Matthias Lammert

Great Spa Towns of Europe – wie geht es weiter in Bad Ems?

in Politik/VG Bad Ems-Nassau
Die 78. „CDU im Dialog“-Veranstaltung thematisierte die „Great Spa Towns of Europe“ in Bad Ems.

BAD EMS Eine lebendige Gesellschaft lebt vom regen Austausch miteinander. Seit einigen Jahren bietet die CDU-Kreistagsfraktion Rhein-Lahn mit ihrer Veranstaltungsreihe „CDU im Dialog“ eine Plattform, um regelmäßig mit Bürgern und Vertretern verschiedener Institutionen ins Gespräch zu kommen.

Monatlich wird – reihum in den Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein – ein Thema aufgegriffen. Vorsitzender Matthias Lammert (MdL) und die beiden Stellvertreter Günter Groß und Jens Güllering luden diesmal nach Bad Ems ein: seit 2021 als bedeutende Kurstadt Europas (The Great Spa Towns of Europe) in das Unesco-Welterbe eingetragen. Weiterlesen

MdL Lammert mit 99 Prozent erneut zum CDU-Bezirksvorsitzenden gewählt

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Landtagsabgeordneter Lammert erneut zum Bezirksvorsitzenden gewählt

RHEIN-LAHN Die Delegierten des CDU-Bezirksverbandes Koblenz-Montabaur wählten den Diezer Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Landtags Matthias Lammert mit mehr als 99 Prozent der Stimmen erneut zum CDU-Bezirksvorsitzenden. Weiterlesen

Matthias Lammert wurde erneut zum Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Lahn gewählt

in Lahnstein/Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Matthias Lammert wurde erneut zum Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Lahn gewählt (Foto: CDU Rhein-Lahn)

RHEIN-LAHN Mit großem Rückhalt aus den Reihen der Mitglieder und überzeugender Geschlossenheit präsentierte sich die CDU Rhein-Lahn bei den Wahlen während ihres Kreisparteitags in Lahnstein und setzte so ein positives Zeichen für den Endspurt bis zur Bundestagswahl. In der Stadthalle wurden der Vorstand des Kreisverbands sowie Delegierte für unterschiedliche Gremien gewählt. Weiterlesen

DigitalPakt Schule: Rund 540.000 Euro für Schulen der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau

in Schulen/VG Bad Ems-Nassau
Digitalpakt Schule - Bildungsministerin Hubig übergab 537.662 EUR an VG Bürgermeister Bruchhäuser (Foto:fk) Foto von links: ISB Vorstandssprecher Urlich Dexheimer, Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, Verbandsbürgermeister Uwe Bruchhäuser

BAD EMS Mit einem Zuschuss in Höhe von rund 540.000 Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz aus den vom Bund im Rahmen des DigitalPakt Schule zur Verfügung gestellten Mitteln über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) Digitalisierungsmaßnahmen an den acht Schulen in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau.

Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig überreicht Förderbescheid

Auf Basis des Antrags der Verbandsgemeinde werden mit dem Zuschuss die technischen Voraussetzungen für digitales Lernen geschaffen. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig überreichte gemeinsam mit Ulrich Dexheimer, Sprecher des Vorstandes der ISB, den Förderbescheid an Bürgermeister Uwe Bruchhäuser. Weiterlesen

Fahnenbandverleihung und Feierliches Gelöbnis am Deutschen Eck

in Koblenz
Das Deutsche Eck in Koblenz bot als geschichtsträchtiger Ort einen würdigen Rahmen für die Fahnenbandverleihung und das Feierliche Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten des Sanitätsregiments 2 Westerwald. (Bildrechte:Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Fotograf:Patrick Grüterich)

KOBLENZ (ots)  Am 26. August 2021 führte das Sanitätsregiment 2 “Westerwald” einen Appell zur Verleihung des Fahnenbandes der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, und ein Feierliches Gelöbnis mit Vereidigung am Deutschen Eck in Koblenz durch. Weiterlesen

CDU Rhein-Lahn freut sich auf Mitgliederehrungen und Kreisparteitag am 27. August

in Lahnstein/Politik
CDU Rhein-Lahn freut sich auf Mitgliederehrungen und Kreisparteitag am 27. August

LAHNSTEIN Die CDU Rhein-Lahn freut sich, dass sie endlich wieder langjährige Mitglieder ehren darf: Im vergangenen Jahr musste die beliebte Veranstaltung wegen der Pandemie ausfallen. In diesem Jahr werden nun die Jubilare aus den Jahren 2020 und 2021 gefeiert. Am Freitag, 27. August, werden in der Lahnsteiner Stadthalle von 16 bis 17 Uhr die Jubilare des Stadtverbands Lahnstein und des Gemeindeverbands Loreley geehrt. Der Kreisvorsitzende Matthias Lammert freut sich, dass dabei Josef Oster, MdB, als Referent teilnehmen wird. Auch Thomas Becher, CDU-Oberbürgermeisterkandidat für Lahnstein, wird gern ein Grußwort sprechen. Weiterlesen

Greensill-Insolvenz: Kommunalaufsicht hat gesetzlichen Prüfauftrag

in VG Diez
Greensill Insolvenz - Kommunalaufsicht hat gesetzlichen Prüfauftrag

DIEZ/MAINZ Die Verbandsgemeinde Diez bangt momentan um 7 Millionen Euro wegen der Insolvenz der Greensill Bank. Dazu hat der Diezer CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Lammert nun in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung einige grundsätzliche Fragen gestellt.

Zunächst verwies der Abgeordnete darauf, dass es nicht nur Aufgabe der staatlichen Aufsicht sei, „die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten durch die Gemeinde zu sichern“, sondern auch, die Gemeinden in ihren Rechten zu schützen. Die Kommunalaufsicht habe somit grundsätzlich einen gesetzlichen Prüfauftrag. Den Schwerpunkt der Prüfung möglichen unwirtschaftlichen oder rechtswidrigen Verhaltens „sieht die Landesregierung derzeit indes im Zuständigkeitsbereich der örtlichen und überörtlichen Rechnungsprüfung“, führt Lammert zunächst mit Blick auf die Gemeinde- und Landeshaushaltsordnung aus.

Lammert zeigt in seiner Anfrage auf: „Ziel der Rechnungsprüfung ist es, Verstöße gegen Recht und Gesetz sowie gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit aufzudecken und daraus Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen. Eine konkrete Prüfung der Angelegenheit erfolgt durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz.“ Laut Landeshaushaltsordnung „haben die Aufsichtsbehörden die notwendigen Folgerungen aus den Prüfungsergebnissen des Landesrechnungshofs zu ziehen.“

Matthias Lammert (CDU) wollte in seiner Kleinen Anfrage von der Landesregierung nun unter anderem wissen, ob auch rheinland-pfälzische Kommunen in den Credit Suisse „Greensill-Fonds“ Gelder investiert haben und in welcher Höhe?

Darauf antwortete ihm Staatssekretär Randolf Stich vom Innenministerium, laut einer Abfrage durch die ADD habe keine rheinland-pfälzische Kommune in den Credit Suisse „Greensill-Fonds“ Gelder investiert.

Lammerts Frage, ob die Landesregierung oder Rundfunkanstalt Einlagen bei der Greensill Bank AG angelegt habe, beantwortete Stich damit, dass die Landesregierung keine Einlagen dort habe und die Rundfunkanstalten unabhängig seien vom Staat. Über ihre Geldanlagen entschieden sie eigenverantwortlich.

Lammert erkundigte sich selbstverständlich auch zu Details, die die Verbandsgemeinde Diez betreffen, die mittlerweile jedoch zu großen Teilen bereits öffentlich bekannt sind. So wurde ihm bestätigt, dass die 26 betroffenen „Greensill-geschädigten“ Kommunen, zu denen auch die VG Diez gehört, sich für ein juristisch abgestimmtes Vorgehen ausgesprochen haben, dass die VG Diez sich durch diese Gemeinschaft optimal aufgestellt sehe und dass das Rating der Greensill AG zum Zeitpunkt der Festgeldanlage nicht in der VG Diez bekannt gewesen sei. Vielmehr sei das Rating der deutschen Agentur Scope Group in Höhe von Anfang an bekannt gewesen. Eine konkrete Prüfung erfolge derzeit durch den Landesrechnungshof. Dieses Prüfungsergebnis gelte es nun abzuwarten. Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche beim Bürgermeister der VG Diez seien nicht geprüft worden.

Gesellschaft ist auf Vereinsleben und Ehrenamt angewiesen

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Gesellschaft ist auf Vereinsleben und Ehrenamt angewiesen

RHEIN-LAHN Für die Vereine und das Ehrenamt stehen herausfordernde Zeiten an. Dies wurde bei einer gemeinsamen Videokonferenz der CDU-Kreistagsfraktionen Rhein-Lahn und Westerwald mit den beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Nick und Johannes Steiniger deutlich.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Nick MdB begrüßte MdB Steiniger als im Themenfeld Vereine und Ehrenamt erfahrener Bundes- und Kommunalpolitiker. Mit der Mitgliedschaft im Sportausschuss und im Finanzausschuss könne er vor allem steuerrechtliche Fragen für die Vereine klären bzw. einer besseren Regelung zuführen.

Johannes Steiniger MdB verwies hier insbesondere auf die Erhöhung von verschiedenen Grenzwerten (Übungsleiterpauschale, wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb). Die Union hätte gerne die Unterstützung der Vereine bei Sachspenden verstärkt, dies war jedoch beim Koalitionspartner nicht durchsetzbar. Steiniger möchte in der nächsten Legislaturperiode gerne weitere Verbesserungen und vor allem eine Entbürokratisierung erreichen. „Die Schatzmeister größerer Vereine müssen heute fast als Steuerberater ausgebildet sein und bei den kleineren Vereinen sollten gesetzliche Maßnahmen zu einer Entbürokratisierung angegangen werden. Weiterlesen

Wir sind Weltkulturerbe – Glückwunsch Bad Ems

in VG Bad Ems-Nassau
Foto: SPD Bundestagskandidat Dr. Thorsten Rudolph (links) und Matthias Lammert (CDU Landtagsabgeordneter - Bild rechts) gratulierten dem Stadtbürgermeister Oliver Krügel (2ter von links) und Berny Abt (Foto: 2ter von rechts) für ihre erfolgreiche Arbeit um die Anerkennung zum Weltkulturerbe

BAD EMS Wir könnten an dieser Stelle sagen: „Es ist vollbracht“ oder vielleicht auch nur: „Großer Erfolg für die Kurstadt.“ Doch all dieses würde es nicht widerspiegeln was es tatsächlich bedeutet.

Bad Ems zählt, nunmehr zu Recht, zu den mehr wie 1100 Unesco Welterbestätten in 167 Ländern. In Deutschland gibt es gerade einmal 47 solcher anerkannter Kultur- und Naturstätten. Die „Großen Bäder Europas“ sind Kurorte, die im späten 18. Jahrhundert bis in beginnende 20. Jahrhundert, weltweite Bedeutung erlangten. Und genau dazu zählte auch Bad Ems.

Heute sind WIR alle Bad Emser – WIR sagen “Danke”

Der Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel übernahm und vollendete das großartige Projekt “Weltkulturerbe.” (Foto: Sie durften sich zu Recht feiern lassen – von links: Verlobte Jessica Meuer, Stadtbürgermeister Oliver Krügel)

Am gestrigen Tage entschieden die 21 gewählten Vertragsstaaten der Welterbekonvention, dass die elf Kurstädte aus Belgien (Spa), Frankreich (Vichy), Großbritannien (Bath), Tschechien (Karlsbad, Franzensbad, Marienbad) und natürlich Deutschland (Baden-Baden, Bad Kissingen, Bad Ems) den Welterbetitel erhalten.

Politik und Wirtschaft kamen zum Gratulieren. Uwe Bruchhäuser (Verbandsbürgermeister Bad Ems-Nassau), Dr. Thorsten Rudolph (SPD Bundestagsabgeordneter), Matthias Lammert (CDU Landtagsabgeordneter), Josef Winkler (Landtagsabgeordneter Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Wilhelmi (Staatsbad GmbH) und viele mehr….

Den Grundstein, für die Anerkennung, setzte der ehemalige Bad Emser Stadtbürgermeister Berny Abt. Aus einer kleinen Idee wurde eine Vision. Die ersten Gespräche wurden geführt und die Wege zum großen Ziel definiert. Und natürlich muss man Dr. Hans Jürgen Sarholz für sein großen Engagement danken.

Geduldig warteten die Besucher auf die Entscheidung.

Vor rund zwei Jahren übernahm der heutige Stadtbürgermeister Oliver Krügel die Bewerbung zum Weltkulturerbe und trieb das Vorhaben vehement und akribisch voran. Unterstützt wurde er von Mitarbeitern der Verwaltung und Touristik.

Berny Abt legte als Initiator den Grundstein zum Erfolg

Ein bedeutsames Projekt für die gesamte Rhein-Lahn-Region dem sich keiner verschließen wollte.  Am Ende einer langen und mühsamen Reise stand am gestrigen Tage die erhoffte Krönung im Marmorsaal in Bad Ems. Mit Spannung erwarteten die zahlreichen Gäste aus Politik und Wirtschaft, die Entscheidung des Welterbekomitees.

Doch diese ließ auf sich warten. Mit mehr als einer Stunde Verspätung kam dann endlich die erlösende Nachricht. WIR sind Weltkulturerbe. Und WIR sind all den Menschen dankbar, die sich für dieses Projekt engagierten und teilweise aufopferten.

Stadtbürgermeister Oliver Krügel trieb das Vorhaben “Weltkulturerbe” voran und vollendete es

Nun hat der Rhein-Lahn-Kreis, nach dem Limes Wall und mit dem „Großen Bad“ in Bad Ems, ein weiteres gewichtiges und geschichtsträchtiges Argument, für die durch Corona gebeutelte Touristikbranche.

Dabei jetzt gilt es nur eines. Hoch die Gläser und feiern. Denn… „Heute sind wir alle Bad Emser.“ Der BEN Kurier wird in den kommenden Tagen ausführlich berichten.

Reaktivierung der Aartalbahn – MdL Matthias Lammert (CDU) hakte bei Landesregierung nach

in Rhein-Lahn-Kreis
qReaktivierung der Aartalbahn - MdL Matthias Lammert (CDU) hakte bei Landesregierung nach

RHEIN-LAHN Wie steht es um die Reaktivierung der Aartalbahn?  Dazu hat der Diezer Landtagsabgeordnete Matthias Lammert (CDU) erneut mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgehakt. Bekanntlich wird seit Jahren immer wieder über eine mögliche Reaktivierung der Aartalbahn von Limburg über Diez, Hahnstätten und Bad Schwalbach nach Wiesbaden diskutiert.

Reaktivierung der Aartalbahn wird nach Aus für die Citybahn erneut geprüft – MdL Lammert (CDU) hakte bei Landesregierung zu ÖPNV-Anschluss nach

Lammert wollte nun konkret wissen,: „Wann genau rechnet die Landesregierung mit einer möglichen Reaktivierung der Aartalbahn bis Hahnstätten-Zollhaus und wann bis Wiesbaden?“ Außerdem forderte er eine Beurteilung der Landesregierung zu den Aussagen des Landesrechnungshofs über die mögliche Reaktivierung. Weiterlesen

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