SPD

Neujahrsgrüße aus Nassau

in VG Bad Ems-Nassau
Neujahrsgrüße von Nassaus Stadtbürgermeister Manuel Liguori

NASSAU Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Das turbulente Jahr 2020 haben wir hinter uns gelassen. Den Anfang des neuen Jahres möchte ich nutzen, um die letzten zwölf Monate noch einmal Revue passieren zu lassen, Bilanz zu ziehen und den Blick auf das zu richten, was uns im kommenden Jahr erwarten wird.

Die Corona-Pandemie hat uns im letzten Jahr vor eine große Herausforderung gestellt, welche uns auch über den Jahreswechsel hinaus begleitet. Trotz der aktuellen Lage bin ich aber zuversichtlich, dass sich das kommende Jahr wieder etwas mehr ich Richtung „Normalität“ entwickeln wird.

Dank der Tatkraft, der Leistungen und der Energie, der hier wirkenden Menschen hat sich im vergangenen Jahr in unserer Stadt viel bewegt. So wurden beispielsweise die Beete in der Innenstadt erneuert, die Kinderspielplätze verbessert und Veränderungen in und an der „Alten Schule“ in Scheuern erzielt, auf die sich aufbauen lässt. Ich bin dem Arbeitskreis Bergnassau-Scheuern, dem Werbering Nassauer Land, der G. und I. Leifheit Stiftung und dem Verein Nassauer für Nassau sehr dankbar für ihre Beiträge und Unterstützung. Weiterlesen

Corona trifft Kultur

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis/VG Aar-Einrich
Corona trifft Kultur – Corona fordert und fördert neue Veranstaltungskonzepte

AAR-EINRICH  Es ist schon einige Jahre eine gute Tradition im Wahlkreis 7, dass der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff im ersten Monat des neuen Jahres zu Neujahrsempfängen einlädt, die gerne zur Diskussion und zum Austausch zu aktuellen Themen der Landespolitik genutzt werden.

In 2021 ist dies, wie so vieles in den vergangenen Monaten, durch die Corona-Pandemie in dieser Form nicht durchführbar. Und so startet Denninghoff anstelle der Neujahrsempfänge ein neues Format um im Dialog zu bleiben: im Januar bringt er per Livestream und Internet an 4 Abenden die politische Diskussion direkt ins heimische Wohnzimmer. Weiterlesen

Förderung für Nastätten im Rahmen des Programms Städtebauliche Erneuerung

in Politik/VG Nastätten
MdL Jörg Denninghoff: Förderung für Nastätten im Rahmen des Programms Städtebauliche Erneuerung

NASTÄTTEN/MAINZ Wie der Wahlkreisabgeordnete Jörg Denninghoff (SPD) auf seine Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport erfuhr, erhält Nastätten eine finanzielle Zuwendung des Landes.

Staatsminister Roger Lewentz vom Ministerium des Innern und für Sport hat aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2020 Fördermittel in Höhe von 500.000,00 Euro bewilligt.

Die Zuwendung des Landes ist für die Innenstadtentwicklung und den Stadtumbau in Nastätten vorgesehen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Denninghoff abschließend.

Geschändeter Schläfer?

in VG Diez
Spielende Kinder gibt es auf dem Spielplatz Schläfer in Diez nicht mehr. Wird sich das ändern?

DIEZ Vor gut fünfzig Jahren zogen im Diezer Schläfer die Wanderschäfer durchs offene Grasland und die Kinder spielten auf den schmalen Sträßchen.

Heute rast hier der Verkehr sogar über die schmalen Gehwege, weil es keinerlei Tempolimit gibt;  denn vier große, planlos errichtete Schulen sind ohne zusätzliche Straßenanbindung ins Wohngebiet  Schläfer geklotzt und die öffentliche Infrastruktur immer weiter zerstört worden.

Damals versorgte die Schloßbrunnen-Leitung zwei große Brunnenanlagen im Schläfer; die obere  auf dem Spielplatz an den Treppchen der Lübener Straße wurde nach Zerstörung der Leitung  ein Sandkasten, aber der Spielplatz wurde neulich von der Stadt Diez abgeräumt, um die Unterhaltskosten auf Finanzaufsichtsanweisung hin einzusparen.

Leserbrief Dr. Claus-Peter Wirth, Diez

Seit 2019 will eine private Initiative auf dem Platz einen Generationenpark errichten und ihn so den Kindern und anderen Bewohnern als letzten öffentlichen Begegnungsplatz im Schläfer zu  erhalten, was sich großer dokumentierter Unterstützung von Bevölkerung und Schulleitungen erfreut.
Weiterlesen

Verfahren gegen Ex-Finanzminister eingestellt

in Blaulicht/Koblenz/Politik
Bereits am 04.11 wurde das Verfahren gegen den Ex-Finanzminister Ingolf Deubel eingestellt. Zugestellt wurde es erst jetzt.

KOBLENZ Der inhaftierte Ex-Finanzminister Deubel muss nicht erneut vor Gericht. Die 10. große Strafkammer des Landgerichtes Koblenz hat das Strafverfahren 10KLs 2050 JS 78887/19 in der Nürburgringaffäre gemäß §152 II StPO eingestellt. In der Sache ging es um die  Landesbürgschaften.

Der Bundesgerichtshof hatte 2015 das Urteil gegen Herrn Deubel teilweise aufgehoben. Laut dem obersten Gericht sei in einigen Fällen nicht rechtsfehlerfrei begründet worden, dass Landesvermögen gefährdet worden sei. Durch diese teilweise Aufhebung wurde seinerzeit neu verhandelt und das Urteil von dreieinhalb Jahren Haft auf zwei Jahre und drei Monate gemindert. Eine erneute Revision wurde vom BGH abgewiesen. Weiterlesen

Land fördert Marketingmaßnahmen im Tourismus

in Politik/VG Aar-Einrich
Abgeordneter Jörg Denninghoff: Land fördert Marketingmaßnahmen im Tourismus

AAR-EINRICH Die rheinland-pfälzische Tourismusbranche erhält während der Corona-Pandemie weitere Unterstützung durch die Landesregierung. Wie der Landtagsabgeordnete Denninghoff (SPD) mitteilt, können im Rahmen des neuen Förderprogramms „ReStart Tourismus RLP“ Marketingmaßnahmen wie die Produktion von Fotos, Videos und Texten sowie Werbung im Online- und Printbereich mit bis zu 40.000 Euro unterstützt werden.

Insgesamt stellt das Land für das Marketingprogramm im Nachtragshaushalt rund 875.000 Euro bereit. „Rheinland-Pfalz hat Gästen aus dem In- und Ausland viel zu bieten. Damit Rheinland-Pfalz auch dauerhaft vom aktuellen Trend zum Inlandstourismus profitieren kann, gilt es, die Vorzüge und Besonderheiten unserer Städte und Regionen eindrucksvoll in Szene zu setzen. Weiterlesen

60 Minuten SPD ins Netz verlegt

in Politik/VG Nastätten

BOGEL Geplant war eine Veranstaltung in der Bogeler Gastätte „Zur Post“, aufgrund der aktuellen Corona-Lage luden die Sozialdemokraten im Rhein-Lahn-Kreis jedoch zur Videokonferenz zum Thema „Ein Blick nach Berlin – Gesundheitspolitik der Zukunft, was muss sich ändern?“ ein. Der heimische Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff begrüßte Dr. Tanja Machalet als Gesundheitsexpertin zu diesen Fragestellungen.

Tanja Machalet, Abgeordnete der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag, ist seit Jahren in der Gesundheitspolitik engagiert: als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtages, aber auch ehrenamtlich als Vorsitzende des DRK-Ortsvereins, freiwillige Helferin im Seniorenheim oder Mitglied der Arbeiterwohlfahrt.

Gesundheitssystem der Zukunft im Mittelpunkt

„Wir haben in Rheinland-Pfalz viele gute Initiativen um die medizinische Versorgung auf dem Land zu verbessern.“ so Machalet und nannte hier die Landarztquote, das Pilotprojekt „Tele-VERA“ und verschiedene Trägermodelle für medizinische Versorgungszentren.

„Aber wir stoßen immer wieder an Grenzen, da viele grundlegenden Entscheidungen des Gesundheitssystems auf Bundesebene erfolgen.“ Daher will die Westerwälder Politikerin bei der nächsten Bundestagswahl für den Bundestag kandidieren, um dort gerade für die Belange der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum einzutreten.

Rege diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Videokonferenz über die grundlegenden Fragen nicht nur der gerechten Bezahlung in Alten- und Krankenpflege, sondern auch, dass die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung eine Kernaufgabe des Staates sei, deren Finanzierung auf alle Schultern z.B. durch die Bürgerversicherung sichergestellt werden muss.

Als lokaler Abgeordneter werde ich immer wieder um Hilfe bei Problemen mit der ärztlichen Versorgung in meinem Wahlkreis gebeten.“ Weiß Jörg Denninghoff aus eigener Erfahrung zu berichten „auch hier stoße ich oft auf Widerstände, die auf Bundesebene gelöst werden müssen: Fallpauschalen in Krankenhäusern, Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung und auch die Bedarfsplanung der Arztstellen sind im ländlichen Raum nicht mehr zeitgemäß und müssen ersetzt werden!“.

Hoher Besuch bei Löwenstein Medical in Bad Ems

in Gesundheit/Politik/VG Bad Ems-Nassau

BAD EMS Im Rahmen einer Unternehmensbesichtigung informierten sich die Rheinland-Pfälzische Ministerpräsidentin gemeinsam mit dem Innenminister über die positive Entwicklung und Erfolgsstory des  Bad Emser Unternehmens Löwenstein-Medical in der Bad Emser Arzbacher Straße.

Gerade in der aktuellen „Corona-Pandemie„ ist das Rheinland-Pfälzische Unternehmen mit Sitz in Bad Ems, eine wichtige Säule in und für unser Gesundheitssystem. Gerade auf dem Sektor der Beatmungs- und Intensivmedizin leistet das Unternehmen mit seinen annähernd 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wichtige Arbeit, um die Patienten fachgerecht versorgen zu können“, so Malu Dreyer. „Dafür danke ich Ihnen Herr Reinhard und Benjamin Löwenstein und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ganzem Herzen.

Dies auch im Namen der gesamten Landesregierung und der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer“, so die Ministerpräsidentin weiter.
Weiterlesen

Landtagsabgeordneter Denninghoff im Gespräch mit der PI Diez

in Politik/VG Diez

DIEZ Ein wiederkehrender Termin im Kalender des Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff (SPD) ist der Dialog mit der Polizei in seinem Wahlkreis: entweder zum Gespräch in den Diensträumen oder auch mal eine Nachtschicht als Mitfahrer im Streifenwagen.

Denninghoff bedauerte, dass der im Frühjahr geplante Termin im Streifenwagen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt wurde, und freute sich, dass der Erste Kriminalhauptkommissar Martin Hausen, Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Diez, und sein Stellvertreter Peter Wagenbach sich die Zeit für ein offenes Gespräch nahmen.

Zentrales Gesprächsthema waren die Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie auf die Arbeit der Polizei in Diez. Man habe vor allem einen eklatanten Anstieg im Bereich der häuslichen Gewalt befürchtet, so Erster Kriminalhauptkommissar Hausen.

Die aktuelle Kriminalstatistik der PI Diez gibt hier jedoch Entwarnung, ein Anstieg der Straftaten ist bei den Fahrraddiebstählen und Betrugsfällen im Internet zu verzeichnen, während Wohnungseinbrüche und schwere Diebstähle deutlich zurückgegangen sind.

Der erste landesweite Kontrolltag zur Masken-pflicht am 07.10.2020 fand in der Bevölkerung große Zustimmung.

Neben den Auswirkungen auf die tägliche Arbeit war es Denninghoff auch wichtig zu erfahren, ob ausreichend Schutzmaterial für alle Bediensteten vor Ort sei und wie die Arbeitsbedingungen sich gestalten. „Unsere Handlungsfähigkeit muss jederzeit gewährleistet sein“, so der Dienststellenleiter, daher habe man zu Beginn der Pandemie mit getrennten Schichtmannschaften in Präsenz und Rufbereitschaft gearbeitet.

MdL Denninghoff besucht Singhofen im Rahmen seiner Dörfertour

in Politik/VG Bad Ems-Nassau
Besichtigung Baugrube Löschzisterne Marc Schieche Jörg Denninghoff Detlef Paul Susanne Heck_Hofmann

SINGHOFEN Am Freitag, den 9. Oktober 2020, führte die Dörfertour den Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff (SPD) in die Gemeinde Singhofen. Ortsbürgermeister Detlef Paul begrüßte Denninghoff und rund ein Dutzend Singhöfer im Dorfgemeinschaftshaus.

Singhofen gehört zu den wachsenden Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis. In diesem Zusammenhang erläuterte Bürgermeister Paul, dass im kommenden Jahr eine Erweiterung des Baugebiets geplant sei und eine gute Nachfrage nach Bauplätzen bestehe. Mit dem Bau eines Zustellstützpunktes der Deutschen Post habe ein weiteres großes Unternehmen seinen Standort in Singhofen gefunden. Hiervon konnte sich Jörg Denninghoff bei einer anschließenden Besichtigung der Baustelle und der nebenan entstehenden Löschwasserzisterne im strömenden Regen ein Bild machen. Weiterlesen

Gehe zu Start