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VG Loreley

Gute Neuigkeiten für neue Feuerwehr- und Verwaltungsgebäude in St. Goarshausen

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Feuerwehrgerätehaus und Verwaltungsgebäude St. Goarshausen: Einstimmige Beschlüsse zum weiteren Vorgehen im Verbandsgemeinderat gefasst

ST. GOARSHAUSEN In seiner jüngsten Sitzung hat der Verbandsgemeinderat Loreley weitere Beschlüsse zum Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses St. Goarshausen sowie zum neuen Verwaltungsgebäude gefasst. „Nach der gemeinschaftlichen ausgiebigen Vorberatung mit den politischen Fraktionen konnten jetzt die Standorte einstimmig fixiert werden“, so Bürgermeister Mike Weiland.

Feuerwehr

Als Standort für das neu zu errichtende Feuerwehrgerätehaus St. Goarshausen legte sich der Verbandsgemeinderat als 1. Priorität auf das Grundstück an der Nastätter Straße (ehemalige Gärtnerei) fest. Sollte es in einem überschaubaren, jedoch nicht fest definierten Zeitraum nicht gelingen, das Grundstück von den heutigen Eigentümern erwerben zu können, legte sich der Verbandsgemeinderat als 2. Priorität auf das Grundstück an der Wellmicher Straße fest. Damit kommt man auch den Prioritäten der Feuerwehr nach.

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Verwaltungsgebäude

Als Standort für das neu zu errichtende Verwaltungsgebäude St. Goarshausen legte sich der Verbandsgemeinderat als 1. Priorität auf das Grundstück an der Wellmicher Straße fest, sollte es für den Neubau der Feuerwehr nicht benötigt werden. Sollte diese Option nicht zum Zuge kommen, wird man gemeinsam einen neuen neutralen Standort eruieren müssen, so der weitere Ratsbeschluss. Außerdem wurde Bürgermeister Mike Weiland mit einstimmigem Votum beauftragt, mit dem Eigentümer des Grundstücks Wellmicher Straße einen Erbbaupachtvertrag zu verhandeln, der danach dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

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Feuerwehrgerätehaus und Verwaltungsgebäude St. Goarshausen: Einstimmige Beschlüsse zum weiteren Vorgehen im Verbandsgemeinderat gefasst

„Damit sind wir auch bei diesen wichtigen Projekten wieder einen wichtigen Schritt vorangekommen“, so der Bürgermeister nach der Ratssitzung. In der Sitzung selbst hatte Mike Weiland zudem verkünden können, dass mit entsprechend hochwasserangepasster Bauweise von Seiten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord für beide Gebäudeoptionen im Rahmen des Bauantragsgenehmigungsverfahrens auch eine wasserrechtliche Ausnahmegenehmigung schriftlich in Aussicht gestellt sei.

Rechnungshof erklärt Prüfung der Forstbachstraße für abgeschlossen

Und noch eine gute Botschaft konnte der erst 10 Monate im Amt befindliche Bürgermeister verkünden: Er hatte im August 2020 beim rheinland-pfälzischen Rechnungshof seinen Antrittsbesuch hinsichtlich der damals noch offenen Prüfung der Planung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in St. Goarshausen an der Forstbachstraße, weil die Behörde Anfang 2020 dieses Projekt bei mindestens 7,0 Mio. Euro im Raume stehender Gesamtkosten gestoppt hatte.

Bürgermeister Mike Weiland hatte den Rechnungshof daher in den zurückliegenden Monaten auf dem Weg zu den jetzt beschlossenen Schritten eingebunden und sämtliche Unterlagen, die nun Grundlage der aktuellen Beschlüsse für die Feuerwehr mit geschätzten gut 4,34 bis 4,66 Mio. Euro je nach Standortvariante bzw. gut 5,35 Mio. Euro Kostenschätzung für das Verwaltungsgebäude sind, übermittelt.

Der Rechnungshof begrüßt es, dass die Verbandsgemeinde die Anregungen und Vorschläge des Rechnungshofes aufgegriffen habe. Daher hat der Rechnungshof jetzt diese Prüfung schriftlich gegenüber der Verbandsgemeinde Loreley für abgeschlossen erklärt. „Eine große Baustelle, die wir schonmal abschließen können“, kommentierte Mike Weiland das Schreiben im Verbandsgemeinderat. „Mit höchster Priorität werden wir nun weiterhin mithelfen, gemeinsam mit Immobilienmaklern nach einer neuen Immobilie für die Eigentümer des Grundstücks an der Nastätter Straße zu suchen“, so der Bürgermeister abschließend.

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VG Loreley

48cm und 3020 Gramm: St.Goarshausen hat eine weitere Loreley

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Foto: Nico Busch

ST. GOARSHAUSEN Die Loreleystadt Sankt Goarshausen, eine beschauliche Stadt am Mittelrhein, verdankt ihre Bekanntheit der Loreley. Neben dem Felsen, der weltbekannten Statue auf der Hafenmole und der aus St.Goarshausen kommenden Repräsentantin hat die Loreleystadt seit diesem Wochenende eine weitere Loreley: Stadtbürgermeister wird Vater und benennt seine Tochter nach dem Wahrzeichen der Stadt.

Der amtierende Stadtbürgermeister Nico Busch ist erneut Papa geworden. Der Rufname der Tochter wird derzeit familienintern noch diskutiert, aber beim weiteren Vornamen sind sich die stolzen Eltern einig: Loreley.

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Ich weiß nicht was soll es bedeuten, dass ich so glücklich bin“ (frei nach Heinrich Heine)

Am Morgen des 22.03.2024 kam die kleine Loreley um 1:07 Uhr in einem Mainzer Krankenhaus zur Welt. Sie war 48 cm groß und wog 3.020 Gramm. Mutter und Kind sind wohlauf. Natürlich ging der Familienausflug am ersten gemeinsamen Wochenende bei strahlendem Frühlingswetter zur Loreley-Statue.

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Ob die wohl jüngste Bürgerin der Loreleystadt in 18 Jahren für das Amt der Loreley kandidiert steht noch in den Sternen“, so der Stadtbürgermeister und stolze Vater. Eine Besonderheit, dass die Loreley-Repräsentantin auch offiziell den Namen „Loreley“ trägt, wäre es allemal. Sollte es so kommen steht für Nico Busch jetzt schon fest. „Meine Unterstützung ist ihr in jedem Fall sicher!“

Vielleicht ist so viel Lokalpatriotismus ja auch ein gutes Zeichen und die kleine Dame, bei der Name und Herkunft zueinander passen, ein Glücksbringer für die Kommunalwahl im Juni, bei der sich der amtierende Stadtbürgermeister zur Wiederwahl stellt: für St.Goarshausen, die beschauliche Loreleystadt beim Rheinkilometer 555.

Durch den Ortstermin sind gleich noch einige Verbesserungsmöglichkeiten im Bereich der Loreleystatue bemerkt worden: Die über Winter sehr strapazierte BUGA-Flagge an der Statue wird noch vor Ostern ersetzt. Um die Statue zu einem noch schöneren Fotomotiv zu machen wird mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung als Eigentümerin des Geländes die Frage besprochen, ob die Vegetation soweit zurückgeschnitten werden darf, das auf einem Foto neben der Statue auch der Loreley-Felsen zu sehen ist.

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Schulen

Abiturfeier des Wilhelm-Hofmann Gymnasiums in St. Goarshausen: Verleihung des Preises des Stadtbürgermeisters

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Foto: Stadt St. Goarshausen

ST. GOARSHAUSEN Alljährlich findet am Wilhelm-Hoffmann-Gymnasium die Entlassungsfeier mit der Zeugnisvergabe an die Abiturienten statt. In Abstimmung mit der Schulleitung wurde in diesem Jahr erstmalig – und gleich an zwei Schüler – der Preis der Stadtbürgermeisters für besonderes Engagement vergeben.

Bei der Verabschiedung der Abiturienten werden viele Preise verliehen, zumeist fächerbezogen. Bei den letzten Entlassungsfeiern kam im Gespräch mit der Schulleitung der Gedanke auf, wenn Bedarf besteht, für einen bislang nicht bedachten Bereich einen Preis mit Bezug zur Loreleystadt zu installieren“, so Stadtbürgermeister Busch.

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2024 war es dann soweit und Fabian Zorn schlug vor, zwei Schüler besonders zu ehren, die sich über das übliche Maß hinweg eingesetzt haben: Sie waren die „Feuerwehr“ zu Corona-Zeiten, kamen auch am Wochenende um Ersatz-Räume einzurichten um die Sperrung des inzwischen abgerissenen Gebäudeteils aufzufangen, und halfen auch beim Räumen des Schulgebäudes vor dem Abriss.

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Hierfür wurden die beiden von Herrn Zorn vorgeschlagenen Schüler mit dem Preis des Stadtbürgermeisters geehrt. Gemeinschaft lebt vom Mitmachen“, betonte Busch in der kurzen Laudatio die den Preisvergaben jeweils voranging, und lobte und bedankte sich für den besonderen Einsatz der Schüler neben den schulischen Pflichten. Beide Schüler erhielten eine Urkunde und überdies einen Buchgutschein.

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Politik

Possenspiel im Stadtrat St. Goarshausen: Fehlende Jahresabschlüsse verhindern Haushalt, doch warum eigentlich?

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Foto: Stadt St. Goarshausen

ST. GOARSHAUSEN In der Stadt St. Goarshausen gibt es noch immer keinen genehmigten Haushalt für das Jahr 2024. Nun trafen sich am 18. März die Stadtratsmitglieder für Haushaltsberatungen. Immerhin würde die Teilnahme an Rhein in Flammen, die 700-Jahr-Feier der Stadt und auch die Bahnhofsanierung auf dem Spiel stehen. Nachdem die Stadt keinen ausgeglichenen Haushalt für 2024 vorlegen konnte und dieser somit von der Kommunalaufsicht abgelehnt wurde, hätte es vorrangig um die Beratung und Beschließung eines neuen Plans gehen müssen, doch dazu kam es erst gar nicht.

Stattdessen wurde das Hauptaugenmerk auf fehlende Jahresabschlüsse von 2019 an gelegt. Dazu teilte der Stadtbürgermeister Nico Busch mit: Es ist bekannt, dass die Verbandsgemeinde Loreley mit dem Erstellen der Jahresabschlüsse teilweise noch im Rückstand ist.” Einen genauen Zeitpunkt für die Fertigstellung soll ein Mitarbeiter der Finanzabteilung nicht genannt haben. Daraufhin habe der Stadtbürgermeister Busch den Ratsmitgliedern mitgeteilt, dass bei einer Absetzung der Tagesordnungspunkte zur Haushaltsplanung, lediglich Pflichtaufgaben erfüllt werden dürfen. Freiwillige Ausgaben wie die Teilnahme der Stadt an Rhein in Flammen oder der Bahnhofssanierung würde es nicht geben und Fördergelder könnten verfallen.

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Verwaltung hatte den Stadtrat seit 2020 transparent zu den Jahresabschlüssen informiert

Die Bürgermeisterkandidatin Anna Maria Ledwinka erklärte in einer Pressemitteilung, dass es durch die fehlenden Jahresabschlüsse zu einem Mangel an Transparenz und Rechenschaftspflicht gekommen wäre. Das hätte zu einem bedeutenden Misstrauen innerhalb des Stadtrates geführt, mit der Forderung einer umfassenden Überprüfung in Form einer zu beantragenden Akteneinsicht. Mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung stoppte der Stadtrat mit elf Befürwortungen den Haushaltsplan 2024 aufgrund fehlender Jahresabschlüsse. Die SPD um den Stadtbürgermeister Busch befürwortete die Beschließung eines neuen Haushaltes.

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Und nun könnte man an dieser Stelle den Artikel mit einer tollen Schlagzeile beenden, doch der vermeintliche Eklat hat einen Schönheitsfehler. Anfang 2020, mit Eintritt der Corona-Phase, wurde in der Verwaltung auf eine neue Finanzsoftware umgestellt. Nach einer intensiven Schulung der Mitarbeiter galt es für 22 Gemeinden und Städte mit ihren Zweckverbänden und Jagdgenossenschaften teils händisch und mit großem Aufwand den Datenumzug auf die neue Software zu vollziehen. Das wurde mit allen betroffenen Gemeinden seitens der Verbandsgemeinde transparent kommuniziert. Bisher konnten bereits mehr als die Hälfte der Jahresabschlüsse in enger Abstimmung mit den Kommunalaufsichten geprüft und erledigt werden. Die Stadt St. Goarshausen konnte bisher noch nicht abgeschlossen werden.

Am Ende sind die Verlierer die Bürger

Trotz ausstehender Jahresabschlüsse wäre die Verabschiedung des Haushalts der Stadt St. Goarshausen möglich gewesen, denn, mit Ausnahme der Abschreibungen und der Auflösung der Sonderposten, lagen die Zahlen recht eindeutig vor. Das teilte auch der Kämmerer der Verwaltung dem Stadtrat in der Sitzung mit. »Wenn der Haushalt weiter vom Rat blockiert wird, muss die Stadt mit allen negativen Folgen leben, welche die Verbandsgemeinde gerade ermittelt. Ich gehe davon aus, dass die Aktion gestern Abend ein politisches Zeichen sein sollte«, teilt der Stadtbürgermeister Busch mit. »Daher setze ich in Absprache mit der Verwaltung eine erneute Sitzung zu dem Thema an.«

Kommentar: Am Ende sind die Verlierer die Bürger. Obwohl es dem Stadtrat lange bekannt war, dass die Jahresabschlüsse von 2019 an noch nicht fertig sind und sie mit den Zahlen der Verwaltung durchaus hätte solide den Haushalt beschließen können, wurde gerade das nicht getan. Da die Verwaltung transparent der Stadt gegenüber den Verlauf kommunizierte, dürften sich einige Menschen in St. Goarshausen verwundert die Augen über die Verweigerung des Stadtrates, die Hausaufgaben zum Haushalt zu erledigen, die Augen reiben. Und so könnte manch eine Bürgermeisterkandidatur im Wahlkampf zur Farce werden, wenn die im Aktionismus endet und die Bürger auf der Strecke bleiben. 

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