Bürgerbegehren

Bürgerbegehren „Funkmast Schönborn“ ist unzulässig

in VG Aar-Einrich
Bürgerbegehren „Funkmast Schönborn“ ist unzulässig

SCHÖNBORN Das Bürgerbegehren „Funkmast Schönborn“, das sich gegen die Verpachtung eines gemeindeeigenen Grundstücks zur Errichtung eines Mobilfunkmastes richtet, ist unzulässig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und wies eine Klage des Bürgerbegehrens ab.

Im Rahmen des Ausbaus des sogenannten 5-G-Netzes beschloss der Ortsgemeinderat Schönborn am 29. Mai 2020 einstimmig die Verpachtung eines gemeindeeigenen Grundstücks zur Errichtung eines Mobilfunkmastes. Weiterlesen

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