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VG Bad Ems-Nassau

Müssen die Anwohner der Bad Emser Römerstraße auslöffeln was die Politik vermasselte?

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Gleiches Recht für alle? Nicht ganz. Die Bad Emser Bürger bekommen noch lange nicht das Gleiche wie Unternehmen oder Institutionen

BAD EMS Aber der Reihe nach. Nach den uns vorliegenden Unterlagen war es der planerische Wille der Stadt Bad Ems, aus der oberen Römerstraße eine Flanierzone, mit der rechtlichen Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs, zu gestalten. Auch bekannt als Spielstraße (Tempo 7 = Schrittgeschwindigkeit). Doch daraus wurde nichts. Aufgrund der letztlich umgesetzten Gestaltung, war dies rechtlich nicht statthaft und musste in einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich (Tempo 20) umgewandelt werden. Die Straße ist „kerzengerade“ und die Gehwege sind deutlich vom der Straße abgegrenzt, sodass von einer Flanierzone keine Rede mehr sein kann. Genau diese „kerzengerade“ Straße verleitet halbstarke Raser die Römerstraße als Rennstrecke zu missbrauchen. Diese Lärmemissionen sind heute ein Ärgernis und Belastung für die Anwohner und Gäste, die in der Römerstraße verweilen.

Doch um was geht es hier eigentlich genau? Kennen Sie noch die alte Römerstraße vor dem Bau der Umgehungstraße? Richtig. Absolutes Chaos! Durch Bad Ems zu fahren war schwierig. Da musste man einige Geduld aufbringen. Der damalige Stadtrat entschied sich für eine verkehrsberuhigte Zone, die sogenannte Spielstraße. Diesen nachvollziehbaren und ambitionierten Plänen, machte der Landesbetrieb Mobilität (LBM) einen Strich durch die Rechnung. Denn eine Spielstraße für Fußgänger und Autos erfüllt nur dann die baulichen Voraussetzungen, wenn diese gleichberechtigt für Autos und Fußgänger nutzbar ist und als durchgehende Fläche nicht zum Rasen animiert. Dieses wurde nicht umgesetzt. Ein ausgewiesener Fußgängerweg trennt die Straße von den Spaziergängern. Eine Spielstraße war vom Charakter her nicht erkennbar.

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Porsche bestellt und Trabant erhalten – Die Römerstraße in Bad Ems

Schlussendlich untersagte der Landesbetrieb Mobilität der Stadt Bad Ems, die Römerstraße als Spielstraße zu deklarieren und es erfolgte die Umsetzung einer Tempo 20 Zone die heute noch gilt.

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Warum das alles so kam? Eine verworrene Situation. Schauen wir einmal auf das Jahr 2005 und den damals zuständigen Stadtbürgermeister Ottmar Canz (CDU, 2015).  Lagen die Fehler bei ihm und den seinerzeitigen Stadtrat? Gesichert ist, dass die damals Verantwortlichen in der Kurstadt deutlich zum Ausdruck brachten, dass eine verkehrsberuhigte Anliegerstraße gebaut werden sollte. Die zuständige Kommunalaufsicht bestätigte schriftlich, dass der planerische Wille der Stadt Bad Ems stets die Errichtung einer Spielstraße gewesen sei. Demgegenüber wurde aber auch festgehalten, dass die Abstimmungen zwischen der Stadt Bad Ems, der Verbandsgemeinde und dem Landesbetrieb Betrieb Mobilität nicht stattgefunden haben.

Fauler Kompromiss? Firmen und Betriebe konnten sich von der Parkplatzstellung bei der Stadt Bad Ems freikaufen

Dies erklärt, weshalb es dazu kommen konnte, dass die Stadt Bad Ems sinnbildlich einen Porsche orderte und einen Trabant erhielt. Verzweifelt versuchten nachfolgende Stadtoberhäupte der Situation entgegenzuwirken. Blumenkübel zur Geschwindigkeitsbegrenzung wurden aufgestellt und ein vermeintlicher Spielstraßencharakter unter Tempo 20 Bedingungen suggeriert. Geholfen haben die Maßnahmen nicht. Erneuter Stein des Anstoßes wurde die Problematik 2013 wo die Anwohner ihre Gebührenbescheide für die Sanierung einer Straße erhielten die sie so niemals haben wollten. Diese zahlten die Zeche für eine verfehlte Politik. 

Was die Politik, Planer und Gestalter seinerzeit vermasselten, müssen die Anwohner und Gäste selbst heute noch auslöffeln. Die Problematik ist bekannt, doch kurz- oder mittelfristige Verbesserungen sind nicht in Sicht.  Es bleibt abzuwarten, ob die Vorschläge (z.B. Berliner-Kissen), die von Seiten der Bürgerschaft vorgebracht wurden, ernsthaft und zeitnah geprüft werden. Wir bleiben dran und werden nachhaken.

In Bad Ems sind alle gleich? Mit viel Geld sind sie gleicher!

Auch der Parkraumdruck bereitet den Anwohnern und Gästen Kopfschmerzen. Anhand der Topographie und Alter der teilweise historischen Gebäude (damals gab es noch keine KFZ), verfügt nicht jedes Haus über eigene Stellplätze.

Weiter verschärft wurde die Situation durch die seinerzeitige Nutzungsänderung des Badhauses.  Stellplätze für das Restaurant und Theater gab es nicht. Eine Erweiterung auf dem dazugehörigen Gelände war nicht umsetzbar. Doch wo sollten die zukünftigen Gäste und Besucher des Badhauses parken? Die damaligen Verantwortlichen in der Stadt Bad Ems suchten einen vermeintlichen Kompromiss indem sie sich die nicht vorhandenen Parkplätze bezahlen ließen.  Vereinbart wurde eine sogenannte Stellplatzablöse in der Villenpromenade bei der unteren Malbergbahn.

Ein durchaus fauler Kompromiss zu Lasten der Römerstraße denn welcher Besucher des Badhauses würde sein Fahrzeug in der weit entfernten Villenpromenade abstellen? Keiner. Die Gäste parkten natürlich in der stark belasteten Römerstraße.

Die gleiche Ablösepraxis wurde in der Straße bei einem umgewandelten Bürogebäude angewendet. Freikaufen zu Lasten der Anwohner. Zusehend erhöhte sich der Stellplatzbedarf in der Römerstraße ohne tatsächlich neue Parkplätze geschaffen zu haben. Dieses wäre anhand der Topographie kaum umsetzbar gewesen. 

Und heute? Wurde der damaligen Entwicklung Rechnung getragen und die tatsächlichen Anwohner entlastet? Die Parkscheibe ist Geschichte und die Parkgebühren werden erhöht. Die Anwohnerparkausweise in der Römerstraße soll es nach dem Willen des aktuellen Stadtbürgermeisters Oliver Krügel nicht geben. Vom Tisch ist diese Möglichkeit dennoch nicht. Die Stadtratsmitglieder Bernd Hewel von der FWG und Markus Bodo Wieseler von der FDP setzten durch, dass die umstrittenen Anwohnerparkausweise erneut von der Verwaltung geprüft werden müssen.

FWG und FDP lassen mögliche Anwohnerparkausweise prüfen

Der Leiter des Ordnungsamtes berichtete in der Ratssitzung, dass während der Corona-Zeit, zahlreiche freie Parkplätze verfügbar waren. Dieses könnte darauf deuten, dass die Anwohner in der Römerstraße keineswegs die Stellplätze belagern würden. In den teilweise verpflichtenden Homeoffice-Arbeiten, verschärfte sich die Parkplatzsituation nicht.

Die Anlieger der Römerstraße versprechen sich viel von möglichen Anwohnerparkausweise. Während Kurstadtgäste die Parkhäuser nutzen könnten, würde sich die Situation für die Anwohner deutlich entspannen.  

Gleiches Recht für alle? Nicht ganz. Die Bad Emser Bürger bekommen noch lange nicht das Gleiche wie Unternehmen oder Institutionen

Währen die Bürger sich stiefmütterlich behandelt fühlen, sollen Unternehmen und Institutionen privilegiert behandelt worden sein.  Beispielsweise wurde für die Paracelsiusklinik auf städtischem Grund und Boden über 30 Parkplätze exklusiv für die Mitarbeiter reserviert. Die Ausweise werden von der Paracelsius Klinik ausgestellt. Auf dem restlichen Gelände wurde die Höchstparkdauer auf 8 Stunden begrenzt. Eigentlich ein Widerspruch, da ein Parkautomat eine hohe Umschlagshäufigkeit bewirken soll. Für die Mitarbeiter des Statistischen Landesamts wird auf dem Spieß ein neuer Parkplatz gebaut.

Auf dem städtischen Gelände der Paracelsiusklinik werden Anwohner- und Mitarbeiterparkausweise großzügig ausgestellt. Für de Bürger der Stad Bad Ems scheint diese Möglichkeit ausgeschlossen.

Wie es weitergehen wird? Eine spannende Frage…. Der BEN Kurier bleibt dran.

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Politik

Verabschiedungen und Ehrungen im Kreistag

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Foto: Kreisverwaltung | Saskia Daubach-Metz

BAD EMS Im Rahmen der letzten Sitzung des Kreistages in der laufenden Wahlperiode verabschiedete Landrat Jörg Denninghoff die aus dem Kreistag ausgeschiedenen Mitglieder. Dabei bedankte sich der Landrat für teilweise jahrzehntelange ehrenamtliche Arbeit zum Wohle des Rhein-Lahn-Kreises und wünschte alles Gute für die Zukunft.

Aus dem Kreistag verabschiedet wurden: Herr Martin Buschfort, Herr Werner Groß, Herr Bernd Hartmann, Herr Karl Werner Jüngst, Herr Horst Klöppel, Frau Kristin Kosche, Frau Bettina Krauß, Frau Gabriele Laschet-Einig, Herr Franz Lehmler, Herr Ulrich Lenz, Herr Peter Schleenbecker, Herr Ralph Schleimer, Herr Michael Schnatz, Herr Thomas Scholl, Herr Sebastian Seifert, Herr Lennart Siefert, Frau Evelin Stotz, Herr Birk Utermark, Frau Irmtraud Wahlers, Herr Josef Winkler.

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Als Zeichen des Dankes für die gute Zusammenarbeit erhielten die drei ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten Gisela Bertram, Karl Werner Jüngst und Erika Fritsche Blumensträuße. Die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram ist seit 40 Jahren Mitglied des Kreistages und seit 2009 Erste Kreisbeigeordnete und damit allgemeine Vertreterin des Landrats. Für diese verdienstvolle und verantwortungsvolle Tätigkeit erhielt Frau Bertram vom Landrat die Dankurkunde des Landkreistages für 40-jähriges Engagement auf Kreisebene. Frau Ber-tram wird dem Kreistag auch weiterhin angehören.

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Kreisbeigeordneter Karl Werner Jüngst hat dem Kreistag fast 37 Jahre angehört. Seit 2014 übt er das Amt des Kreisbeigeordneten aus. Für seine Bereitschaft, sich in ehrenamtlicher Arbeit für den Rhein-Lahn-Kreis einzusetzen, erhielt er als sichtbares Zeichen des Dankes die Ehrenplakette des Rhein-Lahn-Kreises.

Der Kreisbeigeordnete Erika Fritsche dankte der Landrat ebenfalls und blickt der weiteren Zusammenarbeit positiv entgegen. Schließlich überreichte Landrat Jörg Denninghoff weitere Dankesurkunden des Landkreistages für langjähriges Wirken für den Rhein-Lahn-Kreis. Für verdienstvolle Tätigkeiten wurden geehrt: Herr Horst Klöppel (35 Jahre), Herr Werner Groß (30 Jahre), Herr Bernd Hartmann (30 Jahre), Herr Günter Kern (25 Jahre) und Herr Matthias Lammert (25 Jahre).

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VG Bad Ems-Nassau

Neues Gemeindehaus in alter Kirche von Schweighausen nimmt Form an

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SCHWEIGHAUSEN 2017 wurde er geplant, 2022 starteten die Arbeiten der Innensanierung, jetzt geht der Umbau der evangelischen Kirche in Schweighausen zu einem ebenso wohnlichen wie praktischen Gemeindehaus in die Zielgerade. Am Sonntag, 30. Juni, 10.30 Uhr, sollen sich die Menschen während eines außergewöhnlichen „Baustellen-Gottesdienstes“ selbst ein Bild vom Fortschritt der Arbeiten machen.  

Ich sehe schon die aufgereihten Kuchen hier stehen, wenn es eine Feier gibt“, sagt Harald Neu, Architekt der regionalen Baubegleitung aus Darmstadt und deutet dabei auf den umfunktionierten ehemaligen Heizungsraum des Gebäudes. Während eines Vor-Ort-Termins informieren sich Gemeindepfarrerin Silke Funk, Anita Krebs und Ilse Fischer vom Kirchenvorstand über den Stand der Sanierung. „Das ist schon beachtlich, wie es hier vorangeht“, sagt Kirchenvorstandsvorsitzende Anita Krebs inmitten der weißen Wände.

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Aus dem engen Gotteshaus ist ein heller freundlicher Raum geworden, nicht nur, weil die Kirchenfenster bis zum Boden heruntergezogen wurden. Die ehemalige Inneneinrichtung hat zum größten Teil Abnehmer gefunden. Die Orgel wurde etwa nach Italien verkauft. Von den Kirchenbänken sind nur noch wenige Exemplare vorhanden. „Der alte Altar soll für Außengottesdienste zum Einsatz kommen“, berichtet Funk, etwa die in der Corona-Zeit entstandenen Wandergottesdienste. Die könnten nach der noch für dieses Jahr anvisierten Fertigstellung der Arbeiten an der westlichen Außenseite des Kirchenschiffs gefeiert werden. Dort wurde ein kleiner an ein Amphitheater erinnernder Platz geschaffen, direkt neben einer alten Eiche, deren Wurzelwerk besonders geschont wurde. Dabei wurde das Notwendige mit dem Nützlichen kombiniert. Zuvor sorgte die direkt ans Gebäude liegende Erdschicht nämlich für Feuchtigkeit im Gemäuer.

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Einzig für die aus dem 17. Jahrhundert stammende Kanzel gibt es derzeit noch keine Verwendung. Deren Abbau sorgte für eine Entdeckung, von der bislang noch niemand etwas wusste: ein rundes Glasfenster in der oberen Hälfte des Chores hinter dem Schalldeckel. Es befindet sich gerade zum Aufarbeiten in einer Spezialfirma und soll die Farben der großen Emmausgemeinde erhalten und diese bei Sonnenschein in den Raum werfen, wie es einst der Fall gewesen sein muss, bevor es zugemauert wurde.

Die Kirche von Schweighausen wurde übrigens schon Anfang des 14. Jahrhunderts in den Chroniken erwähnt; der spätromanische Westturm soll sogar ein noch höheres Alter haben. „Aber was nutzt das älteste Gemäuer, wenn es dem Verfall preisgegeben ist“, so Krebs. Angesichts der dort festgestellten Schäden wäre allenfalls der Verkauf des Gebäudes zu einem symbolischen Preis die Alternative gewesen. „Wir sind sehr froh, dass wir so viel Unterstützung fanden, auch bei unserer Bauverwaltung“, ist sie mit dem Kirchenvorstand dankbar. „Hier entsteht ein richtig kleiner Schatz für unsere Gemeinden und Ortschaften“, sagt Funk. Neben Küche, barrierefreier Toilette und Wasserversorgung ist die Kirche nun auch mit W-LAN ausgestattet, was nicht nur die jungen Menschen freuen dürfte, die sich dort etwa zum Konfiunterricht treffen. Auch anderen Gemeindegruppen und -kreisen soll das Haus Raum bieten. Angedacht sind vom Kirchenvorstand auch Kleinkunst-Veranstaltungen; eine detaillierte Nutzung wird noch beraten. Die konkreten Kosten sind derzeit noch schwierig zu beziffern, so Funk. „Aber eins steht fest: Ohne die stattliche Förderung durch das europäische Leader-Programm in Höhe von 500.000 Euro hätten wir das Projekt nicht stemmen können“, so die Theologin.

Das große Bauprojekt wird perspektivisch übrigens nicht nur als Veranstaltungsraum für die neun Ortschaften der Emmausgemeinde genutzt werden können, sondern auch von denen, die wie Schweighausen der neuen Nachbarschaft Lahn-Taunus angehören.

Bauutensilien statt Blumenschmuck

Der Baustellen-Gottesdienst soll dem sichtbaren Wandel von Kirche vor Ort gebührend gerecht werden. Dabei wird es nicht nur um die äußere Veränderung gehen, die zur Dekoration des Altars etwa Bauutensilien statt Blumenschmuck vorsieht. Für Kirchenvorstand und die Pfarrerin ist genauso wichtig, dass auch die kritischen Stimmen Gehör finden und der Schmerz thematisiert wird, den der Wandel vom vertrauten Kirchenschiff zum multifunktionalen Gemeinderaum für viele Menschen bedeutet. „Auch diesen Gedanken wollen wir Raum geben“, so  Funk. Die Predigt wird aus einem Bautagebuch bestehen. Baustellen-Snacks werden angeboten und kurzweilige Musik von Akkordeon und Geige begleiten die Feier, bei der auch ausreichend Zeit zum Gespräch bleibt.

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VG Bad Ems-Nassau

Gedenktafel gegen das Vergessen in Seelbach

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Foto: Gemeinde Seelbach

SEELBACH Seit kurzen ziert eine Gedenktafel die linke Front der Kapelle St. Anna in der Dorfmitte von Seelbach. „Zur Erinnerung an die verfolgten und ermordeten Mitbürger in der Zeit von 1933 – 1945. Zur Mahnung an uns die Folgen der damaligen Handlungen für Demokratie und Freiheit zu bedenken“, so lautet die Inschrift, die zum Nachdenken anregen soll, gerade in der heutigen Zeit, wo rechtsradikales Gedankengut wieder aufkommt.

Ideengeber für die Tafel waren Edith Dumke und Wolfgang Moskopp sowie weitere Seelbacher, weil auch in Seelbach während der Zeit der Nationalsozialisten einige Mitbürgerinnen und Mitbürger umgebracht und verschleppt wurden. Gemeinsam mit dem Gemeinderat wurde ein Text entworfen. Ermöglicht wurde die Gedenktafel dann durch die großzügige Spende der Familie Schlosser des Steinmetzbetriebes Esterau Natursteine aus Holzappel, so dass der Gemeindehaushalt nicht belastet wurde. Hierfür gilt es herzlich Dank zu sagen! Ebenso geht ein Dank an die kath. Kirchengemeinde, die die Fläche zur Verfügung gestellt hat

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Die offizielle Einweihung soll im Anschluss an die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates am 17.07.24 erfolgen. Hierzu werden unter anderem auch die Kirchenvertreter und die Vertreter der jüdischen Gemeinde eingeladen werden.

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