Unternehmerfamilie darf Neubau in Sulzbach errichten - zu Recht!

Unternehmerfamilie darf Neubau in Sulzbach errichten – zu Recht!

in VG Bad Ems-Nassau

SULZBACH Viel Wirbel um einen Neubau in Sulzbach. Ein Unternehmer sanierte ein Zweifamilienhaus im Ortskern von Sulzbach. Dafür wurde das Haus umfangreich umgebaut und um eine weitere Etage erweitert. Äußerlich war das moderne energetische Haus kaum mehr von einem Neubau auf dem neuesten technischen Stand zu unterscheiden. Noch bevor das Bauvorhaben in der Gänze umgesetzt war, plante die Unternehmerfamilie die Errichtung eines angrenzenden Neubaus für weitere drei Familien doch genau das torpedierten zahlreiche Sulzbacher Bürger. Knapp 90 Unterschriften wurden dem Gemeinderat vorgelegt um das Bauvorhaben zu stoppen.

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Begründet wurde es mit der Größe des Objekts. Dieses soll nach Ansicht der protestierenden Bürger nicht in das Ortsbild passen. Beeindruckt von der Anzahl der gesammelten Unterschriften, lehnte der Gemeinderat das Einvernehmen zum Bauantrag ab. Eine stimmberechtigte Person enthielt sich. Die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises rügte die Entscheidung der Gemeinde denn die sah es als rechtswidrig an, dass dem Bauantrag nicht zugestimmt wurde.

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Unternehmerfamilie stellte ordnungsgemäßen Bauantrag und wurde dafür zu Unrecht angefeindet

Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau sah es ähnlich. Das Haus fügte sich nach deren Ansicht sehr wohl in das Ortsbild der Gemeinde Sulzbach ein. Schlussendlich gab die Kreisverwaltung der Gemeinde Sulzbach die Möglichkeit, dem Bauvorhaben doch noch zuzustimmen. Ohne dem hätte der Kreis möglicherweise das Einvernehmen ersetzt. In einer nicht-öffentlichen Sitzung im März 2022 stimmte die Gemeinde Sulzbach dem neu zu errichtenden Haus zu. Alsbald machte die Entscheidung die große Runde im Dorf. Im gleichen Moment initiierten drei Sulzbacher ein Bürgerbegehren mit der Forderung, dass der Gemeinderat das Bauvorhaben erneut auf die Tagesordnung setzen soll und der Wille des Bürgerbegehrens deutlich berücksichtigt wird.

Einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens ist Redakteur beim BEN Kurier. Dieser verfasste zwei Artikel zu der Thematik in Sulzbach. Der selbst auferlegte und vom Presserat bestimmte Kodex besagt, dass redaktionelle Veröffentlichungen nicht durch private oder persönlich wirtschaftliche Interessen der Journalisten beeinflusst werden dürfen. Als fast direkter Anwohner und Mitinitiator des Bürgerbegehrens kann mindestens vermutet werden, dass die neutrale Berichterstattung nicht gegeben war.  Zwar wurden in dem tendenziösen und spitz geschriebenen Artikel auch  Fakten berücksichtigt aber zur einer komplettierten Berichterstattung gehört es auch den Betroffenen Gehör zu verschaffen. Eine Presseanfrage an den Bauherren oder den Gemeinderat hat es leider nicht gegeben. Dafür entschuldigen wir uns ausdrücklich! In dem Artikel griff der Redakteur des BEN Kurier explizit nicht den Bauherren sondern die Entscheidung des Gemeinderates an doch beim unbedarften Leser konnte es den Eindruck erwecken, dass auch der Unternehmer im Fokus der Berichterstattung stehen könnte. Um solche Fehler zu vermeiden, wurden verschärfte Kontrollgremien eingerichtet.

Gemeinderat musste Bauantrag zustimmen und geriet dadurch in das Visier der protestierenden Bürger

Am vergangenen Dienstag kam es zu einer weiteren Gemeinderatssitzung wo das Thema öffentlich behandelt wurde. Erneut machten die Initiatoren des Bürgerbegehrens deutlich, dass sich ihr Widerstand gegen die Entscheidung der Gemeinde richtet. Bemängelt wurde Intransparenz und fehlende Kommunikation. Der souverän auftretende Ortsbürgermeister Ralf Mager erklärte, dass im Gemeinderat offen darüber diskutiert wurde, ob man etwas gegen die Einschätzung der Bauaufsichtsbehörde unternehmen möchte. Klar wurde auch, dass dieses wenig Aussicht auf Erfolg gehabt hätte, denn das Einvernehmen wäre durch die Kreisverwaltung ersetzt worden.

Mehrfach wurde in der gut besuchten Gemeinderatssitzung erklärt, dass es niemals dazu gekommen wäre ohne Unterschriftensammlung. Der Bauantrag wäre ohne Beanstandung vom Gemeinderat genehmigt worden. Der zweite Beigeordnete Stephan Storck teilte sogar mit, dass er gegen seine Ansicht den Antrag abgelehnt hatte. Die Vielzahl der protestierenden Bürger hatten ihn beeindruckt.

Ob einem das Gebäude oder das Bauvorhaben gefällt oder nicht, liegt im Auge des Betrachters – Rechtens war der Bauantrag allemal

Lediglich das Gemeinderatsmitglied Thorsten Bröder stellte sich auf die Seite der Protestierenden und sympathisierte für das Bürgerbegehren. Klar wurde bei der Gemeinderatssitzung, dass die Mitglieder des Rates auch an diesem Tag mehrheitlich für das Bauvorhaben des Unternehmers gestimmt hätten. Das Bürgerbegehren wurde letztendlich ad acta gelegt doch richtig zur Tagesordnung können die Menschen im Ort noch immer nicht übergehen denn sie haben es verlernt miteinander statt gegeneinander zu reden denn nur so kann Verständnis für die gegensätzliche Position entstehen. Zuhören….

Nach der Gemeinderatssitzung trafen sich die Unternehmerfamilie und einige Bürger auf der Straße. Zunächst entstand ein hitzig geführter Dialog. Später konnten auch vereinzelt erste Argumente ausgetauscht werden. Ein kleiner Anfang um Bedenken auszuräumen und einander zu verstehen. Ursprünglich plante die Unternehmerfamilie ihren Lebensmittelpunkt nach Sulzbach zu verlegen. Sie haben sich in die kleine Gemeinde verliebt doch davon kann aktuell keine Rede mehr sein. “Wir hätten uns gewünscht, dass man einmal mit uns, statt über uns redet“, sagt die Geschäftsfrau. “Bevor man ein Bürgerbegehren initiiert, sollte man doch den Dialog suchen. Wir wurden davon völlig überrascht und haben nichts falsch gemacht. Ob wir jetzt tatsächlich mit unserem Unternehmen nach Sulzbach ziehen werden, weiß ich noch nicht. Ich bin einfach enttäuscht.”

Finanziell wäre der Zuzug der Unternehmerfamilie ein Gewinn für den Ort. Fünfstellige Gewerbesteuern würden in die Gemeindekassen fließen. Doch sie möchten verständlicherweise auch ankommen dürfen und Teil der Gemeinschaft werden damit gegenseitige Wertschätzung selbstverständlich wird. Es bleibt zu hoffen, dass alle Beteiligten in Zukunft den Dialog suchen werden, denn dann kann für die Gemeinde Sulzbach etwas richtig Gutes entstehen.

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