Connect with us

VG Bad Ems-Nassau

Verwaltungsgerichtbeschluss zur Straße „Am Rotlöffel“ in Arzbach – aber….

Veröffentlicht

am

(Foto: Gemeinde Arzbach)

ARZBACH Vergangene Woche ist der Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 06.10.2021 mit dem Aktenzeichen 4 L 830/21.KO in einem von einem beitragspflichtigen Anlieger in der Straße „Am Rotlöffel“ mit anwaltlicher Vertretung eingeleiteten Eilverfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung) gegen den an ihn gerichteten Ausbaubeitragsvorausleistungsbescheid ergangen.

ACHTUNG: Dem BEN Kurier liegen umfangreiche und brisante Unterlagen zur Ausbaumaßnahme „Am Rotlöffel“ in Arzbach vor – Wer sagte die Wahrheit? Was wurde verheimlicht? Großer Bericht zur Straße „Am Rotlöffel“ am Sonntag exklusiv im BEN Kurier

Das Verwaltungsgericht hat nach Prüfung der Sach- und Rechtslage den Antrag des beitragspflichtigen Anliegers als unbegründet abgelehnt, da sich nach Einschätzung des Gerichts der Vorausleistungsbescheid aller Voraussicht nach in einem Hauptsacheverfahren (Widerspruchs- oder Klageverfahren) als rechtmäßig erweisen wird.

Entsprechend dem gerichtlichen Prüfungsmaßstab bestehen nach Auffassung des Gerichts keine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit des Vorausleistungsbescheides über einmalige Ausbaubeiträge.

Das Gericht hält die bisher mit Vorausleistungen abgerechnete Maßnahme sowohl für beitragsfähig als auch das Grundstück für beitragspflichtig. Insbesondere hat das Gericht mit  Blick auf eine bestehende gesetzliche Übergangsregelung auch keine Bedenken gegen die Abrechnung auf der Grundlage der Erhebung einmaliger Ausbaubeiträge geäußert und auch eine beitragsfähige Erneuerungsmaßnahme auch unter dem Gesichtspunkt eines evtl. sogenannten aufgestauten Unterhaltungsaufwands bejaht, weil die übliche Nutzungsdauer der Verkehrsanlage abgelaufen und die Straße insgesamt (bezogen auf ihre Teileinrichtungen) erneuerungsbedürftig ist.

Der Beschluss hat mit den darin getroffenen Feststellungen eine Aussagekraft für alle betroffenen Anlieger. Die Rechtsauffassung der Ortsgemeinde Arzbach und der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau wurde demnach im gerichtlichen Eilverfahren bestätigt (Pressemitteilung: Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister in Arzbach).

Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen
Zum Kommentieren klicken

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Gesundheit

Rollator, Rollstuhl und Pflegebett: Hospizbegleiter in der Stiftung Scheuern ausgebildet

Veröffentlicht

am

von

Foto: Christine Vary

NASSAU Es war eine Premiere. Erstmals gestalteten die Ambulanten Hospizdienste Rhein-Lahn einen Ausbildungstag für ihre angehenden ehrenamtlichen Hospizbegleiter mit einem Kooperationspartner. Der Kooperationspartner, die Stiftung Scheuern, tat alles, damit der Tag erfolgreich wurde.

Ein herzliches Dankeschön dafür, dass er mit 14 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Qualifizierungskurses in die Scheuerner Einrichtung kommen konnte, sagte Hospizkoordinator Jürgen Ackermann. Auch Oana Wöll, Vorstandsvorsitzende der Ambulanten Hospizdienste Rhein-Lahn zeigte sich sehr erfreut über die zur Verfügung gestellte Expertise und die angenehme Aufnahme für die Dauer eines Samstages.

Rollator, Rollstuhl und Pflegebett waren wichtige Requisiten beim sogenannten Pflegetag. Obwohl die Hospizbegleiter selbst keine pflegerischen Maßnahmen vornehmen, sollen sie doch ein gewisses Basiswissen erwerben. Wie geht die Lagerung, wie der Transfer vom Rollstuhl ins Bett?

Dafür, dass dies und mehr vermittelt wurden, sorgten Mitarbeiterinnen der Stiftung Scheuern. Birgit Schoemakers (Personalentwicklung) hieß die Hospizdienste willkommen und stellte die Stiftung vor. Über die palliative Versorgung in der Stiftung Scheuern informierte Tanja Kaiser, Pflegequalitätsmanagement-Krankenschwester, Wundexpertin, zertifizierte Beraterin für Gesundheitliche Versorgungsplanung.

Wie ist mit Palliativpatienten umzugehen, wie geht die rückenschonende Lagerung und wie der Umgang mit Hilfsmitteln wie Rollator, Rollstuhl und Pflegebett? Darüber und über die Krankenbeobachtung gab Sylvia Saggese, Einrichtungsleitung WV Montabaur und Pflegekraft, Auskunft.

Danach stand das Thema Hygiene an. Es referierte Tanja Kaiser. Zusammen mit Tanja Kaiser ging es am Nachmittag dann noch um Fragen rund um die Demenz, ehe Jasmin Luttringer das Hospiz in Taunusstein vorstellte. Es war ein spannender und sehr informativer Tag in der Stiftung Scheuern. (vy)

Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

VG Bad Ems-Nassau

60 Jahre verheiratet: Ehepaar Hinterwäller aus Lollschied feiert Diamantene Hochzeit

Veröffentlicht

am

von

Foto:S. Mönnings

LOLLSCHIED Am vergangenen Mittwoch feierten die Eheleute Ingrid und Werner Hinterwäller im Kreise ihrer Familie diamantene Hochzeit. Solch ein Jubiläum gemeinsam feiern zu können ist sicher keine Selbstverständlichkeit. Umso mehr genossen sie den Tag und freuten sich über viele Gratulationen von der Familie, Freunden und Nachbarn.

Ortsbürgermeisterin Simone Mönnings gratulierte dem Ehepaar persönlich und überreichte Blumen und ein kleines Präsent. Text/Foto:S. Mönnings

Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

VG Bad Ems-Nassau

Lions Club Diez spendet 8000,- Euro an Hospiz Rhein-Lahn

Veröffentlicht

am

von

Foto: Lions Club Diez

DIEZ/NASSAU Im Rahmen eines besonderen Clubabends konnte der Präsident des Lions Clubs Diez Matthias Lammert den Vorstandsvorsitzenden des geplanten Hospiz Rhein-Lahn, Dr. Martin Schenking begrüßen. Mit einem emotionalen Vortrag nahm Dr. Schenking die Lions-Mitglieder mit auf den Weg in das kurz vor der Fertigstellung befindliche Hospiz in Nassau.

Detailliert skizzierte er die Möglichkeiten des 8-Betten Hauses, welches ab Januar 2025 die ersten Bewohner aufnehmen wird. Rund 15 Pflegekräfte, psychosomatische Kräfte und Hauswirtschaftskräfte werden zukünftig im Einsatz sein, sowie mehrere Palliativmediziner (in Rufbereitschaft rund um die Uhr).

Begleitet wurde Dr. Schenking von der zukünftigen Hospizleiterin Hanne Benz, welche über die pflegerischen, wie auch die menschlichen Aspekte für die letzten Tage der palliativen Bewohner berichtete und das spezielle Farbkonzept des Hauses vorstellte. Zudem lud sie für Samstag, 21. Dezember zu einem Tag der offenen Tür von 13.00-17.00 Uhr ins neue Hospiz nach Nassau ein.

Lions Präsident Matthias Lammert konnte im Anschluss gemeinsam mit den Lionsfreunden und insbesondere mit Lionsfreund Arthur Opel, welcher anlässlich seines 90. Geburtstages eine Spende in Höhe von 5500,- Euro gesammelt hatte, einen Spendencheck in Höhe von 8000,- Euro überreichen.

Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Trending

×

Hallo.

Klicke auf den Button um uns eine WhatsApp Nachricht zu senden oder sende uns eine Mail an redaktion@ben-kurier.de

× Whats App zum BEN Kurier