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VG Bad Ems-Nassau

Verwaltungsgerichtbeschluss zur Straße „Am Rotlöffel“ in Arzbach – aber….

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(Foto: Gemeinde Arzbach)
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ARZBACH Vergangene Woche ist der Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 06.10.2021 mit dem Aktenzeichen 4 L 830/21.KO in einem von einem beitragspflichtigen Anlieger in der Straße „Am Rotlöffel“ mit anwaltlicher Vertretung eingeleiteten Eilverfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung) gegen den an ihn gerichteten Ausbaubeitragsvorausleistungsbescheid ergangen.

ACHTUNG: Dem BEN Kurier liegen umfangreiche und brisante Unterlagen zur Ausbaumaßnahme „Am Rotlöffel“ in Arzbach vor – Wer sagte die Wahrheit? Was wurde verheimlicht? Großer Bericht zur Straße „Am Rotlöffel“ am Sonntag exklusiv im BEN Kurier

Das Verwaltungsgericht hat nach Prüfung der Sach- und Rechtslage den Antrag des beitragspflichtigen Anliegers als unbegründet abgelehnt, da sich nach Einschätzung des Gerichts der Vorausleistungsbescheid aller Voraussicht nach in einem Hauptsacheverfahren (Widerspruchs- oder Klageverfahren) als rechtmäßig erweisen wird.

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Entsprechend dem gerichtlichen Prüfungsmaßstab bestehen nach Auffassung des Gerichts keine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit des Vorausleistungsbescheides über einmalige Ausbaubeiträge.

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Das Gericht hält die bisher mit Vorausleistungen abgerechnete Maßnahme sowohl für beitragsfähig als auch das Grundstück für beitragspflichtig. Insbesondere hat das Gericht mit  Blick auf eine bestehende gesetzliche Übergangsregelung auch keine Bedenken gegen die Abrechnung auf der Grundlage der Erhebung einmaliger Ausbaubeiträge geäußert und auch eine beitragsfähige Erneuerungsmaßnahme auch unter dem Gesichtspunkt eines evtl. sogenannten aufgestauten Unterhaltungsaufwands bejaht, weil die übliche Nutzungsdauer der Verkehrsanlage abgelaufen und die Straße insgesamt (bezogen auf ihre Teileinrichtungen) erneuerungsbedürftig ist.

Der Beschluss hat mit den darin getroffenen Feststellungen eine Aussagekraft für alle betroffenen Anlieger. Die Rechtsauffassung der Ortsgemeinde Arzbach und der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau wurde demnach im gerichtlichen Eilverfahren bestätigt (Pressemitteilung: Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister in Arzbach).

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Sport

775 Jahre Winden: Erfolgreicher Auftakt für den ersten Volkslauf der Gemeinde

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WINDEN Sportlich, familiär und voller Begeisterung – so präsentierte sich der erste Volkslauf in Winden, der im Rahmen des 775-jährigen Ortsjubiläums Premiere feierte. Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich für die verschiedenen Strecken angemeldet. Eine beeindruckende Zahl für eine Erstveranstaltung, wie auch Ortsbürgermeister Gebhard Lindscheid betonte.

Die Ortsgemeinde hat diesen Lauf gemeinsam mit Dieter Müller, Jutta Wolf und Rita Lindscheid auf die Beine gestellt. Für die erste Durchführung sind wir mit der Resonanz sehr zufrieden – das Wetter passt, die Stimmung ist hervorragend“, so Lindscheid im Gespräch mit dem BEN Kurier. Die Veranstaltung fand parallel zum Wäller-Laufcup statt, einem etablierten Laufserien-Wettbewerb im Westerwald, bei dem Winden erstmals als Austragungsort vertreten war.

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Von Bambini bis Zehn-Kilometer-Lauf: Das sportliche Programm war vielfältig und lud Menschen aller Altersklassen zum Mitmachen ein. Besonders die Jüngsten zeigten beim Bambini- und Jugendlauf, dass auch sie sportliche Begeisterung leben können.

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Für viele Teilnehmer stand nicht der Wettkampf im Vordergrund, sondern das gemeinsame Erlebnis. So auch für Katharina Nacke, die mit ihrer Familie vor Ort war: „Wir wohnen in Winden und finden es schön, dass es endlich mal so eine Veranstaltung hier gibt. Mein Mann läuft später noch den Zehn-Kilometer-Lauf mit – unsere Kinder haben schon Lauf-Erfahrung und feuern begeistert mit an.“

Auch der Lauftreff Westerwald war mit mehreren Mitgliedern vertreten. Arno Herz, Teilnehmer und regelmäßiger Läufer, lobte die Organisation: „Wir laufen im Rahmen des Wäller-Laufcups – das hier ist mein vierter Wertungslauf in dieser Saison. Die Strecke ist abwechslungsreich, schön gelegen und gut markiert.“

Start und Ziel befanden sich am Sportplatz in Winden. Gelaufen wurde auf befestigten, größtenteils naturbelassenen Waldwegen mit moderaten Steigungen. Die Wendepunkte lagen je nach Distanz bei 2,5 oder 5 Kilometern. Für Verpflegung war ebenso gesorgt wie für Umkleidemöglichkeiten und Duschen, die im nahegelegenen Bürgerhaus zur Verfügung standen.

Ein besonderes Highlight war neben dem sportlichen Ehrgeiz vor allem das Gemeinschaftsgefühl. „Es macht einfach immer wieder Spaß, wenn alle zusammenkommen, sich anfeuern und gemeinsam einen aktiven Tag erleben“, so Teilnehmerin Nacke.

Die Ergebnislisten und Urkunden sind online abrufbar unter www.ergebnisliste.de. Auch für Spätentschlossene gab es die Möglichkeit zur Nachmeldung bis eine Stunde vor dem Start.

Mit dem erfolgreichen Auftakt des Volkslaufs hat die Gemeinde Winden bewiesen, dass sie nicht nur auf 775 Jahre Geschichte zurückblicken kann, sondern auch Zukunft gestalten will – sportlich, engagiert und mit viel Herz für die Dorfgemeinschaft (dk).

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VG Bad Ems-Nassau

Vandalismus in Bergnassau-Scheuern und Nassau

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Foto: Ulrich Pebler
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NASSAU Der Ort der neu eingerichteten Waldgruppe der KITA Mühlbachtal ist nun wiederholt durch gezielte Zerstörung heimgesucht worden. Zwischen Dienstag, den 08. Juli 12,00 Uhr und Mittwoch, den 09. Juli 09,00 Uhr sind Bänke, Spielgeräte, usw. sinnlos und mutwillig beschädigt worden. Die Stadt Nassau hat das Ordnungsamt der VG BEN gebeten bei der Polizei Anzeige gegen unbekannt zu erstatten. Auch sollen die rechtlichen Voraussetzungen geklärt werden, um den Platz mit Kameras überwachen zu können.

An diesem schönen Ort im Wald sollen den Kindern Natur und Umwelt nähergebracht und die entsprechenden Zusammenhänge spielerisch erläutert werden. Die Geräte und Sitzmöbel wurden mit Unterstützung der Eltern und vor allem auch der Kinder selbst gefertigt und wurden jetzt schon zum zweiten Mal Opfer von Menschen, welche sich mit dumpfer Gewalt am Eigentum Anderer vergreifen, ein wahrhaft asoziales Verhalten. Danke an die fleißigen Hände, welche den Platz für die offizielle Eröffnung am heutigen Freitag wieder hergerichtet haben.

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Mutwillig zerstört | Foto: Ulrich Pebler

Ebenfalls am heutigen Freitag, den 11. Juli 2025 haben bisher Unbekannte den Papierhandtuchspender in der öffentlichen Toilette am Schwimmbadparkplatz in Brand gesetzt, einen Einsatz der freiwilligen Feuerwehr Nassau ausgelöst und erheblichen Sachschaden verursacht. Danke an die ehrenamtlichen Feuerwehrleute, die mit schnellem und beherztem Eingreifen noch größere Schäden verhindert haben. Die Toilette musste sofort geschlossen werden und wird auf längere Sicht der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung stehen können. Was geht in solch wirren Köpfen vor, fragt man sich leider immer öfter.

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Wer etwas beobachtet hat und evtl. Hinweise auf die Täter geben kann, meldet sich bitte bei der Polizei in Bad Ems oder unter ordnung@vgben.de. (Text: Ulrich Pebler)

Wegen Vandalismus geschlossen | Foto: Ulrich Pebler
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VG Bad Ems-Nassau

AWO betreut mehr als 200 Kinder in den Sommerferien

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Foto: Saskia Daubach-Metz
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BAD EMS Mit 30 Betreuerinnen und Betreuern, mehr als 200 Kindern sowie viel Spannung, Spiel und Spaß lässt die Stadtranderholung der AWO Bad Ems keine Wünsche offen. Seit 1957 engagieren sich ehrenamtliche Helferinnen und Helfer für die Kinder in der Region während der Sommerferien. Sie investieren nicht nur einen großen Teil ihres Urlaubs, sondern planen bereits Monate im Voraus ein abwechslungsreiches Programm für die Kinder. Für jeden ist etwas dabei.

Das Ferienlager beginnt traditionell mit dem Aufbau des Paletten-Dorfs, bevor eine Aktivität die nächste ablöst. Angeboten werden Malen, Basteln, Toben, Wasserschlachten, Reiten, Ausflüge zu einem Imker, zur Polizei, Feuerwehr oder in den Heilwald Lahnstein, Batiken, Tänze, Turnvorführungen, Lagerfeuer, Übernachtungsparty und vieles mehr. Auch hochrangiger Besuch hat sich angekündigt, inklusive Überraschungen wie Eis, Joghurt und Obst: Landrat Jörg Denninghoff, Verbandsgemeindebürgermeister Uwe Bruchhäuser, Stadtbürgermeister Oliver Krügel, Landtagsabgeordneter Matthias Lammert und die Parteien CDU, SPD und die Grünen. Ein herzliches Dankeschön an das Team der AWO, das den Kindern drei unvergessliche Ferienwochen ermöglicht (Text: Saskia Daubach-Metz).

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AWO betreut mehr als 200 Kinder in den Sommerferien | Foto: Saskia Daubach-Metz
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