfolglose Eilanträge gegen das Verbot nicht angemeldeter „Spaziergänge“ in der Stadt Koblenz (Symbolbild: Envato)

KOBLENZ Die von der Stadt Koblenz mit Allgemeinverfügung vom 13. Januar 2022 angeordneten Verbote sogenannter „Spaziergänge“, „Montagsspaziergänge“ sowie entsprechender Ersatzversammlungen sind nicht offensichtlich rechtswidrig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.

Zwei Privatpersonen hatten am vergangenen Freitag Eilanträge gegen die Allgemeinverfügung erhoben. Einer der Antragsteller beabsichtigte, bereits am vergangenen Samstag an einem Spaziergang in der Koblenzer Innenstadt teilzunehmen und berief sich auf die Rechtswidrigkeit der Verbote. Weiterlesen

Die Polizei Koblenz war präsent… – Verstöße gegen das Versammlungsverbot wurden geahndet

in Blaulicht/Koblenz

KOBLENZ (ots) Am heutigen Samstag zeigte die Polizei ab dem Nachmittag in Koblenz eine verstärkte Präsenz. Hintergrund war die Verbotsverfügung der Stadt Koblenz vom 13.01.2022 in Bezug auf die nicht angemeldeten Versammlungsaufzüge (sog. “Montagsspaziergänge”). Weiterlesen

SPD: Angemeldeter Protest ist ein Grundrecht – Aber nicht ohne Maske und mit rechtsradikaler Agenda

in Gesundheit/Koblenz/Politik/VG Bad Ems-Nassau
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph, die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling und der Koblenzer SPD-Vorsitzende Detlev Pilger haben im Zusammenhang mit dem Protest gegen Corona-Maßnahmen in Koblenz mehr Solidarität und das Einhalten demokratischer Spielregeln gefordert

KOBLENZ/RHEIN-LAHN „All denjenigen, die gerade an den sogenannten Spaziergängen in Koblenz teilnehmen und im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen und einer möglichen Impfpflicht von dem Verlust von Freiheit oder sogar von einer Diktatur sprechen, möchten wir sagen: Um gemeinsam in Freiheit zu leben, ist es nötig, dass sich alle an rechtsstaatliche Regeln halten.

Unterstützt nicht diejenigen, die mittels dieser unangemeldeten und vermeintlich harmlosen ‚Spaziergänge‘ ihre rechtsradikale und verschwörungstheoretische Agenda verbreiten wollen….

Nur so können wir verhindern, dass die Freiheit des Einzelnen nicht die Freiheit anderer einschränkt und diese in Gefahr bringt. Nur so funktioniert eine freiheitliche Gesellschaft. Weiterlesen

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