VG Bad Ems-Nassau
Landtagsvizepräsident Lammert besucht Munitionshersteller MEN in Nassau

NASSAU Die russische Invasion in der Ukraine hat in Deutschland zu einer sicherheitspolitischen Zeitenwende geführt. Damit einhergehend haben sich auch die verteidigungspolitischen Anforderungen und Ziele Deutschlands und anderer EU-Staaten dramatisch verändert. Die optimale Ausstattung der Sicherheitskräfte in Europa gilt nun als elementar. Hierfür bedarf es vor allem an Munition.
Eines der innovativsten und bedeutendsten Unternehmen in diesem Bereich ist die Metallwerk Elisenhütte GmbH (kurz: MEN). MEN in Nassau an der Lahn beliefert die Bundesrepublik Deutschland und ihre NATO-Partner seit 1957 mit hochwertiger
Munition im Bereich der Hand- und Faustfeuerwaffen und trägt dazu bei, dass Sicherheitskräfte wie Polizei, Zoll und Bundeswehr bestmöglich ausgestattet sind. Landtagsvizepräsident Matthias Lammert hat dieses Unternehmen besucht und sich die modernen und hochinnovativen Anlagen des Betriebes angesehen.
Beim Gespräch mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat von MEN, wurden die Probleme und Perspektiven des Unternehmens wie der gesamten Branche erörtert: Infolge des russischen Angriffskrieges und der ‚Zeitenwende‘-Rede des Kanzlers hat die Industrie begonnen, Munition und Rüstungsgüter auf Vorrat herzustellen, nachdem sie seitens der Politik dazu aufgefordert worden war. Dennoch dauert es seither immer wieder, bis die Aufträge der Politik bei den Unternehmen ankommen – was zu immensen betriebswirtschaftlichen Herausforderungen führe.
Daher kündigte Lammert an, dass sich die CDU sowohl im Land als auch im Bund dafür einsetzen werde, dass die nötigen finanziellen Mittel für die Industrie planungssicher bereitgestellt werden: „Es kann nicht sein, dass in einem Jahr, in dem wir die Rückkehr des Krieges nach Europa erleben, die Bundeswehr schon Mitte des Jahres kaum noch Mittel für Munitionsbestellungen hat, während überall bekannt ist, dass die verfügbare Munition im Kriegsfall nur für maximal drei Tage ausreichen würde“, so Lammert.
Das Bundesverteidigungsministerium müsse massiv Munition nachkaufen, so wie es andere westeuropäische Staaten bereits getan hätten – auch und gerade, wenn im berühmten 100-Milliarden-Sondervermögen, Munition noch nicht mit inbegriffen sei. Zur Sicherung des Friedens oder Verteidigung des Landes seien letztlich immer ‚boots on the ground‘ nötig, wie Hermann Mayer und Matthias Lammert übereinstimmend erklärten.
Zudem berichtete Geschäftsführer Mayer über die vergangene und zukünftige wirtschaftliche Entwicklung von MEN, deren Ertrag zum Ausbau des Unternehmens vor Ort reinvestiert wird. So entsteht derzeit eine neue Fertigungshalle für weitere zwanzig Arbeitsplätze allein im nächsten Jahr. MdL Lammert zeigte sich erfreut über die nachhaltige Schaffung von Arbeitsplätzen hier in der Region.
Politik
Silvester ohne Feuerwerk? Die Grünen wollen Böllerverbot in der Stadt Bad Ems durchsetzen

BAD EMS Im Januar 2023 stellte die Fraktion der Grünen im Stadtrat Bad Ems den Antrag auf Erlass eines Böllerverbotes im Stadtgebiet. Für die Partei geht es um die machbare Umsetzung, denn immerhin wäre Bad Ems jetzt eine Welterbestadt mit enormer Bedeutung. Primär plädieren Die Grünen dafür, dass es auch keine Ausnahmen an Örtlichkeiten in der Stadt geben soll, um die Böller abzubrennen. Sie möchten, dass das ganze Stadtgebiet von dem Verbot erfasst wird.
Begründet wird es mit dem Klima-, Tier und Brandschutz. Außerdem gäbe es inzwischen eine negative Grundhaltung zu Feuerwerken und Böllern. Zur Untermauerung wurden Überlegungen der Veranstalter von Rhein in Flammen und der Kirmes in Nastätten genannt. Dabei haben sowohl die Stadt Koblenz als auch Nastätten in diesem Jahr bei ihren Veranstaltungen große Feuerwerke veranstaltet. Der Stadtbürgermeister Marco Ludwig bestätigte, dass die Aussage schlichtweg falsch sei. Auch in Zukunft wird es in Nastätten ein Feuerwerk zur Kirmes geben und es gab auch keine Überlegungen das wegfallen zu lassen.
Dabei ist sicherlich richtig, dass es durchaus ablehnende Haltungen bei Böllern oder Feuerwerken gibt. Für Tiere ist das immer eine gewaltige Stresssituation und auch der Klimaschutz ist durchaus ein Thema. Andererseits gibt es wahrscheinlich genauso viele Befürworter für das jährliche Spektakel. Dazu gehört die Tradition und die Freude an dem Himmelsschauspiel beim Feuerwerk als auch beim Böllern. Da wird wahrscheinlich jeder eine eigene Meinung zu haben.
Bisher war das Böllern und das Zünden von Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel zeitlich befristet für Erwachsene ab 18 Jahren erlaubt. Ob sich das in der Stadt Bad Ems ändern wird, ist unklar. Dazu äußerte sich das Ordnungsamt für die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau. »Voraussetzung für den Erlass einer Verordnung ist das Vorliegen einer abstrakten Gefahr. Nicht alle Feuerwerkskörper begründen eine Gesundheitsgefahr, sondern lediglich eine Belästigung. Belästigungen stellen aber grundsätzlich keine abstrakte Gefahr dar, die den Erlass einer allgemeinen Anordnung über das Abbrennverbot von Silvesterböllern im gesamten Stadtgebiet von Bad Ems rechtfertigen würden.«
Eingeschränkt wurde es auf die unmittelbare Nähe zu Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altenheime sowie besonders brandempfindliche Gebäude. Auch die Erforderlichkeit für die Aussprache eines solchen Verbotes müsste geprüft werden. Dabei befragte die Verbandsgemeinde explizit die Feuerwehreinheit in Bad Ems. Wieweit kann eine von der Partei die Grünen geschilderte Brandgefahr angenommen werden? Laut der Feuerwehreinheit Bad Ems gab es bis auf vereinzelte kleine Mülleimerbrände im öffentlichen Raum in den vergangenen Jahren zu Silvester keine Anhaltspunkte explizit ein Verbot des Abbrennens in der Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen usw. auszusprechen.
Dazu müsste weiter bedacht werden, dass ein per Allgemeinverordnung ausgesprochenes Feuerwerksverbot überwacht werden müsste und das wäre aus personellen Gründen nicht leistbar. Besonders zu Silvester, wo genau um 0:00 Uhr in verschiedenen Standorten der Stadt gleichzeitig Feuerwerkskörper gezündet werden, ist eine flächendeckende Überwachung unmöglich. Und es gäbe da auch eine weitere Unwägbarkeit, denn schließlich wären von so einem Verbot auch touristische Veranstaltungen zunächst betroffen. Eine Spießer-Martini-Kirmes müsste möglicherweise ohne die touristische Attraktion auskommen, sofern keine Ausnahmegenehmigung erteilt wird.
Damit wurde seitens der Verbandsgemeinde ein Beschlussvorschlag erarbeitet. Dieser sieht vor, nichts zu ändern. Die bestehenden Regelungen werden als ausreichend betrachtet. Eine weitere Anordnung von Abbrennverboten in einzelnen Stadtbereichen wird nicht in Erwägung gezogen. Mit diesem Vorschlag wird sich nun der Bad Emser Stadtrat beschäftigen müssen um zu einer endgültigen Entscheidung zu kommen.
Allgemein
Linienverkehr eingestellt: Zahlreiche Busse im Rhein-Lahn-Kreis fahren nicht – Eltern organisieren Fahrgemeinschaften

RHEIN-LAHN Der gestrige Wintereinbruch hat auch den Linien- und Schulbusverkehr in Teilen des Rhein-Lahn-Kreises zum Erliegen gebracht. In den gestrigen Abendstunden und der Nacht waren die Feuerwehren im Dauereinsatz. Zahlreiche Bäume sind unter der Schneelast umgestürzt und blockierten die Straßen.
Am stärksten betroffen war die Verbandsgemeinde Diez und Aar-Einrich. Auch im Bereich Bad Ems-Nassau mussten die Feuerwehren zu zahlreichen Einsätzen ausrücken. Heute früh standen zahlreiche Kinder vergebens an den Bushaltestellen. Viele Busverbindungen sind ausgefallen. Das Unternehmen Martin Becker teilt auf seiner Webseite mit, das in den Linienbündeln Aar-Einrich und Diez der Fahrbetrieb ausgesetzt ist durch umgestürzte Bäume. Teilweise wären Straßen noch immer voll gesperrt.
Im Blauen Ländchen sähe es deutlich besser aus. Dort wären die Straßen größtenteils wieder befahrbar. Der Fahrbetrieb dort wird ausgeführt. Genauere Angaben finden Sie hier https://www.mb-bus.de/de/strecken/rhein-lahn-kreis/linie/531#verkehrsmeldungen
Bei Modigell & Scherer sieht es ähnlich aus. Alle Busverbindungen sind ausgesetzt, außer die Linie 11. Wann es dort wieder weitergehen kann, ist unklar. Laut Modigell & Scherer soll man auf die Webseite des Verkehrsverbundes achten unter https://www.vrminfo.de/
VG Bad Ems-Nassau
Acht Enthusiasten trafen sich für die fast finalen Arbeiten am Feldbergblick in Dornholzhausen

DORNHOLZHAUSEN Die bestellten Bäume, 2 x Walnuss, 2 x Vogelkirche, 2 x Kastanie, allesamt zwischen 3 und 4 mtr. hoch, wurden gesetzt und mit einem Baumgatter mit Anbindung versehen. Außerdem wurde Mutterboden verteilt und die Fläche etwas eingeebnet, hier muss im Frühjahr noch nachgearbeitet werden. Als Begrenzung zum Wald und am Waldrand vorbei wurden 400 Hainbuchpflanzen gesetzt, sie sollen zu einer stattlichen, dichten Hecke wachsen. Es waren lustige und tolle 4 Stunden, die die 8 Enthusiasten beim Projekt Feldbergblick verbrachten.
Auch wurden die Holzsitzgruppe und die Sonnenliege in Mayen abgeholt. Das Mobiliar wird den Winter in der Grillhütte verbringen und im Frühjahr, wenn alles fertig ist, den Aussichtspunkt wirklich zu einem Highlight werden lassen. Das Projekt „Feldbergblick“ wird gefördert vom Naturpark Nassau (Pressemitteilung: Ilona Köhler-Heymann, Ortsbürgermeisterin in Dornholzhausen).
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