Recht

FAKE News – Maskenpflicht auf Parkplätzen

in Gesundheit/Lahnstein/Recht
Es gibt keine Maskenpflicht auf Parkplätzen - Fake-News in den sozialen Medien

LAHNSTEIN Am gestrigen Donnerstag verbreitete sich in den sozialen Medien die Meldung, dass unter anderem auf dem Globus Baumarkt Parkplatz in Lahnstein das Ordnungsamt das Tragen von Masken auf öffentlichen Plätzen kontrollierte. Angeblich sollten Verweigerern Bußgelder auferlegt worden sein. Diese Meldung ist falsch!

 Natürlich ist es zu begrüßen, wenn die Kunden zum Besuch des Einzelhandels frühzeitig den Mund-Nasen-Schutz aufsetzen. Doch eine Verpflichtung dazu gibt es noch nicht.

Am 02. November treten die Regelungen des Lockdown-Light in Kraft. Je 10 Quadratmeter Ladenfläche ist ein Kunde erlaubt. Somit sind Warteschlangen vor den Einzelhandelsgeschäften zu befürchten. In diesem Fall kann das Aufsetzen einer Maske durchaus efektiv sein um sich und andere Kunden vor einer Infektion zu schützen. Doch eine generelle Verpflichtung dazu gibt es nicht.

Dabei könnte eine solche Maßnahme an hoch frequentierten Plätzen Sinn machen.

Wie die Stadtverwaltung Lahnstein am heutigen Morgen mitteilte, werden die Mitarbeiter des kommunalen Vollzugsdienstes auch weiterhin im Stadtgebiet die Einhaltung der Corona-Bekämpfungsverordnung kontrollieren und ggfls. bei Verstößen auch Bußgeldverfahren einleiten. Dieses betrifft besonders die Einhaltung der Mindestabstände und die Maskenpflicht im Einzelhandel.

Ziel solcher Kontrollen ist die Sensibilisierung der Mitmenschen für die Bedeutung der Maskenpflicht.

 

Motocrossfahrer flüchtet nach Auseinandersetzung

in Recht/VG Aar-Einrich
Foto der zurückgelassenen Motocrossmaschine

KATZENELNBOGEN Am Dienstag, 27.10.20, kurz nach 18.00 Uhr, wurde die Polizeiinspektion Diez von einem Zeugen darüber informiert, dass er eine kurze Auseinandersetzung mit vermutlich jugendlichen Fahrer einer Motocrossmaschine gehabt habe.

Dieser sei mit dem Krad ohne Kennzeichen durch Katzenelnbogen gefahren und habe auch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet.

Bei der Filiale der Nassauischen Sparkasse habe er die Person anhalten und ansprechen können. Nach einer sich daraus entwickelnden kurzen Auseinandersetzung und Handgemenge sei der männliche Fahrer geflüchtet und habe das Krad zurückgelassen.

Die Person wurde beschrieben mit jugendlich/junger Heranwachsender, schlank, dunkle Haare, ausl. Akzent, weiß/orange/schwarzer Motocrossanzug, schwarzer Motorradhelm und Crossbrille.

Das Krad sei schon häufiger in Katzenelnbogen aufgefallen und ist ebenfalls von weiß/orange/schwarzer Farbe.

Weitere Zeugen bzw. mögliche Geschädigte der Fahrt / vergangener Fahrten werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Diez unter der Tel.-Nr. 06432/6010 oder per Mail unter pidiezwache@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzen.

Koblenzer Spielhallen kontrolliert – zahlreiche Verstöße festgestellt

in Koblenz/Recht
Koblenzer Spielhallen kontrolliert – zahlreiche Verstöße festgestellt

KOBLENZ In den Koblenzer Spielhallen besteht Nachbesserungsbedarf – das ist das Ergebnis der gemeinsamen Spielhallenkontrollen des Steueramtes, des Ordnungsamtes sowie der Bauaufsicht der Stadt Koblenz.

In Zusammenarbeit mit dem Zoll kontrollierten sie am vergangenen Montag einen Tag lang elf der insgesamt 27 Spielhallen im Stadtgebiet. Überprüft wurden dabei die Geldspielgeräte an sich, sprich ob diese über eine aktuelle Betriebserlaubnis und gültige Software verfügen, baurechtliche Gesichtspunkte, wie die Einhaltung der Brandschutzvorgaben, sowie die Zahl der steuerlich gemeldeten Geräte.

Daneben galt ein besonderes Augenmerk der Kontrolleure selbstredend der Einhaltung der aktuell gültigen Corona-Restriktionen. Auch hier wurden zahlreiche Verstöße festgestellt, vor allem was die Lüftung der Räumlichkeiten betrifft, die nun seitens des Ordnungsamtes geahndet werden.

Eine Spielhalle musste sogar am gleichen Tag aufgrund massiver Verstöße unmittelbar im Anschluss an die Kontrolle geschlossen werden.

Um sicherzustellen, dass die Spielhallen tatsächlich nachbessern, werden zeitnah konsequent Nachkontrollen durchgeführt. Die gesammelten Daten werden im Innendienst ausgewertet und entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet. Sukzessive werden zudem zeitnah alle Spielhallen im Stadtgebiet kontrolliert, um ein legales und sicheres Glücksspiel zu gewährleisten.

Kollision einer Kuh mit geparktem Fahrzeug – wer haftet?

in Koblenz/Recht
Kollision einer Kuh mit geparktem Fahrzeug – wer haftet?

KOBLENZ Wenn ein Landwirt seine Kühe von einer Weide zur nächsten treibt und dabei an einem am Feldweg geparkten Fahrzeug eine Beschädigung entsteht – wer haftet dann? Diese Frage hatte die 13. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz zu entscheiden.

Zum Sachverhalt

Der Ehemann der Klägerin stellte sein Fahrzeug neben einer Baustelle im Westerwald auf einer mit Schotter befestigten Fläche am Rande eines Feldwegs ab. Unmittelbar an diese Schotterfläche grenzte eine Weide an, auf der sich 21 Kühe befanden.

Der beklagte Landwirt trieb die Kühe auf eine auf der gegenüberliegenden Seite des Wegs befindliche Weide. Hierbei verblieb für die Kühe am Ausgang der Weide ein nur wenige Meter breiter Weg zwischen dem Fahrzeug und der Baustelle. Der Beklagte stellte sich mit dem Rücken zum Auto der Klägerin während die Kühe an dem Fahrzeug vorbei liefen. Weiterlesen

Missbrauch in Koblenzer Kita frei erfunden

in Koblenz/Panorama/Recht
Die unglaublichen Anschuldigen zum vermeintlichen Missbrauchsfall sind allesamt frei erfunden

KOBLENZ Am 10. September 2020 erstattete eine muslimische Mutter Strafanzeige gegen die katholische Kita in Koblenz wegen angeblichen schweren sexuellen Missbrauchs an Ihrer vierjährigen Tochter. Sie schilderte nahezu unfassbare Dinge die Ihrem Kind widerfahren sein sollen. Diese Meldung verbreitete sich ungebremst und rasend in den sozialen Medien und wurde tausendfach geteilt. Zahlreiche Menschen entrüsteten sich über die vermeintlichen Kinderschänder der Kindertagesstätte. Doch was war dran an den Vorwürfen? Nichts. Rein gar nichts.

Und dieses stellt die Gefahren der  instrumentalisierenden Berichterstattung und deren resultierenden ungefilterten Wahrnehmung dar. Schnell und gerne positionieren sich die Leser einer sensationellen Nachricht für das vermeintlich Gerechte ohne die Meldungen einem Faktencheck zu unterziehen.

Hasskommentare gegen Mitarbeiter der Kita und die Justiz

Die Folgen sind verheerend. Für die in den sozialen Medien gebrandmarkten und unter Generalverdacht stehenden Mitarbeiter der Kita begann ein unglaublicher Spießrutenlauf. Wir zeigen Ihnen hier den Spiegel auf welches Unheil diese Mutter durch vorsätzlich falsche Verdächtigungen und Behauptungen über die Erzieher brachte.

Diese angeblichen Vorfälle zu schildern fällt uns nicht leicht doch diese müssen genannt werden um die Realität darlegen zu können.

Die Mutter behauptete, dass Ihre Tochter (und weitere Kinder) sich duschen musste und sie neue Unterwäsche bekam. Faktencheck: Diese Aussage ist frei erfunden. Die Kita in Koblenz hält keine Ersatzunterwäsche vorrätig.  Weiterlesen

Zweiter Teil der Grundausbildung erfolgreich bestanden.

in Recht/VG Bad Ems-Nassau
Zweiter Teil der Grundausbildung erfolgreich bestanden

VG BAD EMS – NASSAU Elf Feuerwehrangehörige aus der Verbandsgemeinde Bad Ems- Nassau stellten ihr Wissen und Können zum Abschluss ihrer zweijährigen Grundausbildung an der Feuerwache in Nassau unter Beweis.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden in einer praktischen Löschübung und eines theoretischen Tests erfolgreich geprüft. Weiterlesen

Hausexplosion in Arzbach war kein Unfall

in Recht/VG Bad Ems-Nassau
Explosion war kein Unfall -Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

ARZBACH Die Staatsanwaltschaft Koblenz teilte heute mit, dass die verheerende Hausexplosion in der vergangenen Woche kein Unfall war sondern mutwillig herbeigeführt wurde. Wie sich herausstellte waren mindestens zwei Gasflaschen geöffnet worden. Zwei angezündete Kerzen ließen das entströmende Gas entzünden und führten somit zu der schrecklichen Explosion. Weiterlesen

Explosion eines Wohnhauses

in Recht/VG Bad Ems-Nassau
Explosion eines Wohnhauses

ARZBACH Vergangene Woche wurden viele Orzbächerinnen und Orzbächer Zeuge einer nicht alltäglichen Situation. Vormittags wurden die Feuerwehren Bad Ems und Arzbach alarmiert, aufgrund der Meldung Gebäudebrand eines Wohnhauses. Kurz nach der Erstalarmierung erfolgte die Information über eine Explosion vor Ort. Nachalarmiert wurden anschließend die Wehren Fachbach, Kemmenau, Dausenau, die Führungsgruppe der VG Bad Ems-Nassau, Weinähr, Isselbach, Cramberg, die Technische Einsatzleitung des Rhein-Lahn-Kreises, der Bundesverband Rettungshunde, das THW Lahnstein samt Fachberater, der DRK-Rettungsdienst und die Abschnittsleitung Gesundheit mit Organisatorischem Leiter und Leitendem Notarzt, die Schnelleinsatzgruppe des Deutschen Roten Kreuzes sowie Kräfte der Polizei.

Claus Eschenauer bedankt sich bei den Einsatzkräften

Vor Ort waren rund 180 Einsatzkräfte eingesetzt. Beim Eintreffen der ersten Kräfte stand das Dachgeschoss des Hauses im Vollbrand. Das Haus war in Gänze zerstört und auch angrenzende Wohn- und Gartenhäuser, sowie Garagen wurden beschädigt. Die umliegenden Gebäude wurden sofort evakuiert. Weiterlesen

Einbrüche am Arzbacher Waldsportplatz

in Recht/VG Bad Ems-Nassau
Einbrüche am Waldsportplatz

ARZBACH Eine traurige Folge des Stillstands. Weil der Waldsportplatz und seine angrenzenden Gebäude selten genutzt werden, sind diese Häuser in den Fokus von Einbrechern gerückt. Im Zeitraum vom 09. auf den 10.10.20 wurde durch bisher unbekannte Täter das Sportler- und Jugendclubheim in Arzbach, am Sportplatz beschädigt und aufgebrochen.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden aus dem Jugendclubheim zwei PC- Monitore entwendet. Der Schaden durch das Aufhebeln liegt um ein mehrfaches höher als der Wert des entwendeten Gutes.

Es entstand ein Sachschaden in Höhe von mehreren Hundert Euro, da durch den gewaltsamen Aufbruch auch erheblicher Schaden am Objekt entstand, welcher nun umfangreicher Reparatur bedarf. Nach erfolgter Spurensicherung hat die Polizei in Bad Ems die Ermittlungen aufgenommen. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion bad ems unter der Telefonnummer 02603-9700

Haus explodiert in Arzbach – Ein Schwerverletzter

in Recht/VG Bad Ems-Nassau
Schwere Hausexplosion in Arzbach

ARZBACH Am heutigen morgen explodierte in Arzbach ein Haus. Die Ursache ist noch ungeklärt. Eine zufällig vorbeifahrende Polizeistreife entdeckte einen schwelenden Brand am Haus.

Kurze Zeit später gab es eine laute Explosion. Sicher ist, dass diese nicht durch Gasleitungen sondern vermutlich durch herumstehende Propanflaschen ausgelöst wurde. Bei dem Unglück wurde ein 54-jähriger Mann schwerverletzt.

Schwere Explosion in Arzbach

Dieser wurde zwischenzeitlich per Hubschrauber in eine Klinik nach Mainz geflogen. Laut aktuellen Informationen besteht keine Lebensgefahr. Brandverletzungen hat der Verunglückte nicht erlitten.

Die Löscharbeiten dauern an. Feuerwehren aus den umliegenden Ortschaften und Lahnstein wurden hinzugezogen. Angrenzende Gebäude wurden durch die Explosion in Mitleidenschaft gezogen.

Der Unglücksort befindet sich unmittelbar an der Hauptdurchgangsstraße in Arzbach. Die Zufahrtsstraßen rund um den Ort sind großräumig abgesperrt. Die Brand- bzw. Explosionsermittlungen werden durch die Kriminalinspektion Montabaur übernommen.

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