VG Bad Ems-Nassau
Verwaltungsgerichtbeschluss zur Straße “Am Rotlöffel” in Arzbach – aber….
ARZBACH Vergangene Woche ist der Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 06.10.2021 mit dem Aktenzeichen 4 L 830/21.KO in einem von einem beitragspflichtigen Anlieger in der Straße „Am Rotlöffel“ mit anwaltlicher Vertretung eingeleiteten Eilverfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung) gegen den an ihn gerichteten Ausbaubeitragsvorausleistungsbescheid ergangen.
ACHTUNG: Dem BEN Kurier liegen umfangreiche und brisante Unterlagen zur Ausbaumaßnahme “Am Rotlöffel” in Arzbach vor – Wer sagte die Wahrheit? Was wurde verheimlicht? Großer Bericht zur Straße “Am Rotlöffel” am Sonntag exklusiv im BEN Kurier
Das Verwaltungsgericht hat nach Prüfung der Sach- und Rechtslage den Antrag des beitragspflichtigen Anliegers als unbegründet abgelehnt, da sich nach Einschätzung des Gerichts der Vorausleistungsbescheid aller Voraussicht nach in einem Hauptsacheverfahren (Widerspruchs- oder Klageverfahren) als rechtmäßig erweisen wird.
Entsprechend dem gerichtlichen Prüfungsmaßstab bestehen nach Auffassung des Gerichts keine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit des Vorausleistungsbescheides über einmalige Ausbaubeiträge.
Das Gericht hält die bisher mit Vorausleistungen abgerechnete Maßnahme sowohl für beitragsfähig als auch das Grundstück für beitragspflichtig. Insbesondere hat das Gericht mit Blick auf eine bestehende gesetzliche Übergangsregelung auch keine Bedenken gegen die Abrechnung auf der Grundlage der Erhebung einmaliger Ausbaubeiträge geäußert und auch eine beitragsfähige Erneuerungsmaßnahme auch unter dem Gesichtspunkt eines evtl. sogenannten aufgestauten Unterhaltungsaufwands bejaht, weil die übliche Nutzungsdauer der Verkehrsanlage abgelaufen und die Straße insgesamt (bezogen auf ihre Teileinrichtungen) erneuerungsbedürftig ist.
Der Beschluss hat mit den darin getroffenen Feststellungen eine Aussagekraft für alle betroffenen Anlieger. Die Rechtsauffassung der Ortsgemeinde Arzbach und der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau wurde demnach im gerichtlichen Eilverfahren bestätigt (Pressemitteilung: Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister in Arzbach).
VG Bad Ems-Nassau
Frühjahrsputz: Erfolgreicher Umwelttag in der Gemeinde Dausenau
DAUSENAU Aprilwetter herrschte am letzten Samstag beim jährlichen Umwelttag der Ortsgemeinde. Treffpunkt war wie gewohnt am Kappesfeld, wo die unterschiedlichen Arbeiten bei den ersten Regenschauern eingeteilt wurden.
Bei wechselhaftem Wetter wurden Gullys geleert, das Blumenbeet an der Alten Eiche sauber gemacht, die großen Blumenkästen an der Lahntalhalle und am Jürgen-Linkenbach-Platz von Moos und alten Blumen befreit. Die großen Holzfiguren wurden bei guter Laune in der Werkstatt bunt angestrichen.
Am Rondell vor der Lahntalhalle, um die zwei Stühlen am Aussichtspunkt gegenüber der Alten Eiche und am Drehersturm wurde nach dem Winter saubergemacht. Soviel Müll wie im letzten Jahr ist nicht zusammengekommen. Die Feuerwehr hat den Bach aufwändig gesäubert (Text: Michelle Wittler, Ortsbürgermeisterin in Dausenau).
Gesundheit
Stationäres Hospiz und Ambulante Hospizdienste Rhein-Lahn wollen kooperieren
RHEIN-LAHN Es sind zwei Vereine, die sich im Rhein-Lahn-Kreis ganz besonders um Menschen an ihrem Lebensende kümmern: Der Förderverein Stationäres Hospiz Rhein-Lahn, der für den Bau des Hospizes in Nassau verantwortlich zeichnet, und die seit 25 Jahren bestehenden Ambulanten Hospizdienste Rhein-Lahn, die Sterbende ehrenamtlich begleiten.
Die beiden Schwestervereine wollen künftig eng zusammenarbeiten. Das ist das Ergebnis eines Gespräches, zu dem im Büro der Ambulanten Hospizdienste in Nassau deren Vorsitzende Oana Wöll mit Dr. Martin Schencking, dem Vorsitzenden des Fördervereins Stationäres Hospiz Rhein-Lahn, sowie mit der Hospizkoordinatorin und demnächst Hospizleiterin Hanne Benz zusammenkam.
Zwei Vereine: ein gemeinsames Anliegen
Wie Dr. Schencking berichtete, werden bereits am 1. Oktober 2024 die ersten Patientinnen und Patienten im G. u. I. Leifheit Hospiz aufgenommen werden. Bis dahin ist noch viel zu tun und vor allem sind noch viele Spenden erforderlich. Inzwischen ist das Leitungsteam gefunden und schon die Hälfte des Pflegepersonals verpflichtet. Es gab, so Schencking, viele Initiativbewerbungen von Hospiz- und Palliativschwestern mit hoher Expertise.
Man setzte auf die Mitwirkung der ehrenamtlichen Hospizbegleiterinnen und -begleiter im stationären Hospiz und freue sich auf die Zusammenarbeit, sagte Hanne Benz. Näheres über die Zusammenarbeit soll ein Kooperationsvertrag regeln, der jetzt in Vorbereitung ist. Kooperationsvereinbarungen haben die Ambulanten Hospizdienste bereits mit dem Georg-Vömel-Haus in Bad Ems, dem Altenheim in Kamp-Bornhofen und Hohe Lay in Nassau, der Fliedner-Stiftung in Katzenelnbogen, den Heimen Scheuern und dem SAPV-Team in Nastätten. Ansonsten besuchen die Ehrenamtler Schwerstkranke in der Häuslichkeit oder auch im Krankenhaus.
VG Bad Ems-Nassau
Neues Fußballtor für die kleinen Kicker in Schweighausen
SCHWEIGHAUSEN Da das alte Fußballtor im letzten Jahr leider den harten Schüssen der Nachwuchskicker zum Opfer fiel, musste ein neues Tor her. Am Jahresabschlusstreffen stellte die Gemeinde daher eine Spendendose auf und diese wurde von den Schweigerinnen und Schweigern reichlich gefüllt.
Von dem Spendenerlös wurde ein neues robustes Alu-Tor für die fußballbegeisterten Mädels und Jungs im Ort besorgt. Bei bestem Wetter wurde es nun kürzlich am Spielplatz aufgebaut und auch schon ausgiebig getestet. Zusätzlich zum Tor durfte ein neuer Ball natürlich nicht fehlen. Und von dem Resterlös konnten sogar noch Schaufeln zum Buddeln für die Kleinen angeschafft werden. Vielen Dank an alle Spenderinnen und Spender, die dies möglich gemacht haben! Wir wünschen allen Kindern ganz viel Spass und Freude beim Kicken (Pressemitteilung aus der Gemeinde Schweighausen)!
-
Allgemeinvor 2 Jahren
Rhein-Lahn-Kreis feiert 1. Mai – Wir waren in Dornholzhausen, Nievern, Hirschberg und Fachbach – Video im Beitrag
-
VG Loreleyvor 3 Jahren
VG Loreley bietet Sommerfreizeit für Kinder aus den Flutgebieten
-
Koblenzvor 2 Jahren
Koblenz beschließt neue Baumschutzsatzung
-
Schulenvor 2 Jahren
VG Bad Ems-Nassau investiert in die Sanierung der Turnhalle der Freiherr-vom-Stein Schule Bad Ems
-
Gesundheitvor 1 Jahr
Pflegekammer RLP muss Beiträge an Mitglieder erstatten!
-
Gesundheitvor 4 Wochen
190 Mitarbeiter werden ab morgen im Elisabeth-Krankenhaus in Lahnstein entlassen: Hospital wird zur Psychiatrie!
-
Rhein-Lahn-Kreisvor 12 Monaten
Beamtinnen auf Lebenszeit ernannt
-
Lahnsteinvor 1 Jahr
Sorge vor Vollsperrung der B42 hält an