Am 30. April überbrachte Landrat Frank Puchtler (Mitte) die formelle Bestätigung der Kommunalaufsicht an Bürgermeister Harald Gemmer (r.) und Jürgen Roßtäuscher (l.), den mit der Geschäftsführung des Zweckverbandes beauftragten Mitarbeiter der Verwaltung.

Kreisverwaltung errichtet Kita-Zweckverband in Aar-Einrich

in Rhein-Lahn-Kreis/Schulen/VG Aar-Einrich

AAR-EINRICH Eine große Herausforderung für die Gemeinden in der neuen Verbandsgemeinde Aar- Einrich war es, eine Struktur für den gesamten Aufgabenbereich der Kindertagesstätten zu finden. Sehr hilfreich dabei war die beauftragte Erstellung einer Sozialraumanalyse für den neuen Verbandsgemeindebereich. Mit dieser Aufgabe wurde das Büro Kobra aus Landau beauftragt. Unter dieser Federführung wurde speziell für dieses Aufgabengebiet eine Arbeitsgruppe gebildet. Hierzu gehörten Ortsbürgermeister/innen, Vertreter der Verwaltung, des Jugendamtes, der freien Träger und Erzieher/innen.

In umfangreichen Diskussionen und Abwägungen wurden neue Zielsetzungen formuliert und alles zusammen in einem Aufgaben- und Zielkonzept aufgenommen. Somit entstanden mehrere Lösungsmöglichkeiten für die neue Verbandsgemeinde. In einem weiteren Auswahlprozess kam das Ergebnis, einen Zweckverband zu gründen und eine Verbandsordnung zu erstellen, die die Finanzierung, die Zuständigkeitszuweisungen und das Zusammenspiel zwischen Ortsgemeinde und Verwaltung regelt. Mit diesem Produkt ging eine erste Abstimmungsrunde durch alle Ortsgemeinderäte in der Verbandsgemeinde Aar-Einrich. Vom Grundsatz her fand diese neue Struktur große Akzeptanz und Anerkennung. Alle Gemeinderäte und der Stadtrat stimmten den Grundsatzüberlegungen zu.

Nun begann das formelle Verfahren nach dem Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG). Danach ist für die Einrichtung eines Zweckverbandes die Kommunalaufsicht des Landkreises zuständig. Nach nochmaliger Abstimmung und rechtlicher Würdigung mit der Kommunalaufsicht wurde dann die Endfassung der Zweckverbandordnung noch einmal allen Gemeinderäten zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Da Sitzungen durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie wesentlich reduziert wurden, nahm die endgültige Abstimmung doch einen längeren Zeitraum in Anspruch. Ziel der Gemeinden war es, den Zweckverband zum 1. Mai 2021 einzurichten.

Nachdem alle Beschlüsse der Gemeinden vorlagen und sich alle Gemeinden mehrheitlich für den Beitritt zu diesem Zweckverband entschieden hatten, konnte dies mit den entsprechenden Beschlüssen an die Kreisverwaltung gemeldet werden.

Am 30. April 2021 kündigte sich Landrat Frank Puchtler an, die formelle Einrichtungserlaubnis des Zweckverbandes zu übergeben. Die Übergabe erfolgte an Bürgermeister Harald Gemmer und den für die Geschäftsführung des Zweckverbands beauftragten Mitarbeiter der Verwaltung Jürgen Roßtäuscher.

Landrat Frank Puchtler betonte, dass er die Solidarität dieses Zweckverbandes in dem wichtigen Aufgabenfeld der Kindertagesstättenbetreuung als einen richtigen und wichtigen Schritt für die neue Verbandsgemeinde und für die Familienfreundlichkeit an Aar und Einrich bewertet. Von daher sei es auch Ziel des Landkreises gewesen, diese gemeinsamen Anstrengungen zu unterstützen.

Bürgermeister Harald Gemmer bedankte sich im Namen der Gemeinden der Verbandsgemeinde Aar-Einrich ganz herzlich für die Überbringung der guten Nachricht, aber auch für die gute Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung. Bereits bei den vorbereitenden Diskussionen, die zur Ergebnisfindung stattgefunden haben, wurde die Arbeitsgruppe durch die Mitarbeiter des Jugendamtes fachlich sehr stark unterstützt. Und im weiteren formellen Verfahren war es eine sehr gute und zielführende Zusammenarbeit zwischen der Kommunalaufsicht und der Verbandsgemeindeverwaltung. „Es hat Spaß gemacht, eine neue Struktur auf den Weg zu bringen und hierfür so breite Unterstützung aus Bad Ems zu erhalten“, betonte Bürgermeister Harald Gemmer.

Jürgen Roßtäuscher schilderte das weitere Vorgehen. Nachdem der Kita-Zweckverband Aar-Einrich jetzt eingerichtet ist wird die Verwaltung die Zweckverbandsmitglieder zu einer konstituierenden Sitzung einladen. Dort wird der Vorstand des Zweckverbandes gewählt und der Haushalt für den Zweckverband zur Beschlussfassung vorgelegt. Natürlich sind die Herausforderungen des Kita-Zukunftsgesetzes, die für alle Einrichtungen eine neue Betriebserlaubnis erfordern, ein weiteres Thema für diese konstituierende Sitzung. Gemeinsam waren alle der Auffassung, dass dieser formelle Schritt der Einrichtung des Zweckverbandes ein ganz wichtiger Schritt im weiteren Verfahren darstellt.

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