Koblenz

Koblenzer Spielhallen kontrolliert – zahlreiche Verstöße festgestellt

in Koblenz/Recht
Koblenzer Spielhallen kontrolliert – zahlreiche Verstöße festgestellt

KOBLENZ In den Koblenzer Spielhallen besteht Nachbesserungsbedarf – das ist das Ergebnis der gemeinsamen Spielhallenkontrollen des Steueramtes, des Ordnungsamtes sowie der Bauaufsicht der Stadt Koblenz.

In Zusammenarbeit mit dem Zoll kontrollierten sie am vergangenen Montag einen Tag lang elf der insgesamt 27 Spielhallen im Stadtgebiet. Überprüft wurden dabei die Geldspielgeräte an sich, sprich ob diese über eine aktuelle Betriebserlaubnis und gültige Software verfügen, baurechtliche Gesichtspunkte, wie die Einhaltung der Brandschutzvorgaben, sowie die Zahl der steuerlich gemeldeten Geräte.

Daneben galt ein besonderes Augenmerk der Kontrolleure selbstredend der Einhaltung der aktuell gültigen Corona-Restriktionen. Auch hier wurden zahlreiche Verstöße festgestellt, vor allem was die Lüftung der Räumlichkeiten betrifft, die nun seitens des Ordnungsamtes geahndet werden.

Eine Spielhalle musste sogar am gleichen Tag aufgrund massiver Verstöße unmittelbar im Anschluss an die Kontrolle geschlossen werden.

Um sicherzustellen, dass die Spielhallen tatsächlich nachbessern, werden zeitnah konsequent Nachkontrollen durchgeführt. Die gesammelten Daten werden im Innendienst ausgewertet und entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet. Sukzessive werden zudem zeitnah alle Spielhallen im Stadtgebiet kontrolliert, um ein legales und sicheres Glücksspiel zu gewährleisten.

Kollision einer Kuh mit geparktem Fahrzeug – wer haftet?

in Koblenz/Recht
Kollision einer Kuh mit geparktem Fahrzeug – wer haftet?

KOBLENZ Wenn ein Landwirt seine Kühe von einer Weide zur nächsten treibt und dabei an einem am Feldweg geparkten Fahrzeug eine Beschädigung entsteht – wer haftet dann? Diese Frage hatte die 13. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz zu entscheiden.

Zum Sachverhalt

Der Ehemann der Klägerin stellte sein Fahrzeug neben einer Baustelle im Westerwald auf einer mit Schotter befestigten Fläche am Rande eines Feldwegs ab. Unmittelbar an diese Schotterfläche grenzte eine Weide an, auf der sich 21 Kühe befanden.

Der beklagte Landwirt trieb die Kühe auf eine auf der gegenüberliegenden Seite des Wegs befindliche Weide. Hierbei verblieb für die Kühe am Ausgang der Weide ein nur wenige Meter breiter Weg zwischen dem Fahrzeug und der Baustelle. Der Beklagte stellte sich mit dem Rücken zum Auto der Klägerin während die Kühe an dem Fahrzeug vorbei liefen. Weiterlesen

Koblenz sieht rot – Weitreichende Corona Maßnahmen

in Gesundheit/Koblenz
Koblenz erreicht Corona-Alarmstufe – Weitreichende Maßnahmen zur Senkung der Infektionszahlen stehen bevor

KOBLENZ Die Stadt Koblenz hat die Corona-Alarmstufe des Landes erreicht, denn die Zahl der Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner liegt aktuell über 50. Daher hat heute die Corona-Taskforce getagt, in der neben Oberbürgermeister David Langner und Bürgermeisterin Ulrike Mohrs Vertreter des Landes und des Gesundheitsamtes zusammenkommen, um Maßnahmen zu beraten, mit denen das Infektionsgeschehen gesenkt werden kann.

Deswegen wird von der Stadtverwaltung eine Allgemeinverfügung erlassen, in der eine Vielzahl von Regeln genannt sind, die die Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und Gewerbetreibende zu beachten haben. Die Maßnahmen stellten OB Langner und Bürgermeisterin Mohrs heute öffentlich vor.

So gilt etwa eine Maskenpflicht im öffentlichem Raum für die Stadtteile Altstadt, Mitte und Süd von 20:00 bis 5:00 Uhr. Weiterlesen

Neues Grün für Koblenzer Altstadt

in Koblenz
Foto (Stadt Koblenz): Hier entsteht eine neue Grünfläche: Der Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen gestaltet ab Anfang November eine Brachfläche zwischen Altenhof und Altengraben neu.

KOBLENZ Die Koblenzer Altstadt bekommt ein neues Kleinod: Der Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen wertet einen brachliegenden Innenhof zwischen Altengraben und Altenhof als Grünfläche auf.

Der Ausbau beginnt am 2. November und dauert voraussichtlich bis Februar/März 2021. Die Pflanzarbeiten sind abhängig von den Witterungsverhältnissen und können sich etwas länger hinziehen.

Bei der Gestaltung haben die Planer sich an den umgebenden Straßen orientiert. Damit der Bodenbelag aus Basaltpflaster zur Altstadt passt, werden die Wege aus gebrauchten Natursteinen gepflastert.

Ziel ist es, dass sich der neu gestaltete Innenhof zu einem Treffpunkt für Nachbarn und Anwohnern entwickelt. Zwei Hochbeete aus Cortenstahl mit Sitzbänken sorgen dabei ebenso für Aufenthaltsqualität wie eine üppige Bepflanzung in den Randbereichen.

Sträucher und Stauden bringen zudem wertvolles Grün in die Stadt.

Da es sich um eine öffentliche Fläche handelt, die frei zugänglich ist, übernimmt in Zukunft die Stadt Koblenz die Pflege.

Um Störungen der Anwohner durch nächtliche Besuchern vorzugreifen, wird es feste Öffnungszeiten geben und das Areal mit einem Zaun und einem abschließbaren Tor versehen.

Missbrauch in Koblenzer Kita frei erfunden

in Koblenz/Panorama/Recht
Die unglaublichen Anschuldigen zum vermeintlichen Missbrauchsfall sind allesamt frei erfunden

KOBLENZ Am 10. September 2020 erstattete eine muslimische Mutter Strafanzeige gegen die katholische Kita in Koblenz wegen angeblichen schweren sexuellen Missbrauchs an Ihrer vierjährigen Tochter. Sie schilderte nahezu unfassbare Dinge die Ihrem Kind widerfahren sein sollen. Diese Meldung verbreitete sich ungebremst und rasend in den sozialen Medien und wurde tausendfach geteilt. Zahlreiche Menschen entrüsteten sich über die vermeintlichen Kinderschänder der Kindertagesstätte. Doch was war dran an den Vorwürfen? Nichts. Rein gar nichts.

Und dieses stellt die Gefahren der  instrumentalisierenden Berichterstattung und deren resultierenden ungefilterten Wahrnehmung dar. Schnell und gerne positionieren sich die Leser einer sensationellen Nachricht für das vermeintlich Gerechte ohne die Meldungen einem Faktencheck zu unterziehen.

Hasskommentare gegen Mitarbeiter der Kita und die Justiz

Die Folgen sind verheerend. Für die in den sozialen Medien gebrandmarkten und unter Generalverdacht stehenden Mitarbeiter der Kita begann ein unglaublicher Spießrutenlauf. Wir zeigen Ihnen hier den Spiegel auf welches Unheil diese Mutter durch vorsätzlich falsche Verdächtigungen und Behauptungen über die Erzieher brachte.

Diese angeblichen Vorfälle zu schildern fällt uns nicht leicht doch diese müssen genannt werden um die Realität darlegen zu können.

Die Mutter behauptete, dass Ihre Tochter (und weitere Kinder) sich duschen musste und sie neue Unterwäsche bekam. Faktencheck: Diese Aussage ist frei erfunden. Die Kita in Koblenz hält keine Ersatzunterwäsche vorrätig.  Weiterlesen

Weihnachtsbäume gesucht

in Koblenz
Foto (Stadt Koblenz): Jedes Jahr stellen die Koblenzer Stadtgärtner mehr als 40 Weihnachtsbäume auf, wie hier auf dem Görresplatz. Dafür werden bereits jetzt Baumspenden gesucht.

KOBLENZ Weihnachten kommt immer so plötzlich, heißt es im Volksmund. Da hilft gute Vorbereitung. So geht der städtische Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen bereits jetzt auf die Suche nach geeigneten Weihnachtsbäumen für die Koblenzer Plätze. Weiterlesen

Koblenzer Wochen der Demokratie 2020 trotz Corona ein Erfolg

in Koblenz
Koblenzer Wochen der Demokratie 2020 trotz Corona ein Erfolg

KOBLENZ Mit einer Lichtinstallation an der Rathausfassade am vergangenen Freitagabend endeten die Koblenzer Wochen der Demokratie 2020. Zitate zur Demokratie von prominenten Persönlichkeiten regten vorbeiziehende Passant*innen zur Auseinandersetzung mit der Bedeutung von Demokratie an. Um „seine Meinung frei zu äußern“, „die Möglichkeit zu haben, aus vielen Möglichkeiten zu wählen“ oder „mitzubestimmen“ waren Antworten auf die Frage „Wozu Demokratie?“, die gleichzeitig Übertitel der seit 2018 jährlich stattfindenden Veranstaltungsreihe ist.

Nachdem die Koblenzer Wochen der Demokratie aufgrund der Corona-Pandemie im März kurzfristig abgesagt werden mussten, entschieden die Organisator*innen – die Stadt Koblenz und Vertreter*innen aus Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft – diese zu einem späteren Zeitpunkt und in kleinerem Rahmen nachzuholen. Trotz der nur schwer vorherzusehenden Bedingungen beteiligten sich auch in diesem Jahr wieder zahlreiche lokale Institutionen und Vereine bei der Zusammenstellung des Programms, welches erstmals auch viele Online-Formate beinhaltete. Doch konnten unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen auch Präsenzveranstaltungen stattfinden, die gut besucht waren.

Dass Demokratie gerade in Zeiten, in denen Grundrechte eingeschränkt werden und Radikalisierungstendenzen innerhalb der Gesellschaft zunehmen, eine zu schützende und verteidigende Grundordnung darstellt, spiegelt die Relevanz, die diese Auseinandersetzung gerade jetzt hat.

Diese wurde in den zahlreichen Veranstaltungsangeboten aufgegriffen, die die diesjährigen Koblenzer Wochen der Demokratie umfassten: Vorträge zum Thema Corona und Grundrechte oder Corona und Verschwörungstheorien, Filmvorstellungen und Gespräche zu den Themen Rassismus oder dem Umgang der Deutschen mit ihrer Vergangenheit sowie dem 30-jährigen Jubiläum der deutschen Wiedervereinigung, ein Stadtrundgang und Exkursionen in geschichtsträchtige Orte in Koblenz und Region, Live-Dokumentationen zu politischen Entscheidungen und Persönlichkeiten mit Bezug auf Europa, wissenschaftlich-philosophische Betrachtungen zur Demokratie oder Erfahrungsberichte zum Umgang mit Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und Möglichkeiten derer politischen Beteiligung sowie ein Workshop zum „Dialog mit Andersdenkenden“.

Erstmals konnten Interessierte auch in Büchern zum Thema Demokratie schmökern, die in den Buchhandlungen Heimes und Reuffel auslagen.

Die Dezernentin für Bildung und Kultur der Stadt Koblenz, PD Dr. Margit Theis-Scholz resümiert zufrieden: „Die unterschiedlichen Formate und Ausrichtungen unserer Veranstaltungsreihe haben auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Impulse für eine lebendige Diskussion über unsere demokratiegeprägte Gesellschaft gesetzt.“

Sie bedankt sich insbesondere bei den Akteurinnen und Akteuren, die sich an der Ausgestaltung der Koblenzer Wochen der Demokratie beteiligt haben.

Mit dem 3. Oktober, an dem die Koblenzer Wochen der Demokratie offiziell geendet sind, enden im Übrigen nicht die Veranstaltungen mit Bezug zum Thema. Der Programmkalender auf der Webseite www.wozu-demokratie.de gibt Auskunft über weitere in diesem Jahr stattfindende Angebote für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die teilweise durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert werden.

Durch die Bundesmittel, die der Stadt Koblenz als sogenannte Partnerschaft für Demokratie jährlich zur Verfügung gestellt werden, können Projekte vor Ort unterstützt werden, die Demokratie fördern, Vielfalt gestalten oder Extremismus vorbeugen – auch außerhalb der Wochen der Demokratie.

Die Partnerschaft für Demokratie Koblenz ruft dazu auf, weitere Projektideen für das letzte Quartal in 2020 einzureichen. Nähere Informationen zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, zu den Richtlinien und zur Antragstellung gibt es ebenfalls unter www.wozu-demokratie.de.

Pfandringe im Koblenzer Stadtgebiet montiert

in Koblenz
Gemeinschaftsfoto_Pfandringe: Gemeinsam mit Vertretern des Jugendrates verschafften sich Bürgermeisterin Ulrike Mohrs und Edgar Mannheim als Werkleiter des Kommunalen Servicebetriebs einen Eindruck vom neuen Pfandring am Deutschen Eck. Insgesamt gibt es nunmehr 12 Standorte in Koblenz. Foto: Stadtverwaltung Koblenz/Egenolf

KOBLENZ Pfandringe gehören in rund 70 deutschen Städten mittlerweile zum Stadtbild dazu. Auch in Koblenz sollen neue Leergut-Sammelbehälter, die unter anderem an Abfalleimern montiert werden, zukünftig dazu beitragen, dass Pfandflaschen – und dosen nicht mehr einfach so im Abfall landen. Weiterlesen

Baldauf hautnah – Unterwegs im Rhein-Lahn-Kreis und Koblenz

in Koblenz/Lahnstein/Politik/Rhein-Lahn-Kreis/VG Loreley
CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf am 2. Oktober im Wahlkreis 8 auf Tour

RHEIN-LAHN/KOBLENZ Christian Baldauf, der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021, besucht den Wahlkreis 8 (Koblenz/Lahnstein) am 2. Oktober und ist dort den ganzen Tag über unterwegs. Auf den spannenden Tag mit Christian Baldauf freut sich Matthias Lammert, der Kreisvorsitzende der CDU Rhein-Lahn schon sehr: „Udo Rau hat ein wirklich vielfältiges Programm mit vielen spannenden Begegnungen vorbereitet“, verrät er. Weiterlesen

Arbeiten für das neue Hallenbad starten

in Koblenz
Arbeiten für das neue Hallenbad starten

KOBLENZ Sicher war es bis hierhin ein langer Weg, aber nun starten die Arbeiten für das neue Hallenbad mit Sauna und Gastronomie am Rauentaler Moselbogen. Los ging es Anfang dieser Woche mit Landschaftsbauarbeiten. Hier ist eine Winkelstützmauer zu errichten, da man den Erdaushub der späteren Baugrube nicht abfahren wird, sondern zum Modellieren der Landschaft benötigt. Das Hallenbad mit Sauna und Gastronomie soll erhöht errichtet werden, um später aus dem Bau einen freien Blick auf die Mosel erhalten zu können. Die Landschaftsarbeiten sollen Ende der 43. oder Anfang der 44. Kalenderwoche abgeschlossen sein. Weiterlesen

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