Nachtragshaushalt der Verbandsgemeinde Loreley

Nachtragshaushalt der Verbandsgemeinde Loreley

in Politik/VG Loreley

LORELEY Bereits am 20. Mai hat der Verbandsgemeinderat Loreley den von der Verwaltung vorgelegten 1. Nachtragshaushalt verabschiedet. Erstmals war der Haushalt der Verbandsgemeinde Loreley im Dezember als zweijähriger Haushalt 2021 und 2022 beschlossen worden, so dass erfahrungsgemäß im Laufe der Zeit Anpassungen notwendig werden, wenn größere Abweichungen zu den Ansätzen auftreten.

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1. Nachtragshaushalt 2021 stellt Weichen für weiteres Vorankommen der großen Projekte

„Wir haben gerade bei den wichtigen großen Projekten Turner- und Jugendheim auf der Loreley, den Planungen für ein neues Verwaltungsgebäude und die neue Feuerwehr in St. Goarshausen oder auch bei der Sanierung der Marksburgschule Braubach oder des Hallenbades auf der Heide, aber auch bei kleineren Einzelmaßnahmen solche Fortschritte erzielt, dass wir dies auch im Haushalt darstellen müssen“, so Bürgermeister Mike Weiland.

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Unterm Strich bedeutet das im Ergebnishaushalt 2021 im Ansatz zwar ein Minus von 878.580 € (112.800 € mehr als bislang geplant), doch die Belastungen aus Liquiditätskrediten vermindern sich um 53.100 € auf 752.400 €. Im Finanzhaushalt ergibt sich ein Fehlbetrag von gut 5,5 Mio. € anstatt bislang veranschlagter 4,3 Mio. €, doch gerade letzte Änderung ist auf die kürzlich getroffene Entscheidung zurückzuführen, dass das Turner- und Jugendheim erhalten und saniert werden soll. Hier hat Bürgermeister Mike Weiland bereits eine prognostizierte Kostensteigerung um etwa 400.000 € gemeinsam mit der Verwaltung wieder reduzieren können. Insgesamt beläuft sich die Maßnahme inklusive Kostenpuffer für Risiken auf 4.000.000 €. Haushaltsmittel aus 2020 stehen in Höhe von 3.000.000 € zur Verfügung, sodass in 2021 zusätzlich 1.000.000 € einzuplanen sind. Zusätzliche 340.000 € sind für den Ausbau des Vorplatzes vorgesehen. Ein Zuschuss für diese Maßnahme ist in Höhe von 306.000 € bewilligt.

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Da der Rat den Beschluss gefasst hat, das neue Verwaltungsgebäude mit erster Priorität an der Wellmicher Straße errichten zu wollen, wird es vermutlich anstelle eines Grundstückserwerbs zunächst auf einen Erbbaurechtsvertrag hinauslaufen. Als Erbbauzins ist nun jährlich ein Betrag von 5.000 € bis 2030 veranschlagt. Der Haushaltsansatz für den Erwerb des Verwaltungsgebäudes Dolkstraße 3 in Höhe von 385.000 € ist aus dem Haushalt herausgenommen.

Im Februar hat die Verbandsgemeinde die erfreuliche Botschaft des Bundes erhalten, eine 90 %-Förderung der zuwendungsfähigen Kosten von geschätzten 3,5 Mio. € für die Sanierung des Hallenbades zu erhalten. Hierfür werden nun Planungskosten von 150.000 € benötigt. Anpassungen gibt es auch im Bereich der Mittel für die Umsetzung des Digitalpaktes in den Schulen. „Wir haben die Gelegenheit, die mit 90 % Bundesförderung unterstützen Maßnahmen zur Digitalisierung im Innern unserer Grundschulen und der Loreley Realschule Plus bereits komplett in diesem Jahr durchzuführen, die bislang auf 2 Jahre gestreckt werden sollten“, erläuterte der Bürgermeister in der Ratssitzung. Auch die Kosten für die Breitbandverkabelung der Schulen, also die Verlegung von Glasfaser bis zu den Haustüren, musste angepasst werden.

Anpassungen kleineren – wenngleich ebenso bedeutenden – Umfangs betreffen beispielsweise eine Anschubfinanzierung von 50.000 € für die Gründung und Arbeitsaufnahme der neuen Loreley-Touristik GmbH, Planungskosten für die Beteiligung der Verbandsgemeinde an der Sanierung des Hochwassernotwegs Osterspai-Filsen-Kamp-Bornhofen aus einer alten Vereinbarung aus dem Jahr 1984, kurzfristig notwendige Instandsetzungen in der Sporthalle und im Chemieraum der Loreleyschule, Anpassungen laufender Kosten beim Verwaltungsgebäude Dolkstr. 3 sowie noch offene Posten zum Herstellen der Kostenneutralität seitens der Verbandsgemeinde gegenüber der Stadt St. Goarshausen aus dem bis Anfang 2020 verfolgten Projekt eines neuen Feuerwehrgebäudes an der Forstbachstraße. Die Stadt erhält hier noch rund 71.000 € für die Kosten der Bodenuntersuchungen und Gutachten. Im Gegenzug erhält die Verbandsgemeinde den Erlös, wenn das Grundstück durch die Stadt veräußert wird.

Die Digitalisierung in der Verwaltung schreitet ebenfalls fort. Neue Bürgerdienstleistungen im Internet, aber auch EDV-Geräte in den Gebäuden sowie die Einführung einer App beim Ratsinformationssystem und die mögliche Bezuschussung von Endgeräten durch Rats- und Ausschussmitglieder verlangen ebenfalls Anpassungen im Haushalt. Die Beschaffung zweier Feuerwehrfahrzeuge, die für die Einheiten Dachsenhausen und Braubach im Jahr 2022 vorgesehen sind, bedarf einer sorgsamen Vorbereitung der Ausschreibung. Die Kosten in Höhe von insgesamt 17.000 € werden dafür auf 2021 vorgezogen.

Die letzten zu erwähnenden Ergänzungen im Nachtragshaushalt sind Positionen in der Natur- und Landschaftspflege. „Im Rahmen der Aktion „Grün“ des Landes Rheinland-Pfalz möchten wir Haushaltsmittel bereitstellen, um in den Jahren 2021 und später auch 2021 bei einer Nettobelastung für die Verbandsgemeinde Loreley je Jahr von 5.000 € ein Gesamtpaket von 100.000 € in den Artenschutz von Tieren und Pflanzen zu investieren, von dem Städte, Gemeinden, Schulen und Bürger profitieren. Weiterhin ist geplant, einen Klimaschutzmanager für 2 Jahre einzustellen. Hierfür wurde ein Antrag über mindestens 90 %, eventuell sogar voller, Förderung gestellt und es sind auch hier über zwei Jahre rund 200.000 € vorgesehen, um ein Klimaschutzkonzept für die Verbandsgemeinde sowie die Gemeinden und Städte zu erstellen und erste Maßnahmen umzusetzen. Von allen Fraktionen erhielt Bürgermeister Mike Weiland und die Verwaltung einmütige Zustimmung für den Nachtragshaushalt, nur Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.

 

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