CDU

MdL Lammert mit 99 Prozent erneut zum CDU-Bezirksvorsitzenden gewählt

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Landtagsabgeordneter Lammert erneut zum Bezirksvorsitzenden gewählt

RHEIN-LAHN Die Delegierten des CDU-Bezirksverbandes Koblenz-Montabaur wählten den Diezer Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Landtags Matthias Lammert mit mehr als 99 Prozent der Stimmen erneut zum CDU-Bezirksvorsitzenden. Weiterlesen

Josef Oster zum LIVE Interview im BEN Radio – Freitag 20:00 Uhr

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Josef Oster ist Freitag um 20:00 Uhr zum LIVE Interview im BEN Radio

Wir freuen uns, am Freitag um 20:00 Uhr, den CDU Bundestagsabgeordneten Josef Oster. LIVE zum Interview im BEN Radio begrüßen zu dürfen. Zwei Stunden lang erfahren Sie Wissenswertes aus dem Leben des Politikers. Und natürlich wird Josef Oster sein Programm für die Region vorstellen.

Sie haben eine Frage an Josef Oster? Diese können Sie am Freitag LIVE über die Telefonhotline, per Chat oder WhatsApp ins Studio stellen.

Los geht es um 20:00 Uhr auf ben-radio.de

 

Bad Emser Stadtratsmitglied unterliegt im Streit um Tagesordnung

in VG Bad Ems-Nassau
Bad Emser Stadtratsmitglied unterliegt im Streit um Tagesordnung (Foto: Envato)

BAD EMS Ein einzelnes Stadtratsmitglied hat keinen Anspruch darauf, dass von ihm gestellte Anträge auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung gesetzt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden. Ein entsprechender, gegen die Stadt Bad Ems gerichteter Eilantrag blieb damit ohne Erfolg. Weiterlesen

Kein Antragsrecht für „Die PARTEI“ im Bad Emser Stadtrat?

in Politik/VG Bad Ems-Nassau
Kein Antragsrecht für „Die PARTEI“ im Bad Emser Stadtrat) (Foto: Steve Johnson, Pixabay)

BAD EMS Eine verzwickte Situation. Das Stadtratsmitglied Michael Brüggemann von Die PARTEI wurde von den Bürgern der Kurstadt in den Bad Emser Stadtrat gewählt doch Anträge darf er, laut dem Stadtbürgermeister Oliver Krügel, nicht stellen. Weiterlesen

CDU Rhein-Lahn freut sich auf Mitgliederehrungen und Kreisparteitag am 27. August

in Lahnstein/Politik
CDU Rhein-Lahn freut sich auf Mitgliederehrungen und Kreisparteitag am 27. August

LAHNSTEIN Die CDU Rhein-Lahn freut sich, dass sie endlich wieder langjährige Mitglieder ehren darf: Im vergangenen Jahr musste die beliebte Veranstaltung wegen der Pandemie ausfallen. In diesem Jahr werden nun die Jubilare aus den Jahren 2020 und 2021 gefeiert. Am Freitag, 27. August, werden in der Lahnsteiner Stadthalle von 16 bis 17 Uhr die Jubilare des Stadtverbands Lahnstein und des Gemeindeverbands Loreley geehrt. Der Kreisvorsitzende Matthias Lammert freut sich, dass dabei Josef Oster, MdB, als Referent teilnehmen wird. Auch Thomas Becher, CDU-Oberbürgermeisterkandidat für Lahnstein, wird gern ein Grußwort sprechen. Weiterlesen

Gesellschaft ist auf Vereinsleben und Ehrenamt angewiesen

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Gesellschaft ist auf Vereinsleben und Ehrenamt angewiesen

RHEIN-LAHN Für die Vereine und das Ehrenamt stehen herausfordernde Zeiten an. Dies wurde bei einer gemeinsamen Videokonferenz der CDU-Kreistagsfraktionen Rhein-Lahn und Westerwald mit den beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Nick und Johannes Steiniger deutlich.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Andreas Nick MdB begrüßte MdB Steiniger als im Themenfeld Vereine und Ehrenamt erfahrener Bundes- und Kommunalpolitiker. Mit der Mitgliedschaft im Sportausschuss und im Finanzausschuss könne er vor allem steuerrechtliche Fragen für die Vereine klären bzw. einer besseren Regelung zuführen.

Johannes Steiniger MdB verwies hier insbesondere auf die Erhöhung von verschiedenen Grenzwerten (Übungsleiterpauschale, wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb). Die Union hätte gerne die Unterstützung der Vereine bei Sachspenden verstärkt, dies war jedoch beim Koalitionspartner nicht durchsetzbar. Steiniger möchte in der nächsten Legislaturperiode gerne weitere Verbesserungen und vor allem eine Entbürokratisierung erreichen. „Die Schatzmeister größerer Vereine müssen heute fast als Steuerberater ausgebildet sein und bei den kleineren Vereinen sollten gesetzliche Maßnahmen zu einer Entbürokratisierung angegangen werden. Weiterlesen

Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem? – Wege aus der Krise

in VG Bad Ems-Nassau
Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem? - Wege aus der Krise (Dieser Briefkasten in der Römerstraße/Ecke Gartenstraße wurde am Wochenende so aufgefunden - Foto: Alla Malska)

BAD EMS “Hat die Stadt Bad Ems ein Sicherheitsproblem” oder “Kann überhaupt etwas getan werden”? Bisher wurde auf die niedrige Kriminalitätsstatistik und die geringen Vandalismusschäden hingewiesen.

Demgegenüber stehen verstörende Bilder und Videos von nächtlichen und gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Römerstraße. Doch mittlerweile scheint sich die Haltung in der Stadt geändert zu haben. Anstatt die Problematik zu ignorieren, wurden erste erfolgversprechende Ansätze erarbeitet.

Dazu wird es am 25.08 (Mittwoch) um 19 Uhr, im Beatles Cafe in Bad Ems eine Live Radiosendung des BEN Radio geben, wo die besorgten Anwohner zu Wort kommen werden. Kann man am Wochenende abends gefahrlos durch die Römerstraße flanieren? Bleiben Feriengäste aus durch allabendliche Krawalle? Diese und ähnliche Befürchtungen werden in der LIVE Sendung besprochen. Doch schauen wir uns einmal die Problematik genauer an denn neu ist diese nicht.

In der Vergangenheit gab es bereits einige vielversprechende Ansätze. Dazu gehörte auch der sogenannte kriminalpräventive Rat. In dem wurden Kompetenzen gebündelt. Mitarbeiter des Jugendamtes, Vertrauenslehrer der hiesigen Schulen, Polizei, Ordnungsamt, Richter und Staatsanwaltschaften waren zu gemeinsamen Sitzungen eingeladen.

Die Initiative „Sicherheitsgefühl in Kommunen stärken“, kurz InSiKo, ist die engmaschige und persönliche Betreuung vor Ort durch die Kriminalprävention. Und genau diese InSiKo wird wird massiv durch das Land gefördert.

Dazu schreibt das Land RLP: „Die kommunale Kriminalprävention ist ein unverzichtbarer Baustein der rheinland-pfälzischen Sicherheitsarchitektur. Um die Ressourcen – sowohl personell als auch finanziell – in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden passgenau und damit schonend einzusetzen, will die Leitstelle Kommunen bei der Professionalisierung der kommunalen Projektarbeit im Bereich der Prävention unterstützen.

Vor jeder kriminalpräventiven Maßnahme sollte eine genaue Analyse der lokalen Gegebenheiten stehen. Dies beinhaltet nicht nur die objektive Sicherheitslage, sondern auch das subjektive Sicherheitsgefühl sowie die bereits vorhandenen Präventionsstrukturen. Auf Grundlage der Analyse können dann im nächsten Schritt Empfehlungen ausgesprochen werden, die passgenau lokale Problemlagen und Herausforderungen bewältigen und beispielsweise durch das örtliche Präventionsgremium umgesetzt werden. So kann zielgerichtet und bedarfsorientiert Hilfe ermöglicht werden, die langfristig orientiert ist, kommunale Ressourcen schont und die Effizienz erhöht.“

Doch weshalb wurde diese Angebot in der Gegenwart nicht in Erwägung gezogen? War dieses in der Stadt Bad Ems nicht bekannt?

Schon zu Zeiten des ehemaligen Stadtbürgermeisters Berny Abt, war die allabendliche Unruhe in der Römerstraße und Kurpark ein zentrales Thema. Seinerzeit wurde umgehend reagiert. Durch Sponsoren konnte ein privater Sicherheitsdienst engagiert werden, der nächtlich im Kurpark und der angrenzenden Römerstraße patrouillierte.

Dazu gehörte 2015/16 auch eine SPD Stadtratsfraktion unter Ralf Reiländer, die das Problem erkannte und sämtliche verantwortlichen Entscheidungsträger an einen Tisch holte.

Und heute? Laut dem Stadtbürgermeister, fehlen die finanziellen Mittel für einen privaten Sicherheitsdienst. Dennoch kam einige Bewegung in die Sache. Das Bad Emser Stadtoberhaupt, setzte die richtigen Weichen bei den zuständigen Stellen in Bewegung. Erste mögliche Lösungen wurden erarbeiten. Eine davon ist der sogenannte „Runde Tisch.“ In regelmäßigen Abständen treffen sich die involvierten und zuständigen Institutionen und erarbeiten perspektivische Ansätze. Auch ein möglicher kriminalpräventiver Rat soll bei den entscheidenden Gremien vorgestellt werden.

Die Zuständigkeit für die Sicherheit der Stadt, sieht Oliver Krügel bei der Polizei. Allerdings ist er nicht bereit zu kapitulieren sondern geht die Problematik offensiv an. „Die Sicherheit der Menschen hat oberste Priorität“, äußert sich der Bürgermeister. „Uns ist die Problematik ein Dorn im Auge und wir werden davor nicht kapitulieren.“

Dahingehend scheint mittlerweile parteiübergreifend Einigkeit im Stadtrat zu herrschen. Besonders die FDP und Die PARTEI sehen seit längerem die Schwierigkeiten in der Römerstraße und forderten Konsequenzen. Auch die SPD hat das Thema aufgegriffen und möchte es parteiintern besprechen. Einzig der Vorsitzende der FWG, Herr Birk Utermark, war nicht zu einer telefonischen Stellungnahme bereit.

Thomas Becher besucht Ferienlager der AWO auf dem Aspich

in Lahnstein/Politik
Foto: ( v.re) Dirk von Grävenitz, OB-Kandidat Thomas Becher, Reinhard Stoltefuß, Heike von Graevenitz und Heribert Seil.

LAHNSTEIN Seit den Anfängen der 1960-er Jahre ist das Ferienlager für Schulkinder eine äußerst beliebte Anlaufstelle. Nicht nur die Kinder – auch die Betreuer freuten sich, dass 2021 die Ferienfreizeit wieder angeboten werden kann. Wenn auch normalerweise weit mehr Kinder einen bis zu vierwöchigen Aufenthalt genießen können, ist die Leitung des Ferienlagers um Dirk von Graevenitz froh, sich im zweiten Corona-Jahr mit 10 Betreuern um 60 Kinder in einem verkürzten Ferienlager kümmern zu können. Thomas Becher dankte den Betreuern für Ihr Engagement, das in Corona-Zeiten durch zusätzliche Hygieneauflagen noch anspruchsvoller ist als ohnehin schon.

Dirk von Graevenitz und seine Frau Heike sprachen einige Themen an, die den Verantwortlichen auf den Nägeln brennen. Im Vordergrund sind dies Probleme mit dem „Eichenprozessionsspinner“ im angrenzenden Stadtwald, der von den Kindern immer gerne zum Hüttenbau genutzt wird. Darüber hinaus ist es dort im Sommer erfrischend kühl und schattig. Ein weiteres Thema, das der „Lagerleitung“ am Herzen liegt, ist der angrenzende Parkplatz, der neben der angespannten Parksituation auch zahlreiche Schlaglöcher aufweist. OB-Kandidat Thomas Becher sagte seine Unterstützung zu, um die Probleme in den Griff zu bekommen.

Pumpen, löschen, bergen: So professionell hilft das THW im Ehrenamt

in Blaulicht/Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Pumpen, löschen, bergen: So professionell hilft das THW im Ehrenamt (Foto: Urheber CDU Stadtverband Lahnstein)

RHEIN-LAHN Das ganze Land ist erschüttert durch die Hochwasserkatastrophe. Wie können wir in dieser Notlage konkret helfen? Diese Frage war unbewusst und doch ganz aktuell Thema der Diskussionsplattform ,,CDU im Dialog‘‘, die am vergangenen Montag erstmals seit Beginn der Pandemie wieder in Präsenz und diesmal auf dem Gelände des Technischen Hilfswerks (THW) Lahnstein in Friedrichssegen stattfand. Die schreckliche Entwicklung der vergangenen Tage war an diesem Abend noch nicht absehbar.  Der Besuch gab kurz vor der Flutkatastrophe jedoch wichtige Einblicke in Bezug auf Schlagkraft, Organisation und Ausstattung der Behörde.

Der CDU Bundestagsabgeordnete Josef Oster machte sich ein Bild vor Ort

Georg Doerr und Dominique Laros führten den Lahnsteiner Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Becher (CDU), Bundestagsabgeordneten Josef Oster (CDU) sowie alle Gäste über das Gelände des THW. Udo Rau moderierte den Dialog gekonnt versiert.

Zunächst gab es einen Überblick über die Gerätschaften: Schwerpunkt des Ortsverbandes sind Pumparbeit und der Einsatz in Hochwassernotlagen. Das zeigt sich auch in der Spezialisierung des Fahrzeugbestandes. Auch bei großen Waldbränden hilft das THW professionell. Weiterlesen

Neues Kita-Gesetz: Dialog mit der CDU

in Politik/Rhein-Lahn-Kreis
Neues Kita-Gesetz Dialog mit der CDU

RHEIN-LAHN Seit dem 01. Juli 2021 ist das neue Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten – vieles wurde anders, aber nicht alles wurde besser. Geht das neue Kita-Gesetz an der tatsächlichen Kita-Realität, dem Arbeitsalltag der Erzieherinnen und Erzieher und den Bedürfnissen der Kinder vorbei? Ihre Meinung und Ihre Erfahrung sind uns wichtig: Gerne möchte die CDU mit Erzieher/innen, Eltern und den Trägern der Kindertagesstätten in den Dialog treten.

Die Anmeldung zur Videokonferenz am Montag, 19. Juli um 18.30 Uhr mit der Referentin Jenny Groß, MdL – Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, erhalten Sie nach einer formlosen E-Mail an info@cdu-rhein-lahn.de

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