Recht

Demenzkranker soll mehrfach vor minderjähriger Schülerin masturbiert haben

in Koblenz/Recht/Westerwald
Demenzkranker soll mehrfach vor minderjähriger Schülerin masturbiert haben - Wir waren beim ersten Verhandlungstag dabei

KOBLENZ Heute war der erste Verhandlungstag in einem außergewöhnlichen Fall vor der Strafkammer am Landgericht Koblenz. Ein heute 74-jähriger Mann aus dem Westerwald, soll laut der Anklage der Staatsanwaltschaft Koblenz, in sieben Fällen vor vorbeigehenden Schülerinnen in seinem Haus und Garten teilweise entblößt an seinem Geschlechtsteil manipuliert haben. Der verheiratete Rentner und Vater zweier erwachsener Kinder kann sich an kaum etwas erinnern, denn er ist an Demenz erkrankt.

Im Wege der verminderten Schuldfähigkeit soll er die Taten ausgeführt haben. Schon bei der Aufnahme der Personalien und des persönlichen Werdegangs des Angeklagte, zeigte sich das Dilemma. Der Rentner konnte sich nur unter großen Anstrengungen erinnern. Zeitangaben waren verwirrend. Die einfühlsame Richterin wies den 74-Jährigen auf ehemalige Arbeitsstellen und Wohnorte hin. Daraufhin konnte der Mann diese bestätigen. Weiterlesen

Anzeige

Ärztin verstößt gegen betäubungsmittelrechtliche Vorschriften

in Koblenz/Recht
Symbolbild

KOBLENZ Einer Ärztin, die im erheblichen Maße gegen die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften zur Vornahme von sogenannten „Take-Home-Verschreibungen“ verstoßen hatte, durfte untersagt werden, zukünftig am Betäubungsmittelverkehr teilzunehmen. Dies ergibt sich aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz in einem Eilverfahren. Die Antragstellerin, eine Ärztin, die im Rahmen von Substitutionstherapien über sechs Jahre in mindestens 138 Fällen Patienten Betäubungsmittel für die eigenverantwortliche Einnahme zu Hause verschrieben hatte, wandte sich gegen die vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung verfügte einschränkungslose Untersagung der Teilnahme am Betäubungsmittelverkehr. Weiterlesen

Anzeige

Mikel D. aus der Verbandsgemeinde Bad Ems -Nassau zu 6 Jahren Haft verurteilt

in Blaulicht/Koblenz/Recht/VG Bad Ems-Nassau
Die Angeklagten vor der Strafkammer beim Landgericht Koblenz

DAUSENAU Dritter und letzter Verhandlungstag. Am heutigen Tag mussten sich Mikel D. und ein weiterer Angeklagter erneut vor dem Landgericht Koblenz wegen besonders schwerer räuberischer Erpressung verantworten. Die beiden 21 und 22-Jährigen Männer aus der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau sollen am Samstag, den 02. April 2022 mit einer Schreckschuss- und CO2 Pistole bewaffnet, einen Mann gezwungen haben, seine Rolex Uhr an sie herauszugeben. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, soll dem Opfer eine Pistole an den Hals gehalten worden sein.

Noch in der Nacht zum Sonntag sollen die Wohnungen der Angeklagten durch Polizeikräfte aus Bad Ems und Montabaur durchsucht worden sein. Beide Beschuldigten wurden festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ Untersuchungshaft. Soweit so gut, doch was waren die tatsächlichen Hintergründe der Tat? Nur ein makabrer Halbstarkenüberfall oder steckte mehr dahinter?

Weiterlesen

Anzeige

Unwetterkatastrophe im Ahrtal: Stand der Ermittlungen

in Koblenz/Recht
Unwetterkatastrophe im Ahrtal: Stand der Ermittlungen

KOBLENZ Am 06.08.2021 hatte die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung im Amt – jeweils begangen durch Unterlassen – mitgeteilt. Gleichzeitig hatte sie angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für die Beschuldigten geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist. Dieser Ankündigung folgend hat sie mit Pressemitteilungen vom 21.12.2021, 15.03.2022, 09.06.2022 und 09.09.2022 den jeweiligen Stand der Ermittlungen mitgeteilt. Weiterlesen

Anzeige

Trinkgeld unterschlagen – Fristlose Kündigung!

in Recht

RECHT Unterschlägt ein Beschäftigter Trinkgeld, das zur Weiterreichung an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gedacht war, so rechtfertigt dies eine fristlose Kündigung. Das entschied das Arbeitsgericht Siegburg im Falle eines Kfz-Technikmeisters, der heimlich 165 Euro für sich selbst behalten hatte. Der gekündigte Arbeitnehmer war bereits seit sieben Jahren als Kfz-Technikmeister in einer Kfz-Werkstatt beschäftigt. In der Werkstatt war es Usus, dass Schrotthändler vorbeikamen, um entsorgtes Material abzuholen und dies, da der Schrott eigentlich Abfall und keine Verkaufsware war, durch eine Zahlung in die Trinkgeldkasse der Mitarbeiter zu vergüten. Dadurch gelangten regelmäßig größere Trinkgeldbeträge in die Kasse. Das Geld aus der Kasse wurde grundsätzlich auf die gesamte Belegschaft verteilt. Weiterlesen

Anzeige

Polizeidienstuntauglichkeit bei Blutgerinnungsstörung mit Thromboserisiko

in Koblenz/Recht

KOBLENZ Leidet ein Bewerber an einer Blutgerinnungsstörung mit Thromboserisiko, fehlt ihm die erforderliche Eignung für die Einstellung in den Polizeidienst. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und lehnte einen auf die Zulassung an der Höheren Berufsfachschule für Polizeidienst gerichteten Eilantrag ab. Die Antragstellerin, Bewerberin für den Bildungsgang „Polizeidienst und Verwaltung“ an der Höheren Berufsfachschule für Polizeidienst, leidet unter der heterozygoten Form
der Faktor-V-Leiden-Mutation, einer Blutgerinnungsstörung mit einem um das fünf- bis zehnfach erhöhten Thromboserisiko. Der Antragsgegner lehnte die Aufnahme der
Antragstellerin an der Höheren Berufsfachschule für Polizeidienst mit der Begründung ab, die Antragstellerin sei aufgrund ihrer Erkrankung polizeidienstuntauglich. Daraufhin ersuchte die Antragstellerin das Verwaltungsgericht Koblenz um Eilrechtsschutz.
Weiterlesen

Anzeige

Stromanbieter erhöhen Preise trotz Preisgarantie

in Recht/Rhein-Lahn-Kreis
Stromanbieter erhöhen Preise trotz Preisgarantie

RHEIN-LAHN Viele Bürger, auch im Rhein-Lahn-Kreis, erhielten in den vergangenen Tagen unangenehme Post von ihrem Stromanbieter. Vorangegangen waren die Betreiber Primastrom und Voxenergie. Bereits Ende des vergangenen Jahres erhöhten die Energielieferanten kurzfristig die Preise. Der Verbraucherschutz berichtet von einem Fall, in dem der Anbieter den Stromgrundpreis von 9,00 EUR auf 24,00 EUR anhob und der Arbeitspreis von 28,03Cent auf sagenhafte 90,83 Cent je verbrauchter Kilowattstunde ansteigen ließ.

Begründet wurde dieses mit dem Energiesicherungsgesetz wonach Anbieter Verträge außer Kraft setzen dürfen um die tatsächlichen Kosten in Rechnung zu stellen. Im Wege der Ukrainekrise ein durchaus legitimes Mittel wenn es um Gas gehen würde doch genau darum geht es nicht. Beim Strom kann sich der Anbieter nicht auf das Energiesicherungsgesetz berufen. Aus Sicht der Verbraucherschützer begehen die Stromanbieter Vertragsbruch. Weiterlesen

Anzeige

Kinderpornographie: 49-Jährigen wird vor dem Landgericht Koblenz der Prozess gemacht

in Blaulicht/Koblenz/Recht
Vor dem Landgericht Koblenz wird sich der Angeklagte verantworten müssen (Foto: Wikipedia - Autor: Asperatus Lizenz: CC BY-SA 4.0 Creative Commons - //creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/)

KOBLENZ Schwere Vorwürfe gegen Marco N. Der 49-Jährige soll in Weitersburg in den Jahren 2018 und 2019 in 15 Fällen eine andere Person dazu angestiftet haben, kinderpornographische Bilder und Videos herzustellen. In einem fall soll der Angeklagte sogar selber sexuelle Handlungen an einem Kind vorgenommen haben.

Für diese ihm vorgeworfenen Taten muss er sich nunmehr am 21. Juli vor dem Landgericht Koblenz verantworten. Bisher sind zur Klärung der Tatvorwürfe drei Verhandlungstage angesetzt.

Anzeige

Betrug beim Online-Banking („Pharming“) – Bank muss nicht für Fehler der Kunden haften

in Koblenz/Recht
Betrug beim Online-Banking („Pharming“)

KOBLENZ Muss eine Bank einer Kundin den Betrag ersetzen, den diese auf eine fingierte Aufforderung im Online-Banking an einen unbekannten Betrüger überwiesen hat? Diese Frage hatte das Landgericht Koblenz zu entscheiden. Weiterlesen

Anzeige

Ausgeliehenes Pferd von Freundin wirft Reiterin ab – Wer haftet für den Schaden?

in Koblenz/Recht
Ausgeliehenes Pferd von Freundin wirft Reiterin ab - Wer haftet für den Schaden?

KOBLENZ Muss die Halterin eines Pferdes für die Behandlungskosten aufkommen, wenn ihr Tier eine andere Reiterin abwirft? Diese Frage hatte das Landgericht Koblenz zu entscheiden. Der Sachverhalt:  Die Beklagte ist Halterin einer seinerzeit dreijährigen Stute. Sie hatte das Pferd in einem Stall untergebracht, in dem auch ein Tier der Geschädigten stand. Die Klägerin – eine Krankenversicherung – trug im Prozess vor, die bei ihr versicherte Geschädigte sei im Winter 2017 von der Beklagten gebeten worden, das Pferd gelegentlich zu reiten, weil sie selbst das wegen einer Schwangerschaft momentan nicht könne. Weiterlesen

Anzeige
1 2 3 5
Gehe zu Start
×

Hallo.

Klicke auf den Button um uns eine WhatsApp Nachricht zu senden oder sende uns eine Mail an redaktion@ben-kurier.de

× Whats App zum BEN Kurier