Montabaur
Verbandsgemeinderat verabschiedet Haushalt 2023

MONTABAUR Einstimmig hat der Verbandsgemeinderat (VGR) Montabaur den Haushaltsplan 2023 verabschiedet. Ebenso einhellig waren alle Fraktionen der Meinung, dass es noch nie zuvor einen Haushaltsplan mit so vielen Unsicherheiten gegeben hat: Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation, Lieferprobleme bei Material und der Fachkräftemangel führen zu Kostensteigerungen in nahezu allen Bereichen und lassen die Kalkulation von Projekten zu einer Rechnung mit vielen Unbekannten werden. Vor diesem Hintergrund sind das geplante Investitionsvolumen von 22,8 Mio. Euro und die geplante Kreditaufnahme von knapp 13 Mio. Euro im Finanzhaushalt mit vielen Fragezeichen versehen, denn erst im Jahresverlauf wird sich zeigen, welche Projekte umgesetzt werden können und welche Kosten dabei tatsächlich entstehen. Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von rund 37,9 Mio. Euro. Schwerpunkte bleiben das Verbandsgemeindehaus, die Feuerwehren und die Schulen. Das neue Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) und seine Auswirkungen auf die Ortsgemeinden stießen auf breite Kritik und Unverständnis. Der Umlagesatz bleibt unverändert bei 30%.
Investitionen und Ausgaben
Die Verbandsgemeinde Montabaur wächst seit Jahren kontinuierlich: Fast 42.000 Einwohner mit Hauptwohnsitz wurden am Stichtag 30.6.22 gezählt, das sind rund 700 mehr als im Vorjahr. Zum Vergleich: Das Plus von 700 entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Horbach oder Nomborn. Mit den Einwohnerzahlen wächst auch die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die eine der VG-eigenen Schulen besuchen. Das sind in diesem Schuljahr 2.558 und damit 200 mehr als vor Jahresfrist. Diese Zahlen verdeutlichen, dass die VG ihre Pflichtaufgaben zur Versorgung der Bevölkerung z.B. in den Bereichen Schulen, Feuerwehren und Wasserversorgung entsprechend ausbauen muss und dafür neues Personal braucht. „Für die Feuerwehren haben wir für 2023 laufende Ausgaben und Investitionen von rund 6,13 Mio. Euro vorgesehen“, führte Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich aus. Dazu gehören Investitionen in die Feuerwehrgerätehäuser und Fahrzeuge, aber auch die Anschaffung von weiterer Ausrüstung und Schutzkleidung sowie die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans. „Bei den Schulen summieren sich die geplanten Ausgaben und Investitionen auf rund 15,43 Mio. Euro“, so Richter-Hopprich weiter. Hier geht es unter anderem um den Einbau von Lüftungsanlagen (stationäre RLT-Anlagen) an allen Schulen, um eine neue Mensa im Schulzentrum Nentershausen, außerdem um Erweiterungen (Planungs- und Baukosten) an den Grundschulen in Horbach und Niederelbert sowie an der Heinrich-Roth-Realschule plus in Montabaur. Darüber hinaus zählen eine Vielzahl von kleineren Einzelmaßnahmen und laufende Kosten an allen elf Schulen dazu. Ein Beispiel für die laufenden Kosten: Allein für Softwarelizenzen im Bereich Schulen gibt die VG jährlich 60.000 Euro aus. Hinzu kommen freiwillige Aufgaben wie die Schulsozialarbeit, die Betreuende Grundschule, die Ferienbetreuung, das neue Lernzentrum für Schülernachhilfe und auch die Erstellung eines Schulentwicklungsplans. Das größte Projekt im Haushaltsplan 2023 ist der Neubau des Verbandsgemeindehauses. Es hat ein Gesamtvolumen von 38 Mio. Euro, davon sollen 11,8 Mio. Euro in 2023 ausgegeben werden. „Ich gebe keine Wetten mehr ab, ob wir den Zeitplan und den Kostenrahmen am Ende exakt halten werden. Wir haben den Neubau geplant und begonnen vor der Corona-Pandemie und vor dem Ukraine-Krieg mit all seinen dramatischen Folgen. Die spüren wir bei diesem Projekt sehr deutlich und es ist schon beachtlich, dass wir in dieser Situation noch immer im Kostenrahmen liegen“, erklärte der Bürgermeister dem VGR. Nicht nur beim Verbandsgemeindehaus macht sich die Energiekrise bemerkbar: Im Ergebnishaushalt wurden die Energiekosten für die laufende Unterhaltung der Gebäude beim Gas fünfmal so hoch angesetzt wie im Vorjahr, beim Strom doppelt so hoch. „Beim Bauen haben wir aktuell Kostensteigerungen von 20 oder 30%, manchmal 50%. Ähnlich ist es bei Anschaffungen, z.B. bei Feuerwehrfahrzeugen. Wir wissen nicht, wie sich das 2023 entwickeln wird – und müssen doch heute schon die Projekte kalkulieren“, beschrieb Richter-Hopprich die große Unsicherheit bei der Aufstellung des Haushaltsplans.
Freiwillige Aufgaben und Personal
Neben den großen Bauprojekten werden im Haushaltsplan stets eine Vielzahl von kleineren Projekten und Aufwendungen abgebildet, die zeigen, wie bunt das Leben in der Region und wie breit entsprechend das Aufgabenspektrum der Verwaltung ist. Hier eine Auswahl: In der Bauleitplanung werden derzeit sämtliche Bebauungspläne digitalisiert (als Grundlage zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge im Straßenbau), der Flächennutzungsplan wird neu aufgestellt, der Teilflächennutzungsplan Windenergie überarbeitet, der Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächen weiterentwickelt und das Radverkehrskonzept fertig gestellt. Beim Klima- und Naturschutz stehen Finanzmittel bereit u.a. für die Unterhaltung von Wasserläufen, für Konzepte bei der Straßenbeleuchtung, für die Planung eines Nahwärmenetzes im Schulzentrum Montabaur, für Gebäudebewertungen im Rahmen des Energiemanagementsystems und für weitere Maßnahmen, die sich aus dem Klimaschutzkonzept ergeben. Auch das Spektrum der freiwilligen Aufgaben im sozialen Bereich wächst ständig, wie die Projekte Landarzt plus, Gemeindeschwester plus, das neue Lernzentrum und die Fürsorge für Obdachlose zeigen. Aber auch die Fortführung des touristischen Masterplans Gelbachtal, ein Konzept für die Wirtschaftsförderung, Zuschüsse fürs Tierheim, fürs Schwimmbad und für die Dorferneuerung sowie „Jumazu“, das Projekt zur politischen Beteiligung Jugendlicher, gehören zu den freiwilligen Aufgaben. Jede Aufgabe braucht nicht nur Haushaltsmittel, sondern auch Personal. „Wir haben für 2023 nur dort zusätzliche Stellen ausgewiesen, wo wir zusätzliche Aufgaben bekommen haben. Oder dort, wo es für die Nachwuchsgewinnung und bei einem Stellenwechsel erforderlich ist“, so der Bürgermeister.
Einnahmen und Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG)
Während die Ausgabenseite im Ergebnis- und Finanzhaushalt viele Unsicherheiten birgt, stellt sich die Einnahmenseite recht deutlich dar. Die VG finanziert sich überwiegend aus den Umlagen, die die Ortsgemeinden und die Stadt Montabaur aus ihren Steuereinnahmen zahlen, also Einnahmen aus der Grundsteuer, der Gewerbesteuer und Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer. Diese Umlagegrundlagen sind im Vergleich zum Vorjahr um rund 13,5 Mio. auf nunmehr 99 Mio. Euro gestiegen, so dass die VG bei einem Umlagesatz von 30% mit Einnahmen von 29,7 Mio. Euro rechnen kann. „Das zeigt, wie stark unsere Region ist – nach wie vor“, so das Lob des Bürgermeisters zu diesen erfreulichen Zahlen. Dann machte er seinem Ärger über das LFAG Luft, das ab 2023 gilt und erst im Dezember kurzfristig eingeführt wurde. Danach müssen die Ortsgemeinden ihre Grundsteuer an den im LFAG vorgegebenen Durchschnittswerten (Nivellierungssätzen) anpassen. Tun sie es nicht, erhalten sie künftig keine Fördermittel mehr und werden außerdem finanztechnisch immer so behandelt, als wendeten sie die Nivellierungssätze an. Die Verbandsgemeinden sind nun gezwungen, ihre Umlagen für 2023 so zu berechnen, als hätten bereits alle Gemeinden das LFAG umgesetzt. „Es entsteht ein Einmaleffekt: Wir müssen Umlagen erheben auf Steuergelder, die die Ortsgemeinden und die Stadt noch nicht eingenommen haben. Insgesamt entsteht so bei den Gemeinden ein Fehlbetrag von 1,2 Mio. Euro“, so der Bürgermeister. „Um diesen Fehlbetrag nicht weiter zu vergrößern, verzichten wir auf die Erhöhung der Umlage, die wir eigentlich für 2023 vorgesehen hatten.“ Außerdem hatte er einen Vorschlag parat, um den Ortsgemeinden den Fehlbetrag rechnerisch auszugleichen: „Das Land hat 2023 das Förderprogramm Klimapakt aufgelegt, von dem wir als VG großzügig profitieren. Wir können bis 1,2 Mio. Euro erhalten, wenn wir Klimaschutzprojekte umsetzen. Das Geld werden wir an die Ortsgemeinden weiterleiten und damit flächendeckend die Straßenbeleuchtung auf LED mit moderner Steuerungstechnik umrüsten. Das ist förderfähig, spart Energie, entlastet unsere Gemeinden und dient dem Wohl der Bürger“, so der Vorschlag des Bürgermeisters, der auf breite Zustimmung im VGR stieß.
Stimmen aus dem Rat
In ihren Stellungnahmen teilten die Sprecher aller Fraktionen die Kritik des Bürgermeisters am LFAG, dass den Handlungsspielraum der Ortsgemeinden einschränkt und zu einer steuerlichen Mehrbelastung der Bürger in Rheinland-Pfalz führen wird. „Presst Eure Bürger aus wie eine Zitrone!“, scheint die Landesregierung in den Ohren von Dr. Wolfgang Neutz (CDU) den Ortsgemeinden zuzurufen. Den Haushaltsplan der VG bezeichnete er als „kurios“, weil die Einnahmenseite sehr klar, die Ausgabenseite indes eine „bislang nicht vorhandene Unsicherheit und Unklarheit“ beinhaltet. „Das ist kein Verschulden der Verbandsgemeinde, sondern ein Ausgeliefertsein gegenüber weltpolitischen Entwicklungen.“ Diesem Tenor schlossen sich die Redner der anderen Fraktionen an. „Wir müssen unsere Pflichtaufgaben erfüllen und haben trotzdem noch finanzielle Spielräume für unsere vielen freiwilligen Aufgaben. Das ist gut“, lobte Ralf Halbauer von der SPD. Nach einigen Jahren ohne reale Kreditaufnahme plant die VG für 2023 nun die Aufnahme von Investitionskrediten. Diese sind laut Dennis Liebenthal von der FDP „notwendig, um unsere Infrastruktur bei Feuerwehren, Schulen und Digitalisierung auf ein angemessenes Level zu bringen und ein gutes Leben für unsere Bürger zu ermöglichen.“ Er mahnte an, immer so mit den Haushaltsmitteln zu wirtschaften, dass noch genügend Geld für freiwilligen Ausgaben übrigbleibt. Christian Schimmel von Bündnis 90/Grüne wünscht sich „ein Mehr an dezentraler Energiewende“ und „ein drastisches Mehr an Klimaschutz.“ Er nannte für die VG Montabaur konkret die Bereiche Mobilität und Digitalisierung und kündigte entsprechende Initiativen seiner Fraktion an. „Der vorgelegte Haushalt ist aus unserer Sicht schlüssig, allumfänglich und transparent“, so das Fazit von Norbert Blath von der FWG. Er wies darauf hin, dass der Haushalt im „unmittelbaren Zusammenhang mit den Haushaltsdaten der Vorjahre zu betrachten sei.“ Die Sprecher aller Fraktionen dankten den Unternehmen und Bürgern, die mit ihren erheblichen Steuerzahlungen zur guten wirtschaftlichen Lage der VG maßgeblich beitragen. Und sie dankten Stefan Kaden von der Finanzabteilung der Verwaltung für die gute Vorbereitung und transparente Erklärung zum Zahlenwerk.
Montabaur
Wasserversorgung in Neuhäusel: Neuer Druckerhöher für Neubaugebiet „Am Rabenberg“

NEUHÄUSEL Die Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet „Am Rabenberg“ in Neuhäusel sind abgeschlossen, nun können die privaten Bauherrn anfangen zu bauen. Wichtiger Teil der Erschließungsarbeiten sind die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung. Damit die Baustellen und künftigen Wohnhäuser mit Trinkwasser versorgt werden können, haben die Verbandsgemeindewerke am Rande des Gebietes eine neue Druckerhöhungsstation eingerichtet und an das Leitungsnetz angeschlossen. Diese soll Anfang Februar freigeschaltet werden. Die Anlage erzeugt einen Wasserdruck von 4,0 und 5,5 Bar – entsprechend der DIN.
So wird auch die Versorgung mit Löschwasser rund um den Rabenberg sichergestellt. Die neue Station hat eine Fotovoltaikanlage und einen Stromspeicher, so dass sie weitgehend autark ist. Am Standort der neuen Station stand bislang der „Hochbehälter Rabenberg“. Das Gebäude war jedoch marode, die Technik darin veraltet. Es wurde deshalb abgerissen. Das Neubaugebiet „Am Rabenberg umfasst rund 40 Bauplätze für Einfamilienhäuser, Mehrfamilienhäuser und ein Seniorenwohnzentrum.
Gesundheit
LandarztPlus: Neue Praxis in Welschneudorf eröffnet

WELSCHNEUDORF Das Konzept „LandarztPlus“ schreibt das nächste Kapitel seiner Erfolgsgeschichte: Nach der erfolgreichen Etablierung der niedergelassenen Hausarztpraxis im Montamedicum am Brüderkrankenhaus in Montabaur wurde zum 1. Januar die erste Praxis außerhalb der Kreisstadt eröffnet. In Welschneudorf haben die BBT-Gruppe und die Verbandsgemeinde Montabaur eine bestehende Hausarzt-Praxis in das MVZ integriert und damit eine wichtige Perspektive für die Versorgung im ländlichen Raum geschaffen. Noch in diesem Jahr wird die Praxis in modernisierte Räumlichkeiten in den Ortskern von Welschneudorf umziehen (ehemaliger Westerwälder Hof).
„Eigentlich hatte sich ja abgezeichnet, dass wir hinter uns die Türen zuschließen.“ Christian Hartz, niedergelassener Hausarzt in Welschneudorf (Westerwaldkreis) war ursprünglich davon ausgegangen, dass es der Praxis so gehen würde wie vielen anderen Praxen in der Region, die keine Nachfolge finden für in den Ruhestand gehende Mediziner. In Welschneudorf ist das jetzt anders, weil sich die BBT-Gruppe, zu der auch das Katholische Klinikum Koblenz · Montabaur gehört, und die Verbandsgemeinde Montabaur mit dem gemeinsamen Hausarzt MVZ LandarztPlus nun auch in der ehemaligen Praxis von Hausarzt Dr. med. Ulrich Wachter und Christian Hartz engagieren. Wachter ist nun im wohlverdienten Ruhestand, Hartz bleibt weiterhin als Mediziner aktiv, die Praxis wird nun aber von der BBT-Gruppe und der Verbandsgemeinde betrieben. Ein Modell, dass bereits in Montabaur mit der Fortführung der ehemaligen Praxis des Ärzte-Ehepaares Bellut im Montamedicum am Brüderkrankenhaus sehr gut funktioniert hat.
„Strukturen erhalten, wo sie hingehören“
„Es ist klasse, dass wir jetzt auch in den Ortsgemeinden tätig werden“, sagte Ulrich Richter-Hopprich, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Montabaur, bei einer kleinen Feierstunde in den Räumlichkeiten der Praxis in der Arzbacher Straße in Welschneudorf. „Wir erhalten damit Strukturen genau dort, wo sie auch hingehören: in der Mitte der Dorfgemeinschaft. Wir haben schon bei der ersten LandarztPlus-Praxis, die wir vor wenigen Jahren in Montabaur etabliert haben, gesehen: Es wäre eine gewaltige Versorgungslücke entstanden, wenn die Praxis der Eheleute Bellut einfach geschlossen worden wäre. Wir versorgen dort heute viele Menschen, die sonst keine Versorgung mehr erhalten hätten.“
„In Montabaur sind wir mit der LandarztPlus-Praxis damals mitten in der Corona-Pandemie gestartet“, erinnert sich Jérôme Korn-Fourcade, Leiter der BBT-Region Koblenz-Saffig, zu der auch das Katholische Klinikum mit seinen drei Betriebsstätten gehört. „Was das Praxisteam dort seither geleistet hat, kann man gar nicht hoch genug einschätzen. Für uns als BBT-Gruppe ist es nun ein ganz besonderes Ereignis, abseits der Kreisstadt in einer Ortsgemeinde die dortige Versorgung zu erhalten wo sie ansonsten vermutlich weggebrochen wäre. Das macht uns sehr stolz und froh, soll aber auch nur der Anfang sein. Der demographische Wandel und die Fachkräfte-Situation spornen uns an, die nächsten wichtigen Schritte zu gehen. Es war von Beginn an Teil unserer Vision, delegierbare Leistungen an Medizinische Fachangestellte und Physician Assistant zu übertragen und die Standorte über Telemedizin zu vernetzen und weiterzuentwickeln. Montabaur und Welschneudorf dürfen gerne nur der Anfang sein.“
Der Bedarf ist groß
Wie wichtig der Erhalt von Praxen im ländlichen Raum ist, zeigt sich auch am Tag der Feierstunde, als sich noch kurz zuvor eine lange Schlange wartender Patientinnen und Patienten vor der Praxistüre bildet. „Der Bedarf ist sehr groß“, sagt Christian Hartz, der bereits seit 1992 als Allgemeinmediziner in der Praxis aktiv ist. Das Praxisteam um ihn herum – sie alle sind nun ebenfalls Teil der LandarztPlus-Praxis – ist zum großen Teil schon länger als 30 Jahre mit dabei. Ein großer Gewinn für den Standort, dass so viel Erfahrung und Wissen erhalten bleibt. Und neue Ärzte oder Ärztinnen, die zukünftig das Team verstärken sollen und zumeist deutlich jünger sein werden, können von dieser Erfahrung bei ihrem Start in der LandarztPlus-Praxis nur profitieren.
„Es gehört zu unserer Aufgabe als Verbandsgemeinde, nicht alles auf ein Zentrum wie Montabaur hin zu organisieren, sondern in allen Richtungen eine Grundversorgung herzustellen“, betonte Ulrich Richter-Hopprich. „Das gilt für Geschäfte und Schulen genauso wie für die Arztpraxen, die wichtiger Teil der Grundversorgung sind. Mit der Praxis in Welschneudorf stärken wir die hausärztliche Versorgung in den Elbertgemeinden und im Buchfinkenland.“
„Medizinischen Fortschritt gemeinsam angehen“
„Wir machen ja nicht nur Krankenhaus“, erklärte Korn-Fourcade das Engagement der BBT-Gruppe. „Wir machen Gesundheitsversorgung – und die denken wir komplett. Ambulante Versorgung wird immer wichtiger werden. Die Versorgungskette wird durchlässiger werden. Die allgemeinmedizinische Versorgung gehört ebenso dazu wie die fachärztliche und die stationäre Versorgung im Krankenhaus sowie die anschließende Überleitung in Versorgungsangebote, die wir zum Beispiel in unserem Therapiezentrum anbieten. Wir sind der Verbandsgemeinde dankbar, dass sie uns als Partner ausgesucht hat und wir den medizinischen Fortschritt hier in der Region gemeinsam gestalten.“
Hintergrund:
Die LandarztPlus Montabaur gGmbH ist eine Initiative zur langfristigen Sicherung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen. Organisatorisch entsteht ein Netzwerk von Hausarztpraxen in und um Montabaur in der Trägerschaft eines Medizinischen Versorgungszentrums mit mehreren Filialpraxen. Träger sind die Barmherzigen Brüder Trier gGmbH sowie die Verbandsgemeinde Montabaur.
Montabaur
Eisbachtaler Budenzauber lockt Bundesliganachwuchs in den Westerwald

NENTERSHAUSEN Hallenfußball mit Nachwuchs von Bundesliga- und Profiteams bieten die Sportfreunde Eisbachtal am 11. und 12. Januar in der Kreissporthalle I in Montabaur. Nach der gelungenen eintägigen Premiere des „Eisbachtaler Budenzaubers“ im Vorjahr laden die Westerwälder dieses Jahr an gleich zwei Tagen in die Westerwälder Kreisstadt ein, wo sich U10- und U11-Teams messen werden. Los geht es am Samstag, 11. Januar, mit den Teilnehmern mit der U11-Konkurrenz: Ab 11 Uhr treten dann hier neben den gastgebenden Sportfreunden Eisbachtal, deren Kooperationspartner 1. FSV Mainz 05, der 1. FC Kaiserlautern, Eintracht Frankfurt, der 1. FC Köln, Fortuna Düsseldorf, der SV Darmstadt 98 sowie der TSV 1860 München an. Komplettiert wird das Teilnehmerfeld vom einzigen internationalen Starter Racing Luxemburg.
Tagsdrauf wird am Sonntag, 12. Januar, dann der Sieger in der Altersklasse U10 ermittelt. Neben Borussia Dortmund, Bayer Leverkusen, RB Leipzig, dem 1. FSV Mainz 05, Borussia Mönchengladbach und Eintracht Frankfurt gehen auch die Sportfreunde Eisbachtal als Gastgeber an den Start. Los geht es hier ab 11 Uhr. Für das leibliche Wohl ist an beiden Tagen gesorgt.
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