VG Bad Ems-Nassau
Sperrung der Bundesstraße 260 zwischen Fachbach und der Insel Oberau


FACHBACH Die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau informieren, dass die Bauarbeiten auf der Bundesstraße B260 in die nächste Phase wechseln. Ab Freitag, dem 28. Februar 2025, wird der Abschnitt innerhalb der Ortsdurchfahrt Fachbach Oberau saniert.
Die Bauarbeiten sind zur Verbesserung der Wasserversorgung, der Verkehrsinfrastruktur und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Region zwingend notwendig und werden voraussichtlich je nach Witterung bis Ende Juni 2025 andauern.
Aufgrund der komplexen Arbeiten und der geringen Fahrbahnbreiten kann die Baumaßnahme lediglich unter Vollsperrung ausgeführt werden.
Während dieser Bauphase müssen Anlieger ab dem genannten Datum, die Umleitung in Fahrtrichtung Lahnstein nutzen. Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis und Geduld während der Bauarbeiten.
Der Ortsteil Oberau, sowie die Bushaltestelle Miellen, bleiben aus Richtung Lahnstein erreichbar. Die Fahrpläne der entsprechenden Bushaltestellen werden dementsprechend angepasst und durch den Betreiber mitgeteilt.
Für den Straßenbau, wird die vorhandene Fahrbahn ca. 12 Zentimeter stark abgefräst und durch das Aufbringen einer neuen acht Zentimeter starken Asphaltbinderschicht und einer vier Zentimeter starken Asphaltdeckschicht saniert.
Die Verbandsgemeindewerke Bad Ems – Nassau beabsichtigen zudem die Erneuerung der Trinkwasserleitung innerhalb der Ortsdurchfahrt. Hier werden die Haupt- sowie Hausanschlussleitungen saniert.
Der überregionale Verkehr wird wie bisher in dieser Zeit über die Bundesstraße B261 (Denzerheide) und die B49 umgeleitet. Die Investitionen des Bundes für die Straßenbaumaßnahme B260 belaufen sich auf ca. 3.900.000,00 €. Für die Beeinträchtigungen während den Bauarbeiten und die Umleitung des Verkehrs bitten die Verbandsgemeindewerke und der LBM um Verständnis.
Dazu teilte der Fachbacher Ortsbürgermeister Thorsen Heibel mit: Die Fachbacher werden ab der 10. Kalenderwoche (KW) mit einer Vollsperrung zwischen der Ausfahrt des Wohngebiets Oberau und der Insel rechnen müssen. Aufgrund des schnellen Fortschritts der Baumaßnahmen zwischen Friedrichssegen und Fachbach könnte die örtliche Verschiebung der Vollsperrung jedoch bereits früher eintreten. Seitens des LBM sind noch weitere Informationen angekündigt. Auf Rückfrage wurde vom LBM mitgeteilt, dass die rettungsdienstliche Versorgung und Anfahrt der Feuerwehr durch die Rettungsleitstelle, der Schülerverkehr durch die Kreisverwaltung und der öffentliche Personennahverkehr (dann nur noch in Richtung Lahnstein) intern die Anfahrten plant, da dies nicht in der Zuständigkeit des LBM liege. Für den Straßenbau wird die vorhandene Fahrbahn ca. 12 Zentimeter stark abgefräst und durch Aufbringen einer neuen Asphaltbinderschicht und einer Asphaltdeckschicht saniert. Die Verbandsgemeindewerke Bad Ems – Nassau beabsichtigen zudem die Erneuerung der Trinkwasserleitung entlang der B260 und Koblenzerstraße. Hier werden die Haupt- sowie Hausanschlussleitungen saniert. Die Bewohner der Koblenzer Straße in diesem Bereich erhalten jeweils kurzfristig direkt ihre Informationen wann in welchem Bereich gebaut wird und wie die Zu- und Abfahrt der Grundstücke möglich ist.
VG Bad Ems-Nassau
Neueröffnung der Dorfbäckerei in Singhofen

SINGHOFEN Nach mehr als drei Jahrzehnten übergaben die Eheleute Uschi und Bernhard Bauer ihre “Dorfbäckerei Bauer”in jüngere Hände. Der ehemalige Auszubildende Raphael Marcheel hat zum 01. Juli 2025 die Bäckerei zur Freude des Ortsbürgermeisters Detlef Paul übernommen. Er bedankte sich bei den Eheleuten Bauer für Ihr jahrelanges Engagement in dem Sie den Bürgerinnen und Bürgern, sowie ihren Kunden mit ofenfrischen Produkten versorgt haben und ein wichtiger Bestandteil im Dorfleben waren.
Dem neuen Inhaber Herrn Marcheel wünschte er viel Glück beim Einstieg in die Selbständigkeit und gemeinsam mit seinen Mitarbeitern viel Erfolg (pm Detlef Paul | Ortsbürgermeister in Singhofen).
VG Bad Ems-Nassau
Traditionshaus „Hotel-Restaurant Nassauer Löwen“ hat einen neuen Pächter

NASSAU Vor sechs Jahren hat Familie Katsolidis das Traditionshaus „Hotel-Restaurant Nassauer Löwen“ im Obertal 11 als Pächterfamilie übernommen. Nach den erfolgreichen Jahren im Gastronomiebereich hat man sich nun schweren Herzens dazu entschlossen, sich aus familiären Gründen zurückzuziehen. Seit dem ersten Juli hat die Familie Jazvin das seit dem Jahr 1911 als Stammhaus der Nassauer Löwen Brauerei und heutige „Müllers Hotel-Restaurant“ als neuen Pächter, von Inhaberin Simone Müller, übernommen. Somit kann ohne Unterbrechung weiter nach Herzenslust gespeist werden.
Stadtbürgermeister Manuel Liguori, der bei der offiziellen Eröffnung zu den ersten Gästen zählte, war sehr erfreut darüber, dass die Gastronomie an diesem historischen Standort Nassaus nicht verloren geht und man einen neuen Pächter gewinnen konnte. Liguori wünschte den neuen Pächtern Jazvin von Seiten der Stadt viele zufriedene Gäste, eine glückliche Hand bei der Geschäftsführung und viel Erfolg für die Zukunft.
Es ist ein Familienbetrieb mit über 40 Jahren Erfahrung in der Gastronomie, dessen angebotene Küche mit gutbürgerlichen Gerichten und kroatischen Spezialitäten vielseitig und somit für jeden Geschmack etwas dabei ist. Das kulinarische Angebot reicht von der kalten und warmen Vorspeise, über Suppen, Salate, kroatische Spezialitäten, Fisch, vegetarische Gerichte, bis hin zu Fleischspezialitäten. Aber auch eine ordentliche Getränkeauswahl befindet sich auf der umfangreichen Speisekarte. Tauchen sie also ein und lassen sie sich von dem vielseitigen Angebot – welches Tag für Tag mit frischen Zutaten zubereitet wird – verwöhnen.
Das Hotel-Restaurant „Nassauer Löwen“ verfügt über fünf modern ausgestattete und großzügig geschnittene Doppelzimmer und einem Dreibettzimmer mit Bad/WC, TV und kostenlosem WLAN. Das Restaurant selbst bietet im Innenbereich Platz für 90 Gäste und eignet sich vorzüglich für familiäre, betriebliche und sonstige Feiern. Im Sommer lädt der Biergarten mit 100 Plätzen zum entspannten Verweilen ein. Öffnungszeiten sind Montag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag, Samstag, Sonntag: 11.30 Uhr bis 14.00 Uhr und 17.00 – 22.00 Uhr Dienstag: Geschlossen (Text: Achim Steinhäuser)

Allgemein
Behörden bestätigen: Spielplatzbau Große Wiese in Bad Ems war nicht rechtskonform


BAD EMS In einem offenen Brief, unterzeichnet von den Fraktionen der CDU, FWG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie einem fraktionslosen Ratsmitglied des Stadtrats Bad Ems, wurde dem regionalen Online-Medium BEN Kurier vorgeworfen, in der Berichterstattung zum Bau des Spielplatzes „Große Wiese“ tendenziös, unsachlich und persönlich motiviert vorgegangen zu sein. Die Vorwürfe richteten sich unter anderem gegen angeblich fehlerhafte Recherchen sowie die Nutzung einer „gefälschten E-Mail“ als Informationsquelle.
Die Redaktion des BEN Kuriers weist diese Vorwürfe entschieden zurück – und stützt sich dabei auf offizielle Auskünfte der zuständigen Behörden, die im Rahmen journalistischer Nachfragen erteilt wurden. Aus Sicht des BEN Kuriers ergibt sich daraus der Eindruck einer gezielten öffentlichen Diffamierung eines kritischen Mediums, die nach derzeitiger Prüfung auch strafrechtlich relevant sein könnte.
Keine Genehmigung – Kreisverwaltung widerspricht zentraler Behauptung
Im offenen Brief heißt es wörtlich, die Stadt Bad Ems habe beim Bau des Spielplatzes rechtskonform gehandelt. „… die Stadt jedoch handelt heute rechtskonform und verantwortungsbewusst, indem sie alle relevanten Regelwerke einhält. So auch bei der Bauantragsstellung nach dem vereinfachten Verfahren, die eine Genehmigungsfiktion von zwei Monaten mit sich bringt. Nach ungehemmten Ablauf dieser Frist ist diese, nach der Rechtsauffassung der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde, eingetreten und die Baugenehmigung galt als erteilt. Mitnichten kann davon gesprochen werden, dass die Stadt ohne Baugenehmigung gebaut habe – hier gehen die Meinungen mit der Baugenehmigungsbehörde auseinander.“
Die zuständige Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises widerspricht dieser Darstellung ausdrücklich. Auf Anfrage des BEN Kuriers teilte die Behörde mit:
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„Nein. Zum Zeitpunkt der Errichtung lag keine Baugenehmigung vor.“
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„Ja. Der Spielplatz wurde ohne gültige Genehmigung gebaut.“
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„Nein. Das Vorgehen war nicht rechtskonform.“
Diese Aussagen stehen in direktem Widerspruch zur Darstellung im offenen Brief, in dem unter anderem eine vermeintliche „Genehmigungsfiktion“ nach Ablauf einer gesetzlichen Frist behauptet wurde.
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau: Keine Genehmigungsfiktion – Darstellung ist unzutreffend
So wurde behauptet, nach Ablauf der Frist sei „nach der Rechtsauffassung der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde“ eine Genehmigung als erteilt anzusehen gewesen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau widerspricht dieser Darstellung:
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„Nein. Die Verbandsgemeindeverwaltung hat nie bestätigt, dass eine Genehmigungsfiktion eingetreten ist.“
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„Nein. Das vereinfachte Verfahren wurde nicht bejaht.“
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„Nein. Es wurde nie gesagt, dass eine Genehmigung automatisch gilt.“
Nach Auffassung der Redaktion sind diese Aussagen des offenen Briefs daher sachlich unzutreffend.
Die Stadt Bad Ems hat den Spielplatz „Große Wiese“ ohne die erforderliche Baugenehmigung errichtet und feierlich eröffnet. Hinsichtlich der Genehmigungslage besteht Einigkeit unter den zuständigen Baubehörden; deren Stellungnahmen lassen keinen Interpretationsspielraum.
Disziplinarprüfung durch Kommunalaufsicht verschwiegen
Ein weiterer Aspekt, der im offenen Brief keine Erwähnung findet, betrifft die disziplinarrechtliche Bewertung des Bauvorgangs durch die Kommunalaufsicht. Die Kreisverwaltung bestätigte gegenüber dem BEN Kurier:
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„Ja. Die Kommunalaufsicht hat eine disziplinarrechtliche Prüfung vorgenommen.“
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Eine Bewertung des Ergebnisses könne aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht veröffentlicht werden.
Die Redaktion des BEN Kuriers wertet das vollständige Verschweigen dieses Vorgangs als bewusst irreführend gegenüber der Öffentlichkeit.
Zur E-Mail: Kein Fake, sondern zutreffender Hinweis
Als besonders problematisch wird die im offenen Brief enthaltene Behauptung angesehen, der BEN Kurier habe sich auf eine „gefälschte E-Mail“ eines angeblichen Informanten gestützt. Fakt ist: Die E-Mail wurde nachweislich an die Kreisverwaltung, mehrere Medien und den BEN Kurier versendet. Der Absender war technisch nicht erreichbar, was zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht erkennbar war. Der Inhalt der E-Mail war jedoch inhaltlich korrekt und wurde später durch Behörden bestätigt.
Nach rechtlicher Bewertung durch die Redaktion könnte diese öffentlich aufgestellte Behauptung den Tatbestand der Verleumdung (§ 187 StGB) erfüllen. Die Redaktion prüft derzeit zivilrechtliche und strafrechtliche Schritte gegen die Unterzeichner des offenen Briefs.
Sitzung des Stadtrates Bad Ems am 8.7.2025
Kurzfristig hat Stadtbürgermeister Oliver Krügel die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 8. Juli 2025 um einen Punkt erweitert: Unter dem neu eingefügten Tagesordnungspunkt 10 sollen „Rechtsangelegenheiten“ behandelt werden – konkret geht es um die mögliche Beauftragung eines Rechtsbeistands im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung über den Spielplatz „Große Wiese“. Die Mitteilung hierzu wurde den Ratsmitgliedern am 3. Juli 2025 übermittelt. Der BEN Kurier wird an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.
Redaktion: „Nicht mit uns.“
„Kritischer Journalismus lebt davon, dass er Fragen stellt – auch unbequeme. Der offene Brief erscheint aus unserer Sicht nicht als sachliche Kritik, sondern als Versuch, ein unabhängiges Medium öffentlich zu diskreditieren – veröffentlicht zu einem Zeitpunkt, an dem der verantwortliche Redakteur urlaubsbedingt nicht reagieren konnte“, so die Redaktion in einer Stellungnahme.
Die Redaktion kündigt an, die Vorgänge juristisch und presserechtlich aufarbeiten zu lassen. Gleichzeitig werde eine medienethische Einordnung durch unabhängige Fachstellen angestrebt.
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