Bundesverkehrsministerium sieht keine Notwendigkeit zur Untersuchung der Felshänge im Mittelrheintal

Bundesverkehrsministerium sieht keine Notwendigkeit zur Untersuchung der Felshänge im Mittelrheintal

in VG Loreley

LORELEY Das Bundesverkehrsministerium sieht keine Notwendigkeit für umfassende geologische Untersuchungen entlang der Bahnstrecken im Mittelrheintal. Das hat nun ein Ministeriumsschreiben an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, ergeben. „Ich hatte mich am 16. März, direkt einen Tag nach dem größten Felssturz der letzten 50 Jahre im Mittelrheintal, unmittelbar an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gewandt und neben einem Geologiegutachten für die Rheinhänge rechts und links im Tal, ein sofortiges Fahrverbot für Gefahrgut-Güterzüge gefordert“, so Bürgermeister Mike Weiland.

Bundesverkehrsministerium sieht keine aktuelle Notwendigkeit für umfassende Geologie-Untersuchungen und sagt nichts zur Alternativtrasse

Der Bürgermeister hatte den Bundesminister in seinem Schreiben auch einmal mehr auf die Beschaffenheit der Mittelrheinstrecke hinsichtlich ihrer Belastung als Hauptverkehrsachse im europäischen Güterverkehr und damit Nadelöhr sowie die absolut überfällige Notwendigkeit der Alternativtrasse hingewiesen. Auch auf die möglichen Folgen und Ausmaße des Hangrutsches mit Blick auf Menschenleben oder Umweltschäden im Rhein als europäische Wasserstraße und Lebensraum für Pflanzen und Tiere, wenn zum fraglichen Zeitpunkt ein Personenzug oder ein Gefahrgut-Güterzug die Strecke passiert hätte, hatte Mike Weiland aufmerksam gemacht. „Die Bahnstrecke führt zudem durch enge Ortslagen, die direkt an der Bahnstrecke nahtlos an Felshänge grenzen. Allerorts kann sich zu jeder Zeit ein solches oder noch größeres Unglück wiederholen“, hatte Mike Weiland weiter an den Bundesminister appelliert und ihn zum sofortigen Handeln aufgefordert: „Veranlassen Sie umfassende geologische Untersuchungen im Bereich des gesamten Mittelrheintales und auf beiden Rheinseiten. Bis zum Abschluss der Studie nebst Ergebnissen haben im Mittelrheintal Güterzüge – insbesondere solche mit Gefahrgut – nichts verloren.“ Nur so könnten unnötige Gefahren für Hab und Gut sowie Leib und Leben der Menschen vermieden werden.

Die alles lehnt Bundesminister Andreas Scheuer offensichtlich ab. Er antwortete jetzt nicht selbst, sondern schickte seinen Referatsleiter Eisenbahntechnik, Innovative Technologien, Thiemo Disl, vor. Dieser schreibt: Grundsätzlich tragen die Betreiber des Eisenbahnsystems die volle Verantwortung für die Sicherheit des Systembereiches. Er weist hierbei auf Gesetze und EU-Richtlinien hin. Auch bei der Deutschen Bahn habe er sich notwendige Informationen eingeholt.

Die Felshänge würden nach Auskunft der DB AG alle regelmäßig inspiziert. Dabei finden auch Analysen mit Spezialisten statt. Im Jahr 2018 habe die Bahn eine Befliegung aller Hänge im Rheintal durchgeführt. Dabei seien am betroffenen Hang bei Kestert keine Auffälligkeiten ersichtlich gewesen. Bei der jüngsten Begehung/Inspektion im Dezember 2020 hätten die Fachkräfte ebenfalls keine Veränderungen am Hang festgestellt. Nun ziehe sich die Stabilisierung und Sicherung des Hangs aufgrund der geologischen Bedingungen mit mehr Aufwand und Zeit als gedacht hin. In weiteren Ausführungen geht Disl auf die bekannten Arbeiten, den Bau des Schutzwalles, die Felsanker und Netze vor Ort ein.

Die DB AG sowie die zuständigen Behörden des Landes überprüfen laut Disl regelmäßig die Hänge zu beiden Seiten des Mittelrheintals. Da Felsstürze dieser Art nicht vorhersehbar seien, sei daher eine vorläufige vollständige Streckensperrung weder angemessen, noch verhältnismäßig. Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung zur Gefahrenabwehr müssten sowohl betroffene Rechtsgüter als auch die technisch-naturwissenschaftlichen Parameter einbezogen und abgewogen werden. Sollten es die zuständigen Behörden für notwendig erachten, würden sie reagieren und temporäre Sperrungen oder Umleitungen für bestimmte Verkehre anordnen.

Bundesverkehrsministerium sieht keine Notwendigkeit zur Untersuchung der Felshänge im Mittelrheintal

Bürgermeister Mike Weiland zeigt sich über einige Aussagen verwundert: „Durch eine Befliegung der Rheinhänge lässt sich selbstredend die Substanz des Gesteins nicht abschließend beurteilen und ob die Analysen durch Spezialisten flächendeckende Ergebnisse für das gesamte Tal bringen, ist ebenfalls zu hinterfragen.“ Zudem betont der Bürgermeister, er habe keine gesamte Sperrung der Strecke gefordert, sondern ausschließlich für Gefahrguttransporte, die das größte Risiko darstellen. „Es ist bedauerlich, dass Herrn Scheuers Referatsleiter darüber hinaus mit keinem Wort auf die Alternativtrasse eingegangen ist“, zeigt sich Mike Weiland einmal mehr vom aus Bayern stammenden Bundesminister enttäuscht. Das spreche gegenüber der Bevölkerung im rheinland-pfälzischen und hessischen Mittelrheintal Bände. „Wer die Alternativtrasse für den Güterverkehr gar nicht bis nur schleppend voranbringt, hat auch nichts zu sagen“, bedauert Mike Weiland.

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