VG Bad Ems-Nassau
Müssen die Anwohner der Bad Emser Römerstraße auslöffeln was die Politik vermasselte?

BAD EMS Aber der Reihe nach. Nach den uns vorliegenden Unterlagen war es der planerische Wille der Stadt Bad Ems, aus der oberen Römerstraße eine Flanierzone, mit der rechtlichen Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs, zu gestalten. Auch bekannt als Spielstraße (Tempo 7 = Schrittgeschwindigkeit). Doch daraus wurde nichts. Aufgrund der letztlich umgesetzten Gestaltung, war dies rechtlich nicht statthaft und musste in einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich (Tempo 20) umgewandelt werden. Die Straße ist „kerzengerade“ und die Gehwege sind deutlich vom der Straße abgegrenzt, sodass von einer Flanierzone keine Rede mehr sein kann. Genau diese „kerzengerade“ Straße verleitet halbstarke Raser die Römerstraße als Rennstrecke zu missbrauchen. Diese Lärmemissionen sind heute ein Ärgernis und Belastung für die Anwohner und Gäste, die in der Römerstraße verweilen.
Doch um was geht es hier eigentlich genau? Kennen Sie noch die alte Römerstraße vor dem Bau der Umgehungstraße? Richtig. Absolutes Chaos! Durch Bad Ems zu fahren war schwierig. Da musste man einige Geduld aufbringen. Der damalige Stadtrat entschied sich für eine verkehrsberuhigte Zone, die sogenannte Spielstraße. Diesen nachvollziehbaren und ambitionierten Plänen, machte der Landesbetrieb Mobilität (LBM) einen Strich durch die Rechnung. Denn eine Spielstraße für Fußgänger und Autos erfüllt nur dann die baulichen Voraussetzungen, wenn diese gleichberechtigt für Autos und Fußgänger nutzbar ist und als durchgehende Fläche nicht zum Rasen animiert. Dieses wurde nicht umgesetzt. Ein ausgewiesener Fußgängerweg trennt die Straße von den Spaziergängern. Eine Spielstraße war vom Charakter her nicht erkennbar.
Porsche bestellt und Trabant erhalten – Die Römerstraße in Bad Ems
Schlussendlich untersagte der Landesbetrieb Mobilität der Stadt Bad Ems, die Römerstraße als Spielstraße zu deklarieren und es erfolgte die Umsetzung einer Tempo 20 Zone die heute noch gilt.
Warum das alles so kam? Eine verworrene Situation. Schauen wir einmal auf das Jahr 2005 und den damals zuständigen Stadtbürgermeister Ottmar Canz (CDU, †2015). Lagen die Fehler bei ihm und den seinerzeitigen Stadtrat? Gesichert ist, dass die damals Verantwortlichen in der Kurstadt deutlich zum Ausdruck brachten, dass eine verkehrsberuhigte Anliegerstraße gebaut werden sollte. Die zuständige Kommunalaufsicht bestätigte schriftlich, dass der planerische Wille der Stadt Bad Ems stets die Errichtung einer Spielstraße gewesen sei. Demgegenüber wurde aber auch festgehalten, dass die Abstimmungen zwischen der Stadt Bad Ems, der Verbandsgemeinde und dem Landesbetrieb Betrieb Mobilität nicht stattgefunden haben.
Fauler Kompromiss? Firmen und Betriebe konnten sich von der Parkplatzstellung bei der Stadt Bad Ems freikaufen
Dies erklärt, weshalb es dazu kommen konnte, dass die Stadt Bad Ems sinnbildlich einen Porsche orderte und einen Trabant erhielt. Verzweifelt versuchten nachfolgende Stadtoberhäupte der Situation entgegenzuwirken. Blumenkübel zur Geschwindigkeitsbegrenzung wurden aufgestellt und ein vermeintlicher Spielstraßencharakter unter Tempo 20 Bedingungen suggeriert. Geholfen haben die Maßnahmen nicht. Erneuter Stein des Anstoßes wurde die Problematik 2013 wo die Anwohner ihre Gebührenbescheide für die Sanierung einer Straße erhielten die sie so niemals haben wollten. Diese zahlten die Zeche für eine verfehlte Politik.
Was die Politik, Planer und Gestalter seinerzeit vermasselten, müssen die Anwohner und Gäste selbst heute noch auslöffeln. Die Problematik ist bekannt, doch kurz- oder mittelfristige Verbesserungen sind nicht in Sicht. Es bleibt abzuwarten, ob die Vorschläge (z.B. Berliner-Kissen), die von Seiten der Bürgerschaft vorgebracht wurden, ernsthaft und zeitnah geprüft werden. Wir bleiben dran und werden nachhaken.
In Bad Ems sind alle gleich? Mit viel Geld sind sie gleicher!
Auch der Parkraumdruck bereitet den Anwohnern und Gästen Kopfschmerzen. Anhand der Topographie und Alter der teilweise historischen Gebäude (damals gab es noch keine KFZ), verfügt nicht jedes Haus über eigene Stellplätze.
Weiter verschärft wurde die Situation durch die seinerzeitige Nutzungsänderung des Badhauses. Stellplätze für das Restaurant und Theater gab es nicht. Eine Erweiterung auf dem dazugehörigen Gelände war nicht umsetzbar. Doch wo sollten die zukünftigen Gäste und Besucher des Badhauses parken? Die damaligen Verantwortlichen in der Stadt Bad Ems suchten einen vermeintlichen Kompromiss indem sie sich die nicht vorhandenen Parkplätze bezahlen ließen. Vereinbart wurde eine sogenannte Stellplatzablöse in der Villenpromenade bei der unteren Malbergbahn.
Ein durchaus fauler Kompromiss zu Lasten der Römerstraße denn welcher Besucher des Badhauses würde sein Fahrzeug in der weit entfernten Villenpromenade abstellen? Keiner. Die Gäste parkten natürlich in der stark belasteten Römerstraße.
Die gleiche Ablösepraxis wurde in der Straße bei einem umgewandelten Bürogebäude angewendet. Freikaufen zu Lasten der Anwohner. Zusehend erhöhte sich der Stellplatzbedarf in der Römerstraße ohne tatsächlich neue Parkplätze geschaffen zu haben. Dieses wäre anhand der Topographie kaum umsetzbar gewesen.
Und heute? Wurde der damaligen Entwicklung Rechnung getragen und die tatsächlichen Anwohner entlastet? Die Parkscheibe ist Geschichte und die Parkgebühren werden erhöht. Die Anwohnerparkausweise in der Römerstraße soll es nach dem Willen des aktuellen Stadtbürgermeisters Oliver Krügel nicht geben. Vom Tisch ist diese Möglichkeit dennoch nicht. Die Stadtratsmitglieder Bernd Hewel von der FWG und Markus Bodo Wieseler von der FDP setzten durch, dass die umstrittenen Anwohnerparkausweise erneut von der Verwaltung geprüft werden müssen.
FWG und FDP lassen mögliche Anwohnerparkausweise prüfen
Der Leiter des Ordnungsamtes berichtete in der Ratssitzung, dass während der Corona-Zeit, zahlreiche freie Parkplätze verfügbar waren. Dieses könnte darauf deuten, dass die Anwohner in der Römerstraße keineswegs die Stellplätze belagern würden. In den teilweise verpflichtenden Homeoffice-Arbeiten, verschärfte sich die Parkplatzsituation nicht.
Die Anlieger der Römerstraße versprechen sich viel von möglichen Anwohnerparkausweise. Während Kurstadtgäste die Parkhäuser nutzen könnten, würde sich die Situation für die Anwohner deutlich entspannen.

Gleiches Recht für alle? Nicht ganz. Die Bad Emser Bürger bekommen noch lange nicht das Gleiche wie Unternehmen oder Institutionen
Währen die Bürger sich stiefmütterlich behandelt fühlen, sollen Unternehmen und Institutionen privilegiert behandelt worden sein. Beispielsweise wurde für die Paracelsiusklinik auf städtischem Grund und Boden über 30 Parkplätze exklusiv für die Mitarbeiter reserviert. Die Ausweise werden von der Paracelsius Klinik ausgestellt. Auf dem restlichen Gelände wurde die Höchstparkdauer auf 8 Stunden begrenzt. Eigentlich ein Widerspruch, da ein Parkautomat eine hohe Umschlagshäufigkeit bewirken soll. Für die Mitarbeiter des Statistischen Landesamts wird auf dem Spieß ein neuer Parkplatz gebaut.

Auf dem städtischen Gelände der Paracelsiusklinik werden Anwohner- und Mitarbeiterparkausweise großzügig ausgestellt. Für de Bürger der Stad Bad Ems scheint diese Möglichkeit ausgeschlossen.
Wie es weitergehen wird? Eine spannende Frage…. Der BEN Kurier bleibt dran.
Blaulicht
Mit Mais Wildschweine angelockt: Pfeifers Landei Kartoffelfeld in Schweighausen vorsätzlich beschädigt

SCHWEIGHAUSEN Wer macht so etwas? Nicht zum ersten Mal plagen den landwirtschaftlichen Betrieb Pfeifer in Schweighausen vorsätzliche Sabotageaktionen. Erst im vergangenen Jahr wurde das Kartoffelfeld des Familienbetriebes über Nacht geplündert. Diesmal streuten der oder die Täter Futtermais auf das Kartoffelfeld des Hühnerbetriebes. Es dauerte nicht lange, bis Wildschweine von dem für sie köstlichen Speise angelockt wurden und durchpflügten dabei das Kartoffelfeld.

Kindlicher Schabernack? Wohl kaum. Der Schaden ist enorm. Dabei versucht die junge Landwirtschaftsfamilie den Menschen in der Region, neben dem Haupterwerb der Hühnerzucht, auch saisonales Gemüse anzubieten. Von Salatgurken über Tomaten bis zur heimischen Kartoffel wird so manche heimische Spezialität angepflanzt. Die Felder der Pfeifers liegen etwas Abseits der Gemeinde Schweighausen. Eine vollumfängliche Überwachung ist schwierig, wobei mittlerweile reagiert wurde.
Da bleibt zu hoffen, dass die Maßnahmen nun greifen und die oder der Täter demnächst überführt werden kann.
VG Bad Ems-Nassau
Golden Lions bereichern Nassauer Stadtfest

NASSAU 675 Jahre Stadtrechte. Das feierte Nassau mit einem rauschenden Wochenende. Das Kulturwerk hat mit vielen Highlights ein tolles Programm auf die Bühne gestellt. Mit dabei die als Glühwürmchen verkleideten Golden Lions des TV 1860 Nassau,die in der aktuellen Turniersaison mit 3 x Bronze, 1 x Silber und 3 X Publikumsliebling in 4 Turnieren so richtig abräumten.
Mit Spannung erwarteten die Besucher die Tänzerinnen und Tänzer der Showtanzgruppe am Samstagnachmittag. Sie sollten nicht enttäuscht werden. Die Kinder begeisterten mit ihrem Auftritt den gesamten Platz. Da war es nicht verwunderlich, dass das Publikum nach einer Zugabe verlangte. Die fetzige Musik, die Choreographie und die einzigartigen Kostüme mit den leuchtenden Pos zeigten die Kreativität der Trainerinnen Johanna, Katharina und Vanessa und natürlich das tänzerische Können der kleinen Glühwürmchen.

Golden Lions bereichern Nassauer Stadtfest (Foto: Saskia Daubach-Metz)
Ein großes Dankeschön gilt an dieser Stelle auch der Leifheit-Stiftung,die die Tanzgruppe bei den Kosten der Kostüme unterstützt hat.
VG Bad Ems-Nassau
Ein Grund zum Feiern: 675 Jahre Stadtrechte Nassau, Scheuern und Dausenau

NASSAU Die Stadt Nassau hat in diesem Jahr Grund zu feiern, denn sie kann mit Stolz auf ein ganz herausragendes Jubiläum zurückblicken: 675 Jahre Stadtrechte. Eigentlich müsste es ein zweifaches Jubiläum sein, den bereits 915 wurde Nassau erstmals in einer Urkunde König Konrads I. als „Villa Nassova” erwähnt und 1348 erhielt Nassau durch Kaiser Karl IV. Stadtrechte. Von nun an hatte man alle „Freiheiten, Ehre, Würde und Nutzen“ wie andere Städte, durfte sich mit Mauern und Türmen befestigen, Gericht und Märkte abhalten und den „Stock ausüben“. Durch die Stadtrechtsverleihung setzte eine beachtliche Aufwärtsentwicklung ein.
Das Jahr 2023 wird vielen, die in irgendeiner Form mit der Stadt Nassau verbunden sind, in Erinnerung bleiben. Die Jubiläumsfeier anlässlich der „675 Jahre Stadtrechte“, trug seinen Teil mit einem gut organisierten Abend, dem Anlass angemessenem und handverlesenem Rahmenprogramm dazu bei. Hierzu konnte Stadtbürgermeister Manuel Liguori die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz und Schirmherrin des Festakts, Malu Dreyer, sowie Gäste aus Politik, Wirtschaft, dem öffentlichen Leben, der Vereinslandschaft der Stadt, dem kulturellen Bereich, ehrenamtlich Engagierte, Geschäftspartner und Bürgerinnen und Bürger, im großen Saal der Stadthelle begrüßen, um mit ihnen gemeinsam das Jubiläum zu einem unvergesslichen Abend werden zu lassen. Die Weichen dafür waren gestellt.
Gelungener Festakt in der Stadthalle mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer
In seiner Ansprache sprach das Stadtoberhaupt Liguori – bevor er kurz auf die Historieeinging – davon, dass die Verleihung der Stadtrechte vor 675 Jahre ein Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte Nassaus war. Wie Liguori weitersagte, seien 675 Jahre Stadtrechte auch 675 Jahre Geschichte seiner Menschen. In diesem Zusammenhang hob er stellvertretend für die vielen Persönlichkeiten, die sich im Laufe der Zeit für die Stadt Nassau engagiert haben, zwei hervor. Zum einen der wohl berühmteste Nassauer, Reichsfreiherr Heinrich Friedrich Karl vom und zum Stein. (* 25. Oktober 1757 in Nassau, † 29. Juni 1831 in Cappenberg). Das Erbe des Freiherrn vom Stein möchte die Stadt mehr würdigen und hat sich diesbezüglich erfolgreich bei einem Bundesprojekt beworben, welches in den nächsten Jahren umgesetzt wird. Die zweite Persönlichkeit sei Günter Leifheit, dem es nach dem zweiten Weltkrieg gemeinsam mit seiner Frau Ingeborg gelang, Teil des Deutschen Wirtschaftswunders zu werden und ein Unternehmen gründete, welches heute noch erfolgreich aus Nassau agiert. Darüber hinaus hat die Familie Leifheit eine Stiftung hinterlassen, die sich heute mit Frau Ilse Leifheit an der Spitze in vorbildlicher Weise um die Belange Nassaus kümmert.
Wie das Stadtoberhaupt weiter ausführte, seien nicht nur Weltoffenheit, Respekt und das Ehrenamt, das Nassau heute ausmacht, sondern es habe auch eine Ausstrahlung in der Region. Trotz der fast vollständigen Zerstörung der Stadt, gelang der Wiederaufbau Nassau – nach dem zweiten Weltkrieg – recht schnell. Betriebe begannen wieder zu produzieren und neue kamen hinzu. Die Wohnungsnot wurde durch die Ausweisung neuer Wohnbauflächen gemildert. Menschen aus vielen Teilen Europas und der Welt seien seitdem nach Nassau gekommen und haben Nassau und die Region mit aufgebaut.
Deshalb sei Weltoffenheit ein ganz wesentliches Merkmal der Menschen dieser Region. Zum Punkt Respekt sagte Liguori: „Wir haben eine große Einrichtung für Menschen mit Behinderungen in unserer Stadt. Ein respektvoller Umgang miteinander prägt unseren Alltag und zeichnet uns aus“. Einen dritten Aspekt den Liguori heraushob, war das Ehrenamt. Wie er sagte, gäbe es hier eine überaus hohe Bereitschaft Ehrenämter zu übernehmen. In unserer Region würden sich viele Menschen für Vereine, Verbände und andere Aufgaben engagieren. Ihre selbst gewählten Aufgaben übten sie mit hohem Engagement aus. Dabei sei die Bandbreite der Felder, auf denen Ehrenämter übernommen werden enorm groß: Ob für Kinder oder Senioren, im Sport oder für Feuerwehr und Rettungsdienste, soziale oder Umweltfragen, für die örtliche Politik oder kulturelle und kirchliche Aktivitäten.
Wie das Stadtoberhaupt weitersagte, war es und ist es die Aufgabe einer jeden Generation diese Stadt und die Region zu fördern, zu bewahren und zu entwickeln. Die Stadt Nassau habe die Herausforderungen angenommen und bei einer Vielzahl von Projekten seien die Weichen für die Zukunftsfähigkeit der Stadt Nassau gestellt. „Ich bin mir sicher, Nassau wird den Schwung der vergangenen Jahre nutzen, um die Zukunft zu meistern, als attraktiver Wohn- und Tourismusort. Gemeinsam wird es uns gelingen, die kommenden Jahre und Jahrzehnte positiv zu gestalten. Die Nassauerinnen und Nassauer halten die Zukunft ihrer Stadt in den Händen. Und weil dies so ist, bin ich der festen Überzeugung, dass die Erfolgsgeschichte Nassaus auch ihre Fortsetzung finden wird, so Liguori.
Nach der Begrüßung durch Stadtbürgermeister Liguori, bat dieser die Landeschefin, Ministerpräsidentin Malu Dreyer an das Rednerpult. In ihrer Festansprache überbrachte sie Grüße der Landesregierung und fand lobende Worte für die Entwicklung der Stadt Nassau: „Bürgerbeteiligung macht eine lebendige Stadt aus und prägt unser Miteinander.
Die Menschen in Nassau setzen sich für die Belange ihrer Heimat ein, bilden eine Gemeinschaft, halten zusammen und sind füreinander da. Mit über 50 Vereinen ist das Vereinsleben hier besonders vielfältig. Der Erhalt und die Steigerung der Lebensqualität in unseren Kommunen ist auch eines der vorrangigen Ziele der Landesregierung. Denn für uns bedeutet Lebens- und Wohnqualität, dass wir alles tun, damit die Menschen gerne in ihrer Heimat leben. Und das fördern wir!“
Sie freute sich sehr über die gelungene Sanierung und Stadtbild, mit dem sich Nassau heute seinen Gästen präsentiert. „So wurde die Stadt Nassau im Jahr 2017 mit dem Fördergebiet „Stadtkern” in das Programm „Stadtumbau” aufgenommen. Schon zuvor profitierte Nassau von den Programmen der Städtebauförderung, so dass bis dato über 11 Mio. Euro an Fördermitteln zur Verbesserung der Infrastruktur geflossen sind. Aus dem Investitionsstock, ebenfalls ein Förderprogramm der Landesregierung, wurden zudem in den letzten zehn Jahren insgesamt über 900.000 Euro bewilligt. Ein nicht unerheblicher Teil dieser Summe wurde in den vergangenen Jahren für die Sanierung dieser schönen Stadthalle verwendet, in der wir heute feiern dürfen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Grußwort zur Feier. Bevor sie sich ins Goldene Buch der Stadt Nassau eintrug, sicherte sie den Nassauern weiterhin die volle Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz zu.
Im Anschluss der Grußworte von Stadtbürgermeister Liguori und Ministerpräsidentin Dreyer, gab es einen Festvortrag von Dr. Rolf Faber – Vorsitzender vom Verein für Nassauische Altertumskunde und Geschichtsforschung aus Wiesbaden. Für alle die bisher nicht ganz sicher die ganze Geschichte 675 Jahre Stadtrechte im Repertoire hatten, förderte Dr. Faber durch seine detailreichen Ausführungen, viel Interessantes über das Herzogtum Nassau und 675 Jahre Stadtrechte Nassau und Ortsteil Scheuern, sowie die Nachbargemeinde Dausenau zutage.
Im Rahmenprogramm der Jubiläumsfeier „675 Jahre Stadtrechte“ eingebaut waren auch Grußworte der ersten Kreisbeigeordneten Gisela Bertram, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems / Nassau, Uwe Bruchhäuser, der Dausenauer Ortsbürgermeisterin Michelle Wittler, dem Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel, sowie die musikalische Umrahmung durch den Posaunenchor Nassau (Leitung Petra Wiegand), welcher Kostproben seines Repertoires präsentierte. Zum Abschluss eines gelungenen Abends, hatte man die perfekte Gelegenheit, in ungezwungener Runde mit Freunden und Bekannten – vielleicht auch mit Ministerpräsidentin Dreyer – ein paar persönliche Worte zu wechseln. Text: Achim Steinhäuser
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