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VG Loreley

Zwischenergebnisse des Loreley Starkregen- und Rheinhochwasser-Vorsorgekonzeptes vorgestellt

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Zwischenergebnisse des Loreley Starkregen- und Rheinhochwasser-Vorsorgekonzeptes vorgestellt

LORELEY Anfang September wurden den Orts- und Stadtbürgermeister:innen sowie den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates in Dahlheim die Zwischenergebnisse des Starkregen- und Rheinhochwasser-Vorsorgekonzeptes, das bereits im November 2016 beauftragt worden war, vorgestellt.

„Im August 2020 habe ich mir gleich nach Amtsantritt gemeinsam mit dem Bauamt der Verbandsgemeinde den Sachstand des Konzeptes durch Dr.-Ing. Roland Boettcher vorstellen lassen“, so Bürgermeister Mike Weiland in seiner Begrüßung. Seit dem waren noch zahlreiche Gespräche – und als es zwischenzeitlich kein Vorankommen mehr gab – auch mit Unterstützung der Fachleute und Fördermittelgeber der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord) sowie des Informations- und Beratungszentrums Hochwasservorsorge des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz (IBH) nötig, um einen präsentationsfähigen Zwischenstand zu erlangen. Viel zu lange habe das Konzept seit seiner Beauftragung auf sich warten lassen. „Die Endergebnisse müssen nun zügig auf den Tisch, damit die Gemeinden und Städte in die Umsetzungsphase gehen können“, so die klare Ansage des Bürgermeisters weiter.

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Auftrag erging 2016

Sämtliche Starkregenereignisse der jüngst zurückliegenden Jahre und Monate bestätigen den Handlungsbedarf. Doch von vorne: Nach den Unwettern im Frühsommer 2016 war vom damaligen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat, Mike Weiland, beantragt worden, das Vorsorgekonzept in Auftrag zu geben. Nachdem die Verwaltung hierfür einen 90-prozentigen Landeszuschuss vereinbaren konnte, wurde der Auftrag auf Grundlage des Angebotes vom 4. August 2016 schließlich am 21. November 2016 erteilt. Für die Erstellung war ein Zeitraum von 24 Monaten vereinbart und sollte die Projektentwicklung und –steuerung, die Analyse aller 22 Gemeinden und Städte vor Ort, ca. 16 Workshops in den Gemeinden, die Prüfung der vorgebrachten Vorschläge inklusive Vorplanung sowie weitere 11 Workshops zur Information über die Maßnahmen mit Abschlussbericht und Information der Öffentlichkeit enthalten.

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Es zeigte sich, dass der Zeitraum nicht zu halten war und es wurde eine Verlängerung bis 31. Dezember 2020 vereinbart. Als Honorar für das Büro Boettcher waren inklusive optionaler Leistungen 146.200 Euro vereinbart. In den Jahren 2016 bis 2019 wurden bislang 101.100 Euro gezahlt. „In den Jahren 2020 und 2021 wurden unter meiner Verantwortung bislang keine weiteren Rechnungen bezahlt“, so Mike Weiland. Abgerechnet werde dann, wenn Ergebnisse vorliegen, die der Verbandsgemeinderat als ausreichend ansieht. Hieran ist zu erkennen, dass Bürgermeister Mike Weiland mitsamt dem Bauamt bislang nicht mit dem Verlauf der zurückliegenden Monate einverstanden war.

Jetzt stringenter Zeitplan und Erwartungshaltung

Nur mit einem stringenten Zeitplan, an dem nach der Vorstellung nun auch die Gemeinden und Städte wieder mitwirken müssen, werden wir dieses Konzept sinnvoll und zügig mit Ergebnissen und Maßnahmenlisten zu Ende bringen können“, so der Bürgermeister vor der Präsentation der Zwischenergebnisse weiter. Für jede Gemeinde muss nach Ansicht von Bürgermeister Mike Weiland neben der Betrachtung der kritischen Orte eine Maßnahmenliste mit Hinweisen und Empfehlungen für verbessernde, gefahrenlindernde Maßnahmen mit fachlicher Wertung und Einschätzung sowie Priorisierung nach Ampelsystem vom Büro Dr.-Ing. Boettcher vorgelegt werden. Die SGD Nord füge zu den Maßnahmen dann gleich eine Förderquote an, damit die Gemeinden und Städte wissen, wie sich die Kosten gestalten. Die Rheingemeinden sollen zudem spezifische Karten, Hinweise und Empfehlungen zu Rheinhochwasserereignissen erhalten.

Nach der Übermittlung der Zwischenergebnisse an die Gemeinden haben diese nun bis zum 1. Oktober 2021 Zeit, Rückmeldungen mit Ergänzungen zum jeweils örtlichen Konzept zu geben. Diese werden dem Büro Dr.-Ing. Boettcher zur Einarbeitung weitergeleitet. Das Büro wiederum hat sodann bis zum 10. November 2021 Zeit, den finalen Konzeptentwurf bei der Verbandsgemeinde vorzulegen und auf eigenen Wunsch des Büros soll auch noch in der ersten Novemberhälfte ein Gespräch über den dann vorliegenden Konzeptstand zwischen Büro Boettcher, Verbandsgemeinde, SGD Nord und IBH erfolgen. Gegen die weiteren Schritte, die Bürgermeister Mike Weiland bei der Präsentation vorschlug: Finale Vorlagefrist des Konzepts mit Vorstellung im Dezember 2021 und Umsetzungsphase ab Januar 2022 erhob sich kein Widerspruch aller Anwesenden.

Aktueller Konzeptstand

Der aktuelle Konzeptentwurf wurde von Dr.-Ing. Boettcher am Beispiel der Stadt Braubach und der Ortsgemeinde Bornich erläutert. Für alle Ortslagen seien Bereiche ausgearbeitet, in denen eine Gefährdung durch Sturzfluten besteht. Es gibt viele Bereiche, in denen es sehr schnell zu hohen Aufstauungen kommen kann. Auch auf die von Bürgermeister Weiland geforderte Liste möglicher Maßnahmen für jede Gemeinde ging Dr. Boettcher ein. Teilweise ließe sich schon mit einfachen Mitteln viel erreichen.

Als Beispiele wurde hier ein Brett am Zaun, das das Wasser vom Grundstück ableitet, genannt. Jedoch müsse man darauf achten, dass das Wasser durch die Ableitung dann nicht beim Nachbarn lande. Bleche an Kellerfenstern, die immer dann geschlossen sind, wenn niemand im Haus ist, sieht der Ingenieur als weiteres kostengünstiges Mittel. „Das Wichtigste ist, dass die Hausbesitzer selbst Vorsorge treffen. Dazu können sie geförderte Beratungsangebote in Anspruch nehmen“, so Dr. Boettcher. Stadtbürgermeister Joachim Müller (Braubach) wollte wissen, ob man berechnen könne, was beispielsweise bei einem bestimmten Starkregen in der Schlierbach in Braubach an Auswirkungen zu erwarten sei. Der Ingenieur gab an, dass dies in der Theorie zwar machbar, aber mit einem Riesenaufwand verbunden und extrem teuer sei. Der Ingenieur empfiehlt, dieses Geld besser in konkrete Maßnahmen zum Schutz vor Wasser und Starkregen einzubringen.

Beim Rheinhochwasser müsse man laut Dr. Boettcher gemeinsam mit der Feuerwehr auf die Überlaufschwellen achten und ein Konzept festlegen, welche Flächen in der Altstadt von Braubach bei einer Überflutung – je nach Wasserstand – volllaufen und welche frei bleiben sollen. Mehr Hochwassertafeln mit Infos zum bisher höchsten Wasserstand und deutlichen Hinweisen sollen die Bevölkerung hier noch mehr sensibilisieren.

In Bornich besteht immer ein Risiko von Sturzfluten, die von den Hängen herunterkommen“, so Dr. Boettcher. Außerdem müssten die vorhandenen Entwässerungssysteme und die Gräben immer frei sein und eventuell auch mehr auf Starkregen ausgelegt werden. Das Problem in Bornich ist es, dass bei Starkregen mehr oder weniger der gesamte Ortskern betroffen sein kann. Daher ist es nach Ansicht des Ingenieurs auch nicht damit allein getan, zusätzliche Möglichkeiten zum Versickern des Wassers zu schaffen. „Bei Starkregen ist jeder Kleinspeicher voll, da kann man das Wasser nur noch umleiten“, so Dr. Boettcher.

Das gelte auch für das Besucherzentrum auf dem Loreley-Plateau. Hier könne man mit einer längeren etwa 50 bis 60 Zentimeter hohen Leitwand oberhalb des Zentrums, die als Ruhebank gestaltet werden kann, die Brühe um das Gebäude herumleiten. Dr. Barbara Manthe-Romberg von IBH kritisierte, dass einige Dinge noch genauer ausgearbeitet und vor allem noch mehr Aussagen zur Betroffenheit der jeweiligen Anwohner im Konzept getroffen werden müssen. „Zu sagen, dass es um die gesamte Ortslage geht, ist nicht zielführend“, so Dr. Barbara Manthe-Romberg. Derzeit sind nun zur Finalisierung des Konzeptes die Städte und Gemeinden am Zug. Dann muss das Büro Dr.-Ing. Boettcher in die letzte Einarbeitung der Hinweise gehen und das Konzept liefern.

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Politik

Haushaltsplan der Stadt St. Goarshausen gestoppt: Fehlende Jahresabschlüsse seit 2019!

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Foto: Stadt St. Goarshausen

ST. GOARSHAUSEN Die Stadt St. Goarshausen steht vor einer herausfordernden Situation, da die Mehrheit des Stadtrates den Haushaltsplan für das Jahr 2024/2025 abgelehnt hat. Die Ablehnung basiert auf unbeantworteten Fragen zu den seit 2019 nicht fertiggestellten Jahresabschlüssen, was auf ernsthafte Bedenken bezüglich der Haushaltsführung der Stadt hindeutet.

Seit 2019 wurden die Jahresabschlüsse nicht fristgerecht fertiggestellt, was zu einem Mangel an Transparenz und Rechenschaftspflicht geführt hat. Dies hat zu einem bedeutenden Misstrauen innerhalb des Stadtrates geführt und verdeutlicht die dringende Notwendigkeit einer umfassenden Überprüfung in Form einer zudem beantragten Akteneinsicht der Haushaltsführung der Stadt.

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Große Mehrheit (11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) des Stadtrates stoppt Haushaltsplan 2024/2025 aufgrund fehlender Jahresabschlüsse seit 2019

Ohne die tatsächlichen Ergebnisse aus den vorangegangenen Jahren zu kennen, ist es nicht verantwortbar im Vorgriff die unter anderem von der Kommunalaufsicht geforderten Steuererhöhungen in der aktuellen Ratssitzung zu beschließen.

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Über die möglichen drohenden Konsequenzen dieser vorläufigen Haushaltsführung sind sich die Antrag stellenden Ratsmitglieder durchaus bewusst. Der Stadtrat erwartet nun die Vorlage der Jahresabschlüsse 2019 bis 2022 um noch in der aktuellen Wahlperiode schnellstmöglich den Haushaltsplan 2024/2025 verabschieden zu können.

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Gesundheit

Hausarztversorgung in der VG Loreley gesichert: Molitor übernimmt Hausarztpraxis in St. Goarshausen

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Foto: Verbandsgemeinde Loreley

ST. GOARSHAUSEN Nach 40-jähriger Tätigkeit als Allgemeinmediziner in St. Goarshausen schließt Klaus-Peter Michel zum 31. März seine Praxis. Die Patientinnen und Patienten werden jedoch weiterversorgt. Die seit über 20 Jahren existierende Hausarztpraxis Rheinstraße aus Nastätten wird unter Leitung von Manuel Molitor eine Zweigpraxis in der Loreleystadt öffnen. Basis dafür ist die konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) und der Verbandsgemeinde (VG) Loreley. „Ich freue mich, dass wir heute mit der KV RLP und dem Team der Praxis Molitor den Menschen in der VG Loreley eine solche positive Nachricht über die erfolgreiche Zusammenarbeit geben können, wo sich viele Menschen völlig verständlich um deren ärztliche Versorgung in unserer Heimat Gedanken machen“, so Mike Weiland. Dass dieser Tag exakt auf den 15. März 2024 fällt – und damit exakt 4 Jahre nach seiner Wahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley – zeigt aber auch, dass man gerade bei diesem Thema, obwohl es eigentlich nicht Aufgabe einer Verbandsgemeinde ist, einen langen Atem braucht, wenn man etwas für die Region bewegen will.

An ein neues Gesicht und an eine neue Adresse müssen sich die bisherigen Patientinnen und Patienten von Klaus-Peter Michel zwar gewöhnen, die gute Nachricht jedoch ist: Auch nach der Praxisschließung zum 31. März wird es in St. Goarshausen weiterhin eine gute hausärztliche Versorgung geben. Die Inhaber und Betreiber der Hausarztpraxis Rheinstraße in Nastätten Olga und Manuel Molitor sowie Susanne Schmelzeisen eröffnen voraussichtlich zum 1. Juli in der Bahnhofstraße 18 in St. Goarshausen eine Zweigpraxis. Diese wird Manuel Molitor, seit neun Jahren niedergelassener Facharzt für Innere Medizin, führen.

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Motivation: Gute Versorgung der Menschen

Ich wohne selbst seit 15 Jahren in der VG Loreley. Durch meine fast 15-jährige Tätigkeit als Feuerwehrarzt der Verbandsgemeinde und als aktiver Feuerwehrmann kenne ich hier viele und möchte mich gerne auch beruflich einbringen. Mir ist es wichtig, dass die Menschen medizinisch gut versorgt sind“, beschreibt der 50-Jährige seine Motivation. Er sei dazu von vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern angesprochen worden – auch von VG-Bürgermeister Mike Weiland. Als die Idee Gestalt annahm, sorgte Mike Weiland innerhalb kürzester Zeit für passende Praxisräume. In einer ehemaligen Apotheke wird gerade fleißig umgebaut. Auch die KV RLP war gleich mit an Bord. Die Zulassungs- und Kooperationsberaterin Melitta Fechner kannte Molitor bereits und rief sie an. „Wir haben Herrn Molitor die verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt und ihn dabei unterstützt, zeitnah die entsprechenden Anträge zu stellen. Auch mit Herrn Weiland bestand in den letzten Jahren immer wieder Kontakt, sodass von Beginn an alles Hand in Hand gehen konnte. Es ist überaus wichtig, gut mit den Kommunen vor Ort zusammenzuarbeiten“, weiß Fechner. Dafür hat die KV RLP unter anderem eine Beratungsstelle für Kommunen eingerichtet und bietet regelmäßig Veranstaltungen zum Austausch an.

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 „Vor gut drei Jahren habe ich einen den Runden Tisch Gesundheit initiiert, um mit den in diesem Bereich Tätigen im stetigen Dialog zu bleiben. Außerdem haben wir einen Imagefilm gedreht, der zeigt, wie lebenswert unsere VG ist“, informiert Weiland.

Werbeaktionen der VG zeigen Wirkung

Mit der Verbandsgemeinde Loreley hat die KV RLP eine engagierte Partnerin, die sich sehr für eine gute medizinische Versorgung in der Region einsetzt. „Vor gut drei Jahren habe ich einen den Runden Tisch Gesundheit initiiert, um mit den in diesem Bereich Tätigen im stetigen Dialog zu bleiben. Zudem haben wir einen Imagefilm gedreht, der zeigt, wie lebenswert unsere VG ist“, informiert Weiland. Der dritte Baustein ist eine Werbekampagne, die unter dem Motto „Dort arbeiten, wo andere Urlaub machen.“ gezielt Ärztinnen und Ärzte anspricht. Dazu hat die VG mehrere großflächige Banner in den Gemeinden ausgehängt. Das zeigt Wirkung: „Mich haben schon einige Ärztinnen und Ärzte aufgrund der Aktion angesprochen. Für eine Ärztin, die ich Herrn Molitor vermitteln konnte, war dies der Anstoß nach St. Goarshausen zu kommen,“, verrät Weiland und berichtet, dass das Netzwerk der Verbandsgemeinde kontinuierlich wächst. Die Medizinerin wird nun zum 1. Juli bei Manuel Molitor ihre Weiterbildung beginnen und ihn in der Zweigpraxis unterstützen. „Mit Ärztinnen und Ärzten in Weiterbildung haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht“, sagt der allgemeinmedizinisch tätige Internist. Ein Kollege beende bald seine Weiterbildung und steige als angestellter Arzt in die Praxis in Nastätten ein. Daher sei es an der Zeit für die nächste Kandidatin.  

Einschreibetag“ am 6. April

Sie soll Manuel Molitor zusammen mit einer Medizinischen Fachangestellten ab Juli in St. Goarshausen unterstützen. Geplant ist, die Praxis montags und freitags zu öffnen. Aber was tun die bisherigen Patientinnen und Patienten von Klaus-Peter Michel bis dahin? „Sie sind in unserer Praxis in der Rheinstraße 5 bis 7 in Nastätten herzlich willkommen. Von Anfang April bis Ende Juni müssten sie den Weg von rund 14 Kilometern auf sich nehmen. Ab Juli sind wir dann auch in St. Goarshausen tätig“, so Molitor. „Voraussetzung ist allerdings, dass wir die Renovierungsarbeiten bis zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen haben.“ Damit Molitor und sein Team optimal arbeiten können, bittet er die Patientinnen und Patienten, sich bis zur Schließung der Praxis Michel mit den nötigen Medikamenten einzudecken, sich eine Liste der Dauerdiagnosen ausstellen und ihren Medikamentenplan aushändigen zu lassen. „Wir planen, am Samstag, dem 6. April, in unserer Praxis in Nastätten einen Einschreibetag zu machen. Dann können alle, die zu uns wechseln möchten, ohne Termin vorbeikommen. Genaue Informationen werden wir kurz vorher in den lokalen und sozialen Medien sowie im Amtsblatt veröffentlichen“, so der Mediziner. Wer schon jetzt mehr über Manuel Molitor und sein Team erfahren möchte, kann sich auf der Praxis-Website unter www.praxisrheinstrasse.de ein Bild machen.

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Politik

Bahnverkehr am Mittelrhein ist nervenaufreibend: Nutzer sind frustriert

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Foto: CDU Rhein-Lahn

LORELEY Was hier gerade los ist, geht auf keine Kuhhaut“, so drückt Jens Güllering, Vorsitzender der CDU Kreistagsfraktion Rhein-Lahn, mit emotionalen Worten seinen Unmut über die aktuelle Situation im Bahnverkehr am Mittelrhein aus.

Zugausfälle, Streckensperrungen, ein Hin- und Her bei der Frage nach Ersatzbussen und permanente Verspätungen. So kann die aktuelle Situation beschrieben werden. Hinzu kommt, dass die Eintragungen in den einschlägigen Fahrplan-Apps nicht richtig, nicht aktuell oder gar nicht auf Zugausfälle oder Verspätungen hinweisen.

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Was Pendler, Schüler und Gäste der Region hier gerade erleben ist nicht mehr hinnehmbar“, ärgert sich Jens Güllering. Dieser erlebt tagtäglich das Chaos im eigenen familiären Umfeld, wird aber auch zunehmend von regelmäßigen Nutzern der Bahnlinie angesprochen. „Die allerwenigsten Fahrgäste nutzen die Züge zu Freizeitzwecken. Ganz viele Menschen fahren zur Arbeit oder in die Schule. Und da muss man sich auf die Bahn verlassen können“. Sicher gibt es für den ein oder anderen Streik, krankheitsbedingte Personalknappheit oder auch das ein oder andere technische Problem Verständnis. Aber die aktuelle Situation dauert nun schon mehrere Monate an und da hört nach Einschätzung von Güllering das Verständnis der Menschen auf. Die Unzuverlässigkeit führt zu Diskussionen mit Vorgesetzten oder zu verpasstem Unterricht in den Schulen. „Das ist dann irgendwann nicht mehr lustig und führt zu tiefgehenden Problemen“.

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Auch sieht Güllering in der Situation einen erheblichen Imageverlust für den ÖPNV insgesamt. „Wer die Wahl hat und über mehrere Wochen solch negative Erfahrungen sammeln musste, der wird sich schnell wieder vom ÖPNV abwenden“. Und dies konterkariert die Bemühungen auf allen Ebenen der Politik, die Menschen – zumindest da wo ein grundsätzlich attraktives Angebot besteht – zur Nutzung des ÖPNV zu bewegen.

In seiner Funktion als Vorsitzender der Kreistagsfraktion hat sich Güllering nun an den zuständigen Zweckverband Schienenpersonen-Nahverkehr Nord (SPNV Nord) gewandt. In seinem Schreiben bittet der Kommunalpolitiker kurzfristig alles für eine Abhilfe der bestehenden Probleme zu sorgen, mindestens aber die Kommunikation über Apps und Lautsprecheransagen zu verbessern. Und gleichzeitig wünscht sich Güllering, dass alle beteiligten Verkehrsträger und Organisationen sich bei den geplagten Fahrgästen für die Unannehmlichkeiten entschuldigen und Konzepte entwickeln, dass derartige Missstände künftig nicht mehr auftreten.

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