VG Bad Ems-Nassau
Werbeanlage innerhalb von Bad Ems darf errichtet werden (Verwaltungsgericht Koblenz)
KOBLENZ Die Werbeanlagensatzung der Stadt Bad Ems steht der Erteilung der Genehmigung für eine beleuchtete, doppelseitige Werbeanlage auf einem Monofuß für geklebte Plakate oder Folien nicht entgegen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.
Der Kläger beantragte im März 2019 eine Genehmigung für eine solche Werbeanlage auf seinem Grundstück. Da der Standort weniger als 40 m von der Lahn entfernt ist, führte der Rhein-Lahn-Kreis ein wasserrechtliches Verfahren durch. Er versagte die Genehmigung mit der Erwägung, die geplante Werbeanlage stehe in Widerspruch zur Werbeanlagensatzung der Stadt. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren erhob der Kläger Klage beim Verwaltungsgericht.
Die Klage hatte Erfolg. Dem Kläger, so die Koblenzer Richter, sei die Genehmigung zu erteilen, weil dem Vorhaben weder wasserrechtliche noch baurechtliche Vorschriften entgegenstünden.
Es solle in einem Bereich verwirklicht werden, in dem verschiedene Gewerbebetriebe und auch weitere Werbeanlagen anzutreffen seien. In dieser Umgebung füge sich die Werbeanlage ein. Ein Verstoß gegen Normen des Bauordnungsrechts, zu denen auch die Werbeanlagensatzung der Stadt Bad Ems zähle, sei nicht gegeben. Dabei brauche das Gericht nicht abschließend zu beurteilen, ob diese Satzung überhaupt wirksam sei, ihr insbesondere ein hinreichend gebietsspezifisch ausgestaltetes Gesamtkonzept zugrunde liege, da ein Verstoß gegen die von dem Beklagten als verletzt angesehenen satzungsrechtlichen Bestimmungen nicht feststellbar sei.
§ 4 Nr. 7 der Satzung, wonach Werbeanlagen bei von der Straßenbegrenzungslinie oder vom Bürgersteig zurückgesetzten Gebäuden auch in Form von „Steelen“ bzw. Werbepylonen zulässig seien, sei nicht anwendbar, da die Werbeanlage nicht zwischen einem Gebäude und der Straße aufgestellt werden solle. Sie führe am geplanten Standort angesichts der in der näheren Umgebung vorhandenen Werbeanlagen auch nicht zu einer Störung des Orts- und Landschafts-bildes im Sinne des § 4 Nr. 1 der Satzung. Nachteilige Auswirkungen auf die Denkmalzone „Lahnstraße 2 bis 30“ oder auf Einzeldenkmäler seien ebenfalls nicht ersichtlich.
Gegen diese Entscheidung können die Beteiligten die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen. (Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 14. Juni 2021, 3 K 65/21.KO) (Pressemitteilung: Verwaltungsgericht Koblenz 23/2021).
Gesundheit
Rollator, Rollstuhl und Pflegebett: Hospizbegleiter in der Stiftung Scheuern ausgebildet
NASSAU Es war eine Premiere. Erstmals gestalteten die Ambulanten Hospizdienste Rhein-Lahn einen Ausbildungstag für ihre angehenden ehrenamtlichen Hospizbegleiter mit einem Kooperationspartner. Der Kooperationspartner, die Stiftung Scheuern, tat alles, damit der Tag erfolgreich wurde.
Ein herzliches Dankeschön dafür, dass er mit 14 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Qualifizierungskurses in die Scheuerner Einrichtung kommen konnte, sagte Hospizkoordinator Jürgen Ackermann. Auch Oana Wöll, Vorstandsvorsitzende der Ambulanten Hospizdienste Rhein-Lahn zeigte sich sehr erfreut über die zur Verfügung gestellte Expertise und die angenehme Aufnahme für die Dauer eines Samstages.
Rollator, Rollstuhl und Pflegebett waren wichtige Requisiten beim sogenannten Pflegetag. Obwohl die Hospizbegleiter selbst keine pflegerischen Maßnahmen vornehmen, sollen sie doch ein gewisses Basiswissen erwerben. Wie geht die Lagerung, wie der Transfer vom Rollstuhl ins Bett?
Dafür, dass dies und mehr vermittelt wurden, sorgten Mitarbeiterinnen der Stiftung Scheuern. Birgit Schoemakers (Personalentwicklung) hieß die Hospizdienste willkommen und stellte die Stiftung vor. Über die palliative Versorgung in der Stiftung Scheuern informierte Tanja Kaiser, Pflegequalitätsmanagement-Krankenschwester, Wundexpertin, zertifizierte Beraterin für Gesundheitliche Versorgungsplanung.
Wie ist mit Palliativpatienten umzugehen, wie geht die rückenschonende Lagerung und wie der Umgang mit Hilfsmitteln wie Rollator, Rollstuhl und Pflegebett? Darüber und über die Krankenbeobachtung gab Sylvia Saggese, Einrichtungsleitung WV Montabaur und Pflegekraft, Auskunft.
Danach stand das Thema Hygiene an. Es referierte Tanja Kaiser. Zusammen mit Tanja Kaiser ging es am Nachmittag dann noch um Fragen rund um die Demenz, ehe Jasmin Luttringer das Hospiz in Taunusstein vorstellte. Es war ein spannender und sehr informativer Tag in der Stiftung Scheuern. (vy)
VG Bad Ems-Nassau
60 Jahre verheiratet: Ehepaar Hinterwäller aus Lollschied feiert Diamantene Hochzeit
LOLLSCHIED Am vergangenen Mittwoch feierten die Eheleute Ingrid und Werner Hinterwäller im Kreise ihrer Familie diamantene Hochzeit. Solch ein Jubiläum gemeinsam feiern zu können ist sicher keine Selbstverständlichkeit. Umso mehr genossen sie den Tag und freuten sich über viele Gratulationen von der Familie, Freunden und Nachbarn.
Ortsbürgermeisterin Simone Mönnings gratulierte dem Ehepaar persönlich und überreichte Blumen und ein kleines Präsent. Text/Foto:S. Mönnings
VG Bad Ems-Nassau
Lions Club Diez spendet 8000,- Euro an Hospiz Rhein-Lahn
DIEZ/NASSAU Im Rahmen eines besonderen Clubabends konnte der Präsident des Lions Clubs Diez Matthias Lammert den Vorstandsvorsitzenden des geplanten Hospiz Rhein-Lahn, Dr. Martin Schenking begrüßen. Mit einem emotionalen Vortrag nahm Dr. Schenking die Lions-Mitglieder mit auf den Weg in das kurz vor der Fertigstellung befindliche Hospiz in Nassau.
Detailliert skizzierte er die Möglichkeiten des 8-Betten Hauses, welches ab Januar 2025 die ersten Bewohner aufnehmen wird. Rund 15 Pflegekräfte, psychosomatische Kräfte und Hauswirtschaftskräfte werden zukünftig im Einsatz sein, sowie mehrere Palliativmediziner (in Rufbereitschaft rund um die Uhr).
Begleitet wurde Dr. Schenking von der zukünftigen Hospizleiterin Hanne Benz, welche über die pflegerischen, wie auch die menschlichen Aspekte für die letzten Tage der palliativen Bewohner berichtete und das spezielle Farbkonzept des Hauses vorstellte. Zudem lud sie für Samstag, 21. Dezember zu einem Tag der offenen Tür von 13.00-17.00 Uhr ins neue Hospiz nach Nassau ein.
Lions Präsident Matthias Lammert konnte im Anschluss gemeinsam mit den Lionsfreunden und insbesondere mit Lionsfreund Arthur Opel, welcher anlässlich seines 90. Geburtstages eine Spende in Höhe von 5500,- Euro gesammelt hatte, einen Spendencheck in Höhe von 8000,- Euro überreichen.
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