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Koblenz

Josef Oster: AfD-Vorsitz im Innenausschuss wurde verhindert

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Josef Oster: AfD-Vorsitz im Innenausschuss wurde verhindert

RHEIN-LAHN/BERLIN Eine Mehrheit im Innenausschuss hat verhindert, dass ein AfD-Abgeordneter Vorsitzender dieses so wichtigen Ausschusses werden konnte. „Dazu hat maßgeblich das geschlossene und entschlossene Handeln der CDU/CSU-Fraktion beigetragen“, sagte der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete unmittelbar nach der ersten Sitzung des Gremiums in der neuen Legislaturperiode.

Die Nachricht, dass die AfD den Vorsitzenden im Innenausschuss stellen sollte, hatte für große mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Vor dem Sitzungssaal des Innenausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus drängten sich Journalisten von Fernsehen, Rundfunk und Print und warteten auf das Ende der Sitzung. Josef Oster, der dem Innenausschuss seit vier Jahren angehört, kritisierte vor allem die Grünen in deutlichen Worten. „Erst durch das fahrlässige Vorgehen der Grünen-Fraktion wurde dieser Schachzug der AfD möglich. Bei der Vergabe der Ausschussvorsitze haben die Regierungsfraktionen und insbesondere die Grünen bewusst auf den Vorsitz im Innenausschuss verzichtet und erst so den Zugriff der AfD möglich gemacht“, so Oster.

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Schwerer Fehler der links-gelben Koalition

Der Innenausschuss gilt als ein sehr bedeutendes Gremium. Hier geht es um Themen wie Innere Sicherheit, Migration und Verfassungsschutz. „Es ist nicht zu akzeptieren, dass eine Partei wie die AfD, die in Teilen selbst vom Verfassungsschutz beobachtet wird, den Vorsitz gerade dieses Ausschusses übernehmen sollte“, so Oster.

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Politisches Gespür fehlt

Dieser gravierende Fehler zeige, wie wenig Verantwortungsbewusstsein und politisches Gespür die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen habe, bewertet Josef Oster das Handeln im Vorfeld der ersten Innenausschuss-Sitzung. „Von der Sonderrolle des Innenausschusses abgesehen respektiere ich selbstverständlich das Recht auch der AfD-Fraktion, im Parlament Positionen wie die eines Ausschussvorsitzenden zu bekleiden. Auch wenn uns inhaltlich und politisch rein gar nichts verbindet, muss ein demokratisch gewähltes Parlament dies aushalten“, so Josef Oster.

CDU gefordert

Mehr denn je kommt es nach Osters Überzeugung jetzt darauf an, dass er gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Fraktion eine überzeugende inhaltliche Arbeit leiste. „Als stärkste Oppositionsfraktion stehen wir für eine verantwortungsvolle Politik für Deutschland und Europa, die sich klar von den extremen Positionen der AfD abgrenzt. Zugleich werden wir sehr kritisch die zum Teil gefährlich naive links-gelbe Innenpolitik begleiten“, sagt der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete (Pressemitteilung: Josef Oster).

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Koblenz

Ein Provisorium wird zur Erfolgsgeschichte für die Demokratie: Die Koblenzer Rittersturzkonferenz 1948

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Foto: Stadtarchiv Koblenz, FA1, 1930.07

KOBLENZ In diesem Jahr jährt sich die Rittersturzkonferenz zum 76. Mal. Bei diesem Ereignis wurden zwischen dem 8. und 10. Juli 1948 die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Struktur der Bundesrepublik Deutschland gelegt.

Als “Ort der Demokratiegeschichte” erinnert die Gedenkstätte Rittersturz am ehemaligen Standort des Hotels Rittersturz an die Konferenz vom 08. bis 10.07.1948, in der die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder über die Ausarbeitung einer demokratischen Verfassung berieten. Die daraus hervorgegangenen Koblenzer Beschlüsse sahen die Gründung eines parlamentarischen Rates vor, der sich mit der Ausarbeitung des neuen Grundgesetzes befassen solle. Somit wurde in Koblenz zu dieser Stunde der Grundstein für die weitere Entwicklung unserer demokratischen Grundordnung gelegt.

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Unter dem Motto „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ wurde in den diesjährigen Koblenzer Wochen der Demokratie, die vom 13.05. bis 21.06. stattfanden, das Grundgesetz als Folge der Rittersturzkonferenz gefeiert und gewürdigt.

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Weitere Infos zu dieser für die Bundesrepublik Deutschland so wichtigen Konferenz sind unter folgendem Link zu finden: https://rittersturzkonferenz.de/

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Koblenz

Fête de la Musique: Weltgrößtes Musikfestival am Freitag in Koblenz

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Foto: Fête de la Musique 2023 (Isa Hoffmann/belleisart)

KOBLENZ Die „Fête de la Musique“, das weltgrößte Musikfestival, wird am 21. Juni 2024 nun zum zweiten Mal in der Stadt Koblenz stattfinden. Von 16:00 bis 21:00 Uhr verwandeln sich beliebte Plätze der Innenstadt zu einer Bühne mit Live-Musik verschiedenster Genres. Insgesamt 32 regionale Acts nehmen an diesem Event teil und präsentieren dem Koblenzer Publikum ein kostenfreies Musikprogramm.

Was 1982 mit der Idee des damaligen französischen Kulturministers Jack Lang, ein paar Stromanschlüssen und großem musikalischen Idealismus in Paris begann, hat sich längst zu einem globalen Ereignis entwickeln können. Mit mehr als 120 Teilnehmerländern und weltweit über 1000 Städten ist die Fête de la Musique bereits eines der größten, öffentlich zugänglichen Outdoor Musikevents. Die Fête zeichnet sich dadurch aus, dass alle Musiker:innen ohne Gage auftreten.

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Das Kultur- und Schulverwaltungsamt lädt alle Musikfreunde ein, in der Innenstadt zu verweilen und die musikalischen Darbietungen zu genießen.

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Das Programm und weitere Informationen finden Sie unter: www.koblenzkultur.de/musik/fete-de-la-musique/

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Blaulicht

Der Koblenzer Zoll stellt mehr als drei Kilogramm Kokain sicher: Albaner in Untersuchungshaft

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Foto: Hauptzollamt Koblenz

KOBLENZ Am frühen Abend des 30.05.2024 stellten Beamte des Hauptzollamts Koblenz bei einer Kontrolle an der belgischen Grenze mehr als drei Kilogramm Kokain sicher. Die Zöllner überprüften ein Fahrzeug, dass in Richtung Belgien unterwegs war. Der Fahrzeugführer, ein 23-jähriger Albaner, gab an auf dem Weg von Albanien über Italien und Deutschland nach Belgien zu sein.

Bei der Befragung sagte er, keinerlei Betäubungsmittel mitzuführen. Da ein Drogenwischtest allerdings positiv auf Kokain reagierte, schauten sich die Beamten das Fahrzeug dann etwas genauer an. Im Innenraum des Fahrzeugs wurden sie dann auch fündig, etwas mehr als drei Kilogramm Kokain.

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“Das gefundene Kokain hat einen Straßenverkaufswert von mehr als 200.000 Euro!”, so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz. Da der Verdacht bestand, dass der Fahrer noch kürzlich Betäubungsmittel konsumiert hatte, wurde gegen ihn zusätzlich ein Verfahren wegen des Verdachtes des Fahrens unter Drogeneinfluss durch die Polizeiinspektion Prüm eingeleitet.

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Die weiteren Ermittlungen werden vom Zollfahndungsamt Frankfurt am Main geführt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Trier wurde vom zuständigen Ermittlungsrichter Untersuchungshaft gegen den Albaner angeordnet.

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