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Koblenz

MdB Rudolph tauscht sich mit den BUGA-Freunden aus

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Thorsten Rudolph tauschte sich mit Geschäftsführerin der BUGA-Freunde Anna Maria Schuster und dem Vorsitzenden Thomas Schilling aus. - Bildquelle: Wahlkreisbüro Thorsten Rudolph/Martin Schlüter

KOBLENZ Mit 1.100 Mitgliedern sind die Freunde der Bundesgartenschau Koblenz 2011 einer der größten Vereine in Koblenz. Ihre Strahlkraft reicht zudem weit über die Stadtgrenzen hinaus. Kürzlich konnte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph im Gespräch mit der Geschäftsführerin Anna Maria Schuster und dem Vorsitzenden Thomas Schilling über die Aktivitäten und Pläne des Vereins informieren. „Die BUGA- Freunde sind ein beeindruckendes Beispiel für bürgerschaftliches Engagement, von dem die Stadt Koblenz und unsere Region nur profitieren“, so Rudolph.

Dass sich der Verein, der 2009 im Vorfeld der Bundesgartenschau 2011 als Botschafter für das Großereignis gegründet wurde, nach wie vor eines so großen Zuspruchs erfreut, liegt vor allem an den zahlreichen Aktivitäten und einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit. So berichteten Schuster und Schilling, dass sich Mitglieder der BUGA-Freunde unter anderem um die noch vorhandenen Staudenbeete vor dem Schloss und auf dem Festungsplateau kümmern, den Verleih von Aktivspielen, Rollstühlen, Rollatoren und Liegestühlen organisieren oder das beliebte „Dîner en blanc“ veranstalten.

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„Darüber hinaus setzt sich der Verein auch für das Thema Nachhaltigkeit ein“, erklärte Schilling. Beispielsweise wurden bereits zu BUGA-Zeiten 75 neue Baumpflanzungen an Spenderinnen und Spender vermittelt, und auch für die Orangeriebäume vor dem Kurfürstlichen Schloss konnten zahlungswillige Spender gefunden werden. Für die anstehende Bundesgartenschau im Mittelrheintal 2029 möchte sich der Verein einerseits verstärkt auf die in Koblenz geplanten Projekte konzentrieren, andererseits aber auch anderen Freundeskreisen und Fördervereinen als kompetenter Ansprechpartner dienen.

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„Wir bringen viel Erfahrung mit und möchten gerne dazu beitragen, dass es gelingt, für die BUGA 2029 ein genauso starkes Wir-Gefühl zu schaffen, wie es 2011 gelungen ist“, beschreibt Schuster eines der Vereinsziele. Rudolph will die BUGA-Freunde dabei gerne unterstützen, sowohl in seiner Funktion als Stadtratsmitglied als auch als Bundestagsabgeordneter. Ein erster kleiner Schritt ist bereits getan: Den Mitgliedsantrag für die BUGA-Freunde hat Rudolph unterschrieben.

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Blaulicht

Der Koblenzer Zoll stellt mehr als drei Kilogramm Kokain sicher: Albaner in Untersuchungshaft

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Foto: Hauptzollamt Koblenz

KOBLENZ Am frühen Abend des 30.05.2024 stellten Beamte des Hauptzollamts Koblenz bei einer Kontrolle an der belgischen Grenze mehr als drei Kilogramm Kokain sicher. Die Zöllner überprüften ein Fahrzeug, dass in Richtung Belgien unterwegs war. Der Fahrzeugführer, ein 23-jähriger Albaner, gab an auf dem Weg von Albanien über Italien und Deutschland nach Belgien zu sein.

Bei der Befragung sagte er, keinerlei Betäubungsmittel mitzuführen. Da ein Drogenwischtest allerdings positiv auf Kokain reagierte, schauten sich die Beamten das Fahrzeug dann etwas genauer an. Im Innenraum des Fahrzeugs wurden sie dann auch fündig, etwas mehr als drei Kilogramm Kokain.

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“Das gefundene Kokain hat einen Straßenverkaufswert von mehr als 200.000 Euro!”, so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz. Da der Verdacht bestand, dass der Fahrer noch kürzlich Betäubungsmittel konsumiert hatte, wurde gegen ihn zusätzlich ein Verfahren wegen des Verdachtes des Fahrens unter Drogeneinfluss durch die Polizeiinspektion Prüm eingeleitet.

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Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Frankfurt am Main geführt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Trier wurde vom zuständigen Ermittlungsrichter Untersuchungshaft gegen den Albaner angeordnet.

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Gesundheit

15.000 Unterschriften übergeben: Statt “Koblenz First” der Erhalt aller Krankenhausstandorte im GKM gefordert!

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BOPPARD/KOBLENZ Am Samstag, den 01.06.2024, fand vor dem Krankenhaus Heilig Geist in Boppard eine Kundgebung mit mehreren hundert Teilnehmern für den Erhalt des akut bedrohten GKM (Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein) – Standortes statt, die von Niko Neuser (SPD, Ortsvorsteher Boppard) initiiert wurde. Anlässlich der Veranstaltung erfolgte die Übergabe einer Petition für den Erhalt des GKM in kommunaler Trägerschaft unter Sicherung sämtlicher Standorte an den Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises Volker Boch.

Oliver Gipp (Die Linke Koblenz und unabhängiger Kandidat für den Bopparder Stadtrat) ist Initiator der Petition und konnte seit Februar dieses Jahres insgesamt mehr als 15.000 Unterschriften sammeln. Gipp betont: »Sowohl die schon fast unglaubliche Anzahl der Unterschriften als auch die heutige Kundgebung zeigen die tiefe Verbundenheit der Menschen, Mitarbeiter wie Bürgern, mit ihrem Krankenhaus. Das ist für die Menschen kein »anonymes Unternehmen«, sondern fast jeder hat eine Beziehung zum ‘Heilig Geist’. Viele Teilnehmer*innen hatten heute Tränen in den Augen, das war schon sehr bewegend.«

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Und weiter: »Auch wenn es nicht gut aussieht, ist es wichtig, weiterzumachen, weiterzukämpfen und alles, was in unserer Macht steht, zu tun, um das Krankenhaus zu retten. Es ist UNSER Krankenhaus, es ist UNSERE Zukunft, und es ist UNSERE Sache, dass das Krankenhaus weiter besteht. Es muss von allen beteiligten Akteuren, über die Kreis- und Stadtgrenzen hinaus, Politik gemacht werden, die den Menschen hilft und keine Politik für die Banken oder die Gewinnmaximierung!«

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Die Linke Koblenz lehnt die Privatisierung öffentlicher Daseinsversorgung ab und fordert die vollkommene Rekommunalisierung der Gesundheitsversorgung sowie der Seniorenheime. Seit den Privatisierungsversuchen durch die Sana AG in Koblenz setzt sich die Koblenzer Linke konsequent für die Rekommunalisierung des GKM mit zahlreichen Anträgen im Stadtrat sowie Demonstrationen auf der Straße ein »und wird dies auch weiterhin tun, für die Patienten und für das Personal, für unsere Region. Statt Koblenz First setzen wir uns auch für das Bopparder Heilig Geist ein, denn Gesundheitsversorgung ist für uns ein Menschenrecht«, so Oliver Antpöhler-Zwiernik, Stadtrat in Koblenz und Spitzenkandidat der Linken für Koblenz (Pressemitteilung: Die Linke Koblenz).

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Koblenz

Rund 40 Teilnehmende bei Vortrag in Koblenz: AfD-Verbot – Ja oder nein?

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Foto: Die Linke Koblenz

KOBLENZ Am 31. Mai fand im Koblenzer Projektladen ein Vortrag über Möglichkeiten eines AfD-Verbots statt. Der Referent Sebastian N. (Die Linke) stellte Recherchen und Ergebnisse aus seiner Bachelor-Thesis „Die Alternative für Deutschland – Ein Fall für den Verfassungsschutz?“ vor und bespricht Kriterien und rechtliche Schritte eines Parteiverbotes. Hierbei stellt N. das Parteiverbot als wichtiges Mittel unseres Grundgesetzes heraus (Artikel 18 und 21 Abs. 2), das Möglichkeiten bietet, rechtsextreme und autoritäre Denkweisen einzudämmen sowie finanzielle und rechtliche Hürden für die Organisierung Rechtsextremer zu installieren.

Anlass für den Vortrag sind die zunehmend sichtbar werdenden Verbindungen Koblenzer AfD-Politiker*innen wie Joachim Paul zur rechtsextremen Szene, wie u.a. die Rhein-Zeitung am 30.05. berichtete. Auf der Koblenzer AfD-Stadtratsliste kandidiert z.B. ein Mitglied der rechtsextremen Gruppierung „Revolte Rheinland“. Zudem wurde Paul erst kürzlich nicht nur zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er ein Gewaltvideo geteilt hat, es kam heraus, dass er als Landtagsabgeordneter alte Nazikader beschäftigt. „So jemanden müssen wir mit aller Kraft Einhalt gebieten und alle Koblenzer*innen aufklären, dass auch und insbesondere die Koblenzer AfD rechtsextrem ist“, so Loriana Metzger (Co-Sprecherin Die Linke Koblenz), die den Abend moderierte.

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Nach dem Vortrag konnten die rund 40 Teilnehmenden Fragen und Positionen austauschen. Dabei waren weniger ‚konservative‘ Einwände gegen ein Parteiverbot vorherrschend, wie der, dass durch ein Verbot auch eigene politische Forderungen (z.B. die aktuellen menschenverachtende Migrationspolitik der Ampelregierung) als problematisch eingestuft werden könnten. Diskutiert wurde eher mehr, ob linke Kräfte tatsächlich ihren Fokus auf ein Verbotsverfahren setzen sollten oder nicht viel mehr auf zivilgesellschaftliches sowie staatskritisches Engagement.

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Insgesamt sprachen sich am Ende die meisten für ein AfD-Verbot aus, jedoch mit dem einstimmigen Hinweis, dass ein solches nicht das einzige Mittel bleiben darf, rechtsextremen Strömungen zu begegnen. „Es ist eine Möglichkeit, aber sie ersetzt nicht den Kampf gegen Rechts auf der Straße“, so N. resümierend.

Der Vortrag ist Teil der Reihe „Die rechte Welle brechen – Gestern wie heute: Gegen rechte Hetze!“, das in einem Bündnis von Die Linke Koblenz, Die PARTEI KV Koblenz, Die Linke. SDS Koblenz, OAT Koblenz, feministas, Seebrücke Koblenz, FAU Koblenz und der AG Migration, Diversity, Antidiskriminierung der GEW organisiert wird. Zu dieser Reihe gehört auch eine Demonstration, die am Fr, den 21. Juni ab 18 Uhr in Koblenz stattfinden wird (Pressemitteilung: Partei Die Linke Koblenz).

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