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Koblenz

MdB Rudolph informiert sich über Arbeit der Hauptzollämter

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Im Hamburger Hafen nahm Thorsten Rudolph auch an einer Zoll-Kontrollfahrt teil (Foto: Privat)

KOBLENZ Der Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph ist als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags für den Haushalt des Bundesfinanzministeriums und damit auch für den Zoll zuständig. In dieser Funktion ist es ihm wichtig, sich über die Abläufe bei den Zollämtern zu informieren. Nach seinem Besuch beim Hauptzollamt in Koblenz war er vor kurzem auch beim Hauptzollamt in Hamburg zu Gast.

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„Dem Hauptzollamt der Hansestadt kommt als Dienststelle der Bundeszollverwaltung eine herausgehobene Bedeutung zu, denn der Hamburger Hafen ist das größte Eingangstor für Waren aller Art nach Deutschland“, so Rudolph, der seit kurzem auch Mitglied des neunköpfigen Gremiums des Deutschen Bundestags zur parlamentarischen Kontrolle der Eingriffe des Zollkriminalamts in die Grundrechte des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses nach Artikel 10 des
Grundgesetzes ist. Bei seinem Besuch in Hamburg bekam Rudolph unter anderem die einzigartige Containerprüfanlage, eine Art Röntgenanlage für Lkw, zu sehen, durch die bereits Unmengen an unversteuerten Zigaretten, an Waffen und Drogen aller Art sichergestellt wurden.

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Bei einer Zoll-Kontrollfahrt durch den Hafen konnte ich zudem einen guten Eindruck von der herausfordernden und hochspannenden Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner gewinnen“, so der Abgeordnete, der zum Abschluss seines Besuchs noch den Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel zu einem Gespräch traf. Auch mit dem Zoll in seinem Wahlkreis ist Thorsten Rudolph natürlich in Kontakt. Bereits im Frühjahr hat er sich mit dem Leiter des Hauptzollamtes in Koblenz, René Borm, ausgetauscht.

Solche Gespräche sind für meine Arbeit im Ausschuss von großer Bedeutung. Denn wir wollen, dass unsere Zollverwaltung die finanziellen Mittel erhält, damit sie ihren gesetzlichen Auftrag, die Sicherheit der nach Deutschland eingeführten Waren zu gewährleisten, das Steueraufkommen zu sichern, Schwarzarbeit zu bekämpfen oder auch Schmuggel und Kriminalität zu verhindern, vollumfänglich erfüllen kann“, so Rudolph.

(Pressemitteilung)

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Gesundheit

OB äußert sich zur Forderung: Kommunen sollen Weihnachtsgeld für GKM-Beschäftigte zahlen

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KOBLENZ Oberbürgermeister David Langner hat großes Verständnis für Forderungen, dass die Beschäftigten des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein ihr Weihnachtsgeld in vollem Umfang ausgezahlt bekommen. „Allerdings steckt der Teufel wie immer im Detail“, macht Langner deutlich, „wir müssen die wirtschaftliche Perspektive im Auge behalten. Jetzt geht es konkret um das Weihnachtsgeld, aber was ist, wenn im Januar oder Februar wieder Geldprobleme auftreten?“ Die Stadt ist grundsätzlich bereit, über alle Sachverhalte zu reden und tut dies auch bereits. „Aber es gehören dann alle Gesellschafter mit an den Tisch, um hier eine Entscheidung zu treffen.“ (Pressemitteilung: Stadt Koblenz)

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Koblenz

650 Koblenzer Schüler besuchten Theaterstück ‚Trau dich‘

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KOBLENZSelbstbestimmung, Aufwachsen ohne Gewalt sowie Hilfe und Unterstützung“ – diese Rechte hat jedes Kind in Deutschland. Um Kinder zu stärken und ihnen ihre Rechte bewusst zu machen, hat das Jugendamt Koblenz gemeinsam mit Kooperationspartnern das Theaterstück „Trau dich“ nach Koblenz eingeladen.  Über 650 Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klasse sahen am 29.11.2022 begeistert das Stück in der Rhein-Mosel-Halle. Bürgermeistern Ulrike Mohrs begrüßte die jungen Zuschauer und bestärkte sie darin, ihren eigenen Gefühlen zu vertrauen und auch ihre persönlichen Grenzen zu setzen.

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In zahlreichen Szenen aus dem Alltag der Kinder ging es um Vertrauen, Gefühle aber auch um das Setzen von Grenzen. Das Theaterstück „Trau dich“ ist Teil der bundesweiten Initiative zur Prävention des sexuellen Kindermissbrauchs und wird vom Ministerium für Bildung Rheinland-Pfalz für die Kommunen finanziert. Neben dem Theaterstück sind spezielle Lehrerschulungen und Elternabende weitere Bausteine der Präventionsinitiative.

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Um Kinder in Koblenz in dieser schwierigen Situation umfassend zu unterstützen, haben sich zahlreiche Fach- und Beratungsstellen zusammengetan. Darunter sind das Jugendamt der Stadt Koblenz, die Schulsozialarbeit, der Kinderschutzdienst Koblenz, das Sachgebiet Gewaltprävention des Polizeipräsidiums Koblenz, das Schulpsychologische Beratungs-zentrum Koblenz und Pro Familia.

Gerade diese Vernetzung garantiert auch eine nachhaltige Betreuung der Betroffenen. Frank Schnadthorst vom Ministerium für Bildung unterstrich, diese Vernetzung sei die Intention der Initiative. Man wolle in der Region etwas bewegen und damit den Kinderschutz verbessern sowie die Verbindung der Schulen zu den Netzwerken vor Ort stärken.

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Koblenz

Zukunft der Koblenzer Innenstadt thematisiert

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KOBLENZ Die Zukunft der Koblenzer Innenstadt stand gestern im Mittelpunkt einer Impulsveranstaltung im Forum Confluentes, zu der die Stadt Koblenz und das Projektteam von Stadt + Handel eingeladen hatten. Das Dortmunder Unternehmen wird die Stadt und die interessierten Unternehmen sowie Koblenzerinnen und Koblenzer ein Jahr lang begleiten, um ein Zukunftskonzept für die Innenstadt zu entwickeln.

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Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Anwesenden und rief sie sogleich dazu auf, sich mit vielen guten Ideen einzubringen und konstruktiv auszutauschen. Die Innenstadt sei ein Ort der Begegnung für die es entsprechende Voraussetzungen brauche, die teileweise von der Stadt geschaffen würden. Allerdings belebten erst die unterschiedlichen Menschen mit ihrer Kreativität die Innenstadt und machten sie lebenswert. Die Innenstadt der Zukunft besteht aus einkaufen, erleben, genießen, wohnen und arbeiten. Das Lebensgefühl in einer Innenstadt muss stimmen. Das Image der ganzen Stadt hängt vom Flair im Zentrum ab, deshalb sei deren Entwicklung besonders wichtig“, brachte es Langner auf den Punkt.

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Die Stadt Koblenz wurde im September 2021 mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ in das Strukturprogramm „Verbesserung der kommunalen Infrastruktur“ des Landes Rheinland-Pfalz aufgenommen. Bestandteil dieser Förderung ist die Erarbeitung eines “Zukunftskonzeptes Innenstadt”, das vom Büro Stadt+Handel aus Dortmund erarbeitet wird. Nach der Impuls-Veranstaltung wird es ein „Digitales Speed-Dating“ für Schlüsselpersonen geben. Im neuen Jahr steht ein Innenstadt-Spaziergang der Verwaltung mit den Innenstadtakteuren auf dem Programm. Im Frühjahr sollen Workshops zur Erarbeitung konkreter Ziele und erster Maßnahmen/Projekte mit aktiven Innenstadtakteuren stattfinden.  

Die politischen Gremien werden über wichtige Zwischenergebnisse auf dem Laufenden gehalten und das fertige Konzept zur Beratung und Beschlussfassung dem Stadtrat vorgelegt.

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