Montabaur
Verbandsgemeinderat verabschiedet Haushalt 2023

MONTABAUR Einstimmig hat der Verbandsgemeinderat (VGR) Montabaur den Haushaltsplan 2023 verabschiedet. Ebenso einhellig waren alle Fraktionen der Meinung, dass es noch nie zuvor einen Haushaltsplan mit so vielen Unsicherheiten gegeben hat: Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation, Lieferprobleme bei Material und der Fachkräftemangel führen zu Kostensteigerungen in nahezu allen Bereichen und lassen die Kalkulation von Projekten zu einer Rechnung mit vielen Unbekannten werden. Vor diesem Hintergrund sind das geplante Investitionsvolumen von 22,8 Mio. Euro und die geplante Kreditaufnahme von knapp 13 Mio. Euro im Finanzhaushalt mit vielen Fragezeichen versehen, denn erst im Jahresverlauf wird sich zeigen, welche Projekte umgesetzt werden können und welche Kosten dabei tatsächlich entstehen. Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von rund 37,9 Mio. Euro. Schwerpunkte bleiben das Verbandsgemeindehaus, die Feuerwehren und die Schulen. Das neue Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) und seine Auswirkungen auf die Ortsgemeinden stießen auf breite Kritik und Unverständnis. Der Umlagesatz bleibt unverändert bei 30%.
Investitionen und Ausgaben
Die Verbandsgemeinde Montabaur wächst seit Jahren kontinuierlich: Fast 42.000 Einwohner mit Hauptwohnsitz wurden am Stichtag 30.6.22 gezählt, das sind rund 700 mehr als im Vorjahr. Zum Vergleich: Das Plus von 700 entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Horbach oder Nomborn. Mit den Einwohnerzahlen wächst auch die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die eine der VG-eigenen Schulen besuchen. Das sind in diesem Schuljahr 2.558 und damit 200 mehr als vor Jahresfrist. Diese Zahlen verdeutlichen, dass die VG ihre Pflichtaufgaben zur Versorgung der Bevölkerung z.B. in den Bereichen Schulen, Feuerwehren und Wasserversorgung entsprechend ausbauen muss und dafür neues Personal braucht. “Für die Feuerwehren haben wir für 2023 laufende Ausgaben und Investitionen von rund 6,13 Mio. Euro vorgesehen”, führte Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich aus. Dazu gehören Investitionen in die Feuerwehrgerätehäuser und Fahrzeuge, aber auch die Anschaffung von weiterer Ausrüstung und Schutzkleidung sowie die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans. “Bei den Schulen summieren sich die geplanten Ausgaben und Investitionen auf rund 15,43 Mio. Euro”, so Richter-Hopprich weiter. Hier geht es unter anderem um den Einbau von Lüftungsanlagen (stationäre RLT-Anlagen) an allen Schulen, um eine neue Mensa im Schulzentrum Nentershausen, außerdem um Erweiterungen (Planungs- und Baukosten) an den Grundschulen in Horbach und Niederelbert sowie an der Heinrich-Roth-Realschule plus in Montabaur. Darüber hinaus zählen eine Vielzahl von kleineren Einzelmaßnahmen und laufende Kosten an allen elf Schulen dazu. Ein Beispiel für die laufenden Kosten: Allein für Softwarelizenzen im Bereich Schulen gibt die VG jährlich 60.000 Euro aus. Hinzu kommen freiwillige Aufgaben wie die Schulsozialarbeit, die Betreuende Grundschule, die Ferienbetreuung, das neue Lernzentrum für Schülernachhilfe und auch die Erstellung eines Schulentwicklungsplans. Das größte Projekt im Haushaltsplan 2023 ist der Neubau des Verbandsgemeindehauses. Es hat ein Gesamtvolumen von 38 Mio. Euro, davon sollen 11,8 Mio. Euro in 2023 ausgegeben werden. “Ich gebe keine Wetten mehr ab, ob wir den Zeitplan und den Kostenrahmen am Ende exakt halten werden. Wir haben den Neubau geplant und begonnen vor der Corona-Pandemie und vor dem Ukraine-Krieg mit all seinen dramatischen Folgen. Die spüren wir bei diesem Projekt sehr deutlich und es ist schon beachtlich, dass wir in dieser Situation noch immer im Kostenrahmen liegen”, erklärte der Bürgermeister dem VGR. Nicht nur beim Verbandsgemeindehaus macht sich die Energiekrise bemerkbar: Im Ergebnishaushalt wurden die Energiekosten für die laufende Unterhaltung der Gebäude beim Gas fünfmal so hoch angesetzt wie im Vorjahr, beim Strom doppelt so hoch. “Beim Bauen haben wir aktuell Kostensteigerungen von 20 oder 30%, manchmal 50%. Ähnlich ist es bei Anschaffungen, z.B. bei Feuerwehrfahrzeugen. Wir wissen nicht, wie sich das 2023 entwickeln wird – und müssen doch heute schon die Projekte kalkulieren”, beschrieb Richter-Hopprich die große Unsicherheit bei der Aufstellung des Haushaltsplans.
Freiwillige Aufgaben und Personal
Neben den großen Bauprojekten werden im Haushaltsplan stets eine Vielzahl von kleineren Projekten und Aufwendungen abgebildet, die zeigen, wie bunt das Leben in der Region und wie breit entsprechend das Aufgabenspektrum der Verwaltung ist. Hier eine Auswahl: In der Bauleitplanung werden derzeit sämtliche Bebauungspläne digitalisiert (als Grundlage zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge im Straßenbau), der Flächennutzungsplan wird neu aufgestellt, der Teilflächennutzungsplan Windenergie überarbeitet, der Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächen weiterentwickelt und das Radverkehrskonzept fertig gestellt. Beim Klima- und Naturschutz stehen Finanzmittel bereit u.a. für die Unterhaltung von Wasserläufen, für Konzepte bei der Straßenbeleuchtung, für die Planung eines Nahwärmenetzes im Schulzentrum Montabaur, für Gebäudebewertungen im Rahmen des Energiemanagementsystems und für weitere Maßnahmen, die sich aus dem Klimaschutzkonzept ergeben. Auch das Spektrum der freiwilligen Aufgaben im sozialen Bereich wächst ständig, wie die Projekte Landarzt plus, Gemeindeschwester plus, das neue Lernzentrum und die Fürsorge für Obdachlose zeigen. Aber auch die Fortführung des touristischen Masterplans Gelbachtal, ein Konzept für die Wirtschaftsförderung, Zuschüsse fürs Tierheim, fürs Schwimmbad und für die Dorferneuerung sowie “Jumazu”, das Projekt zur politischen Beteiligung Jugendlicher, gehören zu den freiwilligen Aufgaben. Jede Aufgabe braucht nicht nur Haushaltsmittel, sondern auch Personal. “Wir haben für 2023 nur dort zusätzliche Stellen ausgewiesen, wo wir zusätzliche Aufgaben bekommen haben. Oder dort, wo es für die Nachwuchsgewinnung und bei einem Stellenwechsel erforderlich ist“, so der Bürgermeister.
Einnahmen und Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)
Während die Ausgabenseite im Ergebnis- und Finanzhaushalt viele Unsicherheiten birgt, stellt sich die Einnahmenseite recht deutlich dar. Die VG finanziert sich überwiegend aus den Umlagen, die die Ortsgemeinden und die Stadt Montabaur aus ihren Steuereinnahmen zahlen, also Einnahmen aus der Grundsteuer, der Gewerbesteuer und Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer. Diese Umlagegrundlagen sind im Vergleich zum Vorjahr um rund 13,5 Mio. auf nunmehr 99 Mio. Euro gestiegen, so dass die VG bei einem Umlagesatz von 30% mit Einnahmen von 29,7 Mio. Euro rechnen kann. “Das zeigt, wie stark unsere Region ist – nach wie vor”, so das Lob des Bürgermeisters zu diesen erfreulichen Zahlen. Dann machte er seinem Ärger über das LFAG Luft, das ab 2023 gilt und erst im Dezember kurzfristig eingeführt wurde. Danach müssen die Ortsgemeinden ihre Grundsteuer an den im LFAG vorgegebenen Durchschnittswerten (Nivellierungssätzen) anpassen. Tun sie es nicht, erhalten sie künftig keine Fördermittel mehr und werden außerdem finanztechnisch immer so behandelt, als wendeten sie die Nivellierungssätze an. Die Verbandsgemeinden sind nun gezwungen, ihre Umlagen für 2023 so zu berechnen, als hätten bereits alle Gemeinden das LFAG umgesetzt. “Es entsteht ein Einmaleffekt: Wir müssen Umlagen erheben auf Steuergelder, die die Ortsgemeinden und die Stadt noch nicht eingenommen haben. Insgesamt entsteht so bei den Gemeinden ein Fehlbetrag von 1,2 Mio. Euro”, so der Bürgermeister. “Um diesen Fehlbetrag nicht weiter zu vergrößern, verzichten wir auf die Erhöhung der Umlage, die wir eigentlich für 2023 vorgesehen hatten.” Außerdem hatte er einen Vorschlag parat, um den Ortsgemeinden den Fehlbetrag rechnerisch auszugleichen: “Das Land hat 2023 das Förderprogramm Klimapakt aufgelegt, von dem wir als VG großzügig profitieren. Wir können bis 1,2 Mio. Euro erhalten, wenn wir Klimaschutzprojekte umsetzen. Das Geld werden wir an die Ortsgemeinden weiterleiten und damit flächendeckend die Straßenbeleuchtung auf LED mit moderner Steuerungstechnik umrüsten. Das ist förderfähig, spart Energie, entlastet unsere Gemeinden und dient dem Wohl der Bürger”, so der Vorschlag des Bürgermeisters, der auf breite Zustimmung im VGR stieß.
Stimmen aus dem Rat
In ihren Stellungnahmen teilten die Sprecher aller Fraktionen die Kritik des Bürgermeisters am LFAG, dass den Handlungsspielraum der Ortsgemeinden einschränkt und zu einer steuerlichen Mehrbelastung der Bürger in Rheinland-Pfalz führen wird. “Presst Eure Bürger aus wie eine Zitrone!”, scheint die Landesregierung in den Ohren von Dr. Wolfgang Neutz (CDU) den Ortsgemeinden zuzurufen. Den Haushaltsplan der VG bezeichnete er als “kurios”, weil die Einnahmenseite sehr klar, die Ausgabenseite indes eine “bislang nicht vorhandene Unsicherheit und Unklarheit” beinhaltet. “Das ist kein Verschulden der Verbandsgemeinde, sondern ein Ausgeliefertsein gegenüber weltpolitischen Entwicklungen.” Diesem Tenor schlossen sich die Redner der anderen Fraktionen an. “Wir müssen unsere Pflichtaufgaben erfüllen und haben trotzdem noch finanzielle Spielräume für unsere vielen freiwilligen Aufgaben. Das ist gut”, lobte Ralf Halbauer von der SPD. Nach einigen Jahren ohne reale Kreditaufnahme plant die VG für 2023 nun die Aufnahme von Investitionskrediten. Diese sind laut Dennis Liebenthal von der FDP “notwendig, um unsere Infrastruktur bei Feuerwehren, Schulen und Digitalisierung auf ein angemessenes Level zu bringen und ein gutes Leben für unsere Bürger zu ermöglichen.” Er mahnte an, immer so mit den Haushaltsmitteln zu wirtschaften, dass noch genügend Geld für freiwilligen Ausgaben übrigbleibt. Christian Schimmel von Bündnis 90/Grüne wünscht sich “ein Mehr an dezentraler Energiewende” und “ein drastisches Mehr an Klimaschutz.” Er nannte für die VG Montabaur konkret die Bereiche Mobilität und Digitalisierung und kündigte entsprechende Initiativen seiner Fraktion an. “Der vorgelegte Haushalt ist aus unserer Sicht schlüssig, allumfänglich und transparent”, so das Fazit von Norbert Blath von der FWG. Er wies darauf hin, dass der Haushalt im “unmittelbaren Zusammenhang mit den Haushaltsdaten der Vorjahre zu betrachten sei.” Die Sprecher aller Fraktionen dankten den Unternehmen und Bürgern, die mit ihren erheblichen Steuerzahlungen zur guten wirtschaftlichen Lage der VG maßgeblich beitragen. Und sie dankten Stefan Kaden von der Finanzabteilung der Verwaltung für die gute Vorbereitung und transparente Erklärung zum Zahlenwerk.
Montabaur
Bauarbeiten im Mons-Tabor-Bad kommen gut voran

MONTABAUR Reger Betrieb herrscht dieser Tage im Mons-Tabor-Bad. Doch es sind nicht die Badegäste, sondern Handwerker, die dort ein und aus gehen. Während der Schließzeit wird der Hubboden im großen Hallenbecken ausgetauscht. Er sorgt dafür, dass die Wassertiefe im vorderen Bereich des Beckens variabel auf den Bedarf der Badegäste eingestellt werden kann. Der Hubboden ist 25 Jahre alt besteht aus 40 einzelnen Planken, die mit Glasfaser-Kunststoff beschichtet sind.
Nach der langen Zeit im gechlorten Wasser ist das Material porös geworden und platzt an einigen Stellen ab. Nun wird der gesamte Hubboden Stück für Stück ausgewechselt. Die Firma KBE, ein auf Bäderbau spezialisiertes Unternehmen aus Wilhelmshaven, führt die Arbeiten aus. In der Zwischenzeit werden in den Duschen die Fußböden neu gefliest, die Armaturen instandgesetzt und die Deckenverkleidung ausgetauscht. Auch an anderen Stellen im Gebäude werden kaputte Fliesen ersetzt und kleine Renovierungsarbeiten durchgeführt.
Außerdem werden an der Schwimmhalle neue Außenjalousien installiert. All diese Arbeiten werden voraussichtlich noch etwa vier Wochen in Anspruch nehmen und rund 160.000 Euro kosten. Das Bad-Team nutzt die Schließzeit für die jährliche Grundreinigung, für die routinemäßige Wartung der technischen Anlagen und für die Vorbereitung auf die Freibadsaison, die am 1. Mai startet.
Montabaur
Notfallseelsorge Rhein-Lahn/Westerwald teilt in Neuhäusel Belastendes mit Rettungskräften

NEUHÄUSEL In ihrer Predigt sprach Pfarrerin Braun-Steinebach anhand des ersten Korintherbriefes über die Bedeutung von Worten. „Es ist ein ungeheurer Hunger nach guten Worten in der Welt“, sagte die Pfarrerin. „Seelsorge ist die Muttersprache der Kirche. Wenn wir in dieser Sprache reden, verändert sich die Welt“, so Braun-Steinebach. Im Gottesdienst brachten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Notfallseelsorge die Belastungen, die ihnen in den Einsätzen begegnen, in einem symbolischen Entlastungsritual vor Gott.

Pfarrerin Ulrike Braun-Steinebach und Pastoralreferent Rainer Dämgen leiteten den ökumenischen Gottesdienst, zu dem Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Hilfsdienst eingeladen waren.
Seelsorge ist die Muttersprache der Kirche –Notfallseelsorge hatte zu ökumenischem Gottesdienst für Rettungskräfte eingeladen
Die derzeit 42 Notfallseelsorgenden in den beiden Landkreisen werden zu Verkehrsunfällen, Suiziden und anderen plötzlichen Ereignissen gerufen, die großes Leid verursachen. Dort begegnen die Situationen der Ohnmacht, sehen belastende Bilder und müssen große Verzweiflung der Betroffenen aushalten. Das seit mehr als 20 Jahren in der Region aktive Team der Notfallseelsorge hilft genau da, wo es besonders weh tut: in der ersten Phase des Schocks, in der ein Ventil für die Not geboten wird.

Mitarbeitende der Notfallseelsorge Westerwald und Rhein-Lahn brachten symbolisch die Belastungen vor Gott. Fotos: Dekanat Westerwald/Sabine Hammann-Gonschorek
Im Anschluss an den Gottesdienst waren die Anwesenden zu Gesprächen und einem gemütlichen Beisammensein in der Kirche eingeladen.
Montabaur
Ehrenamtsinitiative nimmt wieder Fahrt auf

MONTABAUR Rheinland-Pfalz ist Ehrenamtsland. Fast die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger ist hierzulande unentgeltlich für die gute Sache im Einsatz. Auch in der Verbandsgemeinde Montabaur engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich.
Insbesondere ältere Bürgerinnen und Bürger haben den Wunsch, im Alter aktiv zu sein. Sie wollen ihre Erfahrungen für die Gesellschaft einbringen, und sie wollen das Geschehen in ihren Kommunen mitgestalten. Oft aber fehlen ihnen die Mitstreiter, Ideen für gemeinsame Projekte müssen erst noch entwickelt und der passende organisatorische Rahmen gefunden werden. Um diesen Prozess zu unterstützen, hat sich die Verbandsgemeinde Montabaur bereits 2015 der Ehrenamtsinitiative „Ich bin dabei!“ angeschlossen, die 2013 durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz ins Leben gerufen wurde.
„Im Laufe der Jahre haben sich dadurch in unserer Verbandsgemeinde sehr unterschiedliche Angebote entwickelt“, sagt die Generationenbeauftragte der VG, Judith Gläser, die für das Projekt verantwortlich zeichnet. Ehrenamtlich unterstützt wird sie dabei von Margit Chiera und Martin Annen. Gruppen wie die Technik-Werkstatt, die Fair-Trade-Stadt Montabaur, „Digital aktiv“ oder „Natur erleben“ erfreuen sich großer Beliebtheit bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Es tut einem selbst gut, sich für andere und mit anderen zu engagieren, was zu bewegen. Es macht einem selbst Freude und bereichert den eigenen Lebensalltag. Es ist eine Win-win-Situation“, so der Tenor von vielen Projektteilnehmerinnen und -teilnehmern.
Verbandsgemeinde, Caritas, Diakonie und Demenz-Netzwerk laden zu Workshop „Ich bin dabei“ nach Montabaur ein
Weil einige der Gruppen während der Corona-Pandemie allerdings pausieren mussten oder gar eingestellt wurden, wollen die Verantwortlichen um Judith Gläser die Ehrenamtsinitiative nun neu beleben. Den Auftakt bildet ein Workshop unter dem Motto „Ich bin dabei! Wir bewegen was in der Verbandsgemeinde Montabaur.“ Mit dem Caritasverband Westerwald-Rhein-Lahn, dem Diakonischen Werk im Westerwaldkreis sowie dem Netzwerk für Demenz und Pflege Montabaur, Wirges, Wallmerod hat man sich drei kompetente Kooperationspartner ins Boot geholt, die die Veranstaltung zusätzlich bereichern. Der Workshop findet am Freitag, 17. März, von 14 bis ca. 18 Uhr im Forum St. Peter, Auf dem Kalk 9, in Montabaur statt. Auf dem Programm steht unter anderem ein Impulsvortrag zum Thema „Sozial genial – Engagement mit Wirkung” von Antoinette Malkewitz von der Leitstelle Ehrenamt der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz.
Darüber hinaus lernen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesem Nachmittag interessante Angebote und Projekte kennen, können eigene neue Ideen mit einbringen und sind zu einem Erfahrungsaustausch eingeladen. Unter anderem stellt die Caritas das Projekt Türöffner vor und die Diakonie bringt den Zuhörerinnen und Zuhörern die Arbeit bei der Tafel Montabaur näher. Marie-Theres Wagner vom Integrationsbüro der Verbandsgemeinde informiert über das Projekt „Chancenpatenschaften Alt & Jung „ und über die Tätigkeiten der Patinnen und Paten in der Flüchtlingshilfe. „Unser Ziel ist es, den Menschen zu zeigen, welche Möglichkeiten es im Ehrenamt gibt“, betont Judith Gläser.
Dabei stehen die Interessen und Ideen der engagierten Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund. „Natürlich können die Leute bei einem Projekt oder in einer Gruppe auch einfach mitmachen oder bestehende ehrenamtliche Angebote ergänzen. Vor allem aber sollen sie eigene Ideen entwickeln und Spaß haben, in der Gemeinschaft etwas zu gestalten und umzusetzen“, erläutert Martin Annen, der die Veranstaltung im Forum St. Peter moderiert. „Wir freuen uns auf hoffentlich viele Interessierte. Die Ehrenamtsinitiative ist offen für alles und alle. Alter, Herkunft und Lebensform spielen keine Rolle. Und wer mitmacht, darf der Fantasie freien Lauf lassen“, sagt Koordinatorin Judith Gläser und appelliert: „Sei dabei!“
Um eine Anmeldung für den Workshop am 17. März wird gebeten: Verbandsgemeinde Montabaur, Bürgerservice & Soziales, Generationenbüro: Judith Gläser, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, Telefon 02602/126308, E-Mail: jglaeser@montabaur.de. Weitere Infos gibt es außerdem unter www.ich-bin-dabei-verbandsgemeinde-montabaur.de.
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